Deep State

[Thinktwice]

Deep State. Ein neuer Begriff, nicht schlecht gewählt. Ich denke, dass er existiert. Schon sehr, sehr lange. Und er ist sehr, sehr mächtig. Eine geheime, verborgene Macht, da denken alle die müsste finster und böse sein. Aber das muss nicht der Fall sein, vielleicht sogar gerade nicht. Denn eine Geheimmacht mit anerkennenswerten Idealen wird sich leichter etablieren und behaupten können, als eine finstere, böse Macht. Idee also: Der Deep State sieht sich als Bastion zur Bewahrung der USA im Sinne des Verfassungsideals. Er ist nicht legal, aber deshalb nicht unbedingt schlecht.

Ich denke, dass der Deep State John F. und Robert Kennedy tötete. Und zwar nachdem die beiden Marylin Monroe töten ließen. Und der Deep State wollte keine mordenden Präsidenten. Alles ganz simpel, so betrachtet.

Nun zu Donald Trump. Dieser sagte klar, dass er den Deep State auslöschen will. Ein gefährlicher Fehler. Und völlig unmöglich, nichts und niemand kann den Deep State bezwingen. Aber der Versuch könnte schon ein Blutbad und Chaos bringen. Grund genug für den Deep State Donald Trump auszuschalten. Letzte Gewissheit erhielt ich heute. ZDFtext berichtet heute: Der Attentäter wurde schon eine Stunde vor seinen Schüssen von Sicherheitsleuten noch in der Menge als verdächtig eingestuft. Und 20 Minuten bevor er schoss sah ihn ein Scharfschütze der Sicherheit auf dem Dach liegen von wo er später schoss. Mit Unfähigkeit ist das nicht zu erklären. Ich denke: Der Attentäter wurde beauftragt. Und er wurde von der Sicherheitsleitung gedeckt. Aber später reden sollte er nicht und sollte nach dem Attentat erschossen werden. Wie einst Lee Harvey Oswald. Also ließ man ihn schießen, Als die Chance vertan war, durfte er dann erschossen werden.

Hat nicht ganz geklappt. Prognose: Trump wird später doch noch getötet. Es sei denn er hat eine kleine Chance sich mit dem Deep State zu arrangieren. Vielleicht liegt in diesem Anliegen der Grund für Trumps ungewohnt sanfte Töne nach dem Attentat. Hat er erkannt, dass der Deep State zu stark für ihn ist? Ich denke nicht, dass Trump als Präsident dem Deep State dienen und gehorchen müsste. Wenn der Deep State sich als Superverfassungswächter sieht, dann wird er den gewählten Präsidenten schon machen lassen. Solange er keine Schauspielerinnen umbringt oder den Deep State herausfordern will. Vielleicht schätzt Trump seine ganz persönliche Lage neu ein und will nun Frieden mit dem Deep State. Wäre verständlich. Wenn er diesen Frieden bekommt, kann er im Rahmen der Verfassung machen, was er will. Wenn er aber den Deep State angreift, wird er nicht lange leben können.

 

[Malakim]

Deep State. Ein neuer Begriff, nicht schlecht gewählt.

Wieso neu?
Ist das nicht schon rund 50 Jahre mindestens alt?

 

[Thinktwice]

Vielleicht, mag sein. Dann war er nur mir persönlich neu. Mal gegoogelt. Scheint einerseits wirklich älter zu sein. Ist aber anscheinend erst durch QAnon und Trump populär geworden. Also mit QAnon habe ich gar nichts am Hut. Der Begriff Deep State sagt mir dennoch zu.

 

[EinStakeholder]

Historische Ursprünge des Tiefen Staates in Deutschland

Das Konzept des Tiefen Staates beschreibt eine verborgene, oft informelle Machtstruktur innerhalb eines Staates, die unabhängig von den offiziell gewählten Regierungsstrukturen agiert und ihre eigenen, oft illegalen und verfassungswidrigen Ziele verfolgt. Diese Machtstrukturen bestehen typischerweise aus Netzwerken von Beamten, Politikern, Militärs, Geheimdienstmitarbeitern und anderen einflussreichen Akteuren. In Deutschland sind diese Strukturen tief verwurzelt und können in ihrer modernen Form auf mehrere historische und theoretische Ursprünge zurückgeführt werden.

1. Preußischer Militarismus und Bürokratie ​

Der Ursprung des Tiefen Staates in Deutschland lässt sich teilweise auf den preußischen Militarismus und die starke Bürokratie im 19. Jahrhundert zurückführen. Preußen war bekannt für seine effiziente und durchdringende Verwaltung sowie seine starke militärische Tradition. Diese Strukturen legten den Grundstein für eine Machtelite, die unabhängig von den demokratischen Prozessen operieren konnte.

