Justizirrtümer

[Bona-Dea]

Wie oft wird so etwas vorkommen und kann man sich selbst vorstellen, wie es ist, unschuldig verurteilt zu werden?

Sabine Rückert, Journalisten und Autorin des Buches “Unrecht im Namen des Volkes. Ein Justizirrtum und seine Folgen” schrieb einmal: „Wie oft es in Deutschland tatsächlich zu Fehlurteilen aufgrund falscher Beschuldigungen kommt, wird nicht erforscht. Im Gegenteil – für Gerichte, Staatsanwaltschaften und sogar für die Wissenschaft sind Fehlleistungen der Strafjustiz kein Thema.“

Schon Dieter Hildebrandt bemerkte völlig zurecht äußerst bissig:

“Es hilft nichts, das Recht auf seiner Seite zu haben. Man muss auch mit der Justiz rechnen.”

Justizirrtümer

Einen äußerst interessanten Fall gab es 1993 in Österreich, aus dem Mordfall Claudia Deubler, wurde später der Fall “ Peter Heidegger“ dessen Geschichte auch als Buch erschien.

Und gerade die Schilderungen Heideggers sind es, die veranschaulichen, dass es da nicht nur um einen Namen, einen Verurteilten, eine Schlagzeile geht, sondern um einen Menschen, der die ganzen Vorgänge, beabsichtigten oder passierten Ermittlungsfehler auszubaden hatte und dafür so bedeutende Jahre seines Lebens im Gefängnis verbringen musste. Beeindruckend wird auch die Rolle der Mutter gezeigt, die stets von der Unschuld des Sohnes überzeugt war, ihm viel Kraft gab und den Kampf um Gerechtigkeit stets weiterführte, der schließlich doch noch Erfolg brachte.

“2.865 Tage – Der Fall Peter Heidegger“ als Buch erschienen - Kultur - Salzburg24.at


Es gab unglaubliche Schlampigkeitsfehler in den Recherchen, doch trotzdem wurden die Ex Ermittler freigesprochen, Bergründung: Es bestehe kein Grund zur weiteren Verfolgung gegen diese Ermittler, schöner Rechtsstaat oder Schweinerei?!

Am 23. März 2004 leitete die Staatsanwaltschaft Salzburg Voruntersuchungen gegen Schöndorfer und Neuwirth ein, die am 9. Mai mit der Anklageerhebung gegen Schöndorfer wegen Mordes und gegen Neuwirth wegen Raubes endeten. Am 13. April hatte auch die Staatsanwaltschaft Linz mit Ermittlungen gegen sechs Salzburger Kriminalbeamte begonnen, denen falsche Beweisaussage und Amtsmissbrauch vorgeworfen wurde; so war unter anderem die Aussage einer Entlastungszeugin gar nicht protokolliert und entlastendes Beweismittel in einem Gendarmerieposten gelagert worden, statt es dem Gericht zu übersenden. Auch hatten sie vor Gericht die angebliche Tatwaffe präsentiert, einen umgebauten Signalstift, ohne jemals beweisen zu können, dass es sich dabei tatsächlich um die Tatwaffe handelte. Am 5. Januar 2006 wurden die Ermittlungen jedoch wegen Verjährung eingestellt. Am 19. Mai forderte das Justizministerium von fünf Ex-Ermittlern jeweils 40.000 Euro Schadensersatz nach dem Amtshaftungsgesetz, um wenigstens einen Teil der an Heidegger gezahlten Haftentschädigung zu regressieren, worauf die Polizeigewerkschaft Salzburg mit einer Anzeige der übergeordneten Behörden wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs drohte.

Mordfall Claudia Deubler

 

[ThomasausBerlin]

AW: Justizirrtümer

Weil nicht sein kann, was nicht sein darf..... Ich habe auch schon ein Jahr unschuldig in U-Haft gesessen...

 

[beast]

AW: Justizirrtümer

Weil nicht sein kann, was nicht sein darf..... Ich habe auch schon ein Jahr unschuldig in U-Haft gesessen...

Das ist nicht verwunderlich, da ja jeder erstmal Unschuldig ist.

Aber 12 Monate sprechen von einer sehr dürftigen Verteidigung...

Wie man ja im Fall Gustl Mollath durchaus verfolgen kann...

 

[a-roy]

AW: Justizirrtümer

Ich wäre in Spanien beinahe mal verhaftet worden, weil ich der Letzte war, mit dem ein verschwundenes Mädchen gesehen wurde.
Es stellte sich dann aber schnell heraus, dass die sich zu den Hippies in die Berge abgesetzt hatte, weil sie nicht , wie von der Familie gefordert, den Vater ihres ungeborenen Kindes heiraten wollte.

