Demokratur

[Eklipso]

Demokratur

Ich erkläre diesen Begriff mal so: Es wird so lange „demokratisch“ im Mehrheitsverhältnis abgestimmt, bis das Ergebnis stimmt. Auffällig ist es für mich vor allem wenn einzelne Mitgliedsstaaten grundlegende EU-Regelungen parlamentarisch ratifizieren wollen/sollen.

Nehmen wir mal den „Vertrag von Lissabon“. Unterzeichnet wurde der Vertrag im Dezember 2007 von den 27 Mitgliedern der EU, unter der Führung der damaligen portugiesischen Ratspräsidentschaft. Unterschrieben hat man, nur musste er auch durch die jeweiligen Parlamente durch eine demokratische Abstimmung genehmigt werden. Im Dezember 2009 trat dieser Vertrag erst in Kraft. Warum?

Das Irländische Parlament sagte im Sommer 2008, in einem ablehnenden Referendum, nein zu diesem Vertrag. Denn in seiner Konsequenz wurde zentralistisches Europarecht gegenüber den Mitgliedsstaaten gestärkt, und das Mitbestimmungsrecht der kleineren und finanziell schwächeren Staaten geschwächt. Die Ablehnung des irischen Parlaments war durchaus nachvollziehbar. Zudem ging es Irland zu diesem Zeitpunkt, volkswirtschaftlich gesehen, prächtig.

Das Referendum wurde im irischen Parlament im Herbst 2009 wiederholt und auch positiv beschieden, sodass der Vertrag im Dezember 2009 in Kraft treten konnte. Ein Austritt aus einen solchen gewichtigen EU-Vertrag ist bei weitem schwieriger, sogar fast unmöglich wenn man in der EU bleiben will, als eine strikte Ablehnung vor in Kraft treten eines solchen Vertrags.

Nun ist – gerade aktuell – durch ein negatives Referendum des slowakischen Parlaments der Euro-Rettungsfond (EFSF) gestoppt worden und dieses mal aus Parteiproporz. Kurz nachdem das Referendum gescheitert ist, einigt sich die slowakische Opposition auf Neuwahlen und auf ein in kürze zustande kommendes neues Referendum zum EFSF, bei dem man sich sicher sein kann, dass nun positiv im Sinne der EU beschieden wird.

Auch hier wird das Prinzip sichtbar, stimmt man gegen die zentralistische EU >> bzw. gegen die Europäische Wärungsunion - 17 Mitgliedstaaten << dann wird halt sooft abgestimmt bis man im Sinne der EU abstimmt. Ist nun im Sinne der EU abgestimmt worden, gibt es kein zurück. Und dies schreibe ich ohne irgendwelche politische Stellungsnahme.

Also: Demokratur = man stimmt solange ab bis das Ergebnis stimmt.

 

[maske]

AW: Demokratur

demokratur=demokrat(ie)+((dikt)at)ur....ich glaube, dass die menschen nie so schlecht informiert waren(über die wirklich wichtigen dinge)wie seit es zeitungen(später dann radio und fernsehen) gibt....natürlich gab es auch vorher schon politische manipulation, aber die möglichkeiten von aufmerksamkeitsablenkung auf unwichtiges(brot und spiele) war doch bedeutend geringer....der homo consumis hat "gelernt" glück und zufriedenheit zu kaufen....das internet ist erstmals in der geschichte der menschheit die möglichkeit manipulation verbreiteter aufzudecken....zusammenhänge weiter zu verbreiten, und widersprüche zu erklären....wie aber zum teufel bekommt man den homo consumis auch dazu sich dafür zu interessieren....

guckst du hier....? Andreas Popp - Demokratie und Staat als eine Ursache der Verwerfungen - YouTube

oder hier....? Die EU-Schuldenunion mit dem ESM-Vertrag aufhalten! die Bananenrepublik - YouTube

oder auch gleich hier....stundenlange info zuvielen zusammenhängen....Kanal von MsMaske1 - YouTube

 

[Aventor]

AW: Demokratur

....das internet ist erstmals in der geschichte der menschheit die möglichkeit manipulation verbreiteter aufzudecken....zusammenhänge weiter zu verbreiten, und widersprüche zu erklären....

Hallo Maske!

Der Internet ist aber auch das Medium, welches den größten Mist verbreitet.
Wie soll ich wissen aus welcher Quelle die Wahrheit kommt?
Es behauptet doch jede Quelle die Wahrheit zu sagen.

Liebe Grüsse
Aventor

@Eklipso
Ich glaube das Thema ist etwas zu schwierig für´s Forum.

 

[Ehemaliger_User]

AW: Demokratur

Das Thema ist zu schwierig?
Wie bist du denn drauf?

Das Thema hat eine Menge Potential zur Entgleisung in Richtung Verschwörung oder blinden Nationalismus.
Aber es ist legitim und wichtig, über die demokratischen Defizite in europäischen Entscheidungsprozessen zu diskutieren.
Ich tu mich mit grundsätzlicher Kritik an der europäischen Einigung schwer, da ich sie für einen wichtigen Garanten
unseres Friedens und des hiesigen Wohlstands halte.
Die Ableitung, daß die Entscheidungen auf europäischer Ebene immer demokratischer Natur seien, weil sie von demokratisch legitimierten Abgesandten getroffen werden, liegt mir allerdings schwer im Magen.

