Schärfere Kontrollen an Schweizer Grenze
Spekulationen über die Gründe
Die seit Tagen verschärften Grenzkontrollen zwischen Deutschland und der Schweiz dauern nach Angaben des Bundesgrenzschutzes (BGS) an. Ein Sprecher sagte am Donnerstag in Weil am Rhein, die Kontrollen würden fortgesetzt, man habe aber "logistisch und personell" aufgestockt. Rückstaus gebe es nicht mehr, sagte der BGS-Sprecher. Auch die Schweizer Grenzbehörden verzeichneten eine leichte Entspannung. Nach Angaben aus deutschen Sicherheitskreisen sind unter anderem laxe Kontrollen am Münchner Flughafen Hintergrund der Maßnahmen.
Bei der schweizerischen Grenzwache in Basel hieß es am Morgen, deutscher Zoll und Bundesgrenzschutz seien mit besserem System präsent und kontrollierten auch auf der Autobahn intensiv. Auch beim Grenzwachtkommando Schaffhausen registrierte man eine leichte Entspannung im Vergleich zu den Vortagen. Auf der 403 Kilometer langen Grenze zwischen Deutschland und der Schweiz gibt es insgesamt 90 Übergänge.
Bundesinnenministerium: "lageabhängige Einschätzung"
Das Grenzschutzamt Weil am Rhein erklärte in einer offiziellen Mitteilung, das Personal sei nach einer Qualitätsüberprüfung aufgestockt worden. Man sei zu der Auffassung gelangt, dass eine "lageabhängige Anpassung" notwendig sei. Das Amt betonte, dass der BGS seine gesetzlichen Aufgaben im Rahmen der Schengen-Regularien wahrnehme. Defizite habe es zu keiner Zeit gegeben. Schweizer Staatsbürger unterlägen lediglich einer Mindestkontrolle.
Das Bundesinnenministerium hat als Grund für die Maßnahmen an der Schweizer Grenze lediglich eine "lageabhängige Einschätzung" angegeben. Ein Hintergrund der Aktion ist aber nach Angaben deutscher Sicherheitskreise die Affäre um zu lasche Kontrollen des BGS am Flughafen München. Dort hatte der BGS in der Vergangenheit Einreiskontrollen zeitweise ausfallen lassen. Außerdem sei ein weiterer Hintergrund der verschärften Kontrollen offenbar der Streit über das Zinsbesteuerungsabkommen zwischen der EU und der Schweiz, hieß es in den Kreisen.
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`tschuldigung, aber was hat eine schwache Kontrolle am Münchner Flughafen, ohne jeden Zweifel in Deutschland, mit der Grenze zur Schweiz zu tun. Ich würd ja nix, sagen, wenn die Schweizer in Zürich zu lasch kontrollieren, aber so .... Zudem widerspricht sich das ja hier: Erst heißt es, aufgrund der schwachen Kontrollen am MU Flughafen, dann wird von ner "lageabhängigen Maßnahme" gesprochen ...