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Sicheres Herkunftsland?

Dieses Thema im Forum "Kriege, Krisen und Terrorakte" wurde erstellt von gaia, 18. September 2017.

  1. gaia

    gaia Ritter vom Schwert

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    Seit ein paar Wochen wird wieder nach Afghanistan abgeschoben. Die Meinungen gegen von Zustimmiung über Gleichgültigkeit bis zu totler Ablehnung,
    Afghanistan ist kein sicheres Herkunftsland heißt es.
    Art16a unseres Grundgesetzes:
    (1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
    (2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.
    (3) Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können Staaten bestimmt werden, bei denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, daß dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet. Es wird vermutet, daß ein Ausländer aus einem solchen Staat nicht verfolgt wird, solange er nicht Tatsachen vorträgt, die die Annahme begründen, daß er entgegen dieser Vermutung politisch verfolgt wird.
    (4) Die Vollziehung aufenthaltsbeendender Maßnahmen wird in den Fällen des Absatzes 3 und in anderen Fällen, die offensichtlich unbegründet sind oder als offensichtlich unbegründet gelten, durch das Gericht nur ausgesetzt, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Maßnahme bestehen; der Prüfungsumfang kann eingeschränkt werden und verspätetes Vorbringen unberücksichtigt bleiben. Das Nähere ist durch Gesetz zu bestimmen.
    (5) Die Absätze 1 bis 4 stehen völkerrechtlichen Verträgen von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften untereinander und mit dritten Staaten nicht entgegen, die unter Beachtung der Verpflichtungen aus dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, deren Anwendung in den Vertragsstaaten sichergestellt sein muß, Zuständigkeitsregelungen für die Prüfung von Asylbegehren einschließlich der gegenseitigen Anerkennung von Asylentscheidungen treffen.


    Das ist leider etwas lang, aber mich würde eure Meinung interessieren. Vor allen (2) betreffend.
    Wann kann man ein Herkunftsland als sicher bezeichnen?
    Also: Herkunftsland Mitlgied der EU? Und wir reden noch mit der Türkei?
    Drittstaaten, wenn sichergestellt ist, dass es läuft. Da scheiden sich ja die Geister, oder? Also wer hat Recht? Und was sind ernstlich Zweifel?
     
  2. DaMan

    DaMan Ritter der ehernen Schlange

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    Ein Herkunftsland ist IMO sicher, wenn man innerhalb seiner Grenzen sicher und in Frieden leben kann. Ich halte das für in weiten Teilen Afghanistans (und Syriens und im Irak) gegeben.

    Wofür betreibt der Westen denn seit 16 Jahren NationBuilding?
    Ich finde es völlig grotesk, dass es für Afghanen im wehrfähigen Alter nicht zumutbar sein soll, sich in Afghanistan aufzuhalten, während es gleichzeitig für westliche junge Männer und Frauen zumutbar ist, dort zu kämpfen und zu sterben.
     
  3. dtrainer

    dtrainer Wiedergänger

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    Komisch, da kämpfen die also, und das soll ein sicheres Land sein. Da sollen wohl nur Afghanen sterben, also todsicher...
    Merke: sicher ist, wenn es nur "die Anderen" trifft.:don:
     
    Zuletzt bearbeitet: 18. September 2017
  4. Grubi

    Grubi Moderator Mitarbeiter

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    Naja... die Frage ist wohl, "wer sind die Anderen?", Menschen die nicht aus Afghanistan stammen sind dazu angehalten dieses Land zu sichern um dort langfristig die Sicherheit der einheimischen Bevölkerung zu gewährleisten, während diese das Land verlässt um im Westen glücklich zu werden, was ich durchaus verstehen kann.
    Fragt sich nur für wen dieses Land gesichert wird wenn die Bevölkerung der Zukunft ganz andere Pläne verfolgt als langfristig dort zu leben...

    Gruss Grubi
     
  5. Malakim

    Malakim Insubordinate

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    Für Straftäter ist jedes Land ein sicheres Land.
     
    DaMan gefällt das.
  6. gaia

    gaia Ritter vom Schwert

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    Also ich weiß nicht recht.
    Afghanistan ist nicht gerade ein Land in dem Gleichberechtigung ansatzweise existiert.
    und:
    (beide Zitate aus Wikipedia)
    Als Christ hat man in Afghanistan wohl auch ein Problem.
    Gut. Solche Leute werden eher nicht ausgewiesen werden, dafür haben wir das erwähnte Gesetz ja.
    Aber diesem Artikel nach wird auch geprüft, ob junge Männer stark genug sind, sich zB in Kabul durchzuschlagen.
    So wie ich das verstehe werden nicht nur Straftäter zurück geführt.
     
  7. DaMan

    DaMan Ritter der ehernen Schlange

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    Richtig. Die sollen ihren Laden selbst aufräumen.
    Sicher ist, wenn man als Einheimischer in Ruhe leben kann. Und das sehe ich als gegeben.
     
  8. dtrainer

    dtrainer Wiedergänger

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    Ja, das machen sie ja gewohnt gut. Es waren einmal die Taliban und Al Kaida, heute wäre es vielleicht der IS. Da kann man völlig beruhigt und in Frieden leben. ( wenn man schön weit weg von Afghanistan ist.)
     
