Bisky wirds wieder nicht!

[Winston_Smith]

Das hat sich der gute Mann wohl anders vorgestellt....
http://focus.msn.de/hps/fol/newsausgabe/newsausgabe.htm?id=21183

Hach, damals in der DDR wäre sowas nicht vorgekommen. Da hätte einfach jemand bestimmt und gut ist.

Willkommen in der Demokratie, Genosse Bisky.

ws

 

[dkR]

Wenigstens memmt der nicht so rum wie die Simonis. Das war nicht zum aushalten.

 

[morgenroth]

Gregor Gysi hats ja ganz passend erklärt:

"Biskys Biografie habe auch Schwächen. Dieser habe in der Jugend nicht "Mein Kampf" von Adolf Hitler gelesen und sei davon auch nicht begeistert gewesen. "Die zweite Schwäche: Er ist dann auch nicht in die NSDAP eingetreten und er hat auch nicht politisch im Goebbels-Ministerium gearbeitet. Hätte er diese drei Voraussetzungen erfüllt - wie Kurt Georg Kiesinger - dann hätte die Union und auch die FDP gesagt, er kann Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland werden und ganz Deutschland repräsentieren." Kiesinger war von 1966 bis 1969 Kanzler der großen Koalition und bis 1945 NSDAP-Mitglied.

Quelle

 

[Franziskaner]

was das ganze mit Demokratie zu tun hat, würd ich mir nun auch gern mal von Winston genauer erklären lassen...

Hat die PDS - als demokratisch gewählte Fraktion - also kein Recht auf einen stellvertretenden Bundestagspräsidenten? Und hat Herr Bisky - als demokratisch gewählter Abgeordneter - also kein Recht darauf, gewählt zu werden? So wie die Kandidaten der anderen demokratischen Parteien auch?

Naja, eigentlich hab ich ja auch nix anderes von dir erwartet, ganz ehrlich...

 

[_Dark_]

@Franziskaner

steht es irgendwo geschrieben, dass eine fraktion ein recht hat, einen stellvertretenden bundestagspräsidenten zu haben??


(ernst gemeinte frage, ich weiß das nicht)

 

[Winston_Smith]

Natürlich hat die PDS ein Recht auf den Platz.

- Aber die Mitglieder des Bundestages sind bei dieser Wahl an keine Weisung gebunden.

- Und auch Genosse Bisky hat das Recht, gewählt zu werden. Aber dies ist nur ein Recht und keine Verpflichtung der anderen.

Und gerade das ist ein wunderbares Beispiel für Demokratie: Die Mehrheit der Bundestagsabgeordneten möchten nicht durch Bisky vertreten werden. Darum machen sie von ihrem Recht gebrauch, ihn nicht zu wählen.

ws

 

[Franziskaner]

Na dann hoff ich mal, die gleichen Politmoralapostel erinnern sich an ihre Vorbehalte, wenn es daran geht, eine ehemalige Propagandasekretärin der FDJ zur Bundeskanzlerin zu wählen.

Es ist also wunderbar demokratisch, wenn die anderen Fraktionen sich entschliessen, einer einzigen die Entscheidung, wen sie als Kandidat aufstellt, vorzuschreiben?

Aber hey, DAS hat natürlich keinerlei Ähnlichkeit mit Vorgängen in der DDR-Volkskammer...

@_Dark_: Ja, das steht in der Geschäftsordnung des Bundestages. §2, Abs. 1:

(1) Der Bundestag wählt mit verdeckten Stimmzetteln (§ 49) in besonderen
Wahlhandlungen den Präsidenten und seine Stellvertreter
für die Dauer der Wahlperiode. Jede Fraktion des Deutschen Bundestages
ist durch mindestens einen Vizepräsidenten oder eine Vizepräsidentin
im Präsidium vertreten.

http://www.bundestag.de/parlament/gesetze/go.pdf

 

[Winston_Smith]

Na dann hoff ich mal, die gleichen Politmoralapostel erinnern sich an ihre Vorbehalte, wenn es daran geht, eine ehemalige Propagandasekretärin der FDJ zur Bundeskanzlerin zu wählen.

