Unser Bundespräsident

[Mother_Shabubu]

@Kendrior: Eine Aufgabe des Bundespräsidenten ist, jedes Gesetz vor der Verabschiedung zu unterzeichnen. D. h., weigert er sich, ist das Gesetz nicht gültig. Dieses Recht ist aber rein formal und ich weiß nicht genau, ob das schon passiert ist.
Im Endeffekt müssen wir uns entscheiden, ob wir einen "Grüßaugust" haben wollen, oder einen, der auch mal den Mund aufmacht.

 

[Kendrior]

Eben da liegt der Hund begraben, Mother_Shobabu... wer will schon einen nachdenkenden Bundespräsidenten? Dann lieber den von dir angesprochenen "Grüßaugust" der brav "Ja" und "Amen" zu allem sagt.

 

[Mother_Shabubu]

Richard von Weizsäcker war z. B. ein nachdenkender Bundespräsident und er wurde sogar wiedergewählt.

 

[Esajas]

Wie wärs denn mit Wolfgang "Ossama bin Laden" Thierse ??

Immer noch sinnvoller als Wolfgang "schwarze Seele" Schäuble !

Ich wünsche mir Cornelia Schmalz-Jacobson,
gewählt von einer Ampelkoalition!

 

[semball]

Im Endeffekt egal, nehmt jemanden der nett aussieht und gut klingende Reden halten kann. Ich meine, was macht so ein Bundespräsident überhaupt? Soviel ich weiß, hat er sowieso nur repräsentative Funktion, ähnlich wie ein Maskottchen.

Jupp

@Kendrior: Eine Aufgabe des Bundespräsidenten ist, jedes Gesetz vor der Verabschiedung zu unterzeichnen. D. h., weigert er sich, ist das Gesetz nicht gültig. Dieses Recht ist aber rein formal und ich weiß nicht genau, ob das schon passiert ist.
Im Endeffekt müssen wir uns entscheiden, ob wir einen "Grüßaugust" haben wollen, oder einen, der auch mal den Mund aufmacht.

Der Präsi kann nicht aus Jux oder weil ihm der Inhalt nicht passt die Unterschrift verweigern, sondern nur, wenn es ernste Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit oder dem verfahrenstechnischen Zustandekommen gibt. (kommt alle 20-30 Jahre mal vor)
Ansonsten muss der Bundespräsident das Gesetz unterschreiben, dass BVerfG kann ihn auch dazu "zwingen".

Wie gesagt, der Bundespräsident ist halt der repräsentative, lächelnde und liebe Opi der Nation

gruss semball

 

[Mother_Shabubu]

Der Präsi kann nicht aus Jux oder weil ihm der Inhalt nicht passt die Unterschrift verweigern, sondern nur, wenn es ernste Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit oder dem verfahrenstechnischen Zustandekommen gibt. (kommt alle 20-30 Jahre mal vor)

War mir schon klar, deshalb habe ich auch nur von einem "formalen" Recht geschrieben.

 

[Ramses]

Wieso müssen es denn Politiker sein?? Wieso keine Zivilisten? Mein Vorschlag dann: Klaus-Jürgen Wussow, Heinz Schenk und Marie-Luise Marjan!!!

 

[EVILRAVEN]

Schäuble aus mangel an alternativen.

Oder man "entsorgt" die Merkel auf den Posten (da kann se nix anstellen (vgl --> "kniefall" vor den amis in der golfkriegsfrage, oder zumindest weniger als als Kanzlerin)

und bitte ned hauen , ich bin ned frauendfeindlich , ich mag nur die Merkel ned.


hmm
wir sollten den Fischer klonen , der währ doch als Kanzler , Europa - Aussenminister , normaler Aussenminister und Präsident echt gut geeignet.

 

[Winston_Smith]

Ja genau, Fischer!!! Dann wären wir der erste Staat mit einem arbeitslosen, Steine schmeißenden Taxifahrer als Staatoberhaupt!!!

Warum denn nicht gleich Otto Waalkes?

 

[type_o_negative]

EDMUND STOIBER 4 REICHSKANZLER...ehm ich mein 4 President...

ich hab nen verdammt guten grund warum ich für stoiber bin!!!!
ich lebe nicht in deutschland! also kann er bei mir keinen schaden anrichten!

hoch lebe ösi-länlä

 

[FreeBird]

also ich wär für hans-christian ströbele. imho einer der wenigen noch nicht total korrumpierten politiker. vielleicht würde es dann auch endlich mal mit der hanffreigabe klappen 8)

 

[Winston_Smith]

STRÖBELE?! *lautaufschrei*

Du weißt sehr wohl, wen der Früher mal als Rechtsanwalt verteidigt hat, oder? Und Du weißt auch, was er der Regierung der Bundesrepublik am Ende unterstellt hat? Und Du weißt auch, wer vermutlich Waffen in ein Deutsches Gefängnis geschmuckelt haben könnte?

Da faselt so ein Kerl mal was von Hanffreigabe und schon ist er geeignet, Staatsoberhaupt zu sein...

Ich mag Stefan Raab zwar nicht, aber der "Ströbele-Knopf" (nicht der, mit dem Hanf) hat H.C.S. schon sehr gut beschrieben.

Tstststs....

