Wir reden momentan sehr viel über Geld in Euro, über Sinn- und Unsinn des Euro, über Geldtransfers in unterentwicktelte Regionen/staaten. Hier mal drei Tabellen: Natürlich fällt auf, dass Deutschland der weitaus größte Nettozahler ist. Gerade osteuropäische staaten bekommen hohe Transferleistungen. Besonders auffällig bei dem recht großen Land Polen (mit ca. 40 Mill. Einwohnern). 11 Milliarden Euro Transferleistungen. Mehr als Deutschland einzahlt.
Ist Europa schon jetzt terrritorial überdehnt? Hat es zu schnell zu viele Staaten aufgenommen?
(Man stelle sich vor, wenn die Türkei mit ihren 80 Millionen Einwohnern schon jetzt Mitgliedsstaat wäre.- Transferleistungen von einem Mehrfachen der von Polen wären erforderlich.)
Top 5 Nettozahler und Nettoempfänger der EU | bpb
Weiteres Problem: Die Bürokratie. Und gerne auf recht unwichtigen Gebieten, gerade da wo die Staaten Kompetenzen an Brüssel abgegeben haben: Brüsseler Reglementierungs"wut" wie beim Seilbahngesetz für das Flachland Mecklenburg-Vorpommern oder beim Glühlampenverbot oder auch die Forderung von europaweiten Ausschreibungen von Projekten (z.B. beim Flughafen Berlin-Schönefeld) [Der billigste Anbieter wird dann genommen] sind Grund zum Klagen.
Es ist für mich sehr fremdlich, Europa ausschließlich auf den finanziellen Aspekt - Transferunion - mit einem bürokratischen "Wasserkopf" zurückzuführen. Positiv, es gab ja schon gewisse Reformen: Die immer noch sehr hohen Agrarsubventionen wurden reduziert (Hauptnutzer dieser Subventionen noch immer Frankreich). Die Rolle des Parlaments wurde gestärkt, es gibt einen Europäischen Außenminister ("Hohen Vertreter") ...
Ist Europa aber im Herzen der Leute angekommen? Nur die wenigsten kennen die wichtigsten Kommissare und Mitglieder des Europäischen Parlaments. Schon deshalb, weil es eben 27 Kommissare gibt, für jedes Land einen, auch für das kleine Zypern.
Ist Europa nur ein Gebiet ohne Zollschranken und freiem Fluss von Personen, Waren und Dienstleistungen?
(so was war auch der deutsche Zollverein von 1834). Mit Tendenz zu mehr: Einen richtigen Wirtschafts- und Sozialunion, die es noch nicht gibt? Oder tun sich verschiedenen Staaten zu einzelen Projekten zusammen?:
-17 Staaten haben den Euro.
- Bei Schengen sind es mehr, aber nicht der EU-Staat Großbritannien, dafür aber die Schweiz
- Beim Fiskalpakt sind wiederum Tschechen draußen.
Wiederum die Gefahr bei Verbünden? "Drum prüfe, wer sich ewig bindet." Sind Verbünde wirklich für ewig oder muss man auch Partner freiwillig ziehen lassen oder zwangsausschließen, falls bestimmte Kriterien nicht erfüllt werden?
Ist Europa eine Wertegemeinschaft? Basiert auf antiken Traditionen (Griechenland, Rom) und christlichen Wurzeln, Werte wie Gleichheit, Freiheit, Brüderlichkeit inkl. Minderheitenschutz, Gleichbereichtigung der Frau und Dreigewaltenteilung. Wobei der Grundsatz der Trennung von Staat und Kirche nicht konsequent durchgezogen ist, dennoch Religion ist weitgehend zur Privatsache (aber: Grundsatz der Religionsfreiheit). Wichtig bei uns: eine starke Rolle des Individuums, im Gegensatz zu Kulturen oder Staatsmodellen, wo mehr auf Gemeinschaft gesetzt wird.
Welche Kriterien sind EU-Pflichtkriterien? Gibt es hier eine kleine Lösung (nur "Demokratieforderung") oder eine größere (Übereinstimmung der Kultur)? - Erstere würde die Türkei mit einschließen, letztere nicht. Die Politik drückt sich vor einer klaren Antwort.
(Die Türkei soll hier nur ein Nebenthema sein, aber mal folgendes fiktives Zukunftsszenario: Im "EU-Mitgliedsland" Türkei - mit sehr hohen Geldtransfers aus anderen Staaten - würden durch freie Wahlen radikalere Islamisten siegen, wie dann mit diesem Land umgehen? Wichtig, die islamistische Türkei könnte dann wichtige EU-Entscheidungen blockieren, nämlich da, wo noch immer Einheitsentscheidungen notwendig sind?)
Also was sind wir? Transfer-, politische oder Werteunion? Ein loser Staatenbund mit Tendenz zu einem Bundesstaat (ähnlich wie die USA). Oder nur ein Projekt auf Zeit: Partner finden sich und gehen nach ein paar Jahrzehnten wieder auseinander?
Ist Europa schon jetzt terrritorial überdehnt? Hat es zu schnell zu viele Staaten aufgenommen?
(Man stelle sich vor, wenn die Türkei mit ihren 80 Millionen Einwohnern schon jetzt Mitgliedsstaat wäre.- Transferleistungen von einem Mehrfachen der von Polen wären erforderlich.)
Top 5 Nettozahler und Nettoempfänger der EU | bpb
Weiteres Problem: Die Bürokratie. Und gerne auf recht unwichtigen Gebieten, gerade da wo die Staaten Kompetenzen an Brüssel abgegeben haben: Brüsseler Reglementierungs"wut" wie beim Seilbahngesetz für das Flachland Mecklenburg-Vorpommern oder beim Glühlampenverbot oder auch die Forderung von europaweiten Ausschreibungen von Projekten (z.B. beim Flughafen Berlin-Schönefeld) [Der billigste Anbieter wird dann genommen] sind Grund zum Klagen.
Es ist für mich sehr fremdlich, Europa ausschließlich auf den finanziellen Aspekt - Transferunion - mit einem bürokratischen "Wasserkopf" zurückzuführen. Positiv, es gab ja schon gewisse Reformen: Die immer noch sehr hohen Agrarsubventionen wurden reduziert (Hauptnutzer dieser Subventionen noch immer Frankreich). Die Rolle des Parlaments wurde gestärkt, es gibt einen Europäischen Außenminister ("Hohen Vertreter") ...
Ist Europa aber im Herzen der Leute angekommen? Nur die wenigsten kennen die wichtigsten Kommissare und Mitglieder des Europäischen Parlaments. Schon deshalb, weil es eben 27 Kommissare gibt, für jedes Land einen, auch für das kleine Zypern.
Ist Europa nur ein Gebiet ohne Zollschranken und freiem Fluss von Personen, Waren und Dienstleistungen?
(so was war auch der deutsche Zollverein von 1834). Mit Tendenz zu mehr: Einen richtigen Wirtschafts- und Sozialunion, die es noch nicht gibt? Oder tun sich verschiedenen Staaten zu einzelen Projekten zusammen?:
-17 Staaten haben den Euro.
- Bei Schengen sind es mehr, aber nicht der EU-Staat Großbritannien, dafür aber die Schweiz
- Beim Fiskalpakt sind wiederum Tschechen draußen.
Wiederum die Gefahr bei Verbünden? "Drum prüfe, wer sich ewig bindet." Sind Verbünde wirklich für ewig oder muss man auch Partner freiwillig ziehen lassen oder zwangsausschließen, falls bestimmte Kriterien nicht erfüllt werden?
Ist Europa eine Wertegemeinschaft? Basiert auf antiken Traditionen (Griechenland, Rom) und christlichen Wurzeln, Werte wie Gleichheit, Freiheit, Brüderlichkeit inkl. Minderheitenschutz, Gleichbereichtigung der Frau und Dreigewaltenteilung. Wobei der Grundsatz der Trennung von Staat und Kirche nicht konsequent durchgezogen ist, dennoch Religion ist weitgehend zur Privatsache (aber: Grundsatz der Religionsfreiheit). Wichtig bei uns: eine starke Rolle des Individuums, im Gegensatz zu Kulturen oder Staatsmodellen, wo mehr auf Gemeinschaft gesetzt wird.
Welche Kriterien sind EU-Pflichtkriterien? Gibt es hier eine kleine Lösung (nur "Demokratieforderung") oder eine größere (Übereinstimmung der Kultur)? - Erstere würde die Türkei mit einschließen, letztere nicht. Die Politik drückt sich vor einer klaren Antwort.
(Die Türkei soll hier nur ein Nebenthema sein, aber mal folgendes fiktives Zukunftsszenario: Im "EU-Mitgliedsland" Türkei - mit sehr hohen Geldtransfers aus anderen Staaten - würden durch freie Wahlen radikalere Islamisten siegen, wie dann mit diesem Land umgehen? Wichtig, die islamistische Türkei könnte dann wichtige EU-Entscheidungen blockieren, nämlich da, wo noch immer Einheitsentscheidungen notwendig sind?)
Also was sind wir? Transfer-, politische oder Werteunion? Ein loser Staatenbund mit Tendenz zu einem Bundesstaat (ähnlich wie die USA). Oder nur ein Projekt auf Zeit: Partner finden sich und gehen nach ein paar Jahrzehnten wieder auseinander?
