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Noch dazu wenn diese Grundrechte schon in der EU nicht eingehalten werden. Es ist natürlich leichter, mit dem Finger auf andere undemokratische Länder zu zeigen, als sich mal selbst an die Nase zu fassen.
Schrieb die FAZ im März 24, nur einen Monat später, wird von der Leyen erneut auffällig...
Nee, es ist ein Beweis dafür, dass die Innenministerin im Unrecht ist, mit ihrem Verständnis von Demokratie insbesondere der Meinungsfreiheit.
Also ich ziehe den Hut vor Reichelt, der sich der Hetze aussetzt und handelt, bevor es zu spät ist um seine Meinung noch äußern zu können. Die Grünen...
Du bist ja auch kein Jurist.
Ja, sehr vieles hier ist verlogen und trotzdem erlaubt. Der Typ hat eine Meinung vertreten, die andere durchaus teilen, nämlich die, dass unsere Bundesregierung, mit den Hilfsgeldern die Taliban unterstützt und nicht kontrollieren kann wohin die Gelder fließen.
Du...
War es eine Lüge, du meinst also, dass Bundesverfassungsgericht hat falsch entschieden?
Das macht die Bundesregierung und ihre öffentlich rechtlichen Medien täglich mit dir, widert dich das auch an?
Er wird nicht durch die GEZ finanziert.
Dann kannst du auch nicht wissen ob er lügt.
Da...
Die Regierung versucht seit 2015 die Meinungsfreiheit immer weiter einzuschränken. Nun gab es einen Rechtsstreit zwischen Reichelt und der "Regierung", denn diese, hat eine eigene Vorstellung von "Meinungsfreiheit"!
Was verstehst du denn darunter? Ein neues Demokratieförderungsgesetz, wo dann Gruppierungen finanziert werden, die die "richtige politische Meinung" durchdrücken? Erinnert mich an finstere Zeiten, statt Vielfalt, grüne Einfalt. Und vielleicht auch bald eine "schlagfähige Truppe" ,die man gegen...
Eine Sauerei ist der Deckmantel der Humanität. Es gab eine klare Priorisierung, da die alten Menschen besonders betroffen waren, was die Todesfälle betrifft.
Also worauf willst du hinaus?
Integratin fängt damit an, den Geflüchteten beizubringen, wie wir hier leben, dass muten wir auch unseren Kindern zu. Du glaubst also, es ist zu viel verlangt 3 Sorten Müll trennen zu lernen? Ich vermute eher, man wagt es sich nicht, so etwas von den kleinen Paschas zu verlangen. Die flippen ja...
Auch cool, ich glaube ich werde auch Flüchtling!
Die stetige Sonderbehandlung führt auf jeden Fall zu einer Bedrohung der Demokratie, denn zahlen muss alles derjenige, der arbeiten geht.
Ja darum werden Impfungen normalerweise zuerst langen Tests unterworfen. Die Bilder der Leichenwagen waren fake um die Angst zu schüren, denn genau darum ging es, absichtliche Verzerrung der Wahrheit.
Die Menschen haben sich impfen lassen, weil Ihnen versprochen wurde, dann dürften sie wieder...
Nun hier wurde die gesammte Bevölkerung betrogen und belogen. Wer die Maßnahmen angezweifelt hat, wurde verächtlich gemacht und sogar als "Mörder" bezeichnet. So etwas wie ein" indirekten Impfzwang", erzeugt mit ekelhafter Werbung und bewusster Irreführung, sowie Einschüchterung, besonders der...
Ja und unsere souveräner"wissenschaftlicher Dienst des Bundestages" der ist nun nach gründlicher Prüfung - so gründlich wie in der Corona Krise, zu dem Entschluß gekommen, dass ein einzelnes Land der Nato, natürlich Narrenfreiheit hat. Frankreich darf durchaus Bodentruppen in der Ukraine...
Ich bezeichne es auch als kognitive - Kriegsführung wenn die Regierung permanent Gesetze gegen das eigene Volk erlässt. Pardon, es gibt ja kein Volk und deswegen auch keine "Volksverräter"!
Tja, demzufolge brauch keiner der Kinder hat mehr arbeiten, ausgezeichnet! Ob das auch für die gilt, die...
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