Ermächtigung zur Diktatur?

[LocoLupo]

Auf alle Fälle muss es was grosses sein... ein umgefallener Reissack in China wird nicht genügen.

evtl. reicht ja schon das die Präsidenten Wahl auf jemanden Fällt der nicht zu Bush gehört ^^

soll das lustig sein?
...oder meinst du das ernst??


Aber es würde mich kaum wundern wenn es wirklich kurz nach der Wahl und vor der offiziellen Amtsübergabe, sollte das Ergebnis gegen Bush sprechen, irgendwo im Land zufällig eine nukleare Waffe von "Terroristen" gezündet wird die vielleicht sogar den neuen Präsidenten dahinrafft und Bush dazu legitimiert am Ruder zu bleiben... auf unbestimmte Zeit... und unbestimmter Form.

Wer weiss... die Zeit wird zeigen was passiert.

 

[Malakim]

Es sollte sowohl lustig sein als auch halb ernst gemeint.

Bush steht garnicht zur Wahl, es könnte also höchstens sein das sein Wunsch Nachfolger nicht gewählt wird.

Warum sollte man eine offene Diktatur riskieren? Die meisten Dinge die für in die USA in die Wege geleitet wurden würde auch der Nachfolger kaum anders machen können. Ich sehe das ganze also nicht so stark an die Person "Bush" gebunden.

In Amerika gibt es (wunder über wunder) recht viele freiheitsliebende und auch intelligente Leute die bei einer offenen Diktatur auf die Barrikaden gehen würden. Daher glaube ich nicht das dies passieren wird. Eher etwas heimliches schleichendes ...

 

[Hank_Gee]

Auf alle Fälle muss es was grosses sein... ein umgefallener Reissack in China wird nicht genügen.

Richtig - aber eben eine Katastrophe wie ein Terroranschlag käme G W Bush gerade recht, um sich weiterhin an die Macht zu klammern.

Das dies vielen freiheitsliebenden Amerikanern nicht gefallen würde, steht auf einem anderen Blatt.

evtl. reicht ja schon das die Präsidenten Wahl auf jemanden Fällt der nicht zu Bush gehört ^^

Was ich mich dabei frage: Was ist eigentlich aus dem Gerede verschiedener VTler geworden, das Florida's Gouvaneur Jeb Bush bei der nächsten Wahl antreten wird, um eine wahre Familiendynastie im Weißen Haus zu bilden?
Hat man im Familienstammranch diesen Plan etwa verwerfen müssen, weil das amerikanische Volk mittlerweile doch genug von diesen reichen Texanern hat???

 

[Marc]

Was ich mich dabei frage: Was ist eigentlich aus dem Gerede verschiedener VTler geworden, das Florida's Gouvaneur Jeb Bush bei der nächsten Wahl antreten wird, um eine wahre Familiendynastie im Weißen Haus zu bilden?
Hat man im Familienstammranch diesen Plan etwa verwerfen müssen, weil das amerikanische Volk mittlerweile doch genug von diesen reichen Texanern hat???

Vielleicht war es ja auch einfach nur Gerede.

 

[Winston_Smith]

Aber es würde mich kaum wundern wenn es wirklich kurz nach der Wahl und vor der offiziellen Amtsübergabe, sollte das Ergebnis gegen Bush sprechen, irgendwo im Land zufällig eine nukleare Waffe von "Terroristen" gezündet wird die vielleicht sogar den neuen Präsidenten dahinrafft und Bush dazu legitimiert am Ruder zu bleiben... auf unbestimmte Zeit... und unbestimmter Form.

Hä? Warum Bush und nicht der Vizepräsident?

ws

 

[dkR]

Aber es würde mich kaum wundern wenn es wirklich kurz nach der Wahl und vor der offiziellen Amtsübergabe, sollte das Ergebnis gegen Bush sprechen, irgendwo im Land zufällig eine nukleare Waffe von "Terroristen" gezündet wird die vielleicht sogar den neuen Präsidenten dahinrafft und Bush dazu legitimiert am Ruder zu bleiben... auf unbestimmte Zeit... und unbestimmter Form.

Hä? Warum Bush und nicht der Vizepräsident?

ws

Na, weil das nicht absurd genug ist. Bush ist der Antichrist und will die Weltherrschaft, egal was seine Verfassung dazu sagt.
Manchmal bist du aber auch schwer von Begriff, Winston

 

[Winston_Smith]

Na, weil das nicht absurd genug ist. Bush ist der Antichrist und will die Weltherrschaft, egal was seine Verfassung dazu sagt.

Ach ja! Stimmt. Hatte ich doch ganz vergessen...

Manchmal bist du aber auch schwer von Begriff, Winston Rolling Eyes

Nun. Der fallende Groschen ist halt kein Jagdbomber...

ws

 

[LocoLupo]

jaja... macht euch nur lustig.

Moderatoren, sowie die üblichen Verdächtigen, ziehen über ein Thema her das im Grunde garnicht so zum lachen ist wie ihr es gern hättet.

Traurig.


Na mir solls recht sein...

@ dkR.

Seit bitte so frei und schliesse den Thread.

Mit dir hat das eh keinen Sinn hier noch weiter zu schreiben. Ich denke ich bleib lieber dabei lustige links und flashgames zu posten... scheint euch Scherzkeksen ja wesentlich lieber zu sein als ein normaler Meinungsaustausch über derartige Themen.

Vielleicht fangen ja welche zum denken an wenn diese (ach so lächerliche)Direktive doch noch zum einsatz kommt...

 

[MrPalmer]

darf ich mal was in den Raum stellen ? Hier ging es ja um ein mögliches Szenario für
das in krafttretten der Derektive.

Hier mein Vorschlag; detonation of a “loose” ten-kiloton nuclear weapon Virginia harbor, smuggled in by a “foreign nation.”
Noble Resolve 07 -> http://www.jfcom.mil/about/experiments/nobleresolve.html

Noble Resolve 07: Four days of “simulated” nuclear terrorist scenarios in the US & Europe

 

[dkR]

Statt hier den Beleidigten zu spielen, kannst du auch einfach erklären, wieso du denkst, dass Bush nachdem er sein Amt abgegeben hat, selbiges plötzlich gegen jegliches Gesetz wieder erhalten sollte. Immerhin ist der Mann nur der Präsident. Innenpolitisch hat er trotzdem herzlich wenig zu melden, er ist nichtmal Chef der Legislative wie unsere Frau Bundeskanzler.

Mir ist durchaus klar, dass du ein Problem mit mir hast. Wenn dir meine Meinung nicht paßt, kann ich da auch nichts machen.

 

[JimmyBond]

This is a list of the current presidential line of succession, as specified by the Presidential Succession Act of 1947 (3 U.S.C. § 19).# Office Current Officer
1 Vice President of the United States and President of the Senate Dick Cheney
2 Speaker of the House of Representatives Nancy Pelosi
3 President of the Senate pro tempore Robert Byrd
4 Secretary of State Condoleezza Rice
5 Secretary of the Treasury Henry Paulson
6 Secretary of Defense Robert Gates
7 Attorney General Alberto Gonzales
8 Secretary of the Interior Dirk Kempthorne
9 Secretary of Agriculture Mike Johanns
-- Secretary of Commerce Carlos Gutierrez
(ineligible; not a natural-born citizen)†
-- Secretary of Labor Elaine Chao
(ineligible; not a natural-born citizen)†
10 Secretary of Health and Human Services Michael Leavitt
11 Secretary of Housing and Urban Development Alphonso Jackson
12 Secretary of Transportation Mary Peters
13 Secretary of Energy Samuel Bodman
14 Secretary of Education Margaret Spellings
15 Secretary of Veterans Affairs Jim Nicholson
16 Secretary of Homeland Security Michael Chertoff ††
http://en.wikipedia.org/wiki/United_States_presidential_line_of_succession

da muesste aber schon zum richtigen zeitpunkt ne atombombe in washington dc losgehen, um alle potentiellen nachfolger des praesidenten amtes auf einen schlag zu toeten.

na dann viel spass ihr terroristen oder wirds eher bush' killerkommando sein?

