- Moderation
- #221
- 18. November 2007
- 21.860
AW: Edathy - es eskaliert
Ja das hast Du. Und ich habe dargelegt, daß dieses Eindruckverschaffen strafbar ist und diese Tatsache dem Herrn Edathy bekannt war, weil einer seiner Fraktionskollegen mit großem Skandalon darüber gestürzt war. Dieses Eindruckverschaffen erfüllt nämlich den Straftatbestand der Besitzverschaffung an kinderpornographischen Schriften. Und wenn Du forderst, ein Abgeordneter solle sich mal still und heimlich Einblick verschaffen dürfen, dann forderst Du, daß er unbeobachtet und ohne Regeln ein ganz kleines bißchen Kinderpornos kucken dürfen soll.
Wenn der Bundestag zu dem Schluß kommt, daß die Abgeordneten einen Eindruck brauchen, dann soll der zuständige Ausschuß einen Staatsanwalt oder sonstigen Ermittler oder einen einschlägigen Wissenschaftler beauftragen, ihm diesen Eindruck zu verschaffen. Offiziell, kontrolliert und alle gemeinsam.
Und wer für den Islamischen Staat gekämpft hat, gehört bestraft. Ob er traumatisiert ist oder nicht. Im Grunde genommen gehört diese Mörder-, Vergewaltiger- und Kulturfrevlerbande endlich vernichtet, und zwar im militärischen Sinne.
Hab' ich nur zu bedenken gegeben, dass man sich bekanntermassen auf die "Zuträger von Staatswegen", also die Ermittlungsbehörden und die Geheimdienste kaum verlassen klann und es deshalb angebracht sein kann, wenn sich ein parlamentarischer Abgeordneter erst mal selbst "schlau macht", bevor er entweder eine Gesetzesvorlage bzw. einen Entwurf in das Parlament oder in einen Ausschuss einbringt....
Ja das hast Du. Und ich habe dargelegt, daß dieses Eindruckverschaffen strafbar ist und diese Tatsache dem Herrn Edathy bekannt war, weil einer seiner Fraktionskollegen mit großem Skandalon darüber gestürzt war. Dieses Eindruckverschaffen erfüllt nämlich den Straftatbestand der Besitzverschaffung an kinderpornographischen Schriften. Und wenn Du forderst, ein Abgeordneter solle sich mal still und heimlich Einblick verschaffen dürfen, dann forderst Du, daß er unbeobachtet und ohne Regeln ein ganz kleines bißchen Kinderpornos kucken dürfen soll.
Wenn der Bundestag zu dem Schluß kommt, daß die Abgeordneten einen Eindruck brauchen, dann soll der zuständige Ausschuß einen Staatsanwalt oder sonstigen Ermittler oder einen einschlägigen Wissenschaftler beauftragen, ihm diesen Eindruck zu verschaffen. Offiziell, kontrolliert und alle gemeinsam.
Und wer für den Islamischen Staat gekämpft hat, gehört bestraft. Ob er traumatisiert ist oder nicht. Im Grunde genommen gehört diese Mörder-, Vergewaltiger- und Kulturfrevlerbande endlich vernichtet, und zwar im militärischen Sinne.