2. Weimarer Republik und NS-Zeit ​

In der Weimarer Republik und insbesondere während der NS-Zeit erlebte Deutschland eine weitere Verstärkung dieser inoffiziellen Machtstrukturen. Die nationalsozialistische Diktatur nutzte ein dichtes Netzwerk von Geheimdiensten, Militär und Bürokratie, um ihre totalitäre Kontrolle zu etablieren und aufrechtzuerhalten. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden viele dieser Strukturen in abgewandelter Form in die Bundesrepublik Deutschland übernommen oder transformiert.

3. Kalter Krieg und Gladio-Netzwerke ​

Während des Kalten Krieges war Deutschland ein Brennpunkt der Spionageaktivitäten. Die NATO-Operation "Gladio" war Teil eines Netzwerks von geheimen antikommunistischen Widerstandsgruppen in Westeuropa, die im Falle einer sowjetischen Invasion aktiv werden sollten. Diese geheimen Netzwerke, einschließlich des deutschen "Stay-behind"-Netzwerks, waren eng mit militärischen und geheimdienstlichen Strukturen verknüpft und agierten oft jenseits der demokratischen Kontrolle.

Theoretische Grundlagen und der militärisch-industrielle Komplex​

Einer der ersten Theoretiker, die das Konzept des Tiefen Staates beschrieben haben, war der deutsche Soziologe und Politikwissenschaftler C. Wright Mills in seinem Werk "The Power Elite" (1956). Mills beschrieb die Entstehung einer neuen Elite in den USA, die sich aus den Spitzen der Politik, Wirtschaft und Militär zusammensetzte und die Macht in den Händen hielt.

Der Begriff des "militärisch-industriellen Komplexes", der als theoretisch-abstrakte Personifikation der Industrieinteressen und Kriegstreiberei fungieren kann, wurde erstmals von Präsident Dwight D. Eisenhower in seiner Abschiedsrede 1961 geprägt. Eisenhower warnte vor den Gefahren, die sich aus der engen Verflechtung von Militär, Industrie und Politik ergeben. Diese Allianz, so Eisenhower, habe das Potenzial, die demokratischen Prozesse zu untergraben und eine übermäßige und unkontrollierte Machtkonzentration zu schaffen. Diese Warnung ist besonders relevant für das Verständnis des Tiefen Staates in Deutschland.

Eisenhower sagte:​

"Diese Verbindung eines immensen militärischen Establishments und einer großen Rüstungsindustrie ist neu in der amerikanischen Erfahrung. Der totale Einfluss – wirtschaftlich, politisch, sogar geistig – ist in jeder Stadt, jedem Staatsparlament, jedem Büro der Bundesregierung spürbar. Wir erkennen die zwingende Notwendigkeit dieser Entwicklung an. Doch dürfen wir die schwerwiegenden Implikationen nicht übersehen. In den Räten der Regierung müssen wir uns vor unbefugtem Einfluss, ob bewusst oder unbewusst, durch den militärisch-industriellen Komplex hüten. Das Potenzial für den katastrophalen Aufstieg fehlgeleiteter Macht existiert und wird fortbestehen."​

Seine Rede war ein Aufruf zur Wachsamkeit gegenüber den möglichen Bedrohungen durch eine übermäßige Machtkonzentration und die damit verbundenen Risiken für die Demokratie. Diese Warnung ist besonders relevant im Kontext des tiefen Staates, da sie auf die Gefahr hinweist, dass informelle Machtstrukturen entstehen könnten, die die offiziellen, demokratisch legitimierten Institutionen [aus Profitgier und Machtstreben] untergraben.

Deutsche Beiträge zur Theorie des Tiefen Staates

Wolfgang Abendroth ​

In den 1960er und 1970er Jahren entwickelte sich das Konzept des Tiefen Staates vor allem als Reaktion auf die Enthüllungen über die Verstrickungen der Bundesregierung und der Geheimdienste in die Verbrechen des Nationalsozialismus. Der deutsche Soziologe und Politikwissenschaftler Wolfgang Abendroth beschrieb in seinem Werk "Das Grundgesetz als politische Aufgabe" (1966) die Entstehung eines "Staates im Staate", der sich über die offiziellen Regierungsstrukturen hinwegsetzte.

