Schäuble fordert gezieltes Töten von Verdächtigen

[Angel of Seven]

Zu deiner Talibangeschichte: Meines Wissens haben sich die Taliban doch erst nach dem Ende der Sowjetzeit herausgebildet ...

Neeh... du musst das eher als Stammesstruktur sehen. Es gibt auch "Taliban" die bei weiten nicht so radikal sind. Das ist nur unserer "Begriff" um den Kind ein Namen zu geben... diese Stammesstrukturen gibt es schon ewig.. früher halt Muschahedin... der Islam hat schon immer bei deren Selbstverteidigung einen grosse Rolle gespielt.
Als Muschahedin waren sie ja noch unsere westlichen Helden, die mutig gegen die Sowjets gekämpft haben... als Taliban sind sie Terroristen... dabei sind es die selben Leute...


LG

AoS

 

[Simple Man]

:gruebel:

Moment - imo gab es zahlreiche Mujaheddin, die gegen die Sowjets gekämpft haben. Nach dem Ende der Sowjetzeit, traten die Konflikte die unter den Mujaheddin herrschten offen zu Tage, es bildeten sich verschiedene Fraktionen und darunter waren auch die Taliban, gegründet von Mullah Mohammed Omar, die schließlich von Pakistan aus Afghanistan eroberten ...

Ich meine, dass der Begriff Taliban eigentlich "Student (religiöser Quellen)" bedeutet, ist mir bewusst, aber darauf wolltest du nicht hinaus, oder?

 

[holo]

Polizei lässt die einzige Frau unter den Verdächtigen frei
Langsam nimmt das komische Züge an ... scheint, als würden die jeden einbuchten, der "komisch" aussieht.

Gruß
Holo

 

[Winston_Smith]

Dann fährt ihm auch noch der Schreck in die Glieder, als die Amis auf einmal ernst machen. Libyen war genau so schutzlos wie der Irak. Also legt er in aller Eile ein absolut lächerliches Atomprogramm auf, nur um unter großem Tamtam wieder darauf zu vezichten und die Seiten zu wechseln, vom Terroristen zum willigen Vollstrecker im Kampf gegen den Terrorismus. Wo er allerdings nicht einmal richtige Lippenbekenntnise geliefert hat, nur seinen eigenen Austritt aus dem Terrorclub.

Auch wenn es in diesem Fall noch nicht 100%ig funktioniert hat: Das ist ein Ziel der amerikanischen Taktik für den nahen Osten. Wer sich entscheidet, friedlich zu werden, wird dabei unterstützt und z.B. wirtschaftlich gefördert. Nachzulesen in der Nationalen Sicherheitsdoktrien der USA.

ws

 

[Ein_Liberaler]

Wieso, das ist doch mit der einzige Fall, wo es funktioniert hat.

Von Taktik oder gar Strategie zu reden, halte ich bei solchen Selbstverständlichkeiten allerdings für übertrieben.

 

[Winston_Smith]

Von Taktik oder gar Strategie zu reden, halte ich bei solchen Selbstverständlichkeiten allerdings für übertrieben.

Aber das ist die Taktik der USA um die Region zu demokratisieren. (Demokratien haben, abgesehen von Falkland, keine Kriege gegeneinander geführt.)

Die amerikanische Führung sagt ganz klar: Werdet friedlich und (weitestgehend) demokratisch!

Schritt 1) Durch wirtschaftliche Hilfen, Unterstützung und Schutz durch USA und UNO geschiet dies freiwillig.
Schritt 2) Sanktionen und wirtschaftlicher Druck.
Schritt 3) Waffengewalt.

Der Irak sollte da ein Vorbild für die ganze Region werden: Demokratisch, frei und in Wohlstand lebend. Das sich nun Suniten und Schiiten die Köpfe einschlagen...

ws

 

[Ein_Liberaler]

Demokratien haben, abgesehen von Falkland, keine Kriege gegeneinander geführt.

Das ist ein moderner Mythos. Wenn GB eine Demokratie ist, war das Kaiserreich auch eine. Union und Konföderation waren beides Demokratien, ebenso, soweit ich weiß, Mexiko und die USA (1848).

Argentinien allerdings war zum fraglichen Zeitpunkt eine Militärdiktatur, wenn mich nicht alles täuscht.

Überhaupt beruht der Trick darauf, die Zahl der "echten" Demokratien möglichst klein zu halten - je kleiner eine Gruppe, desto unwahrscheinlicher ist es ohnehin, daß ihre Mitglieder Krieg gegeneinander führen. Wer war denn schon Demokratie? Lange Zeit nur wenige westliche Staaten, die ohnehin in einem Militärbündnis gegen Deutschland bzw. Rußlang zusammengeschlossen waren - denn die antiken Demokratien lassen wir natürlich außen vor. Die waren ja auch viel kleiner, so daß es wesentlich mehr gab.

Überhaupt liegt der Schwerpunkt der amerikanischen Außenpolitik ja auf "friedlich", nicht? Demokratie in Ägypten oder Algerien steht weder auf dem Wuschzettel der USA noch auf meinem besonders weit oben. Die Scheichs werden unterstützt, obwohl sie klassische Feudalherren sind, da schert die "wiedergeborenen" Christen auch die Entrechtung ihrer Glaubensbrüder nicht.

Realpolitik, in meinen Augen. Und zwar die allersimpelste, was ja nicht immer falsch sein muß. Ausgenommen der Irakkrieg. Der erste großangelegte Versuch, Demokratien zu schaffen, der erste Einbruch von Moral in die Außenpolitik (es kann ja nicht alles nur Heuchelei gewesen sein) ist gleich glorios gescheitert.

Wie ja schon im Zusammenhang mit Vietnam die Dominotheorie gescheitert ist.

An Sunniten und Schiiten liegt es übrigens vielleicht gar nicht. Es gibt auch Analytiker der derzeitigen Lage, die meinen, die Besatzungsmacht habe den Bruch zwischen Sunniten und Schiiten im gegenwärtigen Ausmaß erst geschaffen. Sie sei fälschlich davon ausgegangen, daß es diese Spaltung gäbe, und habe ihre Politik daran ausgerichtet. Tatsächlich seinen aber knapp die Hälfte der mit dem infamen Kartenspiel gesuchten "Hauptkriegsverbrecher" Schiiten gewesen.

Ergänzung: Gerade fällt mir auch noch der Burenkrieg ein.

 

[erik]

Öhm, ich dachte es ginge in dem Thread um Schäubles Forderungen zur Inneren Sicherheit?

Obwohl , nach seinem Interview gestern, reitet er ja hauptsächlich wieder auf dem Kombattanten Status herum und will sich mißverstanden wissen.

Aber eine wichtige Meldung zum Thema "Überwachungsstaat" geht dabei gerade unter.

Sowohl Datenschützer (das versteht sich) als auch Polizei (das ist neu) halten nach einen Test die biometrische Videoüberwachung für unbrauchbar.

Videoüberwachung mit Gesichtserkennung nicht für Polizei geeignet

 

[the_midget]

Alles nur ein Missverständnis?

Daraus ist das Missverständnis entstanden, als wollte ich eine gesetzliche Regelung, um Terrorismusverdächtige töten zu können, im Polizeirecht. Das habe ich nie gesagt, das ist auch gar nicht meine Absicht.

So Schäuble zu seinen Äußerungen zur gezielten Ausschaltung von Verdächtigen.

gruß

midget

 

[antimagnet]

spiegel[/url]]Im SPIEGEL-Gespräch der vergangenen Woche hatte Schäuble gesagt: "Nehmen wir an, jemand wüsste, in welcher Höhle Osama Bin Laden sitzt. Dann könnte man eine ferngesteuerte Rakete abfeuern, um ihn zu töten. (...) Die Amerikaner würden ihn mit einer Rakete exekutieren, und die meisten Leute würden sagen: Gott sei Dank.

ganz bestimmt. denn wenn bin laden von den amerikanern ermordet wird, hört ja auch der terrorismus auf.

 

[holo]

Alles nur ein Missverständnis?

Daraus ist das Missverständnis entstanden, als wollte ich eine gesetzliche Regelung, um Terrorismusverdächtige töten zu können, im Polizeirecht. Das habe ich nie gesagt, das ist auch gar nicht meine Absicht.

So Schäuble zu seinen Äußerungen zur gezielten Ausschaltung von Verdächtigen.

gruß

midget

Noch ein Menschenfreund

Gruß
Holo

 

[DrJones]

[SARKASMUS]
Wieder typisch Politiker. Es war ein Missverständnis... Natürlich, was
denn sonst. Anstatt vielleicht einfach zuzugeben das er übers Ziel
hinausgeschossen ist, sind es natürlich die anderen (Kollegen, Medien
und die Deutschen an sich) die ihn missverstanden haben.
Nicht er hat einen Fehler gemacht (machen Politiker ja eh nie)
sondern andere, die eben nicht verstanden haben was Herr Schäuble
eigentlich sagen wollte.
[/SARKASMUS]

 

[Hosea]

Klarheit bringen würde die Nennung der Behandlungen nach dem Attentat und eine Entbindung der behandelnden Ärzte von der Schweigepflicht. Ein keineswegs außergewöhnlicher Vorgang, der nicht nur privat Krankenversicherten, sondern auch Bewerbern für besonders sensible Berufe ganz alltäglich abverlangt wird.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/25/25046/1.html

Lg Hosea

 

[dkR]

[SARKASMUS]
Wieder typisch Politiker. Es war ein Missverständnis... Natürlich, was
denn sonst. Anstatt vielleicht einfach zuzugeben das er übers Ziel
hinausgeschossen ist, sind es natürlich die anderen (Kollegen, Medien
und die Deutschen an sich) die ihn missverstanden haben.
Nicht er hat einen Fehler gemacht (machen Politiker ja eh nie)
sondern andere, die eben nicht verstanden haben was Herr Schäuble
eigentlich sagen wollte.
[/SARKASMUS]

`Ich denk mal, das ganze war eh nur ne Nebelaktion um davon abzulenken, dass er so ganz nebenbei die Onlinedurchsuchung durch die Instanzen jagt.

 

[DrJones]

Ja? Macht er das gerade? Bin auf dem Gebiet nicht so auf dem Laufenden.

Ich frag mich ob das überhaupt durchsetzbar ist
http://www.spiegel.de/netzwelt/tech/0,1518,483955,00.html
und
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,492184,00.html

 

[Ein_Liberaler]

Derartige persönliche Angriffe, natürlich unter Berufung auf ungenannt bleiben wollende Insider, wie in dem Heise-Artiekl finde ich einfach unmöglich. Als wenn es nicht reichen würde, sich sachlich mit Schäuble auseinanderzusetzen.

 

[Hosea]

Ein Liberaler schrieb:

Derartige persönliche Angriffe, natürlich unter Berufung auf ungenannt bleiben wollende Insider, wie in dem Heise-Artiekl finde ich einfach unmöglich. Als wenn es nicht reichen würde, sich sachlich mit Schäuble auseinanderzusetzen.

Das sehe ich ganz anders, dafür hat sich Herr Schäuble in der Vergangenheit öfters unsachlich zur "Sache" geäußert. Okay, diese "Insiderinfos" hätte man rauslaßen müßen, aber sonst gefällt mir der Artikel. Grade in solchen Zeiten, wo sich selbst ein Umschüler einer "psychologischen" Untersuchung stellen muß.

Lg Hosea

 

[Ein_Liberaler]

Sicher kann man das so sehen, aber hier wird ihm persönlich und gezielt unterstellt, nicht ganz dicht zu sein, der Umschüler dagegen muß sicher nur unpersönliche, alle betreffende Voraussetzungen erfüllen, oder?

Ich bin ja auch der Ansicht, daß Schäuble bald nicht mehr tragbar ist, aber der Dinge wegen, die er sagt und tut. Dazu brauche ich diese Unterstellungen nicht.

 

[Hosea]

Ein Liberaler schrieb:

Sicher kann man das so sehen, aber hier wird ihm persönlich und gezielt unterstellt, nicht ganz dicht zu sein, der Umschüler dagegen muß sicher nur unpersönliche, alle betreffende Voraussetzungen erfüllen, oder?

Nein eigentlich nicht, das könnte auch einem "Umschüler" passieren. Also das er als nicht psychisch belastbar eingestuft wird etc, das wird auch sehr persönlich. Dazu die Instrumentarien des "Ärztlichen Dienst"..Schweigepflichtentbindung, Urinprobe etc. Ich finde es bis heute wirklich ein starkes Stück, wie man den Anspruch erheben kann im "Schnellverfahren" eine Einschätzung zu erlangen, erzwingen würde besser passen.

Ich bin ja auch der Ansicht, daß Schäuble bald nicht mehr tragbar ist, aber der Dinge wegen, die er sagt und tut.

Okay, das ist vielleicht mein Fehler im Laufe der Diskussion, das ich mir eben denke warum sagt er dies und drückt sich da ungeschickt aus :

Spricht im Zusammenhang mit der Terrorbekämpfung mal von den Grenzen der Unschuldsvermutung, mal von einem Handyverbot für Verdächtige oder jetzt sogar von "Targeted Killing", der gezielten Tötung von Terroristen im Ausland..........

klick

Ich bin ja auch der Ansicht, daß Schäuble bald nicht mehr tragbar ist, aber der Dinge wegen, die er sagt und tut. Dazu brauche ich diese Unterstellungen nicht.

Natürlich letztendlich muß man ihn danach bewerten, was er in seinem Amt äußert bzw macht, aber es ist schon sehr obsessiv, wie und was er im Amt äußert.

Lg Hosea

 

[Ein_Liberaler]

Ich glaube, ich habe keine Ahnung, worauf Du mit dem Umschüler anspielst. Doch nur ein Einzelfall?