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- #61
Bona-Dea
Gesperrter Benutzer
- 3. August 2010
- 5.616
AW: Demokratie !?
Die freie Meinungsäußerung der Abgeordneten wird schon von den Parteiführungen eingeschränkt, wer davon abweichen möchte wird schon zum Verräter der Regierung, die Parteiführung, wird außerdem, von einer sich einschleimenden Presse, egal ob dabei die Glaubwürdigkeit der gewählten Abgeordneten schwindet oder nicht unterstützt.
Eine Demokratie verhindert nicht unbedingt totalitäre Bestrebungen, ein Parlament kann auch mehrheitlich ein Unrecht beschließen. Erst die Verankerung der Menschenrechte im Grundgesetz Artikel 79 Absatz 3 hat solch einem Streben einen Riegel vorgeschoben. Keine Bundestagsmehrheit, auch nicht mit 100% Stimmen der Abgeordneten, kann diese Bestimmung aufheben.
Die freie Meinungsäußerung der Abgeordneten wird schon von den Parteiführungen eingeschränkt, wer davon abweichen möchte wird schon zum Verräter der Regierung, die Parteiführung, wird außerdem, von einer sich einschleimenden Presse, egal ob dabei die Glaubwürdigkeit der gewählten Abgeordneten schwindet oder nicht unterstützt.
Eine Demokratie verhindert nicht unbedingt totalitäre Bestrebungen, ein Parlament kann auch mehrheitlich ein Unrecht beschließen. Erst die Verankerung der Menschenrechte im Grundgesetz Artikel 79 Absatz 3 hat solch einem Streben einen Riegel vorgeschoben. Keine Bundestagsmehrheit, auch nicht mit 100% Stimmen der Abgeordneten, kann diese Bestimmung aufheben.