Ach Franziskaner. Das ist doch genau die Taktik von Gysi: Jetzt geht es auf einmal gegen alle "Osis"... Aber im Gegensatz zu Bisky hat Merkel wohl oft genug gezeigt, dass sie mit dem Verbrecherregime der DDR nichts mehr zu tun haben möchte und sich von ihm distanziert.
Bisky dagegen ist immernoch in der SED Nachfolgepartei und oft genug durch div. Aussagen seine Nähe zum Sozialistenstaat gezeigt.

Es ist also wunderbar demokratisch, wenn die anderen Fraktionen sich entschliessen, einer einzigen die Entscheidung, wen sie als Kandidat aufstellt, vorzuschreiben?

Natürlich ist das demokratisch. Bisky hat sich zur Wahl gestellt. Er wurde vorgeschlagen und die MdBs sollten ihm mit der Wahl das Vertrauen aussprechen. Und diese Wahl hat er eben verloren.
Kein Vertrauen, keine Wahl.

Du hast ja selber zitiert, das eben gewählt und nicht bestätigt wird.


ws

 

[Franziskaner]

Ach Franziskaner. Das ist doch genau die Taktik von Gysi: Jetzt geht es auf einmal gegen alle "Osis"...

Ach Winston, wo hab ich denn den Ossi-Knüppel aus dem Sack geholt? Aber egal, ich bin mir fast sicher, dass sich der eine oder andere solche Sachen merken wird und dass die Demokratiebewahrer bei der nächsten Wahl dann wieder über irgendwelche Wählerverhaltensweisen jammern können, die ihnen unbegreiflich scheinen. Wir werden sehen.

Aber im Gegensatz zu Bisky hat Merkel wohl oft genug gezeigt, dass sie mit dem Verbrecherregime der DDR nichts mehr zu tun haben möchte und sich von ihm distanziert.

Jau, wie 95% aller SED-Mitglieder, die sich nach der Wende von ihrer Vergangenheit so schnell wie möglich verabschiedet haben. Keine Ahnung, in welchen Parteien die sich heute - wenn überhaupt - rumtreiben. Der eine oder andere wird sich wohl auf Grund der besseren Karrierechancen entschieden haben, die "Fronten" zu wechseln. Dafür gabs Anfang der 90er einen hübschen Spitznamen...

Bisky dagegen ist immernoch in der SED Nachfolgepartei und oft genug durch div. Aussagen seine Nähe zum Sozialistenstaat gezeigt.

Oh, übrigens war die CDU in der DDR auch eine in der Volkskammer vertretene Blockpartei...

Ich denke mal, das ist genau so schwammig, undeutlich und unterschwellig wie deine Argumentation, also muss ich das ja auch gar nicht weiter ausführen. Die war'n dabei. Die sind schuld. Pfui. Bah! Schmuddelkinder.

Natürlich ist das demokratisch. Bisky hat sich zur Wahl gestellt. Er wurde vorgeschlagen und die MdBs sollten ihm mit der Wahl das Vertrauen aussprechen. Und diese Wahl hat er eben verloren.
Kein Vertrauen, keine Wahl.

Wieso, es gibt doch Leute, denen mehr als die Hälfte der Bundesbürger nicht das Vertrauen ausgesprochen haben und die trotzdem Bundeskanzler werden können? Ach, Demokratie kann ja so verwirrend sein...

Nun ja, wir werden ja sehen, wie gut die Taktik der beiden grossen Block- verzeihung Volksparteien langfristig wirkt.

 

[Malakim]

Na dann hoff ich mal, die gleichen Politmoralapostel erinnern sich an ihre Vorbehalte, wenn es daran geht, eine ehemalige Propagandasekretärin der FDJ zur Bundeskanzlerin zu wählen.

Es ist also wunderbar demokratisch, wenn die anderen Fraktionen sich entschliessen, einer einzigen die Entscheidung, wen sie als Kandidat aufstellt, vorzuschreiben?

Ich verstehe die Situation nicht richtig.

Warum wird denn überhaupt abgestimmt wenn ein NEIN offensichtlich nicht in Frage kommt???

 

[Guest]

Natürlich hat die PDS ein Recht auf den Platz.

- Aber die Mitglieder des Bundestages sind bei dieser Wahl an keine Weisung gebunden.ws

Muahahaha! Das ist doch nicht etwa Dein Ernst?
Eine eher romantische Vorstellung. In wirklichkeit übt der Fraktionszwang (wie das Wort schon sagt) einen dearartigen Druck auf Abgeordnete aus das von einer Gewissensentscheidung keine Rede mehr sein kann.

Dies ist natürlich völlig illegal. Leider haben die Parteien nach 1945 eine so starke Eigendynamik entwickelt, daß sie die Demokratie völlig ad absurdum geführt haben.

Was in irgendwelchen Gesetzbüchern steht, hat meist nur symbolischen Wert.

-
Und gerade das ist ein wunderbares Beispiel für Demokratie: Die Mehrheit der Bundestagsabgeordneten möchten nicht durch Bisky vertreten werden. Darum machen sie von ihrem Recht gebrauch, ihn nicht zu wählen.
ws

Der Mehrheit der Abgeordneten ist Bisky völlig schnuppe. Wenn ihre Fraktion wollen würde, daß sie ihn wählen, würden sie ihn wählen.

Romantische Ideen von demokratischen Vorgängen im Bundestag gehören dem letzten Jahrhundert an.

 

[MrPalmer]

Es spricht auch nicht für ein gewisses "Demokratieverständnis" der Ex-SED nein PDS nee jetzt die LINKE so

Das man in wie der Abgeordneten Roland Claus (die Linke) selber bestättigt;
"Unsere Trotzhaltung, den selben Kandidaten immer wieder zur Wahl zu stellen, können wir auf Dauer nicht durchhalten."

Zu den Fragen von Franziskaner ?

Hat die PDS - als demokratisch gewählte Fraktion - also kein Recht auf einen stellvertretenden Bundestagspräsidenten? Und hat Herr Bisky - als demokratisch gewählter Abgeordneter - also kein Recht darauf, gewählt zu werden? So wie die Kandidaten der anderen demokratischen Parteien auch?

Jede Fraktion habe zwar einen Anspruch auf einen Vizepräsidenten. „Aber wer sich bewirbt, hat keinen Anspruch, gewählt zu werden.“

1.
Und ausserdem finde ich es nicht gut das hier der Eindruck gemacht wird
es wird einer in die Pfanne gehauen. Zumal die Geschäftsordnung für den 4.Wahlgang geändert worden ist den die einfache Mehrheit für einen Bundestagsvize ist eigentlich nicht vorgesehen.

2.
Die Wahl ist demokratisch den es gibt 54 Abgeordneten der Linkspartei.
Es haben 249 mit Ja gestimmt, nur hat es für eine einfache Mehrheit nicht
gereicht. Das ist demokratie Punkt um

3.
Die Fraktion kann einen neuen Kandidaten stellen und muss auch einen neuen stellen wenn sie einen Bundestagsvizepräsidenten stellen möchten, den eine erneute Aufstellung von Bisky ist zum Glück ausgeschlossen. Bundestagspräsident Norbert Lammert hatte im Anschluss an die Abstimmung einen neuen Vorschlag von der Linkspartei gefordert.
Nach seinen Verständnis der Geschäftsordnung des Bundestags ist, spätestens nach dem vierten erfolglosen Wahlgang ein Vorschlag "verbraucht".

4.
Es geht auch ohne.
Man könnte die Geschäftsordnung neu erlassen. Denn bisher wird diese meist neu aufgelegt.

Bundestagspräsident

 

[Giacomo_S]

Dieser Vorgang ist doch peinlich. An Biskys Stelle hätte ich mich kein 2. Mal aufstellen lassen. entweder man wird gewählt oder man wird es nicht. Durch aussitzen wird man das nicht ändern.

 

[Franziskaner]

Ich verstehe die Situation nicht richtig.

Warum wird denn überhaupt abgestimmt wenn ein NEIN offensichtlich nicht in Frage kommt???

Stimmt, bei einem derartigen Amt frag ich mich auch, warum da die Zeit mit Abstimmungen vergeudet wird. Aber egal, ist halt so.

Was mich nervt, ist einerseits die Heuchelei der anderen Fraktionen bezüglich einer - huh, huh - angedeuten Mauschelei von Bisky mit der Stasi (wenn mal einer was konkretes auf den Tisch legen würde, das wär mal was). Dann wird mit irgendwelchen Befangenheitsbedenken argumentiert, wobei ausgerechnet die CDU die Befangenheitsvorwürfe gegen Wolfgang Thierse aus der vorvorigen Legislaturperiode ja ruckzuck vergessen konnte.