  9. Malakim

    Malakim Insubordinate

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    Genau und die Taliban die der Westen bekämpft hat suchen heute bei uns Asyl ... weil die sind ja verfolgt.

    Ich schließe mich DaMan an und wäre auch dafür das die Jungen Männer die überwiegend an unser Mitgefühl appellieren diejenigen sind die Ihr Land zu befrieden haben. Nicht die Amerikaner, nicht die Briten und auch nicht sonstweranderes.
     
  10. dtrainer

    dtrainer Wiedergänger

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    Zwei Leute sitzen beim Kaffee, es riecht nicht so gut. Sie gehen ans Fenster und sehen, das Nachbarhaus brennt. Der eine gießt sich Kaffee nach und sieht sich das in Ruhe an. Der andere ruft die Feuerwehr an, greift sich dann einen Feuerlöscher und geht zum Nachbarn.
     
  11. Popocatepetl

    Popocatepetl Großer Auserwählter

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    mal ne frage, wer hat afghanistan denn bitte destabilisiert ?

    nach eurer logik wohl die russen :D
     
  12. Malakim

    Malakim Insubordinate

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    Nach all der Zeit bist Du noch nicht im Klaren darüber mit was für Leuten Du es zu tun hast?
    Aber wenn Du mich nun ganz genau fragst waren es Engländer, Russen und vor allem die Amerikaner die uns das alles eingebrockt haben.
     
  13. Malakim

    Malakim Insubordinate

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    Sieht man jedoch den Besitzer des brennenden Hauses fröhlich Pfeifend an der Bar stehen, geht man dann auch noch Löschen?
     
  14. dtrainer

    dtrainer Wiedergänger

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    Ja, weil ein Brand im Nachbarhaus auch meines gefährdet. Ob man dabei denkt, "der spinnt ja ganz schön", ist erstmal egal...
     
  15. ElfterSeptember

    ElfterSeptember Vorsteher und Richter

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    brennt es denn bei unseren Nachbarn, oder doch eher im nächsten Ort?
     
  16. Ein wilder Jäger

    Ein wilder Jäger Barbarisches Relikt Mitarbeiter

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    Wer aus einem Mietgliedsland der Europäischen Union oder aus einem als sicher eingestuften Drittland einreist, hat grundsätzlich kein Recht auf Asyl. Bei Asylbewerbern aus anderen Ländern muß geprüft werden. Regelmäßig wird nur ein kleiner Teil der aus Afghanistan Einreisenden Asyl erhalten, weil das Asyl der Sicherheit politisch Verfolgter dienen soll und A. zwar ein sehr, sehr ungemütliches Bürgerkriegsland ist, aber nur eine Minderheit der aus A. flüchtenden politisch verfolgt wird. Sie können gegebenenfalls einen anderen Schutzstatus und eine Aufenthaltserlaubnis erhalten, wie auch Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien.

    Ich sehe Deutschland nicht in der Pflicht, Menschen Schutz zu gewähren, die hier Verbrechen begehen und in ihrer Heimat nicht politisch verfolgt werden.
     
  17. gaia

    gaia Ritter vom Schwert

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    Ich krame den mal wieder hervor, weil ich einen interssanten Artikel gefunden habe. (In dem Zusammenhang ist es übrigens interessant zu lesen wie schwer es geworden ist, bei FB eine Meinung zu vertreten, ohne als unmenschlich bezeichnet zu werden.)
    Es geht um ein Interview eines gewissen Reinhard Erös, ein deutscher Aktivist, Entwicklungshelfer und Oberarzt a.D der Bundeswehr, in dem er sich zu der Frage Rückführung und sicheres Herkunftsland äußert. Er selbst sieht keinen Grund straffällig gewordene junge Afghanen nicht auszuweisen und macht auch einen Unterschied zwischen zB Syrien und Afghanistan, was Probleme bei der Integration angeht. Da gehts um das Umfeld , die Bildung u.s.w
    Frau Merkel hat uns eine Einladung geschickt......
     
  18. 0lUCiFeRiSdEaTh1

    0lUCiFeRiSdEaTh1 Gesperrter Benutzer

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    Also ich würde drauf pfeifen, ob in dem Herkunftsland der schlimmste Krieg herrschte oder Flüsse aus Honig und gebratene Hühnchen dort eine Realität wäre, wenn man hier Verbrechen begeht, würde ich sie heim laufen lassen.

    Und das wäre noch nett!

    Gut das Kurz der neue BK im Nachbarland wird, oder? Der macht die Schotten schonmal dicht und räumt jetzt auf. Ich hoffe man folgt diesem Beispiel.
     
  19. dtrainer

    dtrainer Wiedergänger

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    ...damit bist Du selbst bereit, ein Verbrechen zu begehen. Es kann einer großen Mist bauen, das ist kein Grund für einen Anderen, das auch zu tun. Wie kurz da einer denkt, wird sich noch zeigen.
     
  20. gaia

    gaia Ritter vom Schwert

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    Wieso ich jetzt? Ich bin das Theme betreffend recht unentschlossen, daher ja auch der Thread :-)
    Sind nun Afghanen die in ihr Heimatlaand zurück kehren von Tod und Folter bedroht? Und warum kehren überhaupt Afghanen in hr Heimatland zurück. Und die kommt ein Herr Erös zu seiner Meinung? Immerhin steckt in dem Thema schon tief drin.
     

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