Die Piratenpartei - nur eine politische Eintagsfliege?

[rola]

Die ehemalige Geschäftsführerin Weisband, die selbst Künstlerin ist und unbestritten über ein beträchtliches Charisma besitzt, hat den Piraten zweifelsohne gut getan. Nun aber Rücktritte im Vorstand, stark sinkende Umfrageergebnisse. War's das mit den Piraten? Kann man Führungsämter in einer Partei überhaupt ehrenamtlich ausüben?

Doch abgesehen vom Personal. Reicht die Bandbreite der Themen überhaupt aus? Die Antworten der Piratenpartei und speziell von Frau Weisband zu Copy- und Urheberrechten im Internet sind sehr fragwürdig. Es ist ein Unterschied, ein Gemälde eines Künstlers im Original oder als Poster zu besitzen. So weit kann man mitgehen. Bei einer Musikdatei, die ohne Qualitätsverlust beliebig oft vervielfältigt werden kann, ist das aber anders.

Doppel-Rücktritt erschüttert Piratenpartei - SPIEGEL ONLINE

 

[DaMan]

AW: Die Piratenpartei - nur eine politische Eintagsfliege?

Ich finde das Verhalten der Piraten in jeglicher Hinsicht konsistent.
Sie sind für völlige Freiheit ohne jeden Funken Verantwortung für sich selbst und totale Kontrolle für alle anderen; Angeblich fordern sie das nur im Verhältnis Bürger/Staat sie handeln aber auch untereinander so. Das Weltbild einer Berufstochter/sohnes in der Postpubertät.
Sobald man es nicht mit Papa sondern der Realität zu tun hat, läuft man damit natürlich voll gegen die Wand.

 

[Ehemaliger_User]

AW: Die Piratenpartei - nur eine politische Eintagsfliege?

Ja ja, diese jungen Parteien.
Wirklich grauslig anzuschauen.
Wie die sich anziehen! Und wie die sprechen!
Und dann dieses Rotationsprinzip...oh...äh...

Gerade mal 30 Jahre her und schon komplett verdrängt.
Als die Grünen damals auf der Bildfläche erschienen, wurden exakt die gleichen Geschichten ,
Propaganda-Knüller und Polemiken gebracht wie heute.

Natürlich machen sie Fehler.
Und sie wollen natürlich mal wieder alles anders machen.
Was nicht funktionieren wird.

Aber genauso natürlich hat allein ihr Erscheinen für Veränderungen in der
Politik gesorgt. Jede Partei hat angefangen, auch den Mitgliedern zuzuhören,
die sich das Internet nicht von ihren Büromitarbeitern ausdrucken lassen.
Und die jahrzehntelang hervorragend akzeptierten Argumentationen von spdcdufdpcsugrünen,
warum mehr Transparenz und Mitbestimmung einfach nicht geht, werden hinterfragt.

Kann sich noch jemand an die absolut üblen, lächerlichen und teilweise kriminellen Vorgänge
während der Gründungs- und Findungsphase der Grünen erinnern?
Im Vergleich dazu schneiden die Piraten eigentlich gar nicht so schlecht ab.
Aber dafür braucht man natürlich ein längeres Gedächtnis als bis zur letzten Wahl.

 

[DaMan]

AW: Die Piratenpartei - nur eine politische Eintagsfliege?

Sorry, das war vor meiner Zeit

 

[Luchs]

AW: Die Piratenpartei - nur eine politische Eintagsfliege?

Meinst du damit soetwas wie ein Pflastersteine schmeißender Joschka Fischer ?

 

[Ehemaliger_User]

AW: Die Piratenpartei - nur eine politische Eintagsfliege?

Joschka war nicht der einzige, der in keiner etablierten Partei etwas hätte bewegen können
auf Grund seiner nicht ganz so sauberen Vergangenheit.
Die Pflastersteingeschichte hätte ihm auch bei der SPD innerparteilich das Genick gebrochen.

Aber das meinte ich eigentlich weniger.
Es gab Eklats bei Parteitagen.
Es gab falsche und verzerrte Berichterstattung.
Natürlich gab es auch einen Haufen Mitglieder, die man eigentlich nicht haben wollte.
Und natürlich hat man sich mit allen Mitteln gegen solche Mitglieder gewehrt.
Mit allen Mitteln.
Da es damals noch kein Internet gab, sah so ein Shitstorm natürlich auch ganz anders aus.
Da wurde noch mit richtigen Fäkalien geworfen, jawoll!

 

[Luchs]

AW: Die Piratenpartei - nur eine politische Eintagsfliege?

