Sicheres Herkunftsland?

[Gelöschtes Mitglied 25673]

Seit ein paar Wochen wird wieder nach Afghanistan abgeschoben. Die Meinungen gegen von Zustimmiung über Gleichgültigkeit bis zu totler Ablehnung,
Afghanistan ist kein sicheres Herkunftsland heißt es.
Art16a unseres Grundgesetzes:
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.
(3) Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können Staaten bestimmt werden, bei denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, daß dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet. Es wird vermutet, daß ein Ausländer aus einem solchen Staat nicht verfolgt wird, solange er nicht Tatsachen vorträgt, die die Annahme begründen, daß er entgegen dieser Vermutung politisch verfolgt wird.
(4) Die Vollziehung aufenthaltsbeendender Maßnahmen wird in den Fällen des Absatzes 3 und in anderen Fällen, die offensichtlich unbegründet sind oder als offensichtlich unbegründet gelten, durch das Gericht nur ausgesetzt, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Maßnahme bestehen; der Prüfungsumfang kann eingeschränkt werden und verspätetes Vorbringen unberücksichtigt bleiben. Das Nähere ist durch Gesetz zu bestimmen.
(5) Die Absätze 1 bis 4 stehen völkerrechtlichen Verträgen von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften untereinander und mit dritten Staaten nicht entgegen, die unter Beachtung der Verpflichtungen aus dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, deren Anwendung in den Vertragsstaaten sichergestellt sein muß, Zuständigkeitsregelungen für die Prüfung von Asylbegehren einschließlich der gegenseitigen Anerkennung von Asylentscheidungen treffen.

Das ist leider etwas lang, aber mich würde eure Meinung interessieren. Vor allen (2) betreffend.
Wann kann man ein Herkunftsland als sicher bezeichnen?
Also: Herkunftsland Mitlgied der EU? Und wir reden noch mit der Türkei?
Drittstaaten, wenn sichergestellt ist, dass es läuft. Da scheiden sich ja die Geister, oder? Also wer hat Recht? Und was sind ernstlich Zweifel?

 

[DaMan]

Ein Herkunftsland ist IMO sicher, wenn man innerhalb seiner Grenzen sicher und in Frieden leben kann. Ich halte das für in weiten Teilen Afghanistans (und Syriens und im Irak) gegeben.

Wofür betreibt der Westen denn seit 16 Jahren NationBuilding?
Ich finde es völlig grotesk, dass es für Afghanen im wehrfähigen Alter nicht zumutbar sein soll, sich in Afghanistan aufzuhalten, während es gleichzeitig für westliche junge Männer und Frauen zumutbar ist, dort zu kämpfen und zu sterben.

 

[dtrainer]

Ich finde es völlig grotesk, dass es für Afghanen im wehrfähigen Alter nicht zumutbar sein soll, sich in Afghanistan aufzuhalten, während es gleichzeitig für westliche junge Männer und Frauen zumutbar ist, dort zu kämpfen und zu sterben.

Komisch, da kämpfen die also, und das soll ein sicheres Land sein. Da sollen wohl nur Afghanen sterben, also todsicher...
Merke: sicher ist, wenn es nur "die Anderen" trifft.

 

[Grubi]

Naja... die Frage ist wohl, "wer sind die Anderen?", Menschen die nicht aus Afghanistan stammen sind dazu angehalten dieses Land zu sichern um dort langfristig die Sicherheit der einheimischen Bevölkerung zu gewährleisten, während diese das Land verlässt um im Westen glücklich zu werden, was ich durchaus verstehen kann.
Fragt sich nur für wen dieses Land gesichert wird wenn die Bevölkerung der Zukunft ganz andere Pläne verfolgt als langfristig dort zu leben...

Gruss Grubi

 

[Malakim]

Für Straftäter ist jedes Land ein sicheres Land.

 

[Gelöschtes Mitglied 25673]

Also ich weiß nicht recht.
Afghanistan ist nicht gerade ein Land in dem Gleichberechtigung ansatzweise existiert.

