Klabautermann
Geheimer Meister
- 24. Februar 2013
- 418
Hier wollen wir uns einmal anschauen was die neugegründete AfD wirklich anstrebt und was sich hinter den Worthülsen Ihres Parteiprogramms versteckt.
Alles in allem liest sich das ja doch erst mal ganz gut. Dieser Ansatz zur Diskussion Unkonventioneller Meinungen stammt von Konrad Adam. Gemeint ist damit der alte Leitsatz der Französischen Revolution „Freiheit, Gleichheit, Eigentum und Sicherheit“ , dies Verbunden mit einer Veränderung des Wahlrechts.
Ein Wahlrecht nach Sicht der AfD soll Nettostaatsprofiteure vom Wahlrecht ausschließen da diese Personen nicht in der Lage sind für Ihr eigenes Einkommen zu sorgen und daher nach Aussage des AfD Meinungsmachers Konrad Adam das Wahl Bild Verfälschen und Ihre Wahlentscheidung nur danach Treffen wie stark sie vom Staat alimentiert werden, nicht aber Notwendige Politische Veränderungen mittragen würden.
Wer aber sind nun Nettostaatsprofiteure? Dies sind nun zuerst einmal natürlich die Empfänger von SGB2, natürlich auch Rentner, ebenso wie Beamte, Angestellte beim Staat, Studenten, Angestellte im Gesundheitswesen, Soldaten, Polizisten, Politiker, Wohn und Kindergeldempfänger oder auch Kurz Gesagt alle Menschen die Ihr Einkommen nicht aus eigenem Eigentum erwirtschaften können.
Der verbleibende Rest wird einzig und allein so die Ansicht des AfD in der Lage sein darüber zu entscheiden was gut für Deutschland ist und welche politische Meinung das dann endlich Freie Deutschland haben soll.
Diese Aussage von Konrad Adam führte dann auch zu folgendem Punkt im Parteiprogramm:
Adam führt hier die Argumentation ins Feld das unser heutiges Wahlrecht solange nicht Verfassungskonform seien kann bis die Legislative sowie die Judikative sich wieder zu einem Staatsunabhängigen Wahlrecht bekennt. (Artikel in der FAZ vom August 2010 leider nicht mehr Online) Seiner Rechtsauffassung nach sind Nettostaatsprofiteure gleichzusetzen mit Entmündigten Personen und daher Laut Wahlgesetz von der Wahl auszuschließen. Diese von Ihm vertretene Meinung zum Wahlgesetz ist auch ohne 2/3tel Mehrheit in der BRD entsprechend dem Grundgesetz durchführbar.
Die Folgen solch einer Änderung sind denke ich jedem klar vor Augen, einer neuen Diktatur die noch dazu Formal Demokratisch legitimiert wäre stände dann nichts mehr im Wege.
Mehr zu den anderen Ideen die dem Programm des AfD zugrundeliegen an dieser Stelle demnächst.
https://www.alternativefuer.de/partei/programm/•Wir setzen uns dafür ein, dass auch unkonventionelle Meinungen im öffentlichen Diskurs ergebnisoffen diskutiert werden, solange die Meinungen nicht gegen die Werte des Grundgesetzes verstoßen.
Alles in allem liest sich das ja doch erst mal ganz gut. Dieser Ansatz zur Diskussion Unkonventioneller Meinungen stammt von Konrad Adam. Gemeint ist damit der alte Leitsatz der Französischen Revolution „Freiheit, Gleichheit, Eigentum und Sicherheit“ , dies Verbunden mit einer Veränderung des Wahlrechts.
Ein Wahlrecht nach Sicht der AfD soll Nettostaatsprofiteure vom Wahlrecht ausschließen da diese Personen nicht in der Lage sind für Ihr eigenes Einkommen zu sorgen und daher nach Aussage des AfD Meinungsmachers Konrad Adam das Wahl Bild Verfälschen und Ihre Wahlentscheidung nur danach Treffen wie stark sie vom Staat alimentiert werden, nicht aber Notwendige Politische Veränderungen mittragen würden.
Wer aber sind nun Nettostaatsprofiteure? Dies sind nun zuerst einmal natürlich die Empfänger von SGB2, natürlich auch Rentner, ebenso wie Beamte, Angestellte beim Staat, Studenten, Angestellte im Gesundheitswesen, Soldaten, Polizisten, Politiker, Wohn und Kindergeldempfänger oder auch Kurz Gesagt alle Menschen die Ihr Einkommen nicht aus eigenem Eigentum erwirtschaften können.
Der verbleibende Rest wird einzig und allein so die Ansicht des AfD in der Lage sein darüber zu entscheiden was gut für Deutschland ist und welche politische Meinung das dann endlich Freie Deutschland haben soll.
Wer soll wählen? - Nachrichten DIE WELT - DIE WELTVor diesem Hintergrund klingt die Anregung, den Inaktiven und Versorgungsempfängern das Wahlrecht abzuerkennen, provokativer, als sie tatsächlich ist. Die Fähigkeit, sich selbst und den Seinen den Lebensunterhalt zu verdienen, galt in der Theorie der europäischen Verfassungsbewegung als eine selbstverständliche Voraussetzung für die Gewährung des Wahlrechts.
Diese Aussage von Konrad Adam führte dann auch zu folgendem Punkt im Parteiprogramm:
•Wir fordern, den Rechtsstaat uneingeschränkt zu achten. Staatliche Organe dürfen sich selbst in Einzelfällen nicht über Gesetze und Verträge hinwegsetzen. Vielmehr sind diese nach ihrem Buchstaben und nach ihrem Geist zu respektieren.
Adam führt hier die Argumentation ins Feld das unser heutiges Wahlrecht solange nicht Verfassungskonform seien kann bis die Legislative sowie die Judikative sich wieder zu einem Staatsunabhängigen Wahlrecht bekennt. (Artikel in der FAZ vom August 2010 leider nicht mehr Online) Seiner Rechtsauffassung nach sind Nettostaatsprofiteure gleichzusetzen mit Entmündigten Personen und daher Laut Wahlgesetz von der Wahl auszuschließen. Diese von Ihm vertretene Meinung zum Wahlgesetz ist auch ohne 2/3tel Mehrheit in der BRD entsprechend dem Grundgesetz durchführbar.
Die Folgen solch einer Änderung sind denke ich jedem klar vor Augen, einer neuen Diktatur die noch dazu Formal Demokratisch legitimiert wäre stände dann nichts mehr im Wege.
Mehr zu den anderen Ideen die dem Programm des AfD zugrundeliegen an dieser Stelle demnächst.
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