Andererseits hat es auch recht wenig mit Demokratie zu tun, wenn sich einige Fraktionen für die besseren Demokraten halten. Anders kann ich mir nicht erklären, warum ein bis dato weder einer Straftat noch einer offensichtlich grundgesetzwidrigen Haltung überführter, demokratisch gewählter Kandidat einer Fraktion nicht akzeptiert werden kann. Das ist weniger demokratisch denn unheimlich arrogant. Denn offensichtlich möchten die anderen Fraktionen der Linkspartei damit zum Ausdruck bringen, dass sie selbst nicht in der Lage wäre, einen geeigneten Kandidaten auszuwählen und in ihren Reihen demokratisch zur Wahl aufzustellen. Nein, nein, ihr bösen Kinder, das müsst ihr jetzt noch mal üben, marsch, marsch...

Nein, es geht hier weder um Demokratie noch darum, die Wähler zu vertreten. Es geht schlicht darum, einer wider Erwarten relativ stark vertretenen, unerwünschten Fraktion klarzumachen, dass sie sich selbst in ihren eigenen Personalentscheidungen nach den "besseren" Demokraten zu richten hat. Diese Einstellung kommt ja auch ganz klar in Winstons Eröffnungspost zum Ausdruck, denn offensichtlich konnte er seine Häme nur mühsam in annehmbare Worte kleiden. Ist ja auch schön, wenn man überall die rote Gefahr auf einen zurollen sieht, wenn dann die bösen Kommis mal so richtig abgewatscht werden.

Das Messen mit zweierlei Mass was die Vergangenheit mancher Leute angeht, ist auch sehr interessant. Kann sich jeder seinen Reim auf die charakterlichen Werte mancher Politiker machen. Das ausgerechnet eine Partei sich hier als Moralapostel aufspielt, die sich nur mühsam von einem (ehemaligen) Ministerpräsidenten trennen kann, der Mitglied der SA und als Richter an mindestens einem Todesurteil gegen einen fahnenflüchtigen Soldaten während des zweiten Weltkriegs massgeblich beteiligt war, spricht ja für sich.

Ob diese Haltung zu dem gewünschten Ziel bezüglich des Wahlverhaltens führen wird, werden die nächsten Monate und Jahre ja zeigen. Bis dato fänd ich persönlich es völlig in Ordnung, wenn sich die Linkspartei von den Belehrungsversuchen der Urdemokraten unbeeindruckt dazu entschliessen würde, auf das Amt zu verzichten. Auch unter anderem, weil die grosse Koalition sich ja gleich mal einen zusätzlichen Vizepräsidenten genehmigt hat (wohlgemerkt mit zusätzlichem Einkommen und Versorgungsansprüchen). Soviel zum Thema Einsparungen.

 

[agentP]

In wirklichkeit übt der Fraktionszwang (wie das Wort schon sagt) einen dearartigen Druck auf Abgeordnete aus das von einer Gewissensentscheidung keine Rede mehr sein kann.

Welche Sanktionen hat denn ein Abgeordneter zu fürchten, wenn er wie hier in einer geheimen Wahl anders abstimmt, als die Fraktion vorgibt ?
Genau, keine, weil keiner weiss wer wie abgestimmt hat.

Dies ist natürlich völlig illegal.

Gegen welches Gesetz verstösst das genau ?

Der Kommentar von Gysi ist ziemlich daneben, denn er kehrt völlig unter den Tisch, daß man mit einer Auseinandersetzung mit dem 3. Reich so richtig erst nach ´68 begonnen hat und man diesen Fehler bei der Aufarbeitung der DDR ja eben nicht wieder machen wollte.
Trotzdem finde ich das Ganze ein Kasperletheater, denn daß es wirklich um Bisky als Person geht, glaube ich nicht.

 

[dkR]

Dies ist natürlich völlig illegal.

Gegen welches Gesetz verstösst das genau ?

(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

 

[Malakim]

@Franziskaner

Ich habe schwierigkeiten mit der ganzen Diskussion.

Wenn abgestimmt werden muß/soll, dann ist die Möglichkeit das mal jemand egal warum nicht gewählt wird gegeben. Was soll also nun das Geschrei?