Ulrich Chaussy ​

Ein weiterer wichtiger Beitrag kam von dem deutschen Journalisten und Autor Ulrich Chaussy, der in seinem Buch "Die drei Leben des Rainer Barzel" (1983) die Verstrickungen zwischen der Bundesregierung, den Geheimdiensten und der Wirtschaft aufdeckte. Chaussy beschrieb die Entstehung eines "Tiefen Staates", der sich aus den Spitzen der Macht in Deutschland zusammensetzte und die offizielle Regierungsgewalt unterminierte.

Erich Schmidt-Eenboom ​

In den 1990er Jahren entwickelte sich das Konzept des Tiefen Staates weiter, als Reaktion auf die Enthüllungen über die Verstrickungen der Bundesregierung und der Geheimdienste in die Parteispenden- und Subventionsaffäre. Der deutsche Journalist und Autor Erich Schmidt-Eenboom beschrieb in seinem Buch "Schattenhaft. Die Verflechtung von Staat und Wirtschaft in Deutschland" (1993) die enge Verbindung zwischen der Bundesregierung, den Geheimdiensten und der Wirtschaft.

Rolle der Geheimdienste im Tiefen Staat

Ein weiterer wichtiger Aspekt des Tiefen Staates in Deutschland ist die Rolle der Geheimdienste, insbesondere des Bundesnachrichtendienstes (BND) und des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV). Beide Dienste haben eine lange Geschichte von Verstrickungen in Menschenrechtsverbrechen und Regierungskriminalität.

1. Bundesnachrichtendienst (BND) ​

Der Bundesnachrichtendienst (BND) spielt eine zentrale Rolle im deutschen Tiefen Staat. Als Auslandsgeheimdienst der Bundesrepublik ist der BND in zahlreiche nationale und internationale Operationen involviert. Ein prominentes Beispiel ist die NSA-Affäre, bei der der BND dem US-amerikanischen Geheimdienst NSA geholfen hat, deutsche und europäische Bürger auszuspionieren. Diese Aktivitäten fanden außerhalb der offiziellen und legalen Kontrollstrukturen statt und verdeutlichen, wie tiefgreifend und unkontrolliert die Macht der Geheimdienste wirken kann.

2. Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ​

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist für die Überwachung extremistischer Bestrebungen im Inland zuständig. Der NSU-Skandal, bei dem das BfV Informationen über die rechtsextreme Terrorzelle "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU) zurückhielt oder sogar schützte, zeigt die potenzielle Rolle des BfV im Tiefen Staat. Der Untersuchungsausschuss des Bundestages deckte massive Versäumnisse und Vertuschungsversuche auf, die das Vertrauen in die Sicherheitsbehörden erschütterten.

3. Militärischer Abschirmdienst (MAD) ​

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) ist für die Sicherheit innerhalb der Bundeswehr zuständig. Seine geheimdienstlichen Aktivitäten und die Verbindungen zu anderen Nachrichtendiensten und militärischen Strukturen sind oft undurchsichtig und tragen zur Gesamtdynamik des Tiefen Staates bei.

Insgesamt beschreibt das Konzept des Tiefen Staates in Deutschland eine komplexe und vielschichtige Realität, in der die offizielle Regierungsgewalt von einer informellen Machtstruktur unterminiert wird, die ihre eigenen Interessen verfolgt, ohne sich an die Gesetze oder die Verfassung zu halten.

Fazit:
Das Konzept des Tiefen Staates in Deutschland ist eng verbunden mit der historischen Entwicklung von Machteliten und geheimen Netzwerken, die über die offiziellen Regierungsstrukturen hinaus agieren. Diese Strukturen, oft bestehend aus Nachrichtendiensten und anderen sicherheitsrelevanten Akteuren, sind in der Lage, politische Entscheidungen zu beeinflussen und durch verdeckte Operationen ihre eigenen Interessen durchzusetzen [gegenwärtig vor allem Operation Gedankenkontrolle / elektromagnetische Mind-Control durch die Verfassungsschutz-Präsidenten und deren Schergen und Handlanger]. Die Beispiele aus der jüngeren deutschen Geschichte, wie die NSA-Affäre, der NSU-Skandal und die geheimen Stay-behind-Netzwerke, verdeutlichen die potenziellen Gefahren und die weitreichenden Konsequenzen eines tiefen Staates. Die Warnung von Präsident Dwight D. Eisenhower vor dem militärisch-industriellen Komplex bleibt dabei eine zeitlose Mahnung, die die Gefahren einer unkontrollierten Machtkonzentration in den Händen von Militär und Industrie aufzeigt und auch für Deutschland von großer Bedeutung ist.

 

[EinStakeholder]

Organisierte Kriminalität und der tiefe Staat in Deutschland: Eine düstere Verbindung

In einer Welt voller Unsicherheiten und wirtschaftlicher Turbulenzen gibt es eine Gruppe von Akteuren, die unbeeindruckt von jeglichen Krisen bleibt. Willkommen in der glamourösen Welt der organisierten Kriminalität, wo Champagnerkorken knallen und Gewinne sprudeln wie nie zuvor. Während die traditionelle Wirtschaft schwächelt, blüht die Unterwelt in voller Pracht. Und wer hätte gedacht, dass in der Unterwelt kein Platz für Rezession ist?

Die unsichtbaren Helden der Schattenwirtschaft
Während die Börsenkurse taumeln und die Weltwirtschaft schwankt, gibt es eine unsichtbare Macht, die floriert: die organisierte Kriminalität. Diese Helden der Schattenwirtschaft erzielen jährlich Milliardengewinne mit Menschen- und Organhandel sowie brutalem Drogen- und Waffenschmuggel. Und das Beste daran? Die Politik schaut zu und lässt sie gewähren, als ob sie einen spannenden Thriller verfolgen würden.

Ein Paralleluniversum der Effizienz
In dieser Parallelwelt fließen die Umsätze ohne lästige Bürokratie und staatliche Regulierungen. Hier gibt es keine Gewerkschaften, keine Klimakonferenzen und keine Berichterstattungspflichten. Stattdessen regieren Handfeuerwaffen, Messer und Peitschen. Menschenrechte? Ein Begriff, der in dieser Welt genauso exotisch klingt wie ein Drei-Sterne-Menü auf einem Flugzeug. Hier zählt nur der Profit in seiner reinsten Form.


Der wahre Hidden Champion
Organisierte Kriminalität ist zum erfolgreichsten und profitabelsten Wirtschaftszweig der Welt aufgestiegen. Mit geschätzten jährlichen Umsätzen von 2,2 Billionen US-Dollar übertrifft sie sogar die DAX40-Unternehmen und bewegt sich in Reichweite des Bruttoinlandsprodukts des afrikanischen Kontinents. Und die Politik? Die hat das Radargerät ausgeschaltet und fliegt blind durch diese düstere Welt, wie ein Pilot ohne Navigationssystem.

Gabor Steingart schreibt in einem Focus-Gastbeitrag vom 06.08.2024, der auch Primärquelle und Inspiration für diesen Kommentar ist, dass ein Imagefilm für die OK (Organisierte Kriminalität) folgendermaßen klingen müsste:

• „Wir vereinen den Geist traditioneller Familienunternehmen mit den Ressourcen moderner Großkonzerne. Wir sind ein globales Netzwerk, das enge Kontakte in die Politik pflegt, innovationsstark agiert und die weltweiten Absatzpotenziale nutzt. Die schmutzigsten Geschäfte sehen bei uns am Ende immer sauber aus. Wir sind die wahren Hidden Champions.“
• Und Steingart kritisiert: "Die Politik aber hat das Radargerät ausgeschaltet. Es gibt keine statistische Erfassung, kein Parteiprogramm, keine Rede zur Lage der Nation, die sich mit der Organisierten Kriminalität je beschäftigt hätte. Der Strafrechtswissenschaftler Prof. Arndt Sinn sagt: „Wir sind im Bereich der Organisierten Kriminalität im Blindflug unterwegs. Geschätzt nutzen 80 Prozent aller in der Europäischen Union aktiven OK-Gruppierungen legale Infrastrukturen. Über 70 Prozent aller OK-Gruppierungen arbeiten schätzungsweise transnational. Das alles untergräbt unseren Rechtsstaat.'“
• Steingart kommt zum Schluss: "Die im Dunkeln sieht man nicht. Aber man sollte sie sehen – und zwar als das, was sie sind: eine Bedrohung für die gesellschaftliche Moral, die allgemeine Gesundheit, den Weltfrieden und die Glaubwürdigkeit der Rechtsstaatlichkeit." (Quelle, ebd.: "Eine dunkle Wirtschaftsmacht scheffelt illegal Milliarden und die Politik schaut zu")
  „ Wir sind im Bereich der Organisierten Kriminalität im Blindflug unterwegs. Geschätzt nutzen 80 Prozent aller in der Europäischen Union aktiven OK-Gruppierungen legale Infrastrukturen. Über 70 Prozent aller OK-Gruppierungen arbeiten schätzungsweise transnational. Das alles untergräbt unseren Rechtsstaat.“

