Der Alterspräsident

[Manesse]

der Alterspräsident

Alterspräsident wird das älteste Mitglied des Bundestages genannt, dem - mit seiner Zustimmung -die Aufgabe zukommt, die konstituierende Sitzung nach einer Bundestagswahl zu eröffnen und zu leiten, bis die Wahl des neuen Bundestagspräsidenten vollzogen ist und dieser sein Amt antreten kann. Dies ist in der Geschäftsordnung des Bundestages geregelt. Der Alterspräsident bereitet die Wahl des Bundestagspräsidenten und seiner Stellvertreter vor und führt sie durch. Dafür darf er auch vorläufige Schriftführer ernennen. Die bisherigen Alterspräsidenten haben ihr Amt auch genutzt, um vor dem Plenum eine Eröffnungsrede zu halten.

Deutscher Bundestag - Altersprasident

Plötzlich ist dieses Thema in Deutschland aktuell.

Lammert fürchtet, ein AfD-Politiker könnte Alterspräsident werden.

Nun versucht er mit einem Trick, das zu verhindern.

Nach seiner Idee wäre dann Schäuble Alterspräsident.

Was haltet ihr von dieser Trickserei?

 

[Ein wilder Jäger]

AW: der Alterspräsident

Sie ist zeitgemäß.

 

[Manesse]

AW: der Alterspräsident

Ich kann mich dunkel erinnern, wie schon früher mal ein designierter Alterspräsident sein Amt dann nicht ausführen konnte oder wollte - und dann vor der Parlaments-Eröffnung zurücktrat.

 

[TheUnforgiven]

AW: der Alterspräsident

ehmm und?

 

[Gelöschtes Mitglied 25673]

AW: der Alterspräsident

Habe mal nachgesehen um was für einen Trick es sich handelt....
Parlamentspräsident Norbert Lammert möchte den Ältensten an Jahren durch den Dienstältensten ersetzen.
Ich finde das eigentlich in Ordnung, da ich in dem Amt kein AFD Mitglied sehen möchte.
Die AFD gibts jetzt ein paar Jahre und sie haben sich in meinen Augen nur durch polemische Aussagen interessant gemacht. Und nur weil sie zufällig das älteteste Mitglied haben, soll der nun Alterspräsident werden? Eine Eröffnungsrede halten dürfen und Schriftführer ernennen dürfen?
Das ist auch schon ohne AFD ungerecht.
Außerdem bedeutet ja Jahresalter nicht Erfahrung, was man einem Dienstältesten schon zusagen könnte.
Das funktioniert aber natürlich nur einmal. Schäuble wäre schon ok.
Es ist aber klar, dass das als untolerant gesehen wird. Man hätte das aber schön längst ändern müssen.

 

[Popocatepetl]

AW: der Alterspräsident

ja, das hätte schon längst geändert werden müssen. dennoch höchst albern, das es erst jetzt passiert, wo eigentlich klar ist das man die AfD damit blockieren will.

bin zwar kein AfD wähler, dennoch ist deutlich das dies der wahre beweggrund ist. na, wenn der schuss mal nicht nach hinten losgeht...

 

[Gelöschtes Mitglied 25673]

AW: der Alterspräsident

Ja. Meine Meinung ist ehrlich gesagt einfach aus einem tiefem Unbehagen der AFD gegenüber gebildet...vielleicht auch aus Mitleid denen gegenüber die sich so eine Eröffnungsrede dann anhören müssen :-(

 

[Ein wilder Jäger]

AW: der Alterspräsident

Wieso hätte das schon längst geändert werden müssen? Der Alterspräsident ist der einzige Posten, der nicht nach Parteienproporz besetzt wird, sondern nach Traditionen, die weit älter sind als alle Parlamente und der Parlamentarismus selbst: Sind wichtige Fragen zu beraten, blickt man zunächst auf die hoffentlich weisen und erfahrenen Alten. Heute beschränkt sich ihre Rolle auf die Leitung der konstituierenden Sitzung, dann treten sie den Vorsitz an gewählte Präsidenten ab - auch das ist ein höchst symbolträchtiger Vorgang.