 

[erik]

Also auf dieser Seite hier steht folgendes.

das Oberste Gericht kann ein vom Kongress erlassenes Gesetz oder auch eine Direktive des Präsidenten als verfassungswidrig erklären;

Der Kongress kann es offensichtlich nicht so einfach kassieren.
Und was die Einsetzung Oberster Richer angeht, hat Bush ja tatsächlich ganze Arbeit geleistet, das dürfte so ziemlich das einzige politische Organ sein, in dem die Reps noch eine Mehrheit besitzen, oder täuscht mich da meine Erinnerung?

@the unknown

Sei doch nicht gleich wieder beleidigt, nur weil jemand deine Meinung nicht teilt und auch sofort "Achtung, Diktatur!" schreit.

Akzeptier mal andere Meinungen und lern dich mit Argumenten damit auseinanderzusetzen.

Zitate von irgendwelchen Bürgerrechtlern sind allerdings schechte Argumente, da sie auch lediglich andere Meinungen darstellen.

Und hier geht es ja nicht darum, wer die meisten und gewichtigsten Meinungen hinter sich scharen kann, sondern darum wer die überzeugenderen Argumente hat.

Es gibt im Netz übrigens jede Menge Artikel zum Thema, auch auf Deutsch, selbst bei Wikipedia hat das Thema schon seinen Niederschlag gefunden. Gleich der erste Link bei GWB verweist zur White House Veröffentlichung zur Direktive.

Link

Ich finde auch dass es um Jeb Bush sehr still geworden ist. Was ist los, VTler?
Anderereseits geht ein Teil dieser Notstandspläne und - erweiterungen vielleicht auch auf den Untergang von New Orleans zurück, für sein Verhalten hier ist Bush ja massiv angegriffen worden.

Diese anebliche Atombombenübung im Hafen hat es doch vor zwei (?) Jahren schonmal gegeben, da gab es hier sogar einen eigenen Thread dazu.... bin grad zu faul den zu suchen...

[/url]

 

[Ein_Liberaler]

Eben, diese Hysterei und die Übertreibungen* sind dem ernsten Thema nicht angemessen.

Die Direktive räumt dem Präsidenten untragbare Vollmachten ein (bzw. er nimmt sie sich), aber an eine dritte oder gar unbefristete Amtszeit kommt er damit noch lange nicht.

Kennt jemand die rechtliche Regelung für den Fall, daß keine Wahlen durchgeführt werden können? Rückt dann automatisch der Vize nach, oder bleibt der Präsident im Amt?

*Symptomatisch dafür auch die Übertreibungen der Aussagen Schäubles.

 

[Winston_Smith]

@liberaler

Keine Zeit zum lesen. Aber hier trotzdme ein Link der vielleicht hilft:
http://de.wikipedia.org/wiki/Regelung_zur_Nachfolge_des_US-Präsidenten

ws

 

[Ein_Liberaler]

Da kann ich nichts finden.

(Nur einen Film, in dem der abgewählte Präsident im Amt zu bleiben versucht. Wie er das rechtlich begründen wollte, wäre interessant.

Line of Succession von Brian Garfield (1972) enthält das Szenario, dass zwischen dem Tag der Wahl und dem der Vereidigung der designierte Präsident, der designierte Vizepräsident und der Sprecher des Repräsentantenhauses durch Terroristen getötet werden. Der Präsident Pro Tempore gilt als inakzeptabel für das Amt des Präsidenten. Deshalb versucht der noch im Amt befindliche, abgewählte Präsident im Amt zu bleiben.

)

 

[erik]

@liberaler

Naja, die Schäuble aussagen waren wohl schon so gemeint.
Erst als er gemerkt hat, wieviel Gegenwind da kommt, ist er schnell zurück gerudert, hat sich "mißverstanden" gefühlt und wollte nur mal die "rechtlichen Probleme" des "Kombattantenstatus" geklärt haben.

Aber das nur am Rande.

Hat jemand andere Quellen oder kann tatsächlich nur der Oberste Gerichtshof der USA eine Präsidentendirektive kassieren? (der ist ja eher republikanisch besetzt)

Was eine mögliche dritte Amtszeit angeht....
Sowas gab es ja schon einmal in Kriegszeiten.
Roosevelt wurde auch zweimal wiedergewählt und starb 1945 dann in seiner dritten Amtszeit.