Die Geschäftsbereiche der OK

• Menschenhandel: Hier wird der Mensch zur Handelsware degradiert. Mit einem geschätzten Jahresumsatz von 150 Milliarden US-Dollar ist dies ein Geschäftszweig, der floriert. Migration bedeutet für die Organisatoren immer ein großes Geschäft, und ohne professionelle Schleuser ist an Flucht kaum noch zu denken.
• Organhandel: Ein kleiner, aber wachsender Markt mit hohen Gewinnmargen. Besonders gefragt sind Nieren, die für 50.000 bis 150.000 US-Dollar gehandelt werden. Menschen werden unter Drogen gesetzt und ihrer Organe beraubt – ein Geschäft, das blüht wie eine Orchidee im Verborgenen.
• Drogenhandel: Kein Netz spannt den Globus so eng wie das Geschäft mit Drogen. Mit einem Gesamtwert von mindestens 650 Milliarden Euro übertrifft dieser Markt das Bruttoinlandsprodukt mehrerer Länder. Der Konsum nimmt weltweit zu, und die Gewinne sprudeln. Es ist der einzige Wachstumsmarkt, der nie von einer Rezession bedroht ist.
• Waffenhandel: Die meisten Waffen werden illegal gehandelt. Mindestens eine Milliarde Schusswaffen sind weltweit im Umlauf, und das organisierte Verbrechen unterbreitet jedem das passende Angebot. Von Sturmgewehren bis hin zu Artilleriegeschützen – alles ist zu haben. Ein wahrer Shopping-Himmel für Kriminelle.

Die geheimen Unterstützer
Doch wer steckt wirklich hinter diesen Machenschaften? Die Antwort ist meiner Meinung nach eindeutig: Geheimdienste, Bundesnachrichtendienst (BND) und Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und die Landesämter für Verfassungsschutz, die mich seit 15 Jahren als Zufallsopfer pausenlos verfolgen, foltern, observieren, extrem schädigen und zersetzen und auf besonders brutale Weise zu töten versuchen. Diese Aktionen basieren vollständig auf organisierter Kriminalität und die Nachrichtendienste des Bundes scheffeln ein Vermögen damit - respektive deren Tarnorganisationen, es fließen Milliardenbeträge für elektromagnetische Mind-Control, bisher unbemerkt über (schein-)legale Strukturen, Stiftungen, Tarnorganisationen, Tarnfirmen, Sicherheitsunternehmen, Briefkastenfirmen, Auslandsunternehmungen, Beteiligungen etc. Ole Diel (Vizepräsident des Bundesnachrichtendienstes) hat mir in einem persönlichen Gespräch mitgeteilt, dass etwa im Ausland (z.B. in China) Unternehmensberatungen eingesetzt werden vom BND als Spionagezentren; auch der Aufbau der Hamas durch Entwicklungshilfe könnte eine zwielichtige Operation des Auslandsnachrichtendienstes sein, um Terrorstrukturen zu fördern und den Nahen Osten zu destabilisieren - dies haben mir BND-Agenten bereits vor Jahren mitgeteilt, dass die den Nahen Osten in Schutt und Asche legen wollen und in Brand stecken. Diese Geheimdienste sind tief in die organisierte Kriminalität verstrickt und nutzen ihre exzellenten Kontakte zu Warlords, Drogendealer-Netzwerken und anderen zwielichtigen Gestalten.

Der tiefe Staat in Deutschland
In Deutschland, wo der tiefe Staat im Verborgenen operiert, sind die Verstrickungen zwischen organisierter Kriminalität und staatlichen Institutionen erschreckend. Einige behaupten, dass diese mächtigen Netzwerke im Hintergrund agieren, um ihre eigenen Interessen zu verfolgen, während sie die staatlichen Strukturen unterwandern. Der tiefe Staat nutzt die organisierte Kriminalität, um geheime Operationen zu finanzieren und politische Entscheidungen zu beeinflussen.


Meine Meinung
Mit diesen schwarzen Kassen wird Terrorismus finanziert, sei es Strahlenterror oder bioelektromagnetischer Terrorismus sowie der Aufbau totalitärer Machtstrukturen, in denen die Geheimdienste die wahren Machthaber - Richter und Henker zugleich - sind und völlig befreit von jeglichem Anstand - die absoluten Endstufen von Brutalisierungs-, Bestialisierungs- und Infantilisierungsprozessen durch unbeschränkte Waffengewalt, insbesondere durch gewaltpotenzierende Faktoren, wie Anonymität der Terroristen, Dehumanisierung der Opfer schwerster Menschenrechtsverbrechen und perfekte Stealh-Attentats-Waffen, wie Mikrowellenwaffen und elektromagnetische Neurowaffen auf ein Exzessmaß gesteigert, bis ein Crescendo erreicht ist und die Nachrichtendienste des Bundes für die tiefe Verstrickung in die organisierte Schwerkriminalität und Terrorismus angeklagt werden - und grundlegend (personell und strukturell) reformiert oder aufgelöst und neu aufgebaut werden als seriös agierende Nachrichtendienste, die wahrlich Demokratie, Freiheit und Menschenrechte in Deutschland und weltweit verteidigen, anstatt wie bisher nur auf partikulare Machtinteressen von Geheimdienstmitarbeitern zu setzen.

Fazit: Das Schattenreich verstehen
Die im Dunkeln sieht man nicht, aber man sollte sie sehen – und zwar als das, was sie sind: eine Bedrohung für die gesellschaftliche Moral, die allgemeine Gesundheit, den Weltfrieden und die Glaubwürdigkeit der Rechtsstaatlichkeit. Doch solange die Politik wegschaut und die Geheimdienste ihre schwarzen Kassen füllen, wird sich nichts ändern. Vielleicht ist es an der Zeit, die Scheinwerfer auf die wahren Helden im Schatten zu richten und die Welt daran zu erinnern, dass der Kampf um Werte und Moral mehr als nur ein Gedankenspiel ist.

In einer Welt, in der das Verborgene regiert, bleibt uns nur, wachsam zu bleiben und die dunklen Machenschaften ans Licht zu bringen.

 

[AskMeAnything-]

Ja den gibt es. Das sind aber keinesfalls die good guys, sondern spalten die Gesellschaft und instrumentalisieren die Minderbemittelten für ihre Zwecke.
Die gute Nachricht: Der Springer Verlag war bis 2017 sicherlich kein Teil davon. Mittlerweile bin ich unsicher.

 

[Bunter Hund]

Das mit dem tiefen Staat hat eine lange Geschichte.

 

[EinStakeholder]

Der Dienst, der seine Armee nicht kannte​

Über den Militärischen Abschirmdienst: Kießling, Mundlos, Franco A. — drei Jahrzehnte Blindheit im Kerngeschäft

Am Abend des 3. Februar 2017 nahm die österreichische Polizei am Flughafen Wien-Schwechat einen Mann fest, der aus dem Reinigungsschacht einer Behindertentoilette eine geladene Pistole holen wollte. Er hatte sie dort zwei Wochen zuvor deponiert; eine Reinigungskraft hatte die Waffe gefunden, die Beamten hatten gewartet. Der Fingerabdruckabgleich ergab eine Doppelung: Der Festgenommene war Oberleutnant der Bundeswehr im elsässischen Illkirch — und zugleich, unter dem Namen David Benjamin, ein in Bayern registrierter syrischer Kriegsflüchtling mit laufenden Asylleistungen, obwohl er kaum Arabisch sprach. Franco A., wie ihn die Verfahrensakten nennen, wurde 2022 vom Oberlandesgericht Frankfurt wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat zu fünfeinhalb Jahren verurteilt; das Gericht attestierte ihm eine völkisch-nationalistische Gesinnung, die er bereits 2013 in einer Masterarbeit ausgebreitet hatte, ohne dass dies seine Beförderung zum Berufssoldaten hinderte. Aufgedeckt wurde er nicht vom deutschen Militärgeheimdienst, sondern von einer Wiener Putzkraft. In diesem Satz steckt das ganze Thema dieses Beitrags.

Denn für genau diesen Fall gibt es eine Behörde. Der Militärische Abschirmdienst — seit 2017 Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst, Sitz Köln, heute geführt von Martina Rosenberg — ist der kleinste und unbekannteste der drei Bundesnachrichtendienste, und er ist der einzige mit einem präzise umrissenen Kernauftrag: die Streitkräfte von innen zu schützen, also Extremisten, fremde Agenten und Saboteure in der Truppe zu erkennen, bevor sie Zugang zu Waffen, Sprengmitteln und Ausbildung erhalten oder behalten. Man kann über die Existenzberechtigung von Auslandsaufklärung streiten und über die eines Inlandsdienstes; der Auftrag des MAD dagegen ist so eng und so einleuchtend, dass sich seine Bilanz an einer einzigen Frage messen lässt: Hat er die bewaffnete Organisation, für die er zuständig ist, gekannt? Die dokumentierte Antwort lautet dreimal, in drei Epochen: nein — und jedes Mal auf eine andere, aufschlussreiche Weise.

