Bushs Talfahrt

[streicher]

Abwind für den amerikanischen Präsidenten schon im ersten Jahr. Ob der Abwind sich halten wird, bleibt natürlich offen, derzeit ist ein Stimmungstief und das hat mehrere Gründe.
Für Ungemach sorgt die Diskussion um die Rentenreform, das Gezerre um designierten UN-Botschafter Bolton, gegen den die Demokraten die Breitseite auffahren, eine Situation im Irak, die sich laut Myers im letzten Jahr nicht verbessert hat, Abflauen der Konjunktur. Die politische Mitte wendet sich von den Republikanern ab. Die Republikaner sehen viele als langen Arm der religiösen Rechten werden. Die Regierung muss sich trotz "Triple Crown" der Republikaner (Kongress, Senat und Weisses Haus) auf viel Widerstand gegenüber den Republikaner gefasst machen, nicht zuletzt könnten moderate Republikaner querschiessen, wie beispielsweise im Gezetere um Bolton.
Präsidialer Fehlstart
Nur ein kurzweiliges Tief?

 

[Paladin]

vergessen

Die Höchstrichter ernennung bereitet den Reps auch einige Probleme, da die demokraten sie ablehnen können auch als Minderheit.
(Die vorgeschlagenen Richter gelten als extrem Konservativ)

mlg Paladin

 

[Er4z3r]

Die Höchstrichter ernennung bereitet den Reps auch einige Probleme, da die demokraten sie ablehnen können auch als Minderheit.

Kannst du das bitte genauer erklären? Ich hab noch nie davon gehört.

 

[Paladin]

lieste hier zu Richtern zeugs
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,353621,00.html

mlg Paladin

 

[Er4z3r]

Danke! Was soll das IP-Viech?

 

[Guest]

bin gerade auf diesen kurzen ausschnitt von john bolton gestoßen.
quicktime player *klik*

diplomatie kann man ihm nicht vorwerfen

 

[_Dark_]

naja, der mann scheint mir ein typischer ami-realo politiker zu sein, der halt die machtpolitik betreibt, durch die usa groß geworden sind.. normalerweise sind die aber mehr im hintergrund, und nicht so offen

aber gut, wenn der es wird, weiß der rest wenigstens wo es lang geht

 

[Guest]

und nun ist er es geworden..

George W. Bush hat heute seinen Favoriten John Bolton zum neuen Uno-Botschafter ernannt. Damit umging der US-Präsident den Senat, der die Ernennung seit Monaten blockiert hatte.

Das Gesetz gibt dem Präsidenten unter bestimmten Voraussetzungen die Befugnis, Ämter, die sonst ein Bestätigungsverfahren im Senat erfordern, eigenhändig zu besetzen. Das gilt dann, wenn eine rasche Ernennung seiner Ansicht nach im nationalen Interesse liegt, aber der Kongress eine Sitzungspause hat. Senat und Abgeordnetenhaus hatten am Freitag ihre Sommerpause begonnen.

tag der offen tür... naja, wenns nicht anders geht dann halt wenn die gegner im urlaub sind

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,367796,00.html

 

[streicher]

Der Annan fordert von Bolton 'Kompromissbereitschaft'...

 

[erik]

Hm, diese "Urlaubsregelung" ist aber doch sicher dafür gedacht gewesen, damit man auch Ämter schnell besetzen kann, wen sich eben WÄHREND einer Sitzungspause/ eines Senaturlaubs eine Amtsvakanz ergibt.

Und nicht um so gerissen und verschlagen die demokratischen Ernennungsprozeduren außer Kraft zu setzen.

Kennt sich hier jemand detaillierter mit amerikansichem Verfassungsrecht aus?
Würde mich schon interessieren ob es für den demokratischen Teil des Senats eine Möglichekeit gibt gegen diese Überrumpelungstaktik ein Gericht anzurufen.

Rufen Sie 5-5-5-J-U-S-T-I-C-E

 

[Winston_Smith]

Das interessante ist ja, daß die Regelung allen bekannt ist. Sogar hier im UNI-Seminar wurde schon diese Lösung vorhergesagt...

Haben die Demokraten einfach gepennt?

 

[streicher]

Den Schalter kennen die Demokraten nur zu gut. Derzeit fehlen ihnen die Mehrheiten, um eine Verfassungsänderung zu erwirken. Und wenn sie die Mehrheiten haben, nutzen sie ihn wahrscheinlich gerne selbst.

 

[Ein_Liberaler]

Nach der nächsten Kongreßwahl muß Bolton bestätigt werden.

 

[streicher]

Bolton ist im Amt.

Allerdings liest man derzeit wieder viel von Bushs Talfahrt - wegen der Debatte um seine Politik nach Katrina oder wegen der Debatte um den Irakkrieg. Nicht zuletzt sorgte die Staatsaffäre um Libby für Aufsehen. Nun folgt eine weitere Pleite: Republikaner durchkreuzen Bushs Ölbohrpläne.

 

[Guest]

HAHA

Das Scheitern der Ölbohrungen in den Reservaten ist ein herber Rückschlag für Bush, der die Erschließung von Ölfeldern in Alaska zu einer Priorität seiner Energiepolitik gemacht hat.

Ich frage mich, wie herb ein Rückschlag für Bush sein muss, um endlich in die Wüste (Texas) geschickt wird.

Und diesen Ansatz sollte man doch groß hervorheben.

«Statt den jahrzehntelangen Schutz für diese Gebiete aufzuheben, sollte der Fokus auf erneuerbare Energiequellen, alternative Brennstoffe und einen effizienteren und sparsameren Umgang mit Energie gelegt werden.» So würde mehr Energie gewonnen, als durch die Erschließung des Alaska-Ölfeldes zu Stande käme

 

[streicher]

Die Frage ist natürlich auch, ob ein Präsident nach Bush in Sachen Umwelt eine gravierend andere Linie fahren würde. Interessengruppen treten in den USA fragmentierter auf. Es war vor Monaten davon die Rede, daß Unternehmen und Bundesstaaten mehr Rücksicht auf die Umwelt nehmen wollten. Hoffentlich diffundiert dieses Bewußtsein weiter. Beim Präsidenten scheint es trotz Katastrophen nicht angekommen zu sein.

 

[Eskapismus]

Mal schauen, viellecht kriegt er schon heute eins aufs Maul.

Heute ist Veteransday. Hier ein paar krasse Beispiele wie sich Bush bei den GI's unbeliebt macht:

Some examples:

Earlier this year, Republican leaders in Congress blocked $2 billion in emergency funding for veterans' health care from the $82 billion supplemental funding bill. They felt that the money would be better spent in Iraq and Afghanistan, where we're producing more and more injured soldiers for whom we cannot afford adequate medical care.

Then the Bush administration requested a mere 2.7 percent increase in Veterans Affairs (VA) spending, even though the VA's under-secretary testified last year that the VA health care system needs a 13 to 14 percent increase annually to maintain their current level of services.

Thousands of veterans of the first Gulf War are suffering the effects of exposure to depleted uranium, or have died from that exposure, yet the U.S. government denies the effects and continues to ship depleted uranium munitions for use in Afghanistan and Iraq.

Some wounded U.S. soldiers have returned home from the current war in Iraq only to learn that they are being referred to credit agencies who want the soldiers to pay for equipment they lost when they were injured; or for charges for military housing.

And about one-fourth of all homeless Americans are veterans. According to the National Coalition for Homeless Veterans, nearly 200,000 veterans are homeless on any given night. Two percent of them are female. Most of these cases are attributed to lingering effects of Post Traumatic Stress Disorder and substance abuse, compounded by a lack of family and social support networks.

http://www.democraticunderground.com/articles/05/11/09_veterans.html

 

[streicher]

Oh ja, die werden sehr häufig sich selbst überlassen...

When I Came Home

 

[Denarius]

Kein sonderlich konstruktiver Beitrag zur Sache, - aber es passt gerade so schön:

http://www.planetdan.net/pics/misc/georgie.htm

[Beim Klick mit der linken Maustaste (gedrückt halten und bewegen) auf unseren Freund Georgie kann man seinen "Talflug" noch ein wenig beeinflussen)

Nicht's für ungut. Aber ist wirklich nett gemacht :-)

 

[Eskapismus]

Auch Tony hat schon bessere Tage gesehen:

Tony Blair May Soon Be Impeached

http://www.dailykos.com/storyonly/2005/11/12/215628/90

Wenns die Amis nicht hin kriegen, wäre es schon mal nicht schlecht, wenn wenigstens die Briten mit gutem Beispiel voran gehen würden.

President's ratings hit new low in poll (Gallup Poll - 37%)

Fewer than one in 10 adults say they would prefer a congressional candidate who is a Republican and who agrees with Bush on most major issues, according to a USA TODAY/CNN/Gallup Poll taken Friday through Sunday. Even among Republicans, seven of 10 are most likely to back a candidate who has at least some disagreements with the president.

Bush's job approval rating sank to a record low 37%. The poll finds growing criticism of the president, unease about the nation's direction and opposition to the Iraq war.

"All of this is a culmination: How we ended up going into Iraq, gasoline prices, the underlying economic jitters, the sense that the president is out of touch with what the average person wants," Republican pollster Tony Fabrizio says. "What good news have people heard?"

http://www.usatoday.com/news/washington/2005-11-14-poll_x.htm

"what good news have people heard?"

naja solange man nicht von Fox-News weg zappt könnte man schon noch meinen es sei heile Welt aber sonst... Irgend was muss geschehen, wenn der seine Amtszeit beenden will.