Es ist immer was ganz anderes wenn die da Oben es tun!genau, und der umgang mit der ungeimpften minderheit war diesbezüglich sehr aufschlußreich...
doch das ist sicherlich was ganz anderes
Demonstrationen gehörten zur Demokratie, und Kritik an der Regierung sei legitim, sagte Steinmeier. Aufrufe zu Hass und Gewalt überschritten jedoch die Grenze dessen, was gerechtfertigt sei. Wer so handele, verletze die Grundregeln der Demokratie und schade seiner eigenen Sache, fügte er hinzu.
Bauern hatten Habeck am Donnerstagabend im schleswig-holsteinischen Schlüttsiel an der Nordseeküste daran gehindert, eine Fähre zu verlassen, als er von seinem Winterurlaub zurückkehren wollte.
Protest der Landwirte: Steinmeier zeigt sich "schockiert" über Protest gegen Robert Habeck
"Das dürfen wir nicht hinnehmen": Nachdem aufgebrachte Landwirte den Bundeswirtschaftsminister nicht von einer Fähre ließen, äußert sich nun auch der Bundespräsident.www.zeit.de
Umso erstaunlicher war, was man am Montag erleben konnte. Die CDU-Generalsekretärin kritisierte Frank-Walter Steinmeier, und das für ihre Verhältnisse ziemlich deutlich. Anlass war ein Open-Air-Konzert in Chemnitz am Montagabend, mit dem die beteiligten Bands ein Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen wollten. Der Bundespräsident hatte die Einladung zu dem Konzert auf Facebook geteilt und damit unterstützt. Unter den Bands ist auch "Feine Sahne Fischfilet". Die ostdeutsche Gruppe war zeitweise im Verfassungsschutzbericht des Landes Mecklenburg-Vorpommern als linksextrem aufgeführt. In einem ihrer Lieder heißt es: "Die Bullenhelme, die sollen fliegen, eure Knüppel kriegt ihr in die Fresse rein." In einem anderen Song finden sich Zeilen wie: "Polizist sein heißt, dass Menschen mit Meinungen Feinde sind" oder "Die nächste Bullenwache ist nur einen Steinwurf entfernt".
Feine Sahne Fischfilet: CDU kritisiert Steinmeier
CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer sieht Frank-Walter Steinmeiers Werbung für das Konzert gegen Rechts in Chemnitz "sehr kritisch" - und wird für die Aussage ihrerseits angegriffen.www.sueddeutsche.de
www.nzz.ch
Tach auch... bin ja neu hier ... von dem her ein kurzes hallo und danke fürs Diskutieren oder eben sich hier auszutauschen.
Wenn es nach BILD geht, fordern die Deutschen einen Kriegsminister als Bundeskanzler. Meine Gang-Stalker/innen zappen sich angeblich auch gelegentlich in die Gedanken- und Gefühlswelt eines Boris Pistorius und der würde es schon ganz gut finden, wenn es eskaliert. Kenne ich aber nur vom Hören-Sagen. Das ist aber nicht gut für die deutschen Reservisten und vielleicht gibt es bald wieder Wehrpflicht. Ich selbst habe der Bundeswehr und dem Verteidigungsminister bereits dutzende Hinweisschreiben zukommen lassen in den vergangenen Monaten, angeblich besteht keine Kenntnis über Direkte Energiewaffen, wie Hochfrequenzwaffen, z.B. Mikrowellenwaffen bzw. Energie- und Neurowaffen. Ich bin darüber nicht direkt frustriert, denn es ist Immunisierungsstrategie der Politiker/innen, Kenntnis über den Einsatz von Strahlenwaffen gegen die eigene Bevölkerung erstmal zu leugnen und bei Bedarf aktiv zu dementieren. Solche extremen Gräueltaten kommen in der Regel erst mit erheblicher Verzögerung ans Licht der Weltöffentlichkeit. Und es ist ja bekannt geworden, dass Teile der Sicherheitsbehörden aktiv an der Zerstörung der Bundesrepublik Deutschland arbeiten, um eine Gewalt- und Willkürherrschaft zu errichten. Daher habe ich es bereits weltweit an tausende Empfänger/innen und Nicht-Regierungsorganisationen und viele andere (Europol, Interpol und viele andere) gemeldet, dass Menschenrechtsverbrechen in Deutschland mit Energie- und Neurowaffen begangen werden. Ob die Vorbereitung eines Angriffskriegs hinzukommt, mal sehen... es hängt auch viel von den Medien ab, wobei BILD seit einigen Wochen und Monaten stark abgestürzt ist vom Niveau her... also doch öffentlich-rechtliche?
Willkommen in dieser namhaften Anstalt...
Viele Bauern wissen noch gar nicht, wo diese Politziker gehirngewaschen wurden, deswegen sollten wir das Weltwirtschaftsforum und Klaus Schwab bekannter machen, damit jeder die kruden Fantasien dieser Typen selbst nachlesen kann.Und dann (man kann es nicht freundlicher sagen) entblödet sich dieser Minister dazu aufzurufen, jetzt doch endlich mal über faire Preise, gerechte Entlohnung für anspruchsvolle Arbeit, Klimaschutz, Tierschutz und Direktvermarktung zu reden. Hier kommt der unvergleichlich wohlfeile Satz, den nur ein Habeck ohne nervöse Zuckungen sagen kann: „Meiner Ansicht nach sollte man die Debatte jetzt nutzen, um ernsthaft und ehrlich genau darüber zu diskutieren“. Klingt gut, ist aber schlicht Geschwätz. Habeck sollte wissen, dass das tausendfach versucht wurde.
Videobotschaft zu Bauernprotesten: „Ehrlich, Herr Habeck?“
Wieder hat Robert Habeck ein Video aufgenommen, in dem er gute acht Minuten seine Sicht der Dinge erklärt.www.agrarheute.com
Du solltest solche ehrabschneiderischen Behauptungen besser unterlassen.
Und solche Lügen auch.
De Vries kritisierte, dass das Gesetz letztlich ein Instrument grüner Moralisierung sei, dass es – zum Beispiel mit der Meldestelle Antifeminismus – Denunziantentum fördere und letztlich der staatlich subventionierten Diffamierung von abweichenden Meinungen diene.
Teuteberg erinnerte an ein Diktum des ehemaligen Bundespräsidenten Gustav Heinemann, der gesagt hatte, dass man das Grundgesetz nicht mit Methoden verteidigen dürfe, die seinem Geist und seinen Zielen zuwiderliefen. «Der freiheitliche Rechtsstaat schützt die Vielfalt, die er vorfindet», sagte Teuteberg. Er regele aber nicht, wie diese Vielfalt auszusehen habe.
Demokratiefördergesetz: Viel Geld für viele linke Organisationen
In Deutschland gibt es eine spürbare Entfremdung zwischen Bürgern und der politischen Klasse. Die Bundesregierung will gegen diese Entwicklung kämpfen, der Erfolg ist aber ungewiss.www.nzz.ch