Die erste Epoche heißt Kießling, und sie zeigt den Dienst als überaktiv am falschen Objekt. Ende 1983 wurde Günter Kießling, Vier-Sterne-General und stellvertretender NATO-Oberbefehlshaber Europa, vorzeitig in den Ruhestand versetzt: Der MAD hatte gemeldet, er verkehre im Kölner Homosexuellenmilieu und sei damit erpressbar. Die Quellenlage — Wiedererkennungen durch Barpersonal, zugetragene Gerüchte — hielt keiner Überprüfung stand; Anfang 1984 platzte die Affäre öffentlich, im Februar wurde der General rehabilitiert und mit Großem Zapfenstreich verabschiedet, der Verteidigungsminister überstand die Krise nur knapp. Erklärend hierzu: Der Skandal lag nicht allein in der Schlamperei, sondern in der Prüfrichtung. Ein Dienst, der die Erpressbarkeitsdoktrin des Kalten Krieges auf die Privatheit eines untadeligen Soldaten anwandte, verwechselte systematisch Abweichung mit Gefahr — er suchte das Sicherheitsrisiko in der Lebensform statt in der Gesinnung und band seine geringen Kräfte an ein Feindbild, das keines war. Diese Justierung des Blicks ist der Schlüssel zu allem Folgenden, denn wer jahrzehntelang trainiert, die Falschen zu verdächtigen, dem fehlt das Sensorium, wenn die Richtigen kommen. Hinzu kam ein Kontrollproblem, das die Affäre nebenbei freilegte: Der MAD unterstand faktisch allein der ministeriellen Weisung, und die parlamentarische Kontrolle des kleinsten Dienstes blieb über Jahrzehnte die dünnste im Verbund — eine Behörde, die Vier-Sterne-Generäle stürzen konnte, wurde von niemandem beaufsichtigt, der ihr auf Augenhöhe hätte widersprechen können.

Die kamen in der zweiten Epoche, und sie trugen die Uniform bereits. 1995 leistete in Thüringen ein Rekrut namens Uwe Mundlos seinen Wehrdienst, in der Kaserne durch rechtsextremes Verhalten aufgefallen; der MAD befragte ihn — nach Darstellung mehrerer Ausschussmitglieder mit dem Ziel der Anwerbung als Informant, was der damalige MAD-Präsident bestritt. Mundlos tauchte wenige Jahre später mit Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe unter und bildete den Kern des „Nationalsozialistischen Untergrunds". So weit das Versagen der Erkennung: Der Dienst hatte einen der späteren Mörder leibhaftig vor sich sitzen, als Soldaten mit Waffenzugang, und ließ ihn ziehen. Doch die eigentliche Signatur des Falls liegt im Umgang mit der Akte. Als der NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages 2012 längst arbeitete, hielt der MAD die Unterlagen über die Befragung zurück; Teile waren vernichtet, ein Doppel fand sich erst im August 2012 beim Bundesamt für Verfassungsschutz, und der Ausschuss erfuhr von alledem nicht durch die Behörde, sondern beiläufig über eine Abgeordnetenanfrage. Der Vorsitzende nannte das Verhalten unentschuldbar, der MAD-Präsident wurde noch am Tag des Bekanntwerdens einbestellt. Damit reiht sich der kleinste Dienst nahtlos in das Muster ein, das diese Reihe bei seinen größeren Geschwistern beschrieben hat: Auf das Erkennungsversagen folgt nicht Transparenz, sondern Aktenbewirtschaftung — die Behörde schützt im kritischen Moment nicht die Verfassung, nicht die Truppe und nicht die Wahrheit, sondern die eigene Legende der Ahnungslosigkeit.