 

[Gelöschtes Mitglied 25673]

AW: der Alterspräsident

Wieso hätte das schon längst geändert werden müssen? Der Alterspräsident ist der einzige Posten, der nicht nach Parteienproporz besetzt wird, sondern nach Traditionen, die weit älter sind als alle Parlamente und der Parlamentarismus selbst: Sind wichtige Fragen zu beraten, blickt man zunächst auf die hoffentlich weisen und erfahrenen Alten. Heute beschränkt sich ihre Rolle auf die Leitung der konstituierenden Sitzung, dann treten sie den Vorsitz an gewählte Präsidenten ab - auch das ist ein höchst symbolträchtiger Vorgang.

Gut dann hätte man es schon längst ändern sollen. Sollen, weil jetzt wohl tatsächlich ein blöder Zeitpunkt ist.
Andererseits macht man sich ja gerade wegen der AfD überhaupt Gedanken.
In Zukunft muss man dann als Partei zusehen selbst den Ältesten in den eigenen Reihen zu haben.:gruebel:
Die Frage wäre ja, ob jemand schon aufgrund seines Lebensalter Weisheit und Erfahrung besitzt und man ihn tatsächlich um sinnvollen Rat bitten könnte.
Oder ob es sinnvoller wäre, jemanden dazu wählen zu lassen und hierbei das Lebensalter, Weisheit und Erfahrung mit einfließen zu lassen.
Die AfD ist da wohl sehr kalkuliert vorgegangen.

 

[Ein wilder Jäger]

AW: der Alterspräsident

Es kommt ja gerade nicht darauf an, ob er Weisheit und Erfahrung besitzt, weil seine Aufgaben klar festgelegt und eng beschränkt sind. Rein symbolisch wendet man sich zunächst an den Ältesten, weil man sonst niemanden hat. Wäre Deutschland eine Monarchie, dann könnte der Kaiser den Reichstag einberufen und einer seiner Vertreter die eröffnende Sitzung leiten. Nun geht aber in der Demokratie alle Staatsgewalt vom Volke aus, also muß sich der neue Bundestag selbst konstituieren, in einer allerersten Amtshandlung. Wer die leiten soll, muß vorher feststehen, und es muß ohne Ansehen der Person festgelegt werden - denn wer wüßte vorher, wer dem neuen Bundestag angehören wird?

Eine Möglichkeit bestünde natürlich darin, wenn kein Mitglied der noch amtierenden Regierung die Sitzung leiten soll, was sich wohl verbietet, die Leitung einem untergeordneten Beamten zu übertragen, etwa dem ältesten Saaldiener, der dann nur festgelegte Formeln zu sprechen und die Wahl zu leiten hätte. Dieselbe Aufgabe könnte beispielsweise auch der Präsident des Bundesverfassungsgerichts übernehmen.

Schon die Frankfurter Nationalversammlung hatte einen Alterspräsidenten.

 

[Manesse]

AW: der Alterspräsident

Kann mal jemand aus dem "Alterspräsidenten" im Titel einen normalen "Alterspräsidenten" machen?

 

[Gelöschtes Mitglied 25673]

AW: der Alterspräsident

Es kommt ja gerade nicht darauf an, ob er Weisheit und Erfahrung besitzt, weil seine Aufgaben klar festgelegt und eng beschränkt sind.

Du meinst er kann eh nicht viel Schaden anrichten, außer vielleicht unangenehme Reden halten oder allgemeines Fremdschämen auslösen....:gruebel:

Rein symbolisch wendet man sich zunächst an den Ältesten, weil man sonst niemanden hat. Wäre Deutschland eine Monarchie, dann könnte der Kaiser den Reichstag einberufen und einer seiner Vertreter die eröffnende Sitzung leiten. Nun geht aber in der Demokratie alle Staatsgewalt vom Volke aus, also muß sich der neue Bundestag selbst konstituieren, in einer allerersten Amtshandlung. Wer die leiten soll, muß vorher feststehen, und es muß ohne Ansehen der Person festgelegt werden - denn wer wüßte vorher, wer dem neuen Bundestag angehören wird?