 

[es könnte ja sein]

AW: Justizirrtümer

hi thomas,
wenn du ein jahr inner u-haft warst, dann bestand aber ein dringender tatverdacht gegen dich.
hast du eine entschädigung erhalten?

 

[ThomasausBerlin]

AW: Justizirrtümer

Entschädigung - hatte ich.... (ein Witz, 20.- DM pro tTg - aber Wohnung, Job und Beziehung waren weg...) Und der dringende Tatverdacht: Ich bin nachts um zwei "angetüdelt" vom Dart-Spielen nach Hause gelaufen, hab's Auto wegen "Allulol" stehen gelassen, hatte einen duinkelblauen Wintermantel an und habe meinen Weg über den Unicampus abgekürzt. Und im Unicampus hat jemand eingebrochen, der laut Zeugenbeschreibung einen dunklen Mantel trug.... Nach einem Jahr hat sich herausgestellt dass der Einbrecher einen schwarzen Overall an hatte (da ham'se ihn nämlich auf frischer Tat ertappt) und der hat mich auf meinem Nachhauseweg auch noch gesehen... Die Moral von der Geschicht: Wär ich Auto gefahren - hätt's allerhöchstens den Lappen gekostet, aber kein Jahr U-Haft....

 

[Ein wilder Jäger]

AW: Justizirrtümer

Ein Jahr U-Haft wegen Verdachts auf Einbruchdiebstahl ist ziemlich heftig, insbesondere wenn man Arbeit und Wohnung hat und nicht vorbestraft ist.

 

[ThomasausBerlin]

AW: Justizirrtümer

Der Einbrecher hat ja - hab' ich vergessen zu erwähnen - seine Tatorte wegen Verwischung von möglichen Spuren auch noch angekokelt.... Der ist dann später auch zu 5 Jahren Haft verurteilt worden - als Ersttäter wohlgemerkt....

 

[es könnte ja sein]

AW: Justizirrtümer

unglaublich, war das in berlin?

 

[ThomasausBerlin]

AW: Justizirrtümer

Nein, das war nicht in Berlin - sondern in einer kleinen "Studentenstadt" in Niedersachsen....

 

[es könnte ja sein]

AW: Justizirrtümer

vollkommen richtig jäger,

das tut mir leid für dich, thomas

 

[Ein wilder Jäger]

AW: Justizirrtümer

Brandstiftung (eventuell mit Gefährdung von Menschenleben) macht die Sache etwas nachvollziehbarer, insbesondere weil die Fluchtgefahr dann höher ist. Aber das ist trotzdem schon sehr hart.

 

[ElfterSeptember]

AW: Justizirrtümer

Das die Mörder der kleinen Lea Sofie http://tv24news-online.de/wp-content/uploads/2013/01/ppk.jpg aus Köln, also ihre Mutter und ihr Freund, für diese unvergleichbar verachtsame Tat, nur 12 Jahre bzw. 7 Jahre Haft (bei guter Führung vorzeitige Entlassung) bekommen, das nenne icht nicht nur einen Justizirrtum sondern ein Justizproblem. Hoffentlich bekommen die das im Knast zu spüren, was sie diesem unschuldigen Wesen angetan haben.
12 Jahre Knast für ein Leben, das noch nicht mal richtig angefangen hat.Das ist schon echt depremierend

 

[Freestone]

AW: Justizirrtümer

Na das ist ja klasse! Da hofft jemand das verurteilte Straftäter im Gefängnis ein weiteres Mal, dieses Mal aber ohne Prozess und damit willkürlich, bestraft werden. Dieser Jemand würde aber sicher darüber aufregen, wenn man Ihm. nachdem ihm das Gericht den Führerschein abgenommen hat, seine Nachbarn auch noch das Auto wegnehmen würden.

Und wenn Du jetzt meinst, ich vergliche Äpfel mit Birnen, sage ich, ich vergleiche Recht mit Recht, Gesetz mit Gesetz. Wer solche Grundsätze nicht beachtet oder nicht kennt, ist kein ernstzunehmender Diskussionspartner, sondern einfach nur dumm.


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[ElfterSeptember]

AW: Justizirrtümer

OK hab verstanden! Alle die nicht deine Meinung teilen, oder mit deutschen Gesetzen einverstanden sind, sind dumm!
Da sind Diskussionen wirklich überflüssig

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Wir wissen ja langsam, daß du ein iPhone hast, aber musst du uns das auch noch unbedingt in englisch berichten? Ist dir deutsch nicht intellektuell genug?

