- Moderation
- #21
- 18. November 2007
- 21.819
Ja, die ist recht exemplarisch mit ihrer vielfältigen Kultur- und Medienlandschaft.
Das sind die Parolen der Grünen, sie stimmen aber nicht. Nicht jeder hat ein Recht auf Asyl sondern dafür müssen ganz bestimmte Aspekte zutreffen. Ein Al-Nusra Terrorist wird zwar von Assad verfolgt ist aber auch nur ein Terrorist und die verfolgen wir doch auch oder. Es sei denn sie gehören zur Antifa und schlagen mal eben Hamburg kurz und klein, dann sagen Leute wie du, dass waren Nazis...Schöne Weltverdrehung die du betreibst; "Asyl für Jeden" ist ein Verfassungsrecht, Familiennachzug um Repressionen entgegen zu wirken.
Das Asylrecht für politisch Verfolgte ist in Deutschland ein im Grundgesetz verankertes Grundrecht.
In einem weitergehenden Sinne wird unter dem Asylrecht auch die Anerkennung als Flüchtling nach der Genfer Flüchtlingskonvention und die Feststellung von zielstaatsbezogenen Abschiebungsverboten für subsidiär Schutzberechtigte verstanden, die im Regelfall ebenfalls im Asylverfahren und ohne besonderen weiteren Antrag vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mitgeprüft wird. Die Erfolgsquoten der gestellten Asylanträge in Hinblick auf diese Schutzformen unterliegen größeren Schwankungen.
Das zunächst schrankenlos gewährte Asylrecht wurde 1993 und 2015 in wesentlichen Punkten überarbeitet und eingeschränkt.https://de.wikipedia.org/wiki/Asylrecht_(Deutschland)
https://www.welt.de/politik/deutsch...-Koalitionsverhandlungen-mit-sich-selbst.htmlDie SPD hat nach dem Treffen von Parteichef Martin Schulz mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ihre Gesprächsbereitschaft zur Lösung der Regierungskrise unterstrichen.
... der nochmal in welcher Partei ist und wie lange Vizekanzler der letzten GroKo war?Und wie sie das zurechtschneidern. Nach Std Beratung, aus Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten......