Wie wäre es mit einem möglichst guten und demokratischen Sozialismus?

[DerMichael]

Kinder- und Jugendschutz im Internet

"... Ofcom kann Geldstrafen in Höhe von bis zu 18 Millionen Pfund oder zehn Prozent des weltweiten Umsatzes der betroffenen Firmen verhängen. ... Nach Schätzung der Ofcom betrifft die Regulierung insgesamt 100.000 Anbieter.... Schärfere Regeln gelten für 6000 Anbieter, die laut Ofcom-Einschätzung zur höchsten Risikokategorie gehören. ..." Altersprüfungen bei Pornhub, Reddit, Spotify: Darum hadern viele Briten mit dem neuen Jugendschutz im Netz

"... A number of websites have stated that they would close. ..." Online Safety Act 2023

Das (obiges Gesetz) ist doch Irrsinn. GB kann Webseiten im eigenen Land speren aber doch nicht weltweit Webseiten mit hohen Strafen belegen. Bei Pornos ist eine Altersprüfung sinnvoll und Umstände sind hinzunehmen aber obiger "Online Safety Act" geht zu weit (das PDF des Gesetzes hat glaube ich 353 Seiten).

Andererseits braucht es schon einen guten Kinder- und Jugendschutz im Internet. Die Lösung ist, dass Minderjährige nur mit spezieller Software ins Internet dürfen. Smartphones für Minderjährigen müssen diese von schädlichen Inhalten fernhalten. Dazu muss es geeignete Erweiterungen im Betriebssystem für Smartphones und auch PC, Notebooks, usw. geben, welche von Erwachsenen für ihre Kinder ordnungsgemäß zu aktivieren sind (andernfalls droht den Eltern und strafmündigen Minderjährigen Strafe).

Die Details muss man sich noch überlegen. Denkbar ist, dass Kinder nur Webseiten gemäß einer staatlichen Whitelist ansurfen dürfen, die sich am aktuellen Alter der Kinder orientiert, also mehr Restriktionen für unter 12-Jährige. Ab 14 oder vielleicht auch erst ab 16 Jahren kann man auf eine Blacklist umstellen. Das muss insgesamt nur gut genug funktionieren aber nicht 100% wasserdicht sein.

Webseiten können eine eigene Alterseinschätzung in ihren HTML-Seiten hinterlegen und wer das nicht macht, ist automatisch nur für Erwachsene (das können auch harmlose Webseiten sein, deren Betreiber nur kein Risiko eingehen wollen). Dergleichen kann dann auch von der Jugendschutzsoftware berücksichtigt werden (Kinderschutz ist gemäß Whitelist).

YouTube ist dann vielleicht für Kinder gesperrt oder YouTube muss eine spezielle YouTube-Seite nur für Kinder einrichten. Bestimte Webseiten (z.B. Pornoseiten) brauchen dann trotzdem noch eine Altersprüfung aber nicht alle Webseiten, wo vielleicht etwas für Kinder Ungeeignetes stehen könnte.

Das ist relativ einfach möglich. Das kann sogar sehr locker bezüglich der Geräte gehandhabt werden, die ganz normal verkauft werden dürfen - Eltern sind dann halt verpflichtet ihren Kindern nur ein kindersicheres Gerät zu geben. Da kann es dann auch automatische Scans nach Verdachtsmomenten geben, indem kindersichere Geräte gegenüber staatlichen Webseiten (in Zukunft auch staatlichen Suchmaschinen, sozialen Medien, Messenger, usw.) erkennbar sind und mutmaßliche Minderjährige ohne ein kindersicheres Gerät dann u.U. auffallen und Ermittlungen eingeleitet werden können. Denkbar, dass Eltern ihren Kindern dann auch mal unter direkter Aufsicht eine harmlose aber für Kinder gesperrte Webseite zeigen dürfen (z.B. ein lustiges Bild, eine interessante Info, usw.).

Der Clou: so kann man auch gleich kommerzille Werbung/Tracking für Kinder/Jugendliche blockieren.