Alle von Dir genannten Gründe sind sicher möglich aber nicht erwiesen oder?

Mich wundert das Abstimmen in unserem Land sowieso seit Pattex Heide (Simonis) 5 mal nicht gewählt wurde. Was soll die Abstimmerei wenn man das sooo lange wiederholt bis der gewünschte Kandidat gewählt ist. Zwei Wahlgänge kann ich ja verstehen ... aber mehr als 2 ist mir ein Rätzel.

Meiner Ansicht nach kann man sehr wohl bemängeln das der Kandidat der PDS nicht gewählt wurde, man kann alle Deine Argumente ins Feld führen usw. usw. aber wenn abgestimmt wird gibt es eben auch mal den Fall das einer NICHT gewählt wird.... und dann sollte es eben einen anderen Kandidaten geben Punkt um.

 

[Franziskaner]

Ich habe schwierigkeiten mit der ganzen Diskussion.

Ja, das kenn ich...

Wenn abgestimmt werden muß/soll, dann ist die Möglichkeit das mal jemand egal warum nicht gewählt wird gegeben. Was soll also nun das Geschrei?

Hab ich geschrien? Wäre die Ablehnung der entsprechenden Abgeordneten einigermassen vernünftig und nachvollziehbar hätte ich auch mit der Ablehnung eines Kandidaten kein Problem. In diesem Fall gehts aber offensichtlich nicht um den Kandidaten, sondern darum, in ziemlich unprofessioneller Art und Weise den neuen Politparias zu zeigen, wo der Bartl den Moscht holt.

Alle von Dir genannten Gründe sind sicher möglich aber nicht erwiesen oder?

Was ist dann der Grund?

Mich wundert das Abstimmen in unserem Land sowieso seit Pattex Heide (Simonis) 5 mal nicht gewählt wurde.

Mich wundert es auch, wie der offensichtliche Unwillen einer Mehrheit der Bevölkerung zum Thema Kanzlerkandidatin ignoriert wird. Womit wir der Tatsache, das "Demokratie" ein wunderbar interpretationsfähiges Wort ist, wieder einmal gegenüberstehen.

Meiner Ansicht nach kann man sehr wohl bemängeln das der Kandidat der PDS nicht gewählt wurde, man kann alle Deine Argumente ins Feld führen usw. usw. aber wenn abgestimmt wird gibt es eben auch mal den Fall das einer NICHT gewählt wird.... und dann sollte es eben einen anderen Kandidaten geben Punkt um.

Nein, da find ich es konsequenter auf den Kandidaten zu verzichten. Schliesslich wurde immer noch kein konkreter Grund vorgebracht, warum Herr Bisky nicht akzeptabel ist. Und von daher wäre die Benennung eines anderen Kandidaten schlicht eine erpresste Unterwerfungshandlung gegenüber sich feige einer Diskussion entziehenden Hütern einer recht schwammigen demokratischen Moral. Da würde ich auch auf dem Standpunkt stehen "dann spielt mal ohne mich, Kindsköpfe".

Wie gesagt, ich denke mal, es wird Leute geben, die sich über solche Verhaltensweisen ihre Gedanken machen.

 

[Lord Grendel]

Geht sicherlich nicht um Bisky sondern um die Linkspartei.
Aber mit dieser Aktion haben sich die größeren Parteien einen riesen Dienst erwiesen. Jeden Tag macht sich die Politik lächerlicher.
Man versucht zwanghaft die Linkspartei auszugrenzen und nieder zu knüppeln.
Es wird sicherlich Leute im Osten geben, die dieses Ergebnis als Veto gegen den Osten betrachten.
Und falls die SPD/CDU, dass Schiff nicht sicher durch den Hafen "Deutschland" steuert, werden die Leute es ihnen bei der nächsten Wahl wohl diesmal zeigen.

Übrigens Bisky wurde auch in Brandenburg von Leuten der CDU und SPD für den gleichen Posten gewählt.

 

[Aphorismus]

Wenn die NPD den Sprung in den Bundestag geschafft hätte - und jetzt deren Kandidat nicht zum Bundestagsvize gewählt werden würde - würden sich dann die gleichen Leute, die sich jetzt so aufregen, auch aufregen?

Geht es um Demokratie oder politische Interessen?

Geht es ums Prinzip oder Personen?

:gruebel: