Klabautermann
Geheimer Meister
- 24. Februar 2013
- 418
Der Rassismus der "Das wird man ja wohl noch sagen dürfen?" Meinuingsmacher erhält nicht Überraschend einen Dämpfer von der UN. Der Ausschus CERD der zweimal Jährlich in Genf tagt hat Deutschland verurteilt wegen des Unterlassen strafrechtlicher Ermittlungen, dies stelle einen Verstoß gegen das UN-Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung dar. Verhandelt wurde über eine Aussage von Sarazin über Türken und Islamisten. Deutschland hat jetzt 90 Tage zeit zur Frage stellung zu nehmen mit welchen Maßnahmen die Entscheidung umgesetzt werden solle. Außerdem muss die Meinung des Ausschusses durch die BRD Publik gemacht werden.
Hier die Entscheidung:
http://www2.ohchr.org/English/bodies/cerd/docs/CERD-C-82-D-48-2010-English.pdf
Hier die Entscheidung:
http://www2.ohchr.org/English/bodies/cerd/docs/CERD-C-82-D-48-2010-English.pdf