Eine Gefahr bei obigem Online Safety Act 2023 ist, dass er ausgeweitet werden könnte auf z.B. alles, was nicht doppelplus pro extra woke mainstreamkonform ist - ganz einfach mit dem Argument, dass es Kindern vielleicht schaden könnte (aber dem Hintergedanken, so unliebsame Gedanken zu verbieten, was es ja derzeit schon mit einschlägiger Selbstzensur z.B. bei Suchmaschinen gibt, Stichwort shadow banning, stealth banning) und dann müssten theoretisch weltweit unzählige Webseiten eine Altersprüfung einbauen und dazu auch Cookies, JavaScript, usw. nutzen oder vom Netz gehen. Bei meinem Vorschlag könnten allenfalls Minderjährige ein paar mehr Seiten nicht sehen (overblocking), was nicht so schlimm ist, weil Erwachsene davon nicht betroffen sind.

Erste Ansätze gibt es auch schon, siehe z.B. Internet-Explorer für Kinder: Diese Browser mit Kinderschutz sollten Eltern kennen, wobei eine verpflichtende Lösung für die EU natürlich staatlich und Open Source sein muss (wie man das dann auch bei Microsoft Windows hinkriegen kann, muss man sehen, z.B. indem Microsoft etwas Geeignetes selbst programmiert und die staatlichen Filterlisten übernimmt). (alles imho)

 

[Bunter Hund]

@Giacomo_S

Da gebe ich dir völlig Recht. Deswegen bin ich ja auch der Meinung, dass solche Einrichtungen staatlich und nicht privat sein sollen. Und zwar nach marktwirtschaftlichen Gesichspunkten, soviele Wohneinheiten halt, wie es Obdachlose gibt. Deutsche zuerst, keine Frage, und wenn es für die Asylanten nicht reicht, Einreisesperren, basta.

Und wie heißt diese rechte Gesellschaftsform?

 

[Ein wilder Jäger]

Die Liebknecht und Luxemburg hat erschießen lassen? Socialdemokratie.

 

[Bunter Hund]

Die Liebknecht und Luxemburg hat erschießen lassen? Socialdemokratie.

Ja, rechte Sozialdemokraten, wie z.B. Friedrich Ebert!

 

[Ein wilder Jäger]

Es waren gar keine echten Socialdemokraten?

 

[William Morris]

Bei aller Verklärung von Liebknecht und Luxemburg, was hätten die denn aus Deutschland gemacht, wahrscheinlich wären die bald auf stalinistischen Pfaden gewandelt oder einfach mal auf einen Wink von Moskau von ihren Posten enthoben worden. Einfach mal nachlesen, wie Genosse Thälmann Vorsitzender der KPD wurde.

 

[Ein wilder Jäger]

Entschuldigung, das waren Kommunisten. Das Problem ist nicht, daß Liebknecht und Luxemburg erschossen worden sind, sondern daß Lenin, Napoleon und der Ajatollah Chomeini nicht erschossen worden sind.

 

[Popocatepetl]

napoleon war links ?

*plottwist*

 

[Ein wilder Jäger]

Wenn Hitler, dann Napoleon erst recht.

 

[DerMichael]

Luxussteuer und vielleicht geht auch noch was beim Bürgergeld

Linke will Sondersteuer auf Luxusvillen

Luxussteuern machen im Unterschied zur Vermögenssteuer mehr Sinn und sind auch viel einfacher realisierbar. So ähnlich wie man Armutsgefährdung definiert, kann man auch alles stärker Teurere einer Kategorie definieren. Luxus kann auch eine teure Grafikkarte sein und ganz sicher viele teure Autos - da kann man früh ansetzen und für bestimmte Artikel einfach eine höhere Mehrwertsteuer (Umsatzsteuer) verhängen, auch beim Hauskauf. Man muss sich jeweils fragen, ab wann etwas unnötig viel kostet, um die Grenze für Luxussteuern zu finden, wobei es da auch mehrere Stufen geben kann.

Der Clou: etwas verteuert sich dadurch nur moderat prozentual, z.B. um 5-10 Prozent. Vielen, die Luxus kaufen, sollte das nicht viel ausmachen, denn sie zahlen doch jetzt schon ggf. sogar stark überhöhte Preise.

Man hat weiterhin Entscheidungsfreiheit (was man kaufen will), die Bürger sind bereits an die Mehrwertsteuer gewöhnt (Halleluja), der Staat kriegt mehr Geld und durch vernünftigere, sparsamere Käufe steigt die Gesamteffizienz, z.B. durch geringeren Energieverbauch, die Industrie produziert entsprechend, usw.

Eventuell bringt eine Luxussteuer nicht so viel (sind z.B. 10 Milliarden Euro machbar?), das ist eine Frage an Experten aber da wird das Geld an der richtigen Stelle eingesammelt und es fließt jährlich, das kann ein wichtiger Baustein sein.

Gleich noch eine Idee aus der linken Ecke:

Thüringer SPD-Landräte wollen Geflüchteten Bürgergeld als Darlehen auszahlen

Keine schlechte Idee aber da braucht es dann aber eine sehr moderate Rückzahlungspraxis, damit sich Arbeit noch lohnt. indem nur ein hinreichend geringer Teil (z.B. 20%) von dem über dem Bürgergeld liegenden Verdienst als monatliche Rate zurückbezahlt werden muss. Das eventuelle rechtliche Problemchen, dass Menschen dann nicht gleich behandelt werden, läßt sich ganz lässig damit umgehen, dass diese Praxis dann für alle Einwohner gilt - ein geradezu revolutionärer Gedanke. Darüber kann man ja mal nachdenken.

Wichtig ist, dass der Staat die Penunzen auch möglichst klug und gewinnbringend investiert, z.B. in Open Source (indirekter Nutzen), KI-Entwicklung, Forschung und Entwicklung, Infrastruktur, Aufbau von Staatsunternehmen, staatliche Energieanlagen, Schuldenrückzahlung, usw.

Deutschland muss endlich mal was tun, um wieder Weltklasse zu werden, um mit einem neuen Wirtschaftswunder die Welt in Erstaunen zu versetzen, um großartiges Vorbild für alle Nationen zu werden. Call me stupid aber das verspreche ich mir jetzt nicht so von den Linken oder der SPD aber gute Ideen sind gute Ideen. (alles imho)

 

[Bunter Hund]

Es waren gar keine echten Socialdemokraten?

Ja! In der SPD gibt es eine große Bandbreite von politischen Ansichten, Meinungen und Ideologien. Ich denke aber, dass die SPD schon, am Anfang des zwanzigsten Jahrhunderts, von Kapitalistenhelfer unterwandert worden ist, die eine rechte plutokratische, kapitalistische Politik gemacht haben.

 

[Bunter Hund]

Entschuldigung, das waren Kommunisten. Das Problem ist nicht, daß Liebknecht und Luxemburg erschossen worden sind, sondern daß Lenin, Napoleon und der Ajatollah Chomeini nicht erschossen worden sind.

Lenin und Napoleon waren für den Adel schlecht. Für das Bürgertum und dem Proletariat haben sie gut Impulse und Prozesse gesetzt.

 

[Ein wilder Jäger]

Nein. Lenin war der größte Verbrecher der Menschheitsgeschichte, und Napoleon der größte Verbrecher vor Lenin.

 

[Nedi]

Und wie heißt diese rechte Gesellschaftsform?

Ich würde sie patriotischer Marktsozialismus nennen.

 

[Nedi]

Bei aller Verklärung von Liebknecht und Luxemburg, was hätten die denn aus Deutschland gemacht, wahrscheinlich wären die bald auf stalinistischen Pfaden gewandelt oder einfach mal auf einen Wink von Moskau von ihren Posten enthoben worden. Einfach mal nachlesen, wie Genosse Thälmann Vorsitzender der KPD wurde.

Zur Zeit der NsdaP ging das zumeist so, dass sie den verfolgten Kommunisten Unterschlupf boten, eine Flucht in die UdssR ermöglichten, dort von Stalin verhaftet wurden und hier deswegen aus der KPD ausgeschlossen wurden.

 

[Giacomo_S]

Entschuldigung, das waren Kommunisten. Das Problem ist nicht, daß Liebknecht und Luxemburg erschossen worden sind, sondern daß Lenin, Napoleon und der Ajatollah Chomeini nicht erschossen worden sind.

Napoleon wird außerhalb Frankreichs als der Zerstörer Europas gesehen. In Frankreich selbst sieht man ihn mehr als den Gewährleister der bürgerlichen Rechte ... und ja, auch dies ist eine gewisse Wahrheit.
Denn Napoleons Code civil, eingeführt 1804, war die Vorlage gleich für eine Reihe bürgerlicher Gesetzgebungen, darunter schließlich auch am Ende das deutsche BGB.

Gemäß den wesentlichen Forderungen der Französischen Revolution (Liberté, Egalité, Fraternité – Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit) – garantierte der Code civil allen männlichen Bürgern:

Freiheit für jeden
Gewerbefreiheit und freie Berufswahl
Abschaffung des Zunftzwangs
Gleichheit vor dem Gesetz
Laizismus: vollkommene Trennung zwischen Kirche und Staat
Schutz des Privateigentums
Schaffung der juristischen Basis für die Marktwirtschaft
Aufzeichnung von Geburten und Todesfällen (Personenstandswesen)

Die französischen Könige vor Napoleon konnten ihnen unliebsame Personen noch durch den sog. "Lettre de Cachet" per Dekret verhaften lassen, und sie machten von dieser Möglichkeit auch ausgiebig Gebrauch. Unter Napoleon selbst war dies aber nicht mehr möglich.
Es galt prinzipiell die Gewaltenteilung, es musste eine reguläre Anklage geben, einen auf Verdacht bestehenden Haftbefehl, den ein Richter auszustellen hatte. Ich mag nicht ausschließen, dass dies in der Praxis immer so funktioniert hat, wie die Theorie das vorsah.

Aber dennoch: In den Grundlagen sehe ich das als einen deutlichen, zivilisatorischen Fortschritt - vor allem die Gleichheit vor dem Gesetz.

 

[Giacomo_S]

Nein. Lenin war der größte Verbrecher der Menschheitsgeschichte, und Napoleon der größte Verbrecher vor Lenin.

Revolutionen passieren nicht aus dem leeren Raum heraus. Sie kommen zustande, weil die Masse im Elend lebt, während sich eine kleine, privilegierte Klasse an ihnen bereichert.

Vor ein paar Jahren zeigte mir ein mir bekannter, lettischer Künstler einen Katalog der Eremitage, einem Museum in Petersburg. Der Künstler steht auf diesen entarteten Luxus, ich persönlich nicht. Der Katalog zeigt Gegenstände aus dem Besitz des letzten Zaren. Viele dieser Artefakte, wenn nicht alle, sind geradezu widerwärtig in ihrer luxuriösen Dekadenz.

Manchen Dingen kann man wenigstens noch eine Förderung eines avancierten Handwerks abgewinnen - ein oft genanntes Argument zur Rechtfertigung des Adels. Die Fabergé-Eier etwa.
Die meisten Objekte im Katalog aber sind völlig geschmacklose Produkte reiner Protzerei.

Vor allem deshalb, weil diese Artefakte so überladen mit teuren Waren sind, dass die ihnen angeblich zugemessene Funktion gar nicht mehr möglich ist. Ein Zigaretten-Etui, welches mit so vielen Smargaden besetzt ist, das man es gar nicht mehr benutzen kann. Eine Spielzeug-Eisenbahn für den Dauphin, aus reinem Gold, zum Aufziehen, mit Diamanten als Lampen vorn und Rubinen hinten ... von der man annehmen darf, dass das Kind damit niemals das tun durfte, wofür eine Spielzeug-Eisenbahn gut sein soll: Um damit zu spielen.
Mich macht so eine Dekadenz noch immer wütent - und das ist keine Neiddebatte.

Dem stand eine Gesellschaft gegenüber, die in der Masse im Elend gelebt hat, und wäre das nicht so gewesen - dann hätte die Oktoberevolution nicht stattgefunden. Denn dann hätte ein Mann wie Lenin schlicht keine Anhänger gehabt.

Historisch gesehen haben die gesellschaftlichen Modelle des Kommunismus am Ende nicht funktioniert. Sie haben aber unsere Sicht auf den Kapitalismus verändert, und aktuell scheitern gerade Länder, die diesen ach-so-freien Kapitalismus neu zu beleben versuchen (USA).

 

[Ein wilder Jäger]

Giacomo, die Oktoberrevolution richtete sich nicht gg. den Zaren, sondern gg. die aus der Februarrevolution hervorgegangene protodemokratische Regierung Kerenski.

Generell werden Revolutionen eher nicht von den geknechteten Massen getragen, die sind machtlos.

 

[Bunter Hund]

Ich würde sie patriotischer Marktsozialismus nennen.

Das klingt ja schön, wie Linksnationalismus.

 

[Bunter Hund]

Zur Zeit der NsdaP ging das zumeist so, dass sie den verfolgten Kommunisten Unterschlupf boten, eine Flucht in die UdssR ermöglichten, dort von Stalin verhaftet wurden und hier deswegen aus der KPD ausgeschlossen wurden.

Wo steht das?