Ganz ausgeschlossen ist also nichts.

Was habt ihr immer mit euren Vizepräsidenten Reihungen?
Das alles gilt doch nur dann, wenn der Präsident zu Tode kommt.
Und Selbstmord wird der gute GWB ja nicht begehen.

Und wenn er irgendwelche "Ermächtigungsschweinereien" vorhaben sollte, wird er diese auch durchführen, solange er noch Präsident ist.

Also spielt diese "Nachfolgeregelung" ja gar keine Rolle.

P.S. Es sei denn, Cheney läßt Bush beseitigen wird dann Präsident (weil er ja Vize ist) und wertet in seiner neuen Rolle den Anschlag auf Bush als "schweres Vergehen" und schwingt sich mittels der Direktive zum "Quasi Diktator" auf.

Das wäre ein Filmszenario.
Aber denkbar.

 

[Winston_Smith]

Hat jemand andere Quellen oder kann tatsächlich nur der Oberste Gerichtshof der USA eine Präsidentendirektive kassieren?

das Oberste Gericht kann ein vom Kongress erlassenes Gesetz oder auch eine Direktive des Präsidenten als verfassungswidrig erklären

US-Botschaft

Der Kongress kann allerdings Bundesrichter des Amtes entheben.

In Bezug auf die Direktive ist es wie folgt: Der Kongress kann sich mit einer Direktive nicht befassen und diese wird dann zum Gesetz. Oder der Kongress gibt diese an den Präsidenten zwecks Nachbesserung zurück.

(der ist ja eher republikanisch besetzt)

Man darf das Parteiensystem der USA nicht mit unserem vergleichen. Gerade im Kongress sind die Abgeordneten nur wenig der Partei verpflichtet. In erster Linie geht es eigentlich immer um den Staat, den sie vertreten. Dann kommt evtl. eine Parteilinie. Es kommt häufig vor, dass sich Republikaner und Demokraten einig sind, weil es für ihren Bundesstaat Vorteile bietet.
Außerdem sind die Abgeordneten ziemlich vorsichtig, wenn es darum geht, in die eigenen Befügnisse eingreifen zu lassen.

ws

 

[erik]

@winston

Ich fände es gut, wenn man meine Postings auch mit etwas Sorgfalt liest.

Ich habe vom Obersten Gericht gesprochen dass wohl mehrheitlich republikanisch besetzt ist, bzw sogar einige Richter hat (auf Lebenszeit) die von Bush direkt ins Amt berufen wurden....

Zwei von ihm, zwei von seinem Vater und zwei nach von Reagan.
Dem stehen zwei Clinton Berufungen und eine von Carter gegenüber.

Also eine 6:3 Lagersituation

Quelle

Das finde ich dann doch etwas bedenklich.

 

[Winston_Smith]

Ich habe vom Obersten Gericht gesprochen dass wohl mehrheitlich republikanisch besetzt ist, bzw sogar einige Richter hat (auf Lebenszeit) die von Bush direkt ins Amt berufen wurden....

Zwei von ihm, zwei von seinem Vater und zwei nach von Reagan.
Dem stehen zwei Clinton Berufungen und eine von Carter gegenüber.

Also eine 6:3 Lagersituation

Ich habe Dein Posting schon genau gelesen. Auch im Obersten Gericht ist die politische Ausrichtung eher zweitrangig. Nehmen wir Anthony Kennedy. Nominiert durch Reagan (Wenn das mal kein Hardliner war.):

Obwohl er durch einen republikanischen und ausgesprochen konservativen Präsidenten nominiert worden war, sind seine bisherigen Entscheidungen hinsichtlich ihrer ideologischen Ausrichtungen gemischt.

http://de.wikipedia.org/wiki/Anthony_Kennedy

ws

 

[somebody]

Auch im Obersten Gericht ist die politische Ausrichtung eher zweitrangig.

Genau das ist doch der Punkt. Zumindest 4 von 9 Bundesichtern sind durch Georgie oder dessen Familie dahin gekommen wo Sie sind.

Und zum Händewaschen hat man schon immer 2 Hande benötigt. :zwinker: