Die Piratenpartei - nur eine politische Eintagsfliege?

[Ehemaliger_User]

AW: Die Piratenpartei - nur eine politische Eintagsfliege?

Verneinst du die Möglichkeit, daß zumindest einige dieser Vorfälle auch
von agent provocateurs stammen könnten?
Wer kennt die Schwächen einer sich neu bildenden Partei besser als
eine bestehende?

 

[rola]

AW: Die Piratenpartei - nur eine politische Eintagsfliege?

Wer sollte denn die Piraten von innen zersetzen wollen? Der konservative Gegner ala CDU? Oder Parteien mit mehr gemeinsamer Schnittmenge wie die Grünen?
Mit welchem Ziel? Wählerstimmen?

Machen wir uns nichts vor: Eine Wählerstimme ist oft ein emotionsloses Kreuz auf einem Wahlzettel. Die Wahlbeteiligung ist am höchsten, wenn das Wetter mäßig ist. Bei schönen Wetter sitzt man lieber im Garten, bei schlechtem lieber im Fernsehsessel.

 

[Ehemaliger_User]

AW: Die Piratenpartei - nur eine politische Eintagsfliege?

Das war mal anders.
Und es kann sich jederzeit wieder ändern.
Natürlich sind solche Themen wie Urheberrecht, Internetzensur, BGE und ähnliches
(noch) nicht dazu geeignet, Massen zu bewegen.
Aber allein die Idee, daß da eine Partei antritt, die die bestehenden Verhältnisse hinterfragt,
hat eine Menge des verstummten Stimmviehs aufwachen lassen.
Und wen würde die Veränderung der Mehrheitsverhältnisse betreffen?
Alle Parteien. Vor allem die sogenannten Volksparteien mit ihren
komfortablen circa 30%.
30% Stimmen von 60% Wahlbeteiligung bedeuten eigentlich 20% aller Wahlberechtigten.
Gehen statt 60 plötzlich 80% zur Wahl, werden aus 30 nur noch 22%.
Ob das ein ausreichendes Motiv ist?
Vor einem Jahr hätte ich nein gesagt.....

 

[Simple Man]

AW: Die Piratenpartei - nur eine politische Eintagsfliege?

Aber allein die Idee, daß da eine Partei antritt, die die bestehenden Verhältnisse hinterfragt,
hat eine Menge des verstummten Stimmviehs aufwachen lassen.

Ach ja? Wie waren denn die Wahlbeteiligungen bei den letzten Landtagswahlen, bei denen die Piraten in die Parlamente eingezogen sind? :gruebel:

 

[wa99sfhamel]

AW: Die Piratenpartei - nur eine politische Eintagsfliege?

Die Piratenpartei braucht Zeit, ihre Idee zu entwickeln. Wenn das klappt kann was Neues entstehen in der politischen Landschaft. Hoffen wir, dass das klappt!

 

[Ehemaliger_User]

AW: Die Piratenpartei - nur eine politische Eintagsfliege?

@simple: aufgeweckt, nicht mobilisiert.

 

[Simple Man]

AW: Die Piratenpartei - nur eine politische Eintagsfliege?

@simple: aufgeweckt, nicht mobilisiert.

Und das äußert sich wie genau?

 

[Ehemaliger_User]

AW: Die Piratenpartei - nur eine politische Eintagsfliege?

In den kurzzeitigen enormen Zuspruchraten in der Demoskopie.
Da hat sich ja ziemlich deutlich ein Potential für eine neue Partei von bis zu 20%
der Wählerstimmen abgebildet gehabt.
Musste man natürlich was gegen tun.
(Wobei ich nicht jede Dummheit die gemacht, gesagt, getwittert, geblogt und gemailt wurde,
damit begründen will.)

 

[rola]

AW: Die Piratenpartei - nur eine politische Eintagsfliege?

Ach die Demoskopie ist derart wetterwendisch geworden. Bei kleinen Parteien kaum noch erst zunehmen, zu stark schwankend. Die FDP war vor 3 Jahren im Stimmungshoch, weit über 10 %, nun stabil unter 5 %. Sie wird aber 2013 fast sicher wieder in den Bundestag kommen (aufgrund der Zweitstimmenkampagne). Die Meinungsforscher müssen die Ergebnisse immer glätten, um die Ergebnisse bei zukünftigen Wahlen einigermaßen abzubilden.