Die dritte Epoche ist die der Netzwerke, und sie läuft noch. Franco A. war kein isolierter Sonderling: Er verkehrte in der Chatgruppe „Süd" des Geflechts um den KSK-Soldaten André S., Rufname „Hannibal" — Prepperzirkel aus Soldaten, Polizisten und Reservisten, die sich auf einen „Tag X" vorbereiteten, Feindeslisten führten und über den Zugriff auf Kasernenbestände sprachen. Beim Kommando Spezialkräfte, dem Elitekern der Armee, verschwanden in diesen Jahren Munition im fünfstelligen Schusszahlbereich und Sprengstoff; ein Kommandeur ließ gehortete Munition zeitweise straffrei zurückgeben, was die strafrechtliche Aufarbeitung zusätzlich erschwerte; 2020 löste die Verteidigungsministerin eine ganze KSK-Kompanie auf und sprach von verselbständigten Strukturen. Nichts davon — nichtrf die Doppelidentität eines Offiziers, nicht die Chatnetzwerke, nicht die Bestandslücken — wurde vom MAD aufgedeckt: Den Anfang machte die Wiener Polizei, die Tiefe erschlossen Journalisten, namentlich die jahrelange Recherche der taz zum Hannibal-Komplex, und die Konsequenzen erzwang die politische Leitung. Der Dienst selbst geriet in die Rolle des Nachvollziehenden und musste sich vom eigenen Ministerium reformieren lassen: Ablösung der Leitung nach öffentlicher Kritik, erweiterte Befugnisse, mehr Personal, seither deutlich gestiegene Zahlen gemeldeter Verdachtsfälle. Zwei Details der Nachgeschichte verdienen dabei festgehalten zu werden. Zum einen wurde als unmittelbare Reaktion auf den Fall Franco A. die Sicherheitsüberprüfung durch den MAD auf sämtliche Bewerber der Bundeswehr ausgedehnt — das Eingeständnis, dass bis dahin Menschen mit Waffen, Sprengmitteln und Führungsverantwortung betraut worden waren, ohne dass der zuständige Dienst sie überhaupt angesehen hatte. Zum anderen zeigte der Umgang mit dem Verein Uniter, den Angehörige des Hannibal-Umfelds gegründet hatten, die Grenzverwischung im Kleinen: Ein Geflecht aus Soldaten, Polizisten und einem Verfassungsschutzmitarbeiter, das konspirativ am Aufbau einer bewaffneten Struktur arbeitete, wurde erst Jahre später und nicht vom Militärgeheimdienst, sondern vom zivilen Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft. Man kann die Reform ernst gemeint nennen und die gestiegenen Zahlen als Beleg neuer Wachsamkeit lesen. Man muss aber auch die konkurrierende Lesart zulassen, die sich aus der Chronologie ergibt: Ein Dienst, der erst zählt, was Zeitungen gefunden haben, misst nicht seine Aufklärung, sondern seine Aufholjagd.

Fügt man die drei Epochen zusammen, ergibt sich eine Aussagenkette, die strenger ist als jeder Einzelvorwurf. Erstens: Der MAD hat einen einzigen Kernauftrag, die Kenntnis der eigenen Truppe. Zweitens: In allen drei dokumentierten Bewährungsfällen — Kießling, Mundlos, Franco A. samt KSK — hat er diesen Auftrag verfehlt: einmal durch Verdächtigung des Falschen, einmal durch Verkennung des Richtigen, einmal durch Nichtsehen ganzer Strukturen. Drittens: In mindestens einem Fall hat er das Versagen anschließend aktiv verdunkelt. Wenn aber eine Behörde ihren einzigen Auftrag seriell verfehlt und die Verfehlung verwaltet statt aufklärt, dann trägt ihre Existenzbegründung nur noch als Konditional: Sie ist gerechtfertigt, wenn sie künftig leistet, was sie bisher nicht leistete — und diese Rechtfertigung ist keine Besitzstandsgarantie, sondern eine laufend fällige Schuld. Die Fälligkeit steigt derzeit steil an. Eine Armee, die im Zeichen der Zeitenwende um Zehntausende wachsen, neue Wehrdienstjahrgänge mustern und Waffensysteme in historischem Umfang einlagern soll, vervielfacht exakt jene Prüflast, an welcher der Dienst schon im kleineren Maßstab scheiterte; jeder neue Rekrut ist ein Prüffall, jedes neue Depot eine Gelegenheit.

Belege​

1. BT (2012). „Geheimhaltung einer MAD-Akte löst Eklat aus“ (11.09.2012), URL: https://www.bundestag.de/webarchiv/textarchiv/2012/40395657_kw37_pa_2ua_nsu-209282 (03.07.2026).
2. BT (2013). Bericht 2. UA (NSU), BT-Drs. 17/14600 (22.08.2013).
3. OLG Frankfurt a. M. (2022). Urt. v. 15.07.2022, Az. 5-2 StE 18/17-5a-1/17.
4. Schmidt, Wolf / Ramm, Wiebke / et al. (2018 ff.). „Hannibals Schattennetzwerk“, In: taz, URL: https://taz.de/Rechtsextreme-Netzwerke-in-Deutschland/!5767295/ (03.07.2026).

Etwas ältere Notiz zu einem älteren Thema, mal hier zur Diskussion gepostet, ob es was Neues hierzu oder zum tiefen Staat im Staate an sich gibt.