Ja gut, dann ginge es um Erhalt einer langen Tradition. Ich kann schon nachvollziehen, dass man mit Traditionen nicht leichtfertig brechen sollte.
Seit der Frankfurter Nationalversammlung ?
Wäre ich in einer Partei die zukünftig im Bundestag vertreten ist/ sein könnte, würde ich allerdings dann zusehen einen älteren Ältesten in den eigenen Reihe zu haben. ma: Ich meine wenn es doch egal wäre wie lange jemand einer Partei zugehört.
Das bringt natürlich den Gedanken ins spiel, dass das am Ende gar nicht schlecht wäre....

Eine Möglichkeit bestünde natürlich darin, wenn kein Mitglied der noch amtierenden Regierung die Sitzung leiten soll, was sich wohl verbietet, die Leitung einem untergeordneten Beamten zu übertragen, etwa dem ältesten Saaldiener, der dann nur festgelegte Formeln zu sprechen und die Wahl zu leiten hätte. Dieselbe Aufgabe könnte beispielsweise auch der Präsident des Bundesverfassungsgerichts übernehmen.

Ältester Saaldiener- festgelegte Formeln gefällt mir irgendwie.

 

[Ein wilder Jäger]

AW: der Alterspräsident

Der Alterspräsident muß keiner Partei angehören, Stefan Heym war parteilos.

Die Überschriften funktionieren glänzend, geschätzter Manesse, wenn man sie von Hand einfügt.

 

[Gelöschtes Mitglied 25673]

AW: der Alterspräsident

Der Alterspräsident muß keiner Partei angehören, Stefan Heym war parteilos.

Er hat ein Jahr der PDS angehört lese ich eben. Interessante Lebensgeschichte....Schriftsteller
In die USA gegangen, amerikanischer Staatsbürger geworden, dann Prag dann die DDR. Konflikte mit der DDR Staatsführung...
Meine erste oberflächliche Betrachtung veranlasst mich zu glauben, dass man eine Eröffnungsrede seinerseits womöglich verraften könnte.
Ja gut die eines AfD Anhängers womöglich auch. Im Notfall könnte man ja raus gehen....Oder das Mikrophon ausmachen.

 

[Manesse]

AW: Der Alterspräsident

Selbst die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen ist gegen diese plötzliche Idee der Änderung:

Mit der Änderung solle sichergestellt werden, dass die erste Sitzung des neugewählten Bundestags von einem Abgeordneten mit ausreichender Erfahrung geführt werde, lautete die offizielle Begründung.

Tatsächlich dürfte der Vorschlag allerdings darauf abzielen, einen AfD-Abgeordneten in dieser Rolle zu verhindern. Als aussichtsreicher Kandidat gilt etwa der niedersächsische AfD-Politiker Wilhelm von Gottberg, der in wenigen Tagen 77 Jahre alt wird. Er war früher CDU-Mitglied und bis 2012 Vizepräsident des Bundes der Vertriebenen. Sollte die AfD bei der Bundestagswahl weniger gut abschneiden, liefe es auf den etwas jüngeren Gauland zu. Der Brandenburger AfD-Fraktionschef hat einen besseren Listenplatz.

Der Vorschlag sei nicht schlecht, der Zeitpunkt dafür aber schlecht gewählt, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann. Sie erklärte: „Wir halten nichts davon, eine bewährte Regelung im Hauruck-Verfahren zum Ende einer Legislaturperiode über Bord zu werfen.“ So werde der Eindruck erweckt, es gebe einen Zusammenhang mit der anstehenden Wahl.

Mehr dazu: Bundestag: Lammert konnte Gauland als Altersprasident ausbooten - FOCUS Online

Der Zeitpunkt der geplanten Änderung hat ein "G'schmäckle", wie man so sagt.

 

[Osterhase]

AW: Der Alterspräsident

Mein Vater bezeichnete solche Praktiken als Demokratietuning.

 

[IchMagMeinStauder]

AW: Der Alterspräsident

Sehr Schön
Mittlerweile würde ich von einem Demokraturupgrade sprechen.