 

[Onkel_Hotte]

also ich wär für hans-christian ströbele. imho einer der wenigen noch nicht total korrumpierten politiker. vielleicht würde es dann auch endlich mal mit der hanffreigabe klappen 8)

*unterschreib* (allerdings weniger wegen der Hanffreigabe, das tangiert mich eher perifär (das schreibt man neuerdings übrigens so!)) 8)

 

[FreeBird]

STRÖBELE?! *lautaufschrei*

Du weißt sehr wohl, wen der Früher mal als Rechtsanwalt verteidigt hat, oder? Und Du weißt auch, was er der Regierung der Bundesrepublik am Ende unterstellt hat? Und Du weißt auch, wer vermutlich Waffen in ein Deutsches Gefängnis geschmuckelt haben könnte?

naja, das war vor dreissig jahren. glaubst du, dass du in 30 jahren noch so drauf bist wie heute? irgendwie ist des ganze leben hier ja schliesslich ein lernprozess (sollte es zumindest) und während z.b. der schily die gleichen leute verteidigt hat, und zu einem wirklich üblen hardcoreminister mutiert ist, seh ich solche tendenzen beim ströbele nicht.

und wer "vermutlich" irgendwas getan haben "könnte", hmmm, erinnert mich ein bisschen an: osama und saddam haben vermutlich auch irgendwie, möglicherweise, eventuell...

aber ok, ich fand die zur auswahl stehenden kandidaten nicht gut und da ist mir ströbele als einziger eingefallen. am besten wär wirklich ne frau, bloss wer? alice schwarzer?

 

[Winston_Smith]

Eben, bei Schily erkennt man einen gewissen Lernprozess und bei Ströbele (wie Du selber geschrieben hast) eben nicht!

Das mit dem "könnte", "vielleicht" habe ich nur geschrieben, damit mich HCS nicht wegen übler Nachrede anzeigen kann. (Was ich persönlich denke und ihm durchaus zutraue, behalte ich mir mich...)

Also ich halte das Amt des BuPräs für ziemlich wichtig. (Darum habe ich auf Deinen Vorschlag auch so reagiert... )

winston

 

[FreeBird]

Ah, Lernprozess nennst du das. Darum hat er dann wohl auch 2001 den Big Brother Award bekommen.

"Schily bekomme den Preis "für sein Eintreten gegen Bürgerrechte, Datenschutz und informelle Selbstbestimmung", teilte der FoeBuD ("Verein zur Förderung des öffentlichen bewegten und unbewegten Datenverkehrs") auf seiner Internet-Seite mit. Schily trete "unter dem Deckmantel der Terrorbekämpfung" für den Abbau von Bürgerrechten ein, heißt es weiter. Zudem setze er sich dauerhaft für neue Ermittlungsbefugnisse der Polizei und der Geheimdienste ein, ohne die verfassungsmäßig garantierten Bürgerrechte zu berücksichtigen." weiter

Hat ja echt was dazugelernt der Mann. Bravo! Der Schäuble ist bestimmt ganz neidisch gewesen


"01.07.2003. Anlässlich der heutigen mündlichen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts über Verfassungsbeschwerden gegen den Großen Lauschangriff erklärt der Abgeordnete Hans-Christian Ströbele: Kleine und große Lauschangriffe müssen verringert und die richterliche Anordnung sowie Verlaufskontrolle muss verstärkt werden. Alle Betroffenen müssen anders als bisher zeitnah nachträglich über den Eingriff informiert werden. Besondere verfassungsrechtlich geschützte Kommunikationsbereiche - wie von Geistlichen, Rechtsanwälten, Abgeordneten und Journalisten - müssen für Lauschangriffe tabu sein. Es gibt verfassungsrechtlichen und politischen Anlass, die Befugnisse der Ermittlungsbehörden zur Kommunikationsüberwachung insgesamt einzuschränken." weiter

Noch Fragen?

 

[hives]

Ah, Lernprozess nennst du das.

Das finde ich allerdings auch ziemlich unverständlich...

Schily kam imho von links nach rechts außen - da könnte man ja gleich bei JvH von einem "Lernprozess" reden... oder bei Mahler...



*mal wieder entsetzt vor dem Bildschirm hock*

 

[Fantom]

ich hab mich ja die ganze zeit zurückgehalten, damit ich ein ungetrübtes bild erhalte, aber jetzt mische ich mich mal ein und sage ganz klar:

schäuble darf es nicht und wird es nicht werden!

warum? ganz einfach:
er darf es nicht, da er weder das charisma, noch die moralische integrität für diesen job besitzt.
er wird es nicht, weil der (zum glück) die fdp in der bundesversammlung spalten würde und das geht nicht, da merkel sonst blamiert wäre.

ich hoffe mal, dass ich mit dem letzten argument recht behalte denn diesen miesen typen will ich nicht als "buprä".

 

[Lyle]

Da es hier mittlerweile ja fast mehr darum zu gehen scheint, warum jemand nicht Bundespräsident werden sollte, statt umgekehrt: Was spricht eigentlich gegen Klaus Töpfer?

Zu Ströbele. Ein Bundespräsident sollte auch jemand sein, durch den sich die Mehrheit der Deustchen repräsentiert fühlen kann und bei Ströbele dürfte das imho nicht gegeben sein.

[Offtopic]
Wenn ich mal so in Erinnerungen schwelgen darf, früher in meiner Jugendzeit war irgendwie alles einfacher. Da gab es diese ganzen Entscheidungen nicht. Bundeskanzler war und blieb Kohl, Bundespräsident war und blieb Weizsäcker und Landesvater war und blieb Rau.
*schwelg*
[/Offtopic]

 

[streicher]

Die Wahl des Bundespräsidenten wird wohl auch ein Poker um Macht. Drei Kandidatinnen stellt übrigens die ZEIT vor: Drei Frauen für das Schloss Bellevue. Weiss jemand noch mehr über die drei zu sagen?