Irak-Flüchtlinge sollen im Krieg festgehalten werden

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Rund um den Irak werden Auffangcamps für Hunderttausende Flüchtlinge geplant

Die Kriegsvorbereitungen laufen nicht nur bei den Militärs, sondern auch bei humanitären Organisationen auf Hochtouren. An den Grenzen zwischen dem Irak und seinen Nachbarstaaten bereiten Hilfsorganisationen und Regierungen den Bau von Camps vor, in denen im Fall eines Krieges Hunderttausende irakischer Flüchtlinge untergebracht werden sollen. Auf diese Weise soll verhindert werden, dass die Irakis das Krisengebiet verlassen und ins Innere der Nachbarländer oder in die Europäische Union (EU) gelangen.

Lager für die Flüchtlinge

Was ist eigentlich 'politische Verfolgung'? Wie versteht es das Gesetz? Wenn Bürger von krisenbehafteten Staaten durch die Rebellen bedrängt werden, greift das Primat der 'politischen Verfolgung durch den Staat' nicht - und sie haben kein Anrecht auf Asyl. Ähnlich wird es sich bei der Bedrohung durch Krieg von den vor der Tür stehenden amerikanischen Streitkräfte sein. Die Zivilpersonen werden sozusagen in Flüchtlingslager konzentriert und zusammengehalten. Das sei keine politische Verfolgung. Um sie politisch auf untersten Niveau zu halten, bekommen sie im höchsten Fall noch humanitäre Hilfe - aber auch die, wir sahen es an Beispielen aus jüngster Zeit - kann verhindert werden.

 

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Kann ein Flüchtling der Misere entkommen, ein Flüchtling zu sein?