War ich noch zu jung um mich dafür zu interessieren.
Gegner mit mehr oder weniger geschmacklosen methoden zu beschädigen diskreditieren ist politischer Alltag bei fast allen Parteien.




Geschmackloser Link gelöscht. Jg, Mod

 

[rola]

AW: Die Piratenpartei - nur eine politische Eintagsfliege?

Ich formuliere mal etwas überspitzt: Der linke Intellektuelle sucht eine politische Heimat. Waren es in den 70ern die K-Gruppen und dann ab den 80ern die Grünen, sind es jetzt die Piraten.
Im Osten vielleicht auch ein wenig Die Linken, mit fallender Begeisterung. Denn bei dem hohen Altersdurchschnitt der Partei und dem Treffen von unpopulären Entscheidungen in der Kommunal- und Regionalpolitik verschleißen schnell die Ideale (zumal auch ostdeutscher Pragmatismus und westdeutscher Übereifer (fast Radikalismus) inkompatibel sind).

Die Grünen hatten auch in der Anfangszeit recht eindeutige Ziele: Antiatomkraft, Ökologie, auch Pazifismus (Friedensbewegung). Relativ starke Ziele. Und ökologische Parteien haben überall in Europa im Parteienspektrum ihren Platz gefunden.
Nun haben die Grünen einen Lernprozess durchgemacht: Das Chaotische, die "dunkle" Seite von Basisdemokratie ist abhanden gekommen. Aber leider auch die Basisdemokratie im Großen und Ganzen. Das alte Relikt der Doppelspitze sichert die Frauenquote und die Balance zwischen Fundis und Realos. Naja. Der Partei ist im "Establishment" angekommem, gerade ein Oscar Fischer.
Was sind die Piraten?: Sie stehen im Entstehungsprozes von Parteien am Anfang, neu, unverbraucht, (noch?) chaotisch. Die Basisdemokratie mag sympatisch sein. Aber eine Partei führen wie ein Ehrenamt und dann wie ein Ponader doch teilweise von Harz IV schnurren, so kann es dann doch nicht laufen.
Ich vermisse Konzepte. Die Grünen hatten immer Ziele, es gab von Anfang an Fundamentalisten (die das Radikale forderten und konsensunwillig waren) und Realos, die grüne Politik mehrheitsfähig machen wollten. Was bieten die Piraten: keine Ideen oder (wenige) völlig unrealistische Ziele (Bahn und Bus völlig frei). Es fehlen die Realos.
Und machen wir uns nichts vor: Das Internet braucht man nicht zu idealisieren. Es ist wie in der realen Welt, nur brutaler. Hier schreien auch gerne die, die glücklicherweise in der realen Welt die Klappe halten. Hier sind die Hemmschwellen geringer. Das Internet ist auch jugendaffiner, viele Alte sind noch nicht in der WWW-Welt angekommen.

 

[Ehemaliger_User]

AW: Die Piratenpartei - nur eine politische Eintagsfliege?

Der (kurzzeitig) hohe Zuspruch der Piraten in der Bevölkerung, die unglaublichen
Umfragewerte haben schon etwas gezeigt.
Wir haben es übrigens auch schon bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg beobachten können.
Es gibt eine Menge Leute, die einfach nicht mehr wählen gehen.
Und wenn sie es dann doch tun, werden eher einzelne Thesen unterstützt als komplexe Programme.
BaWü war eine Wahl gegen Atom. Mit dem Fukushima-Schock in den Knochen sind ein paar
Nicht-Wähler zu Wählern geworden. Und haben damit die Verhältnisse verändert.
Das kann mit dem richtigen Thema jederzeit wieder geschehen.

Wir Deutsche haben in der Regel Angst vor monothematischen Wahlsiegern.
Haben wir historische Erfahrung mit.

Aber ich würde die Piraten nicht unbedingt monothematisch sehen.
Was sie nach oben gespült hat, war zwar nur ein Thema, aber eben eines, das
von keiner der etablierten Parteien mit dem richtigen und glaubhaften
Engagement vertreten wird. Und entgegen dem was allgemein geredet wird,
war das Thema eben nicht Internet und freie Musik oder Straßenbahn für alle.
Es geht um Politik für und nicht gegen das Volk.
Es geht um soziale Gerechtigkeit.
Um das Ende der Umverteilung von unten nach oben.
Um sozialen Frieden, der gebrochen wurde.
Und zwar von allen etablierten Parteien.

