Neue Parteienlandschaften!

[Sonsee]

Nach Frau Wagenknecht, gündet nun auch der frühere Verfassungsschutzpräsident und noch CDU Politiker, Hans Georg Maaßen eine eigene Partei. Ich denke als Alternative zur AFD.
Den etablierten Parteien geht so langsam ein Licht auf und demzufolge, muss man nun zusehen, wie man die AFD verbieten oder zumindest "unschädlich" machen kann. Die Tagesschau befragte dazu, den völlig neutralen Politikwissenschaftler Herrn Schroeder.

Was wären die Folgen, wenn die rechte Partei erstmals einen Ministerpräsidenten oder eine -präsidentin stellt? Wir haben hierzu Wolfgang Schroeder von der Uni Kassel befragt. Der Politikwissenschaftler beschäftigt sich seit Jahren mit dem Wandel der AfD von einer Euro-kritischen Nischenpartei zu einer rechtspopulistischen Bewegung mit großem Zulauf - und zu einer in großen Teilen rechtsextremen Partei. Von 2009 bis 2014 war Schroeder Staatssekretär im Arbeits- und Sozialministerium in Brandenburg. Schroeder ist außerdem Mitglied der SPD-Grundwertekommission. Zudem ist er in das Wissenschaftszentrum Berlin (WZB) eingebunden.
WDR: Herr Schroeder, einer aktuellen Yougov-Umfrage zufolge rechnen 53 Prozent der Deutschen damit, dass die AfD in diesem Jahr erstmals in einem Bundesland den Ministerpräsidenten oder die -präsidentin stellen wird. Sie auch?[...]

Wolfgang Schroeder: Nein, ich gehe nicht davon aus. Selbst wenn die AfD die stärkste Fraktion werden sollte, werden die demokratischen Parteien einen Weg finden, sie von der Macht fernzuhalten. Eine absolute Mehrheit für die AfD halte ich hingegen für illusorisch.

Nordrhein-Westfalen: Was ein Wahlsieg der AfD in Ostdeutschland bedeuten würde

Wenige Monate vor Landtagswahlen in mehreren ostdeutschen Bundesländern kann die AfD Umfragen zufolge mit starken Wahlergebnissen rechnen. Eine absolute Mehrheit in einem oder mehreren Ländern ist zwar unwahrscheinlich, aber nicht ausgeschlossen. Was wären die Konsequenzen?

www.tagesschau.de

Ohne Worte, diese Selbstdarstellung, wenn eine Partei stärkste Kraft wird, dann finden angeblich demokratische Parteien einen Weg sie auszuschalten?!

Noch nie gab es in der Bundesrepublik so große Bedenken, politische Meinung frei zu artikulieren. Nur Anhänger der Grünen sind noch von der Meinungsfreiheit überzeugt.
Immer weniger Menschen in Deutschland haben das Gefühl, ihre politische Meinung frei äußern zu können. Das geht aus einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach und des Medienforschungsinstituts Media Tenor hervor.

Meinungsfreiheit: Nur 40 Prozent der Deutschen glauben, Meinung frei äußern zu können

Noch nie gab es in der Bundesrepublik so große Bedenken, politische Meinung frei zu artikulieren. Nur Anhänger der Grünen sind noch von der Meinungsfreiheit überzeugt.

www.zeit.de

Es geht hier ja nicht um Gefühle sondern um Fakten, wie mit den "politischen Gegnern" umgegangen wird. Die werden denunziert und ausgeschaltet, das finden Politikwissenschaftler auch demokratisch.

 

[MatScientist]

Die größte Dummheit, eine Konkurrenz zur AfD im selben Spektrum zu gründen, imho ist das ein U-Boot der Union, deswegen WerteUNION.

Dr. Krall ist ein verlogener Täuscher der Dünnpfiff raushaut, zB dass er 98% aller Steuern einfach abschaffen will.

Schade, dass so viele "Erwachte" und "Regierungskritische" so debil sind um in die nächste Honeytrap reinzufliegen.

 

[EinStakeholder]

Es geht hier ja nicht um Gefühle sondern um Fakten, wie mit den "politischen Gegnern" umgegangen wird. Die werden denunziert und ausgeschaltet, das finden Politikwissenschaftler auch demokratisch.

Also ich selbst werde schwerwiegend gefoltert mit absolutem Tötungsvorsatz des deutschen Nachrichtendienstes mir gegenüber mit speziellen "Direkte Energiewaffen" durch den Verfassungsschutz, auch unter Hans-Georg Maaßen, d.h. er trägt für seine Zeit der Organisationsherrschaft der paramilitärischen Geheimbünde die volle juristische und moralische Verantwortung für diese und zehntausende andere Folterungen mit Energiewaffen und Neurowaffen. Der geheime Nachrichtendienst möchte an mir und vielen anderen Zivilisten ein Exempel an Brutalität setzen als Kombination aus Grausamkeit, Rücksichtlosigkeit und Gewalt mit Energie- und Neurowaffen, auch um die Bevölkerung zu erschrecken und wie es für Terroristen üblich ist, einzuschüchtern durch inszenierte Gewalt (hier: Folterexzesstat durch persönlichkeitsgestörte Extremgewalt- und -sexualstraftäter/innen aus den Todesschwadronen/Killerkommandos des nachrichtendienstlichen Paramilitärs). Diese Verfassungsschutz-Behörde ist mal unter die Lupe zu nehmen. Je schlimmer die begangenen Verbrechen, desto geringer ist das Ermessen hinsichtlich der Gefahrenabwehr: hier geht es um Leib und Leben deutscher Zivilisten und den Bestand des Staates: außerdem beschädigen die Paramilitärs das Ansehen der Bundesrepublik als demokratischer, sozialer Bundesstaat und Rechtsstaat, weil diese die Verfassung untergraben durch rechtsextreme Gewalttaten und Mordserien.
Die Verantwortlichkeit für diese Menschenrechtsverbrechen durch die Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz verjährt niemals, weil diese im Begehungskontext von Verbrechen gegen die Menschlichkeit erfolgten. Vorher war ein gewisser Herr Fromm verantwortlich, derzeit Herr Haldenwang, die kraft Organisationsherrschaft die Verantwortung tragen und die Kenntnis von diesen Menschenrechtsverbrechen nicht leugnen können, da diese juristisch durch die Präsidentschaft bzw. oberste Führungseigenschaft dieser Behörde ggf. fiktiv angenommen und bewiesen ist. Der ist also etwas vorbelastet. Es wäre also worst-case so einen an die Macht zu bringen, auch weil rechtsradikales Denken mit unterdurchschnittlicher Urteilsvermögen korreliert (auch wenn nicht alle Rechtsradikalen/Rechtsextremisten direkt dumm sind, es ist weder notwendig, noch hinreichend, so dass auch ein paar Bauernschlaue rechtsradikal denken und handeln können - aber es besteht empirisch, wissenschaftlich eine messbare Korrelation, die nicht geleugnet werden kann, wenn man Freund der Wissenschaft ist).

ab: Minute 12:20; Böhmermann: "Verfassungsschutz bedeutet also nach Hans-Georg Maaßen: Man kann machen, was man will und man wird nie bestraft." Maaßen: "Wir sind ein geheimer Nachrichtendienst und können interessante Arbeitsplätze anbieten. Wo man fast sagen kann: Bei uns kann man das machen, was man schon immer machen wollte. Nur es ist legal." (Hans-Georg Maaßen) Böhmermann: "Er darf alles, nur legal, ein Leben im Cheat-Mode - alles geht, durch Wände gehen, fliegen, bei Lidl klauen, gedanken lesen, unendliche Leben, nie müde, Laserkrawatte, ne Nacktscan-Brille aus Kryptonite - Darf. Er. Das? - Na klar, darf der das: und trotzdem mit beiden Beinen auf dem Boden des Grundgesetzes."

Kommentar: Die o.g. Problematik bleibt, egal, wer die günstige Gelegenheit (Kairos, altgriechisch Καιρός) nutzt, zukünftig von Beruf Diktator/in zu werden, irgendeinen Krieg zur Machtsicherung zu beginnen (Plan A) oder einen innenpolitischen Konflikt zu schüren (Plan B), und damit für immer in die Geschichtsbücher einzugehen. Parallel dazu können die "Schwarze Reichswehr" als paramilitärischer Geheimbund als die terroristischen Flügel der rechtsextremen Partei(en) erneuert, ausgebaut und erweitert werden, um sowohl für den Fall eines außenpolitischen Konflikts ("Plan A") als auch für den einer innenpolitischen Krise ("Plan B") zur Machtübernahme gerüstet zu sein. [weiterführend: Martin Sabrow, Organisation Consul (O.C.), 1920-1922, publiziert am 08.02.2010; in: Historisches Lexikon Bayerns, URL: <http://www.historisches-lexikon-bayerns.de/Lexikon/Organisation_Consul_(O.C.),_1920-1922> (7.01.2024)]

Wer schützt die Verfassung vor dem Verfassungsschutz?

 

[Sonsee]

Die Bürger, weil irgendwann reicht es denen, die noch einigermaßen klar denken können. Böhmermann ist ein unangenehmer Mensch, der ganz rot leuchtet.

 

[EinStakeholder]

Hans-Georg Maaßen, der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), wird nun von eben diesem Amt beobachtet und als Rechtsextremist geführt. Dies ergibt sich aus Recherchen des ARD-Politikmagazins Kontraste und des Nachrichtenportals "t-online". Demnach verfügt das BfV über eine umfangreiche Materialsammlung zu Maaßen, deren Auswertung zur Speicherung im Bereich Rechtsextremismus führte. Maaßen selbst hat sich gegen die Vorwürfe gewehrt und sie als substanzlos und ungerechtfertigt bezeichnet. Er sieht darin einen Angriff auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung durch die Bundesinnenministerin. [Quelle Tagesschau vom 31.01.2024, URL: https://www.tagesschau.de/investigativ/kontraste/maassen-verfassungsschutz-106.html (01.02.2024)]

In der erhabenen Arena der politischen Schachspiele, wo die Grenzen zwischen Wächtern und Wachenden so fließend sind wie die Intrigen in einem John le Carré-Roman, erleben wir eine Ironie, die so reichhaltig ist, dass sie selbst die kühnsten Dramaturgen erblassen lässt. Hans-Georg Maaßen, einst der Kapitän des Schiffes namens Bundesamt für Verfassungsschutz, findet sich nun als Beobachtungsobjekt in den stürmischen Gewässern der Überwachung wieder, markiert als ein Navigator des rechtsextremen Archipels – eine Entwicklung, die an die dramatischsten Momente einer Shakespeare-Tragödie erinnert..

Die Ermittler, gleichsam moderne Holmes und Watsons der digitalen Ära, haben in den Tiefen der Informationsnetze eine Akte über Maaßen zusammengestellt, die so umfangreich ist, dass sie das Potenzial hat, als Grundlage für ein episches Narrativ zu dienen, das die Grenzen zwischen Fiktion und Realität verwischt. In dieser Akte, abgelegt unter dem Genre "Rechtsextremismus", wird eine Geschichte erzählt, die so spannend ist, dass sie das Publikum in ihren Bann zieht und gleichzeitig die Frage aufwirft: Wie konnte der Jäger zum Gejagten werden, zu einer Figur, die sich nun selbst in einem Labyrinth aus Überwachung und Verdächtigungen wiederfindet?

Maaßen, der sich in der Rolle des tragischen Helden wider Willen sieht, weist die ihm zugedachte Rolle des Schurken entschieden zurück, die ihm von den Drehbuchautoren des politischen Theaters zugedacht wurde. Er betrachtet die Anklagen als eine inszenierte Tragödie, ein Machwerk, das, wie er glaubt, von der Bundesinnenministerin dirigiert wird, in einem Versuch, die Bühne für einen Akt der politischen Säuberung zu bereiten, um ihn von der politischen Bühne zu verbannen. Ein Vorwurf, der so gewagt ist, dass er selbst die kühnsten Verschwörungstheoretiker zum Nachdenken anregt. Diese Anschuldigung, so kühn sie auch sein mag, wirft ein grelles Licht auf die dunklen Ecken der Macht und deren Mechanismen.

In einem kühnen Akt der Rebellion und Selbstbehauptung hat Maaßen das Drehbuch seiner eigenen Verfolgung auf seiner digitalen Bühne veröffentlicht, eine Einladung an das Publikum, hinter den Vorhang der politischen Bühne zu blicken und die Mechanismen der Macht zu hinterfragen. Dieser Schritt, unerwartet und voller Entschlossenheit, erinnert an die dramatischsten Momente eines politischen Thrillers, in dem der Protagonist in einer dramatischen Wendung gegen die Übermacht des Schicksals ankämpft - und die Geister, die er selbst rief, nun nicht mehr los wird, selbst wenn er alles nach vorne wirft: bis auf den letzten Mann, Maaßen selbst und Maus.