Der überfällige Schritt in Sachen Europa wären überstaatliche Organisationen, die nationalstaatliche Rechte wahrnehmen und dafür direkte Legitimation erfahren. Dazu müsste aber jedes Land echte Souveränität delegieren.
Und das ist zur Zeit sehr unpopulär.

 

[maske]

AW: Demokratur

hallo, bin´s wieder....schaut euch einfach mal den andreas popp an, dauert zwar über eine stunde, lohnt sich aber....einfach weil er viele zusammenhänge und angebliche widersprüche so wunderschön linear und geschichtlich erklärt....all das war für mich nicht neu, aber es ist wundervoll, (relativ) vollständig zusammengefasst....nix mit verschwörungstheorie, auch nix mit perfekter lösung, aber zumindest äußerst sinnvolle ansätze und vorschläge....der junge hat durchblick....
@al´azrad dein spruch ist klasse....

wer heute den kopf in den sand steckt, knirscht morgen mit den zähnen....Das Gespenst der Freiheit
und hier unter den links die analyse....ganz besonders der letzte satz....

....außerdem gilt....wer wie vogel strauß (im film die letzte sequenz) den kopf in den sand steckt, wird einen heißen a.... bekommen, wenn das buschfeuer näher kommt....und hat dann keine möglichkeit mehr zu handeln....

ich sehe immer ein bild vor mir....ein riesenabgrund, an dem 7.000.000.000 menschen stehen, viele sind durch die nachdrängenden schon runtergefallen....bei den nachdrängenden stehen die "satten" mittelschichtler des "westens" ganz hinten und schieben(wachstum), schimpfen, dass es nicht weitergeht.... die politiker(nicht alle, nur die echten, die wirklich was verändern wollen) stehen dahinter, halten sich die augen zu, und rufen, bleibt doch endlich mal stehen, und dahinter stehen einige, die sich die hände reiben....

wer seinen gegnern schaden will muss sie kennen und durchschauen....

 

[Ein wilder Jäger]

AW: Demokratur

Ich habe Popp jetzt gut fünf Minuten zugehört, und bis jetzt hat er nichts konkretes gesagt. Da ich nicht in seinem Publikum sitze, zwingen mich keine Höflichkeitsregeln, ihm weiter zuzuhören. Da er sich nicht schriftlich äußert, kann ich seinen Text nicht überfliegen, um die interessanten Stellen zu finden.

Wäre es da nicht angebracht, Du würdest seine Kernthesen zusammenfassen und zur Diskussion stellen?

 

[maske]

AW: Demokratur

nee, das schaff ich nicht ohne mir ihn nochmal komplett anzuhören, mit stichpunkten aufschreiben und so, ein richtiges referat, also....zeitlicheraufwand zu groß, im moment jedenfalls....

 

[Ehemaliger_User]

AW: Demokratur

Vielleicht hat es schon jemand für dich erledigt?
Ein Link zu etwas Lesestoff würde ja schon reichen.

 

[Suum Cuique]

AW: Demokratur

Also: Demokratur = man stimmt solange ab bis das Ergebnis stimmt.

Nein, es handelt sich hierbei schlicht um das Prinzip Staatenbund. Die Staats- und Regierungschef der Euro- und/oder EU-Länder treffen sich, beschließen etwas gemeinsam und das muss dann in nationalenes Recht in jedem Land (Das Prinzip Staatenbund setzt Einstimmigkeit voraus!) umgesetzt werden. Dabei verkommen natürlich zugegebenermaßen die nationalen Parlamente zu Abnickvereinen für europäische Entscheidungen, was natürlich nicht wirklich demokratisch ist, aber was wäre die Alternative?

In dem Fall brauche ich das glücklicherweise gar nichts selbst ausführen, sondern übernehme einfach mal das Geschriebene eines anderen Users hier:

Der überfällige Schritt in Sachen Europa wären überstaatliche Organisationen, die nationalstaatliche Rechte wahrnehmen und dafür direkte Legitimation erfahren. Dazu müsste aber jedes Land echte Souveränität delegieren.

Die Alternative wären also eine Art Vereinigten Staaten von Europa, d.h. ein förderaler Bundesstaat mit einer Regierung (EU-Kommission), einem Parlament (Europäisches Parlament) und einem Verfassungsgericht (Europäischer Gerichtshof [EuGH]). Was ist dir lieber?

Die zweite Alternative wäre natürlich -rein formal betrachtet- demokratischer, aber machen wir mal eine kleine Umfrage. Wer von euch kennt den Direktkandidaten seines Wahlbezirks im europäischen Parlament? ....Ok, das war fies, es gibt keine Direktkandidaten bei Europawahlen, sondern nur Parteilisten. Also fragen wir mal anders: Wer von euch kennt die Leute, die auf diesen Listen stehen? Vielleicht wenigstens die Nr.1 der jeweiligen Parteilisten? Wirklich nicht!? Na sowas! Ich hoffe, dass durch diese plakative Herangehensweise meinerseits das Problem deutlich wird.