Wenn das Projekt Piraten scheitert (und momentan sieht es wirklich schlecht um sie aus)
prophezeie ich, daß es eine andere Gruppierung geben wird, die sich der Sorgen und Nöte
der kleinen Leute annehmen wird.

Ein kurzer Blick nach Griechenland:
Dort schickt die Polizei Leute, die Ärger mit ihrem Vermieter haben gerne mal zum Golden Dawn.
Die regeln das schneller und besser.
Und im griechischen Parlament ist dieser Tage gerade aus den Protokollen vorgelesen worden.
Wer nicht weiß, welche Protokolle ich meine, soll´s selber googeln.
Ich verlinke den Dreck nicht.

Ja, unsere Medien machen da einen guten Job, wenn sie eine Truppe, die sich explizit hinter
unsere Demokratie stellt und unser System nur verbessern und nicht abschaffen will niederschreibt,
demütigt und in wessen Auftrag auch immer zerstört.
Mit ihren Nachfolgern wird ihnen das nicht gelingen.

Auf die Apokalypse
:cheers:

 

[a-roy]

AW: Die Piratenpartei - nur eine politische Eintagsfliege?

Bahn + Bus völlig frei.
Bin dafür.
Dann noch freier Zugang zu Bildung, Kultur + Gesundheit.

 

[Adept]

AW: Die Piratenpartei - nur eine politische Eintagsfliege?

Bahn + Bus völlig frei.
Bin dafür.
Dann noch freier Zugang zu Bildung, Kultur + Gesundheit.

Jo, und gleich noch Mietpauschalen dazu, oder freies Wohnen.
Nahrung sollte auch nichts kosten. Wozu einen Fischer, Jäger oder Bauer für seine Mühe/Arbeit bezahlen.
Oder einen Busfahrer, Lehrer, Arzt, usw.

Das dieses alles perfekt funktioniert, ja dafür brauchen wir einen supi dupi starken Staat der dieses managt.
Dieser Staat verteilt dann alles gerecht unter der Prämisse das wir natürlich alle gleich sind und auch das gleiche benötigen.

Ich glaub ich werd Pirat....aka Seeräuber.

lg

 

[Ehemaliger_User]

AW: Die Piratenpartei - nur eine politische Eintagsfliege?

Hmmm, tja, ich hab da so ein klitzekleines Verständnisproblem.
Nehmen wir meine Stadt als Beispiel.
Da haben die Steuerzahler riesige Summen aufgebracht, um eine Infrastruktur
aus Straßen und Gleisen aufzubauen. Und sie zahlen weiterhin jeden Monat Geld
für die Erhaltung, Pflege, Wartung und Betrieb.
Am Ende des Jahres gibt es einen Kassensturz bei den Öffis und die Steuerzahler gleichen dann die
Bilanz mit einer großzügigen Spende aus.
Ein Posten, den sie dabei bezahlen sind die Hundertschaften von Kontrolleuren, die Tag und Nacht
unterwegs sind und Schwarzfahrer fangen. Dann noch die Kosten für Buchhaltung, Abrechnung,
Aufstellung von Automaten, Reparatur von Automaten, das ganze Mahnsystem,.
Und dann die Rabatte für Rentner, Behinderte, Schüler.

Jeden Morgen ist die Straßenbahn rappelvoll.
Schau ich mich mit den Augen eines Buchhalters um, entdecke ich vielleicht zehn Prozent
zahlende Passagiere. Der Rest wird gesponsort. Vom Steuerzahler.

Wär doch mal interessant, die ganze Kiste andersherum zu rechnen.
Was würde es mich, den Steuerzahler eigentlich kosten, wenn wir die Straßenbahnen
für umme fahren lassen würden?
Und wenn dabei am Ende irgendwas herauskommt, daß ziemlich nah an dem liegt, das ich sowieso zahle,
bin ich dabei. Weg mit den Fahrkarten.

 

[rola]

AW: Die Piratenpartei - nur eine politische Eintagsfliege?

In einer postkapitalistischen Gesellschaft wäre es ein erstrebenswertes Ziel, kostenlos Bahn und Bus anzubieten. Die Frage stellt sich aber auch hier, woher die Einnahmen für den Verkehrbetrieb generieren. In der heutigen Gesellschaft sollte ein Betrieb zumindest eine schwarze Null erwirtschaften. Sonst sind es Zuschussbetriebe.