Wann wähle ich eine Protestpartei, wann werde ich zum Nichtwähler? Das Wahlvolk ist völlig unberechenbar geworden. Es reicht die BLOSSE EXISTENZ einer Protestpartei aus, um Sympatien zu gewinnen, unabhängig von den Botschaften. Das kann soweit führen, dass in einer Wahl eine rechte Protestpartei, in der nächsten dann eine linke Protestpartei großen Stimmenzuwachs erzielt. Eben wie Eintagsfliegen. Was nun gerade auf dem "politischen Markt" ist.
All diese Protestparteien wie etwa die verblichene rechte DVU. Die hatte in Sachsen-Anhalt noch Ende der 90er ca. 13% Stimmen. Durch interne Streitigkeiten derart unter die Räder gekommen, dass die DVU als Partei nicht mehr existiert. Genug rechte Botschaften hätte die Partei gehabt, nur nicht das Personal, das eine Partei führen kann.

Bei den Piraten fehlt beides, Botschaften und Personal. Noch?

 

[rola]

AW: Die Piratenpartei - nur eine politische Eintagsfliege?

Endlose Debatten ohne organisatorische Ordnung, mit wüsten Zwischenrufen und Leuten, die nicht einmal die Anträge gelesen haben. Endlosschlangen schlangen vor den Redner Mikrophonen. Auch eine Beschwerdestelle wurde eingerichtet: "Shitstorm Kristallisationspunkt". Es gab sogar einen Antrag auf Erforschung von Zeitreisen. Immerhin wurde 1/2 Stunde darüber diskutiert, um den Antrag dann zu verwerfen. Ausgefallene WLAN-Verbindung .... So herrlich chaotisch, dass es schon wieder sympatisch wirkt.

Programmatisch kam recht wenig, vage (dennoch mutig gegen den neoliberalen Mainstream) der sozialliberale Wirtschaftsansatz:

Thema des Parteitages war die Wirtschaftspolitik.Auf der Grundlage von Freiheit, Transparenz und gerechter Teilhabe sollen «neue Formen des Wirtschaftens» erkundet werden, die eine Weiterentwicklung der Wirtschaftsordnung erforderten, beschlossen die Delegierten. Abgelehnt wurde eine allein am Wachstum ausgerichtete Wirtschaftspolitik.
Im Gespräch mit DRS-Deutschland-Korrespondent Casper Selg erklärte Parteichef Bernd Schlömer, die Piratenpartei sei eine sozial-liberale Kraft der Informationsgesellschaft. Da gebe es ein Vakuum in Deutschland. Menschen, die die Piratenpartei wählten, seien wenig ideologisch vorbelastet, so Schlömer.
«Wir Piraten sind sozial-liberal» | Schweizer Radio DRS

Der sozialliberale Ansatz ist ja in der FDP offenbar "unter die Räder" gekommen, es dominiert der neoliberale bzw. wirtschaftliberale Flügel.
Könnten die Piraten Stimmen aus dem linken FDP-Lager gewinnen, wenn sie reifer, weniger chaotisch sind? Jetzt kann man ja mehr von Chaotenpartei sprechen.

2 Videos vom Parteitag: Piratenparteitag Bochum verabschiedet wirtschaftspolitisches Programm -Video - SPIEGEL ONLINE
Sehr interessant finde ich, Abstimmungen ad-hoc im Netz durchzuführen, recht unbürokratisch, mit Mitglieder-Account. Eine sehr moderne Form von Demokratie. Man braucht sich dann nicht Fragen bis auf den Parteitag aufzuheben, der hier offenbar überfordert war:
Piratenparteitag: Ständige Mitgliederversammlung im Netz -Video - SPIEGEL ONLINE

 

[rola]

AW: Die Piratenpartei - nur eine politische Eintagsfliege?

Nur enttäuschende 2,2% der Stimmen holten die Piraten bei der Bundestagswahl. Und das obwohl die Partei Anfang 2012 bei Meinungsumfragen weit im zweistelligen Bereich war. So schnell wechselt die Gunst der Wähler. (Angesichts destruktiv-chaotischer Debatten und z.T. fragwürdigem Führungspersonals war dies auch nicht völlig verwunderlich.)

