ThomasausBerlin
Ritter Kadosch
- 14. Januar 2012
- 5.094
AW: Linke Gewalt, rechte Gewalt und bürgerliche Mitte
Die Diskussion an sich - halte ich nicht für irrelevant. Fakt ist jedoch im Moment, dass man weder "Obergrenzen" festlegen kann, noch auf Einhaltung von Dublin bestehen kann - weil die Rahmenbedingungen dafür nicht gegeben sind.
Für die Sache mit den Obegrenzen müsste man das Asylrecht soweit aufweichen, das es faktisch nicht mehr existiert, und um Dublin tragfähig zu machen müsste erstens die Verteilung von Flüchtlingen im gesamten Schengenraum geregelt sein und zweiten müsste in der gesamten EU festgelegt werden, wieviel jeder Staat für die Erstaufnahme von Flüchtlingen an die Staaten der Aussengrenzen innerhalb der EU zahlt. Denn weder Griechenland, Italien, Spanien, Malta, noch Ungarn, Rumänien, Bulgarien, Polen haben die finanzielle Kraft um Flüchtlingsströme alleine stemmen zu können.
Die Diskussion an sich - halte ich nicht für irrelevant. Fakt ist jedoch im Moment, dass man weder "Obergrenzen" festlegen kann, noch auf Einhaltung von Dublin bestehen kann - weil die Rahmenbedingungen dafür nicht gegeben sind.
Für die Sache mit den Obegrenzen müsste man das Asylrecht soweit aufweichen, das es faktisch nicht mehr existiert, und um Dublin tragfähig zu machen müsste erstens die Verteilung von Flüchtlingen im gesamten Schengenraum geregelt sein und zweiten müsste in der gesamten EU festgelegt werden, wieviel jeder Staat für die Erstaufnahme von Flüchtlingen an die Staaten der Aussengrenzen innerhalb der EU zahlt. Denn weder Griechenland, Italien, Spanien, Malta, noch Ungarn, Rumänien, Bulgarien, Polen haben die finanzielle Kraft um Flüchtlingsströme alleine stemmen zu können.
