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Bona-Dea
Gesperrter Benutzer
- 3. August 2010
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Hat Russland endgültig sein Gesicht verloren, indem sich Putin gegen die Demokratie wendet und dafür eine geradezu lächerliche Synodalerklärung als Begründung benötigt?
Russland und die "Pussy Riots" - Solidarität im Ausland, Kopfschütteln in der Provinz - Politik - sueddeutsche.de
Diktaturen sind der neue Vergleichsmaßstab
Russland und die "Pussy Riots" - Ungenierter Abschied vom Rechtsstaat - Politik - sueddeutsche.de
Die Anklageschrift basierte zum Teil auf einer Synodalerklärung aus dem siebten Jahrhundert, die das Tanzen in der Kirche verbietet. Von der "Herabwürdigung jahrhundertealter Grundlagen der russisch-orthodoxen Kirche" war die Rede und vom "Verlust heiliger christlicher Werte", gerade so, als hätten nicht Juristen die Anklage verfasst, sondern Kleriker. Entsprechende Straftatbestände kennt das russische Strafrecht nicht.
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Diktaturen sind der neue Vergleichsmaßstab
Mit seinem Kommentar, in anderen Ländern hätten den Täterinnen ganz andere Strafen gedroht, hat Putin unlängst klar gemacht, woran er sich bei der Entwicklung seines Landes orientiert. Nicht mit liberalen Demokratien vergleicht er Russland, in denen Menschenrechte geschützt und rechtsstaatliche Verfahren gewährleistet werden. Er schielt auf religiöse Regime wie den Iran oder Parteidiktaturen wie China und bemerkt sarkastisch: Bis wir so weit sind, ist noch Spielraum.
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