Nur wenige Frauen wagen es, sich ohne männliche Begleitung in der Öffentlichkeit zu bewegen. Übergriffe gegen Frauen sind in Kabul und anderen größeren Städten nicht selten, obwohl die Lage zumindest hier durch ausländische Truppenpräsenz einigermaßen stabil ist.

und:

Der Eheliche Beischlaf ist seit 2009 in Artikel 132 des Gesetzes zur Regelung des Familienlebens verpflichtend. Dort steht: „Die Frau ist verpflichtet, den sexuellen Bedürfnissen ihres Mannes jederzeit nachzukommen.“ Nach Artikel 133 können Ehemänner ihre Frauen von unnötiger Beschäftigung abhalten. Auch wenn Frauen das Haus verlassen wollen, müssen sie zuerst die Erlaubnis des Ehemanns einholen

(beide Zitate aus Wikipedia)
Als Christ hat man in Afghanistan wohl auch ein Problem.
Gut. Solche Leute werden eher nicht ausgewiesen werden, dafür haben wir das erwähnte Gesetz ja.
Aber diesem Artikel nach wird auch geprüft, ob junge Männer stark genug sind, sich zB in Kabul durchzuschlagen.
So wie ich das verstehe werden nicht nur Straftäter zurück geführt.

 

[DaMan]

Komisch, da kämpfen die also, und das soll ein sicheres Land sein. Da sollen wohl nur Afghanen sterben, also todsicher...

Richtig. Die sollen ihren Laden selbst aufräumen.

Merke: sicher ist, wenn es nur "die Anderen" trifft.

Sicher ist, wenn man als Einheimischer in Ruhe leben kann. Und das sehe ich als gegeben.

 

[dtrainer]

Richtig. Die sollen ihren Laden selbst aufräumen.

Sicher ist, wenn man als Einheimischer in Ruhe leben kann. Und das sehe ich als gegeben.

Ja, das machen sie ja gewohnt gut. Es waren einmal die Taliban und Al Kaida, heute wäre es vielleicht der IS. Da kann man völlig beruhigt und in Frieden leben. ( wenn man schön weit weg von Afghanistan ist.)

 

[Malakim]

Ja, das machen sie ja gewohnt gut. Es waren einmal die Taliban und Al Kaida, heute wäre es vielleicht der IS. Da kann man völlig beruhigt und in Frieden leben. ( wenn man schön weit weg von Afghanistan ist.)

Genau und die Taliban die der Westen bekämpft hat suchen heute bei uns Asyl ... weil die sind ja verfolgt.

Ich schließe mich DaMan an und wäre auch dafür das die Jungen Männer die überwiegend an unser Mitgefühl appellieren diejenigen sind die Ihr Land zu befrieden haben. Nicht die Amerikaner, nicht die Briten und auch nicht sonstweranderes.

 

[dtrainer]

Zwei Leute sitzen beim Kaffee, es riecht nicht so gut. Sie gehen ans Fenster und sehen, das Nachbarhaus brennt. Der eine gießt sich Kaffee nach und sieht sich das in Ruhe an. Der andere ruft die Feuerwehr an, greift sich dann einen Feuerlöscher und geht zum Nachbarn.

 

[Popocatepetl]

mal ne frage, wer hat afghanistan denn bitte destabilisiert ?

nach eurer logik wohl die russen

 

[Malakim]

mal ne frage, wer hat afghanistan denn bitte destabilisiert ?

nach eurer logik wohl die russen

Nach all der Zeit bist Du noch nicht im Klaren darüber mit was für Leuten Du es zu tun hast?
Aber wenn Du mich nun ganz genau fragst waren es Engländer, Russen und vor allem die Amerikaner die uns das alles eingebrockt haben.

 

[Malakim]

Zwei Leute sitzen beim Kaffee, es riecht nicht so gut. Sie gehen ans Fenster und sehen, das Nachbarhaus brennt. Der eine gießt sich Kaffee nach und sieht sich das in Ruhe an. Der andere ruft die Feuerwehr an, greift sich dann einen Feuerlöscher und geht zum Nachbarn.

Sieht man jedoch den Besitzer des brennenden Hauses fröhlich Pfeifend an der Bar stehen, geht man dann auch noch Löschen?

 

[dtrainer]

Ja, weil ein Brand im Nachbarhaus auch meines gefährdet. Ob man dabei denkt, "der spinnt ja ganz schön", ist erstmal egal...

 

[ElfterSeptember]

brennt es denn bei unseren Nachbarn, oder doch eher im nächsten Ort?

 

[Ein wilder Jäger]

Wer aus einem Mietgliedsland der Europäischen Union oder aus einem als sicher eingestuften Drittland einreist, hat grundsätzlich kein Recht auf Asyl. Bei Asylbewerbern aus anderen Ländern muß geprüft werden. Regelmäßig wird nur ein kleiner Teil der aus Afghanistan Einreisenden Asyl erhalten, weil das Asyl der Sicherheit politisch Verfolgter dienen soll und A. zwar ein sehr, sehr ungemütliches Bürgerkriegsland ist, aber nur eine Minderheit der aus A. flüchtenden politisch verfolgt wird. Sie können gegebenenfalls einen anderen Schutzstatus und eine Aufenthaltserlaubnis erhalten, wie auch Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien.

Ich sehe Deutschland nicht in der Pflicht, Menschen Schutz zu gewähren, die hier Verbrechen begehen und in ihrer Heimat nicht politisch verfolgt werden.

 

[Gelöschtes Mitglied 25673]

Ich krame den mal wieder hervor, weil ich einen interssanten Artikel gefunden habe. (In dem Zusammenhang ist es übrigens interessant zu lesen wie schwer es geworden ist, bei FB eine Meinung zu vertreten, ohne als unmenschlich bezeichnet zu werden.)
Es geht um ein Interview eines gewissen Reinhard Erös, ein deutscher Aktivist, Entwicklungshelfer und Oberarzt a.D der Bundeswehr, in dem er sich zu der Frage Rückführung und sicheres Herkunftsland äußert. Er selbst sieht keinen Grund straffällig gewordene junge Afghanen nicht auszuweisen und macht auch einen Unterschied zwischen zB Syrien und Afghanistan, was Probleme bei der Integration angeht. Da gehts um das Umfeld , die Bildung u.s.w
Frau Merkel hat uns eine Einladung geschickt......

 

[0lUCiFeRiSdEaTh1]

Also ich würde drauf pfeifen, ob in dem Herkunftsland der schlimmste Krieg herrschte oder Flüsse aus Honig und gebratene Hühnchen dort eine Realität wäre, wenn man hier Verbrechen begeht, würde ich sie heim laufen lassen.

Und das wäre noch nett!

Gut das Kurz der neue BK im Nachbarland wird, oder? Der macht die Schotten schonmal dicht und räumt jetzt auf. Ich hoffe man folgt diesem Beispiel.

 

[dtrainer]

wenn man hier Verbrechen begeht, würde ich sie heim laufen lassen.

...damit bist Du selbst bereit, ein Verbrechen zu begehen. Es kann einer großen Mist bauen, das ist kein Grund für einen Anderen, das auch zu tun. Wie kurz da einer denkt, wird sich noch zeigen.

 

[Gelöschtes Mitglied 25673]

Wieso ich jetzt? Ich bin das Theme betreffend recht unentschlossen, daher ja auch der Thread :-)
Sind nun Afghanen die in ihr Heimatlaand zurück kehren von Tod und Folter bedroht? Und warum kehren überhaupt Afghanen in hr Heimatland zurück. Und die kommt ein Herr Erös zu seiner Meinung? Immerhin steckt in dem Thema schon tief drin.