Nehmen wir mal die Wiesbadener Verkehrsbetrieb ESWE, Zahlen aus der Gewinn- und Verlustrechnung 2011:
Umsatzerlöse. 44,1 Millionen, Erträge aus öffentlichen Zuwendungen 4,7 Millionen.
Macht knapp 11 % auf den Umsatz aus. Quelle: http://opus.kobv.de/zlb/volltexte/2012/14925/pdf/gfb_2011.pdf (recht umfangreich).
Mehr kann sich Wiesbaden einfach nicht leisten. Gar auf 100 % zu gehen, übersteigt jeden Stadthaushalt.
Die Ziele der Piraten: schön (blauäugig), unbezahlbar.

Dass die Kontrolleure einen zusätzlichen Kostenfaktor darstellen sollten, halte ich für unbewiesen. Sie sollten sich schon aus den Strafegebühren finanzieren.

Die Privatisierung der Bahn in Deutschland ist keine so glückliche Lösung, in der Schweiz und Österreich funktionieren Staatsbahnen ja auch. Man hat bei der Deutschen Bahn AG den Fernverkehr als Filetstück herausgepickt, für den Zuschussobjekt Regionalverkehr sind die Länder zuständig.
Einen starken Öffentlichen Nah- und Fernverkehr finde ich sehr begrüssenswert, das könnte dann aber zulasten der Autoindustrie in Deutschland gehen. Die Binnennachfrage nach Autos könnte stagnieren oder leicht fallen. Die Politik setzt m.E. auch falsche Signale, Miliarden gehen in den Neu- und Ausbau von Straßen zulasten der Instandzusetzung der alten.

 

[Ehemaliger_User]

AW: Die Piratenpartei - nur eine politische Eintagsfliege?

Es ist mittlerweile bewiesen, daß es die Autohersteller waren, die mit heftigem Lobbyismus dafür gesorgt haben,
daß es in den USA selten bis gar kein nennenswertes Nahverkehrssystem gibt.
Und das war und ist hier bestimmt auch nicht anders.
Da wurde seltenst die beste Lösung gebaut, weil sie dann vielleicht den Individualverkehr (schönes Buzzwort, ne?)
benachteiligt oder verhindert hätte.
Erst der Verkehrskollaps bringt Kommunen dann zum Umdenken.
Imho geistern in der Diskussion einige von Lobbyisten konstruierte Argumentationsketten,
die bei näherer Betrachtung gar nicht mehr so zwingend sind.

Zu Wiesbaden:
Hab die pdf gerade offen und lese.
Gesamtkosten 66 Mio.
Gesamteinnahmen 42 Mio. (Da hat man auch schon die Werbeeinnahmen berücksichtigt. Sehr gewissenhaft.)

Diese 4,7 Mio öffentliche Zuwendungen sind schon schöngerechnet, nicht wahr?

 

[rola]

AW: Die Piratenpartei - nur eine politische Eintagsfliege?

Wir sind nah beisammen. Wenn es eine Partei gäbe, die sich für die Förderung des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs einsetzt, wäre das sehr zu begrüßen. Die Grünen haben ja hier weitgehend versagt. Nur kostenlos geht es eben nicht. Und eine zusätzliche Förderung des ÖNV bedeutet eine Reduktion an anderen Seite (z.B. weniger Straßenneubau), sonst wäre es ja schuldenfinanziert.

Diese 4,7 Mio öffentliche Zuwendungen sind schon schöngerechnet, nicht wahr?

Ja, sind schön gerechnet. Es wird quer subventiniert, aber es wird intelligent gemacht. Die Verluste aus Geschäftstätigkeit betragen 13,9 Mio. Die schiesst nun eine WVV Wiesbaden Holding GmbH zu, die zu 100 % Tochter der Stadt Wiesbaden ist. Wiesbadenaktuell: Positive Bilanz
Diese Tochter bündelt neben Verkehr auch die Versorgungsbetriebe (Stadtwerke), die hohe Gewinne abwerfen.
Und schloss 2011 mit Gewinn ab . Das ist ein hervorragendes Bsp., wie eine Stadt mit relativ geringen Zuschüssen auskommen.
Inwieweit die Gesellschaft auch Fördermittel abgreift (erneuerbare Energien) ist mir nicht bekannt. Man müsste sich näher einlesen.

Aber egal wie wir es wenden, ca. 2/ 3 der Kosten werden durch Eigeneinnahmen bestritten. Und die kommen zum Großteil aus Fahrkartenumsatz.
(Wobei noch ca. 2 Mio hinzukommen durch Verkäufe von Produkten, Schmiermitteln etc, aber das ist unwesentlich).
Wer soll nun zusätzlich rund 40 Mio Fahrkartenumsatz zusätzlich bezahlen, wenn es kostenlos wäre?

 

[Ehemaliger_User]

AW: Die Piratenpartei - nur eine politische Eintagsfliege?

Warum subventiert irgendeine öffentliche Einrichtung irgendetwas?
Weil sie sich davon Nutzen verspricht.
Man subventioniert Firmen, weil sich die Schaffung oder Erhaltung von Arbeitsplätzen rechnet.
Die Subventionierung des öffentlichen Nahverkehrs rechnen sich ja auch.
Und entspricht dem Bürgerwillen.
Ich jedenfalls bin viel eher für subventionierte Straßenbahnen als für Subventionen in der Rüstungsindustrie.

Um eine Größenordnung zu nennen, kostet der gesamte öffentliche Nahverkehr ungefähr 25 Milliarden,
wobei von einem gesamtwirtschaftlichen Nutzen von 32 Milliarden ausgegangen wird.
Eine recht gute Betrachtung (aus der auch die Zahlen stammen) findet man hier:
Kostenloser ÖPNV, Fakten und Daten zwischen Fiktion und Wirklichkeit « libri logicorum – Wirtschaft und Politik…. logisch

So wahnsinnig spinnert wie man immer gerne tut, sind die Rechnungen der Piraten
gar nicht. Es fehlt allein am politischen Willen. Und der hat natürlich auch viel mit
der Willensbildung im Volk zu tun. Die wiederum ihren Willen maßgeblich gebildet bekommt.
Von Lobby-Gruppierungen.
Denen eine politische Kraft, die auf Transparenz und Hinterfragung der bisherigen verwahrensweise setzt,
recht unangenehm erscheinen muss.
Womit Negativ-Berichterstattung und wahrscheinlich sogar Sabotage-Akte gegen die Neuen nicht
im Bereich des Undebkbaren liegen dürften.

 

[a-roy]

AW: Die Piratenpartei - nur eine politische Eintagsfliege?

25 Milliarden sind doch Peanuts im Gegensatz zu der Kohle, die gerade verschoben wird.

 

[Simple Man]

AW: Die Piratenpartei - nur eine politische Eintagsfliege?

Internet-Law » Lasst sie streiten

 

[Ehemaliger_User]

AW: Die Piratenpartei - nur eine politische Eintagsfliege?

Oh, neuerdings darf man hier also Beiträge einbringen, die nur aus einem Link bestehen?
Scheint eine neue Regel zu sein.....
(Ich les sowas ja sogar, aber find es trotzdem mächtig faul.)

 

[rola]

AW: Die Piratenpartei - nur eine politische Eintagsfliege?

Streit ist gut, aber wie bei den Piraten gestritten wird ! Z.T. Unter aller Gürtellinie auf der Ebene persönlicher Beleidigungen.

Die Zerwürfnisse im NRW-Landesverband der Piratenpartei beschäftigen die Strafverfolgungsbehörden. Wie die Staatsanwaltschaft Essen auf Anfrage der WAZ-Mediengruppe bestätigte, wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Verleumdung und Beleidigung zwischen Gelsenkirchener Piraten aufgenommen und inzwischen wieder eingestellt. Es habe sich kein Anhaltspunkt für eine Straftat ergeben, der Anzeigenerstatter sei auf den Privatklageweg verwiesen worden. Gegen den vom Piraten-Landesvorstand überraschend gefeuerten Geschäftsführer Klaus Hammer hingegen sei nicht ermittelt worden....
Da es vor Ort keine gewöhnlichen Parteistrukturen und -hierarchien gibt, konkurrieren zwei etwa zehnköpfige kommunalpolitische Arbeitskreise miteinander. Durch anonyme E-Mails und Anrufe werden Veranstaltungen sabotiert oder Mitglieder im Internet verunglimpft. Spätestens mit dem Einzug in den Landtag zögen die Piraten auch immer mehr Problemmitglieder an, räumt ein Beteiligter ein. Sabotage und Beleidigungen - Bei den Piraten eskaliert der Streit | WAZ.de

Dass ist um so erstaunlicher, dass es in NRW mit Diäten ausgestattete Abgeordnete der Piratenpartei gibt und auch staatliche Gelder geflossen sind (Wahkkampfkostenerstattung), damit sollten sich doch Parteistrukturen aufbauen lassen!?
Das zeigt wieder, es geht nichts ohne Regeln. Die absolute Demokratie endet in Anarchie. "Leider", sagt der Sozialromantiker in mir. "So ist die Natur des Menschen", sagt der Rationalist.