 

[Manesse]

AW: Der Alterspräsident

Hier mal die Liste der bisherigen Alterspräsidenten:


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• 1. Wahlperiode, 7. September 1949: Paul Löbe (1875–1967), SPD, früherer Präsident des Reichstages
• 2. Wahlperiode, 6. Oktober 1953: Marie-Elisabeth Lüders (1878–1966), FDP, anstatt des Abgeordneten Konrad Adenauer (1876–1967), CDU/CSU, der als geschäftsführender Bundeskanzler auf das Amt des Alterspräsidenten verzichtete
• 3. Wahlperiode, 15. Oktober 1957: Marie-Elisabeth Lüders (1878–1966), FDP, anstatt des Abgeordneten und geschäftsführenden Bundeskanzlers Konrad Adenauer
• 4. Wahlperiode, 17. Oktober 1961: Robert Pferdmenges (1880–1962), CDU/CSU, anstatt des Abgeordneten und geschäftsführenden Bundeskanzlers Konrad Adenauer
• 5. Wahlperiode, 19. Oktober 1965: Konrad Adenauer (1876–1967), CDU/CSU, Bundeskanzler a. D.
• 6. Wahlperiode, 20. Oktober 1969: William Borm (1895–1987), FDP
• 7. Wahlperiode, 13. Dezember 1972: Ludwig Erhard (1897–1977), CDU/CSU, Bundeskanzler a. D.
• 8. Wahlperiode, 14. Dezember 1976: Ludwig Erhard (1897–1977), CDU/CSU, Bundeskanzler a. D.
• 9. Wahlperiode, 4. November 1980: Herbert Wehner (1906–1990), SPD, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion
• 10. Wahlperiode, 29. März 1983: Willy Brandt (1913–1992), SPD, Bundeskanzler a. D., anstatt des Abgeordneten und Bundesministers a. D. Egon Franke (1913–1995), SPD, der auf das Amt des Alterspräsidenten verzichtete
• 11. Wahlperiode, 18. Februar 1987: Willy Brandt (1913–1992), SPD, Bundeskanzler a. D.
• 12. Wahlperiode, 20. Dezember 1990: Willy Brandt (1913–1992), SPD, Bundeskanzler a. D.
• 13. Wahlperiode, 10. November 1994: Stefan Heym (1913–2001), PDS
• 14. Wahlperiode, 26. Oktober 1998: Fred Gebhardt (1928–2000), PDS
• 15. Wahlperiode, 17. Oktober 2002: Otto Schily (* 1932), SPD, geschäftsführender Bundesminister des Innern
• 16. Wahlperiode, 18. Oktober 2005: Otto Schily (* 1932), SPD, geschäftsführender Bundesminister des Innern
• 17. Wahlperiode, 27. Oktober 2009: Heinz Riesenhuber (* 1935), CDU/CSU, Bundesminister a. D.
• 18. Wahlperiode, 22. Oktober 2013: Heinz Riesenhuber (* 1935), CDU/CSU, Bundesminister a. D.

Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Alterspräsident

 

[Popocatepetl]

AW: der Alterspräsident

Wieso hätte das schon längst geändert werden müssen? Der Alterspräsident ist der einzige Posten, der nicht nach Parteienproporz besetzt wird, sondern nach Traditionen, die weit älter sind als alle Parlamente und der Parlamentarismus selbst: Sind wichtige Fragen zu beraten, blickt man zunächst auf die hoffentlich weisen und erfahrenen Alten. Heute beschränkt sich ihre Rolle auf die Leitung der konstituierenden Sitzung, dann treten sie den Vorsitz an gewählte Präsidenten ab - auch das ist ein höchst symbolträchtiger Vorgang.

irgendwann gibt es einen punkt, an dem man zwischen tradition und fortschritt brechen muss, sonst gibt es keinen wirklichen fortschritt mehr, sondern ewig bloss das gleiche...


lustigerweise hat sich die groko einen sehr bescheuerten zeitpunkt ausgedacht.

 

[Manesse]

AW: Der Alterspräsident

Nun soll der Antrag gestellt werden:

Große Koalition will Regeln für Alterspräsidenten ändern

Wer Alterspräsident des Bundestags wird, soll künftig nicht nach Lebens-, sondern parlamentarischen Dienstjahren entschieden werden. So könnte ein AfD-Politiker in diesem Amt verhindert werden.

Bundestag: Grosse Koalition will Regeln fur Altersprasidenten andern - SPIEGEL ONLINE

Wahrscheinlich wird es nun eine "Lex non Gauland sed Schäuble" geben.
Ich weiß nicht, ob das gut ist.