Das Publikum, eine Mischung aus Zynikern und Enthusiasten, bewaffnet mit einer Mischung aus Skepsis und Faszination, verfolgt gebannt das sich entfaltende Drama, unsicher, welchen Verlauf die Geschichte nehmen wird. Wird Maaßen, der einstige Bewahrer von Geheimnissen, im nächsten Akt den unterbelichteten Schatten der Agenten in Geheimdienst-Unterwelten entkommen, die ihn als einstigem Anführer und Aufrührer nun bis tief in die Nacht verfolgen? Oder wird er, in einer Wendung voller Ironie, von dem Spinnennetz der Geheimdienste verschlungen, das er einst in einem machiavellistischem Plan der totalen Massenüberwachung mit entwickelte und als Selbsttäuschung ein Stück weit zu beherrschen glaubte?

Währenddessen sitzt das Publikum, am Rande ihres Sitzes, gespannt auf den nächsten Akt in diesem unerwarteten Drama. Wird Maaßen, der einstige Meister der Geheimnisse, in der Lage sein, den Schatten, die ihn nun verfolgen, zu entkommen? Oder wird er, in einem ironischen Schicksalsschlag, von den gleichen Netzwerken in einem desillusionierten Zersetzungsprogramm verschlungen, welches er einst zu kontrollieren glaubte und gegen seine Feinde, politischen Kontrahenten und kritische Bürger (m/w/d) einsetzte?

So entfaltet sich die Saga von Hans-Georg Maaßen, einem modernen Thriller, der die Zuschauer gleichermaßen verwirrt und fasziniert. Ein Narrativ, das beweist, dass die Realität oft seltsamer ist als die Fiktion und dass die politische Bühne die ultimative Arena für die unerwartetsten Wendungen bietet. Bleiben Sie dran, denn dieses Drama ist weit davon entfernt, seinen letzten Akt zu erreichen.

 

[ElfterSeptember]

Also ich selbst werde schwerwiegend gefoltert mit absolutem Tötungsvorsatz des deutschen Nachrichtendienstes mir gegenüber mit speziellen "Direkte Energiewaffen" durch den Verfassungsschutz, auch unter Hans-Georg Maaßen, d.h. er trägt für seine Zeit der Organisationsherrschaft der paramilitärischen Geheimbünde die volle juristische und moralische Verantwortung für diese und zehntausende andere Folterungen mit Energiewaffen und Neurowaffen. Der geheime Nachrichtendienst möchte an mir und vielen anderen Zivilisten ein Exempel an Brutalität setzen als Kombination aus Grausamkeit, Rücksichtlosigkeit und Gewalt mit Energie- und Neurowaffen, auch um die Bevölkerung zu erschrecken und wie es für Terroristen üblich ist, einzuschüchtern durch inszenierte Gewalt (hier: Folterexzesstat durch persönlichkeitsgestörte Extremgewalt- und -sexualstraftäter/innen aus den Todesschwadronen/Killerkommandos des nachrichtendienstlichen Paramilitärs). Diese Verfassungsschutz-Behörde ist mal unter die Lupe zu nehmen. Je schlimmer die begangenen Verbrechen, desto geringer ist das Ermessen hinsichtlich der Gefahrenabwehr: hier geht es um Leib und Leben deutscher Zivilisten und den Bestand des Staates: außerdem beschädigen die Paramilitärs das Ansehen der Bundesrepublik als demokratischer, sozialer Bundesstaat und Rechtsstaat, weil diese die Verfassung untergraben durch rechtsextreme Gewalttaten und Mordserien.
Die Verantwortlichkeit für diese Menschenrechtsverbrechen durch die Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz verjährt niemals, weil diese im Begehungskontext von Verbrechen gegen die Menschlichkeit erfolgten. Vorher war ein gewisser Herr Fromm verantwortlich, derzeit Herr Haldenwang, die kraft Organisationsherrschaft die Verantwortung tragen und die Kenntnis von diesen Menschenrechtsverbrechen nicht leugnen können, da diese juristisch durch die Präsidentschaft bzw. oberste Führungseigenschaft dieser Behörde ggf. fiktiv angenommen und bewiesen ist. Der ist also etwas vorbelastet. Es wäre also worst-case so einen an die Macht zu bringen, auch weil rechtsradikales Denken mit unterdurchschnittlicher Urteilsvermögen korreliert (auch wenn nicht alle Rechtsradikalen/Rechtsextremisten direkt dumm sind, es ist weder notwendig, noch hinreichend, so dass auch ein paar Bauernschlaue rechtsradikal denken und handeln können - aber es besteht empirisch, wissenschaftlich eine messbare Korrelation, die nicht geleugnet werden kann, wenn man Freund der Wissenschaft ist).

ab: Minute 12:20; Böhmermann: "Verfassungsschutz bedeutet also nach Hans-Georg Maaßen: Man kann machen, was man will und man wird nie bestraft." Maaßen: "Wir sind ein geheimer Nachrichtendienst und können interessante Arbeitsplätze anbieten. Wo man fast sagen kann: Bei uns kann man das machen, was man schon immer machen wollte. Nur es ist legal." (Hans-Georg Maaßen) Böhmermann: "Er darf alles, nur legal, ein Leben im Cheat-Mode - alles geht, durch Wände gehen, fliegen, bei Lidl klauen, gedanken lesen, unendliche Leben, nie müde, Laserkrawatte, ne Nacktscan-Brille aus Kryptonite - Darf. Er. Das? - Na klar, darf der das: und trotzdem mit beiden Beinen auf dem Boden des Grundgesetzes."

Kommentar: Die o.g. Problematik bleibt, egal, wer die günstige Gelegenheit (Kairos, altgriechisch Καιρός) nutzt, zukünftig von Beruf Diktator/in zu werden, irgendeinen Krieg zur Machtsicherung zu beginnen (Plan A) oder einen innenpolitischen Konflikt zu schüren (Plan B), und damit für immer in die Geschichtsbücher einzugehen. Parallel dazu können die "Schwarze Reichswehr" als paramilitärischer Geheimbund als die terroristischen Flügel der rechtsextremen Partei(en) erneuert, ausgebaut und erweitert werden, um sowohl für den Fall eines außenpolitischen Konflikts ("Plan A") als auch für den einer innenpolitischen Krise ("Plan B") zur Machtübernahme gerüstet zu sein. [weiterführend: Martin Sabrow, Organisation Consul (O.C.), 1920-1922, publiziert am 08.02.2010; in: Historisches Lexikon Bayerns, URL: <http://www.historisches-lexikon-bayerns.de/Lexikon/Organisation_Consul_(O.C.),_1920-1922> (7.01.2024)]

Wer schützt die Verfassung vor dem Verfassungsschutz?

Dem ist nichts mehr hinzuzufügen.

 

[EinStakeholder]

Die Reportage "Wie gefährdet ist unsere Demokratie?" von rbb Doku, veröffentlicht am 2. Februar 2024, beleuchtet die ernsten Bedenken bezüglich der Stabilität und Sicherheit der Demokratie in Deutschland im Angesicht rechtsextremer Bedrohungen. Die Dokumentation beginnt mit der Enthüllung eines Geheimtreffens in einem Landhaus bei Potsdam, das von dem Recherche-Netzwerk "Correctiv" aufgedeckt wurde. Bei diesem Treffen soll über Pläne zur Ausweisung von Millionen Menschen aus Deutschland diskutiert worden sein, einschließlich deutscher Staatsbürger. Diese Enthüllungen lösten landesweite Proteste aus, die als die größte Bewegung seit der Gründung der Bundesrepublik beschrieben werden, mit Hunderttausenden von Menschen, die auf die Straßen gingen, um ihre Demokratie zu verteidigen.

Die Dokumentation hebt hervor, wie die AfD (Alternative für Deutschland), die in Umfragen bei über 20 Prozent liegt, und ihre Verbindungen zu rechtsextremen Gruppen und Ideologien die demokratischen Grundwerte Deutschlands bedrohen. Die Teilnehmerliste des Treffens in Potsdam offenbart ein Netzwerk, das tief in die Mitte der Gesellschaft reicht, einschließlich Mitglieder der CDU (Christlich Demokratische Union), AfD-Funktionäre und Mitglieder der Werteunion, was die Verflechtung von rechtsextremen Ideologien in der politischen Landschaft Deutschlands zeigt.

Die Reportage stellt die drängende Frage, ob die AfD, sollte sie an die Macht kommen, Deutschland in eine faschistische Regierung führen könnte und welche Maßnahmen ergriffen werden sollten, um die Demokratie vor solchen verfassungsfeindlichen Kräften zu schützen. Die Dokumentation betont die Wichtigkeit des Widerstands der Zivilgesellschaft und der politischen Führung gegen die Ausbreitung von Faschismus und Rassenwahn.

Die Dokumentation "Wie gefährdet ist unsere Demokratie?" dient als ein dringender Weckruf, die Bedeutung der Verteidigung demokratischer Werte und der Wachsamkeit gegenüber den Kräften, die diese untergraben wollen, zu erkennen.

Ab Minute 14:34 Uhr geht es auch um Herrn Maaßens Verflechtungen zum Rechtsextremismus, wobei ich unter dessen Organisationsherrschaft als Bundesverfassungsschutz-Präsident schwerwiegend gefoltert worden bin von nationalistischen und rechtsextremen Paramiltiärs mit Energie- und Neurowaffen, wobei ich selbst bei den direkten Täter/innen als besonders empathisch, freundlich und sympathisch gelte und die mich aber dennoch im Auftrag des Verfassungsschutzes zu Tode foltern müssten, ob die wollen oder nicht, Job ist Job - und die Täter/innen machen ein Vermögen mit Hetzjagden (übrigens ein Begriff über den Maaßen gestolpert ist und deswegen zurücktreten musste).

In der Reportage "Wie gefährdet ist unsere Demokratie?" von rbb Doku werden mehrere Zitate und Bezugnahmen auf Hans-Georg Maaßen gefunden. Hier sind die relevanten Ausschnitte aus dem Transkript, die sich direkt auf Maaßen beziehen:

1. Bezugnahme auf Maaßen und die Werteunion:
   • Es wird erwähnt, dass Hans-Georg Maaßen, der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Chef der Werteunion ist, einem Verein, der in das Potsdamer Treffen verstrickt war. Zwei Funktionäre der Werteunion nahmen an dem Treffen teil, darunter Simone Baum, Maaßens Stellvertreterin.
2. Maaßens Distanzierung:
   • Bei einer Veranstaltung der Werteunion Mitte Januar äußerte Maaßen: "Ich distanziere mich von überhaupt gar nichts. Mir ist nicht bekannt, dass es sich da um Nazis handelt oder um Rechtsextremisten, die da geredet haben." Hat Maaßen wirklich keine Kenntnis von Rechtsextremisten bei dem Treffen.
3. Maaßens Warnung vor der Identitären Bewegung:
   • Als Verfassungsschutzchef warnte Maaßen 2016 vor der Identitären Bewegung, indem er Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung nannte.
4. Berufung auf Maaßen durch Martin Sellner:
   • Martin Sellner, Kopf der Identitären Bewegung, berief sich in seinem Potsdamer Vortrag auf Maaßen, indem er sagte: "Ich will jetzt in da nicht reinziehen, er ist aber eine wichtige Stimme und gibt diesen Worten, die ich jetzt sage, Gewicht."
5. Zitat von Maaßen über die Rückabwicklung der Einreise von Ausländern:
   • Ein Zitat von Maaßen wird erwähnt, das aus einem Artikel in der rechtskonservativen "Weltwoche" stammt, erschienen Tage vor dem Treffen im Adlon. Maaßen wird von Sellner paraphrasierend zitiert mit: "Wir können die Einreise und millionenfache Ansiedlung von Ausländern rückabwickeln und wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass dies nicht mehr mit Pülverchen und Misteltherapie möglich ist." und "Die Regierung kann die Migrationskatastrophe bewältigen: Aber die notwendigen Maaßnahmen werden schmerzhaft sein." Das Zitat ist echt (erschienen in dem konservation Magazin Die Weltwoche unter dem Titel Chemotherapie für Deutschland).
6. Maaßens Positionen und Beobachtung durch den Verfassungsschutz:
   • Es wird dargestellt, dass die Positionen Maaßen - einst oberster Verfassungsschützer - von Rechtsextremisten aufgegriffen werden und er selbst ein Fall für den Verfassungsschutz geworden ist. Der Landesgeheimdienst hat ihn als Rechtsextremisten gespeichert. Der Inlandsgeheimdienst beobachtet seinen ehemaligen Präsidenten, wie kürzlich veröffentlicht wurde.
7. Maaßens Reaktion auf die Vorwürfe:
   • Auf die Vorwürfe reagierte Maaßen mit der Aussage, dass diese "substanzlos und ungerechtfertigt" seien und einen "Angriff auf die freiheitliche demokratische Grundordnung durch die Bundesinnenministerin, Frau Faeser" darstellen.

Diese Zitate und Bezugnahmen zeigen die komplexe und kontroverse Rolle von Hans-Georg Maaßen in der öffentlichen Debatte um Rechtsextremismus und Demokratieschutz in Deutschland.

Hans-Georg Maaßen wird als "Türöffner für rechtsextremistische Positionen und Akteure in die bürgerliche Mitte" beschrieben. Diese Charakterisierung bezieht sich darauf, wie Maaßens Positionen und Äußerungen von rechtsextremen Gruppierungen aufgegriffen und genutzt werden, um Einfluss und Akzeptanz in moderateren, bürgerlichen Kreisen zu finden.

Es wird argumentiert, dass Maaßen, obwohl er eine bürgerliche Fassade aufrechterhält, inhaltliche Positionen vertritt, die tatsächlich rechtsextremistischen Charakter haben. Diese Verbindung zwischen Maaßen und rechtsextremen Kreisen wird als problematisch dargestellt, da sie dazu beiträgt, solche Positionen in der breiteren Gesellschaft salonfähig zu machen.

Die Reportage hebt hervor, dass Maaßen durch seine Äußerungen und sein öffentliches Auftreten eine Brücke zwischen der bürgerlichen Mitte und rechtsextremen Ideologien bildet. Diese Rolle als Vermittler und Türöffner wird besonders kritisch gesehen, da sie die Grenzen zwischen konservativen und extremistischen Positionen verwischt und die demokratische Grundordnung potenziell untergräbt.

 

[MatScientist]

Die Reportage "Wie gefährdet ist unsere Demokratie?" von rbb Doku, veröffentlicht am 2. Februar 2024, beleuchtet die ernsten Bedenken bezüglich der Stabilität und Sicherheit der Demokratie in Deutschland im Angesicht rechtsextremer Bedrohungen. Die Dokumentation beginnt mit der Enthüllung eines Geheimtreffens in einem Landhaus bei Potsdam, das von dem Recherche-Netzwerk "Correctiv" aufgedeckt wurde. Bei diesem Treffen soll über Pläne zur Ausweisung von Millionen Menschen aus Deutschland diskutiert worden sein, einschließlich deutscher Staatsbürger. Diese Enthüllungen lösten landesweite Proteste aus, die als die größte Bewegung seit der Gründung der Bundesrepublik beschrieben werden, mit Hunderttausenden von Menschen, die auf die Straßen gingen, um ihre Demokratie zu verteidigen.

Die Dokumentation hebt hervor, wie die AfD (Alternative für Deutschland), die in Umfragen bei über 20 Prozent liegt, und ihre Verbindungen zu rechtsextremen Gruppen und Ideologien die demokratischen Grundwerte Deutschlands bedrohen. Die Teilnehmerliste des Treffens in Potsdam offenbart ein Netzwerk, das tief in die Mitte der Gesellschaft reicht, einschließlich Mitglieder der CDU (Christlich Demokratische Union), AfD-Funktionäre und Mitglieder der Werteunion, was die Verflechtung von rechtsextremen Ideologien in der politischen Landschaft Deutschlands zeigt.

Die Reportage stellt die drängende Frage, ob die AfD, sollte sie an die Macht kommen, Deutschland in eine faschistische Regierung führen könnte und welche Maßnahmen ergriffen werden sollten, um die Demokratie vor solchen verfassungsfeindlichen Kräften zu schützen. Die Dokumentation betont die Wichtigkeit des Widerstands der Zivilgesellschaft und der politischen Führung gegen die Ausbreitung von Faschismus und Rassenwahn.

Die Dokumentation "Wie gefährdet ist unsere Demokratie?" dient als ein dringender Weckruf, die Bedeutung der Verteidigung demokratischer Werte und der Wachsamkeit gegenüber den Kräften, die diese untergraben wollen, zu erkennen.

Ab Minute 14:34 Uhr geht es auch um Herrn Maaßens Verflechtungen zum Rechtsextremismus, wobei ich unter dessen Organisationsherrschaft als Bundesverfassungsschutz-Präsident schwerwiegend gefoltert worden bin von nationalistischen und rechtsextremen Paramiltiärs mit Energie- und Neurowaffen, wobei ich selbst bei den direkten Täter/innen als besonders empathisch, freundlich und sympathisch gelte und die mich aber dennoch im Auftrag des Verfassungsschutzes zu Tode foltern müssten, ob die wollen oder nicht, Job ist Job - und die Täter/innen machen ein Vermögen mit Hetzjagden (übrigens ein Begriff über den Maaßen gestolpert ist und deswegen zurücktreten musste).

In der Reportage "Wie gefährdet ist unsere Demokratie?" von rbb Doku werden mehrere Zitate und Bezugnahmen auf Hans-Georg Maaßen gefunden. Hier sind die relevanten Ausschnitte aus dem Transkript, die sich direkt auf Maaßen beziehen:

1. Bezugnahme auf Maaßen und die Werteunion:
   • Es wird erwähnt, dass Hans-Georg Maaßen, der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Chef der Werteunion ist, einem Verein, der in das Potsdamer Treffen verstrickt war. Zwei Funktionäre der Werteunion nahmen an dem Treffen teil, darunter Simone Baum, Maaßens Stellvertreterin.
2. Maaßens Distanzierung:
   • Bei einer Veranstaltung der Werteunion Mitte Januar äußerte Maaßen: "Ich distanziere mich von überhaupt gar nichts. Mir ist nicht bekannt, dass es sich da um Nazis handelt oder um Rechtsextremisten, die da geredet haben." Hat Maaßen wirklich keine Kenntnis von Rechtsextremisten bei dem Treffen.
3. Maaßens Warnung vor der Identitären Bewegung:
   • Als Verfassungsschutzchef warnte Maaßen 2016 vor der Identitären Bewegung, indem er Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung nannte.
4. Berufung auf Maaßen durch Martin Sellner:
   • Martin Sellner, Kopf der Identitären Bewegung, berief sich in seinem Potsdamer Vortrag auf Maaßen, indem er sagte: "Ich will jetzt in da nicht reinziehen, er ist aber eine wichtige Stimme und gibt diesen Worten, die ich jetzt sage, Gewicht."
5. Zitat von Maaßen über die Rückabwicklung der Einreise von Ausländern:
   • Ein Zitat von Maaßen wird erwähnt, das aus einem Artikel in der rechtskonservativen "Weltwoche" stammt, erschienen Tage vor dem Treffen im Adlon. Maaßen wird von Sellner paraphrasierend zitiert mit: "Wir können die Einreise und millionenfache Ansiedlung von Ausländern rückabwickeln und wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass dies nicht mehr mit Pülverchen und Misteltherapie möglich ist." und "Die Regierung kann die Migrationskatastrophe bewältigen: Aber die notwendigen Maaßnahmen werden schmerzhaft sein." Das Zitat ist echt (erschienen in dem konservation Magazin Die Weltwoche unter dem Titel Chemotherapie für Deutschland).
6. Maaßens Positionen und Beobachtung durch den Verfassungsschutz:
   • Es wird dargestellt, dass die Positionen Maaßen - einst oberster Verfassungsschützer - von Rechtsextremisten aufgegriffen werden und er selbst ein Fall für den Verfassungsschutz geworden ist. Der Landesgeheimdienst hat ihn als Rechtsextremisten gespeichert. Der Inlandsgeheimdienst beobachtet seinen ehemaligen Präsidenten, wie kürzlich veröffentlicht wurde.
7. Maaßens Reaktion auf die Vorwürfe:
   • Auf die Vorwürfe reagierte Maaßen mit der Aussage, dass diese "substanzlos und ungerechtfertigt" seien und einen "Angriff auf die freiheitliche demokratische Grundordnung durch die Bundesinnenministerin, Frau Faeser" darstellen.

Diese Zitate und Bezugnahmen zeigen die komplexe und kontroverse Rolle von Hans-Georg Maaßen in der öffentlichen Debatte um Rechtsextremismus und Demokratieschutz in Deutschland.

Hans-Georg Maaßen wird als "Türöffner für rechtsextremistische Positionen und Akteure in die bürgerliche Mitte" beschrieben. Diese Charakterisierung bezieht sich darauf, wie Maaßens Positionen und Äußerungen von rechtsextremen Gruppierungen aufgegriffen und genutzt werden, um Einfluss und Akzeptanz in moderateren, bürgerlichen Kreisen zu finden.

Es wird argumentiert, dass Maaßen, obwohl er eine bürgerliche Fassade aufrechterhält, inhaltliche Positionen vertritt, die tatsächlich rechtsextremistischen Charakter haben. Diese Verbindung zwischen Maaßen und rechtsextremen Kreisen wird als problematisch dargestellt, da sie dazu beiträgt, solche Positionen in der breiteren Gesellschaft salonfähig zu machen.

Die Reportage hebt hervor, dass Maaßen durch seine Äußerungen und sein öffentliches Auftreten eine Brücke zwischen der bürgerlichen Mitte und rechtsextremen Ideologien bildet. Diese Rolle als Vermittler und Türöffner wird besonders kritisch gesehen, da sie die Grenzen zwischen konservativen und extremistischen Positionen verwischt und die demokratische Grundordnung potenziell untergräbt.

Die Regierung kann die Migrationskatastrophe bewältigen: Aber die notwendigen Maaßnahmen werden schmerzhaft sein." Das Zitat ist echt (erschienen in dem konservation Magazin Die Weltwoche unter dem Titel Chemotherapie für Deutschland).


"Chemotherapie für Deutschland", ich schmeiß mich weg, wie geil, merk ich mir, danke