Kann eine Partei linksliberales Gedankengut heute überhaupt noch transportieren? . - die Freiheit der Person. Menschenrechte ... Große Themen im 19. und 20. Jahrhundert.
Gibt es die Idee des Linksliberalen überhaupt noch? - Grundsätzlich ja, aber es sind leise Themen. Der Wahlkampf 2013 wurde geprägt um die Frage nach der Höhe des Spitzensteuersatz oder von der Eurofrage. Eigentlich ein recht fader und unaufgeregter Wahlkampf. Soziale Gerechtigkeit und unser "Steuergeld" bewegen nun einmal viel mehr. Die liberale FDP mutierte ausschließlich zur Klientelpartei mit alleserdrückendem wirtschaftsliberalen Flügel und drittelte ihre Stimmenzahl gegenüber 2009.

Die Piraten (ebensowie die FDP) haben riesige Chancen vertan, um liberale Ideen in den Vordergrund zu rücken: Lauschangriff, Vorratsdatenspeicherung, Überwachungssoftware (gerade angesichts des NSA-Skandals), die Idee der Freiheit schlechthin - real als auch virtuell (im Netz).

Naja, auch der Wähler hat sich verändert. Wer regt sich heute wie 1983 noch wegen einer Volkszählung auf? Die ist damals gescheitert wegen der umfassenden Datenerfassung, die in Persönlichkeitsrechte eingreift. Heute geben wir bedenkenlos und manchmal recht blauäugig intimste Dinge im Netz preis und wundern uns erst, wenn der "Schadensfall" eingetreten ist ...

 

[ThomasausBerlin]

AW: Die Piratenpartei - nur eine politische Eintagsfliege?

Die Piraten, rola, machen genau so eine Entwicklung durch wie vorher die Grünen. Im Unterschied zu den Grünen haben aber die Piraten jetzt die riesengrosse Chance, sich zu einer echten Alternative im Hinblick auf die FDP zu entwickeln. Wer gegen Netzbeschränkungen und NSA seine Stimme erhebt - müsste doch eigentlich auch andere Themenfelder "entdecken",be denen die bürgerliche Freiheit beschnitten wird.....

Warten wir's ab....

 

[DaMan]

AW: Die Piratenpartei - nur eine politische Eintagsfliege?

Ich hatte jetzt nicht den Eindruck, die Piraten sind liberal.

 

[ThomasausBerlin]

AW: Die Piratenpartei - nur eine politische Eintagsfliege?

Im Moment - wissen die Piraten wohl selber nicht was sie sind.... Allerdings ist der Begriff Liberalität auch weit dehnbar - ha'm wir ja an und in der FDP gesehen.....

 

[Sueder]

AW: Die Piratenpartei - nur eine politische Eintagsfliege?

Ich glaube ein Großteil der Stimmen die an die Piraten ging haben sie hauptsächlich wegen ihren Namen bekommen und weil sie relativ neu waren.

Ich denke die Partei wird nach und nach wieder in der Versenkung verschwinden.

 

[rola]

AW: Die Piratenpartei - nur eine politische Eintagsfliege?

Im Moment - wissen die Piraten wohl selber nicht was sie sind.... Allerdings ist der Begriff Liberalität auch weit dehnbar - ha'm wir ja an und in der FDP gesehen.....

Auch ich fasse den Begriff Liberalität weiter, setze aber keineswegs den Fokus auf Wirtschfsliberalittät, wie es die FDP derzeit tut.
Gesucht ist vielmehr eine linksliberale Partei in Deutschland. Die FDP ist es nicht. z.T. die Grünen, die sich gerne Minderheiten annehmen (Schwule, Lesben, Flüchtlinge). Bündnis90/Die Grünen haben zudem eine gewisse Tradition aus der ostdeutschen Menschenrechtsbewegung (Neues Forum, etc). heraus, mit dem klassischen Thema persönliche und soziale Freiheitsrechte.

Die Piraten sind auf Richtungssuche. Es wäre zu wünschen, wenn sich linksliberales Gedankengut bei den Piraten verstärkt durchsetzten könnte. Dann hätten sie eine Chance. "Chaos + Internet" ist einfach zu wenig.