dtrainer
Wiedergänger
- 17. Dezember 2008
- 10.562
Der Grenzübertritt ist nicht illegal, wenn er aus Fluchtgründen geschieht oder die Kanzlerin des Ziellandes es ausdrücklich erlaubt. Aber schimpf ruhig weiter, was kümmern schon Tatsachen...
Das ist analog zur Drittstaatenregelung bei Asyl, aber das Gesetz interessiert ja auch keinen.Reist allerdings ein Flüchtling ohne ein ggf. erforderliches Visum ein, gilt, dass er hierfür laut dem in Artikel 31 der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) festgelegten Grundsatz nicht bestraft werden darf, sofern er unmittelbar aus einem Gebiet kommt, in dem sein Leben oder seine Freiheit bedroht waren, und sich umgehend bei den Behörden meldet.
Ich erwarte, dass sich sowohl der Staat (besonders der Staat), als auch die die Immigranten an geltendes Recht halten.
Wenn der Staat seine Legitimation wiedererlangen will, sollte er damit auch schleunigst anfangen.
Die aktuelle Praxis wird den Sozialstaat ruinieren, den Wohlstand, Ordnung und öffentliche Sicherheit abschaffen und - ich sag das jetzt mal ganz ohne Wertung - Deutschland binnen 2-3 Generationen in ein muslimisches Entwicklungsland umwandeln, das ist einfache Demographie.
Der deutsche Staat verfolgt nicht mal Kindesmissbrauch bei seinen "Asylanten" (siehe oben). Ich hab noch nirgends gehört, dass auch nur versucht wird, illegalen Grenzübertritt zu verfolgen.
Dazu mal:Für mich hören sich die Zeugenaussagen und die der Pressekonferenz so an, als hätten wir es hier mit einem verwirrten Menschen zu tun....
Der Grenzübertritt ist nicht illegal, wenn er aus Fluchtgründen geschieht oder die Kanzlerin des Ziellandes es ausdrücklich erlaubt. Aber schimpf ruhig weiter, was kümmern schon Tatsachen...
Ja, und springst damit zu kurz. Es ist nicht damit getan, daß man kurz erklärt"wir schaffen das" und meint, mit der Öffnung der Grenzen wäre das Problem erledigt. Da kommen Menschen, die teilweise traumatisiert sind, ein anderes Rechtssystem und Frauenbild gewohnt und auch ein anderes Verhältnis zur Gewalt haben, die aber sofort funktionieren sollen wie ein Mitteleuropäer. Ja, wie denn? Man muß sie mit diesen Unterschieden bekannt machen und auch erklären, wer das nicht berücksichtigt, könnte abgeschoben werden.Ich sage dazu nur Kölner Silvesternacht
Noch ist unklar, warum Ahmad A. in einem Hamburger Supermarkt wahllos auf seine Opfer einstach.
Ersteres kann sein, u.U. flieht jemand deswegen.Für Gutmenschen vom Dienst ist das immer klar:
1) Flüchtlinge sind traumatisiert
2) Wir bösen Westler haben den Moslems Schlimmes angetan.
Gutmenschen
Gibt's dazu eigentlich Definitionen? Oder soll man sowas einfach als sinnlose Provokation verbuchen?Dunkelmenschen
Gibt's dazu eigentlich Definitionen?