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Bona-Dea
Gesperrter Benutzer
- 3. August 2010
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Die Weihnachtsansprache von Wulff wurde hochgelobt, dabei ist das was er anprangert nur eine Randerscheinung. Erstmalig hat sich eine kleine Gruppe Rechter angemaßt hier Ausländer hinzurichten. Das so etwas zu verurteilen ist, ist keine Frage, aber es scheint mir so als wenn das extrem aufgebauscht wird.
Das ist gut, was tut die arabische Liga dafür ihren Beitrag zu den geforderten Punkten beizutragen? Viele Menschen aus den arabischen Ländern leben hier und geniessen die von der UNO erklärten Menschenrechte.
Insofern wird sich nicht viel ändern da es für Fehlverhalten keine Sanktionen gibt, aber der Westen sich doch ständig einmischt, es ist Sache der arabischen Liga ihre Menschenrechtserklärungen auch durchzusetzen.
Generationen des Zorns (Kultur, Aktuell, NZZ Online)
Wulff: Demokratie muss sich gegen Neonazis verteidigen - Der Bundespräsident in der KreditklemmeNach Wulffs Worten müssen alle in Deutschland lebenden Bürger in Sicherheit leben können. «Das gilt für jede und für jeden», betonte er. Es dürfe keinen Platz geben für Fremdenhass, Gewalt oder politischen Extremismus.
Das ist gut, was tut die arabische Liga dafür ihren Beitrag zu den geforderten Punkten beizutragen? Viele Menschen aus den arabischen Ländern leben hier und geniessen die von der UNO erklärten Menschenrechte.
Das hört sich schon mal ganz gut an, es gibt aber ein Problem.Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte lud arabische Experten zu einer Sitzung in Kairo im Dezember 2003 ein, damit sie Vorschläge machen konnten.
April 2009 auf der Website der saudi-arabischen Botschaft in Washington zu lesen, dass Saudi-Arabien die Arabische Charta der Menschenrechte nun ratifiziere.[3]. Gemäß Stand Dezember 2009 haben zehn Mitgliedsstaaten der Arabischen Liga die Charta ratifiziert. Es sind dies Jordanien, Bahrain, Algerien, Syrien, Palästina, Libyen, Qatar, Saudi Arabien, Jemen und die Vereinigten Arabischen Emirate.[4]
Arabische Charta der MenschenrechteEiner der wesentlichen Kritikpunkte ist, dass kein Reglement bei Nichteinhaltung der Charta festgelegt wurde. Es gibt keinen arabischen Menschenrechtsgerichtshof. Ein weiterer ist, dass keine staatlichen oder privaten Berichte über Verletzungen der Charta vorgesehen sind.
Insofern wird sich nicht viel ändern da es für Fehlverhalten keine Sanktionen gibt, aber der Westen sich doch ständig einmischt, es ist Sache der arabischen Liga ihre Menschenrechtserklärungen auch durchzusetzen.
Politischer Wandel ist nie linear, er ist immer voller Widersprüche, Umwege und Rückschläge. Es empfiehlt sich deshalb, das Konzept der Demokratie operational in seine konstituierenden Elemente aufzubrechen. Das bedeutet insbesondere Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte, unabhängige Justiz, Transparenz, Meinungsfreiheit und freie Wahlen, wobei diese zwar das entscheidende, sicher aber nicht das erste und auch kein hinreichendes Element nachhaltiger politischer Reform sind. Demokratie, das ist essenziell, kann einem weit umfassenderen Prozess des state building nicht vorhergehen; Staatlichkeit ist vielmehr Voraussetzung konsolidierter Demokratie.
Generationen des Zorns (Kultur, Aktuell, NZZ Online)