Ich tu mich mit grundsätzlicher Kritik an der europäischen Einigung schwer, da ich sie für einen wichtigen Garanten
unseres Friedens und des hiesigen Wohlstands halte.

Also ich tue dir auch nur äußerst ungern widersprechen, aber ich kann leider nicht jeden -mit Verlaub- Quatsch stehen lassen. Am einfachsten ist es meines Erachtens das Friedensargument zu falsifizieren. Ich gebe dir eine kleine Denksportaufgabe: Schnapp dir bitte mal eine Landkarte "Europas" vor dem ersten Weltkrieg, vor dem zweiten Weltkrieg und von heute. Wo liegt der auffälligste Unterschied? Dann überleg mal weiter, warum es heute sehr unwahrscheinlich ist, dass irgendwelche "europäischen" Nationen gegeneinander Krieg führen (Stichwort Machtverhältnisse). Eine 100%tige Friedensgarantie gibt es freilich nicht, aber wo gibt es die schon? Die Menschheitsgeschichte belegt meines Erachtens eindrucksvoll, dass der Versuch eine Zwangseinheit herbeizuführen auch zu Krieg führen kann (siehe amerikanischer Sezessionkrieg).

Das Wohlstandsargument lässt sich selbstverständlich auch falsifizieren, was aber leider ungleich aufwendiger ist. Deshalb möchte ich einen Punkt ausführen, der mir besonders am Herzen liegt, auch wenn er u.U. ein bisschen am Thema vorbeigeht: die Arbeitnehmerfreizügigkeit.

Die Währung Euro -welche gerne zum Garanten "unseres" Wohlstands erklärt wird- kann im Grunde nur dann wirklich erfolgreich sein, wenn die Menschen kein Heim und Hof mehr kennen und sich als moderne Wandernomaden verdingend immer den Arbeitsplätzen hinterherreisen, wo sie eben gerade enstehen. Es mag Leute geben, die diesen Prozess als Freiheit klassifizieren würden (d.h. die Freiheit von A nach B zu reisen), meiner bescheidenen Meinung nach handelt es sich dabei aber eher um eine moderne Form der Sklaverei. Ferner mag es auch durchaus sein, dass es den Wohlstand "Europas" mehrt, aber dieser Wohlstand ist außerordentlich ungleich verteilt, d.h die breite Masse an Menschen hat nicht viel davon. Wenn ich weiter darüber nachdenke, fängt dieser Prozess ja nicht erst mit dem Beginn des Arbeitslebens an, sondern bereits in der Ausbildung. Der "europäische" Bologna-Prozess stellt einen radikalen Bruch mit dem guten, alten humboldtschen Bildungsideal (= Die Erziehung des Menschen zu seinem Menschsein) dar. Der Fokus des letzteren lag immer auf einer breiten Allgemeinbildung, die das Fundament eines aufklärten, mündigen Menschens bilden sollte. Der Bologna-Prozess führt meiner Meinung nach eher dazu, dass die jungen Menschen zu unaufgeklärten "Fachidioten" erzogen werden, da es faktisch im Rahmen des Studiums nahezu unmöglich ist über den Tellerand des eigenen Studienganges hinaus zu blicken (was ja durchaus den geistigen Horizont erweitern könnte). Im Gesamtzusammenhang ist auch das Erasmus-Programm noch eine Erwähnung wert, da es die Entstehung des modernen Wandernomadentums unterstützt.

Des Weiteren fällt mir auch gerade auf, dass ich im Grunde vielleicht auch unter Wohlstand etwas völlig anderes verstehe als du. Wenn ich persönlich von Wohlstand spreche, dann geht es mir immer um den Wohlstand der Menschen (aller Menschen wohlgemerkt und nicht nur des globalen Geldadels!). Du hingegen sprichst von einem "hiesigen" Wohlstand, d.h. einem deutschen Wohlstand, was meines Erachtens eine sehr nationalistische Position ist. Ich hatte im Übrigen auch im anderen Themenstrang "ESM-Vertrag" erklärt, warum meiner Meinung nach, dieses exportorientierte Modell Deutschlands (das auch als Grundlage des deutschen Wohlstandes angeführt werden könnte), welches immer zulasten anderer Staaten "Europas" geht, die Aussenhandelsdefizite aufweisen, in Zukunft nicht mehr funktionieren wird.

So, das ist jetzt wieder ein etwas längerer Beitrag geworden. Wie immer gilt, dass diese Aussagen lediglich meine persönliche Meinung wiederspiegeln und ich damit keinen Anspruch auf allgemeine Gültigkeit erhebe.

Beste Grüße
Suum Cuique

 

[maske]

AW: Demokratur

bravo, bingo....dem ist in bezug auf europa im allgemeinen nur noch wenig hinzuzufügen....(im speziellen: wie zb. völlig unterschiedliche streik- und tarifrechte, steuergesetzgebung, etc., an die nur ungern rangegangen wird, warum wohl?)