 

[Grubi]

AW: Justizirrtümer

Das wird wohl automatisch von der Tapatalk Software verursacht mit der man Zugang zu verschiedenen Foren hat.
Ich weiss nicht ob man das unterdrücken kann, wir sollten da aber nachsichtig sein...

Gruss Grubi

 

[Nachbar]

AW: Justizirrtümer

Da sind Diskussionen wirklich überflüssig

Wieso? Freestones Beitrag hatte doch Substanz.
Man darf sich doch zu recht fragen, was Du meinst wenn Du schreibst "Hoffentlich bekommen die das im Knast zu spüren, was sie diesem unschuldigen Wesen angetan haben."
Was genau wünscht Du dir denn für die Verurteilten im Gefängnis?
Mißachtung? Mißhandlung? Eine feuchte, kalte, dunkle Einzelzelle? Mord?

 

[ElfterSeptember]

AW: Justizirrtümer

[OTOP]Aha, also Schleichwerbung

[/OTOP]

 

[Freestone]

AW: Justizirrtümer

OK hab verstanden! Alle die nicht deine Meinung teilen, oder mit deutschen Gesetzen einverstanden sind, sind dumm!
Da sind Diskussionen wirklich überflüssig

Wer die deutschen Gesetze durch Lynchjustiz ersetzen oder wie in Deinem Vorschlag ergänzen will, ist in meinen Augen ein Dummkopf, das stimmt. Und da stehe ich zu. Ich gehe sogar noch weiter: Er hat nicht einen Funken staatsbürgerlichen Verstand, sondern denkt nur bis zu seiner Nasenspitze. Ich kann nur hoffen, dass Du, solltest Du irgendwann einmal mit den Gesetzen in Konflikt geraten, nicht an genau so einen komischen Vogel gerätst wie Dich - egal ob als Anwalt, Staatsanwalt, Richter oder Mithäftling. Menschen wie Du, die für Lynchjustiz plädieren, sind nämlich in der Regel, wenn es um sich selbst geht, ziemlich weinerlich und klagen dann über die fehlenden Rechtsgrundlage fürs Aufknüpfen, Vergewaltigen, Foltern, Teeren und Federn.

Also: Dein Schluss ist nicht nur eine großartige Selbsterkenntnis, sondern Du hast meine Grundhaltung sehr gut wiedergegeben. Wer den Boden des Rechtsstaates verlässt, sollte vorsichtig sein. Er könnte untergehen. Dann sollte er sich still verhalten und die Konsequenzen seines Handelns tragen.

Wir wissen ja langsam, daß du ein iPhone hast, aber musst du uns das auch noch unbedingt in englisch berichten? Ist dir deutsch nicht intellektuell genug?

Schau mal:

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Ich habe sogar ein iPad. Und die App darauf kann den Satz sogar auf Deutsch. Ich finde nur leider nicht den "Knopf", um den Blödsinn abzustellen. Ich suche aber auch nicht mehr danach. Mir geht es im Gegensatz zu Dir wirklich um Inhalte. Und ich lebe diese Einstellung auch tatsächlich, trete für sie öffentlich ein und lenke nicht vom Thema ab, wenn ich wie Du gerade von mir bei einer Sauerei (Unterstützen von Lynchjustiz und Rechtsbruch) erwischt werde. Das, mein lieber 9/11, ist der feine Unterschied zwischen uns beiden. Ich hoffe, Das war jetzt nicht zu intellektuell für Dich

 

[ElfterSeptember]

AW: Justizirrtümer

Menschen die Kinder misshandeln oder sogar töten haben es für mich niemals verdient, wieder in Freiheit zu leben. Er hat ein noch junges Lebeb aus niederen Beweggründen geraubt und muss sich eigentlich von vornerein über die Konsequenzen bewusst sein.
Was passiert wenn er nach 12 Jahren ( Bzw. 8 bei guter Führung) wieder frei ist und das nächste unschuldige Kind sein Leben lassen muss( Ich weiss ja nicht was für Höllenqualen die Kleine noch miterleben musste).
Dann ist das Geschrei wieder gross in unserem Land:" Wie kann man so einen nur wieder frei lassen " und so. Und dann erst wird wieder auf unsere Justiz eingeprügelt, wie harmlos hier Gewalttäter bestraft werden.
So einer gehört für immer hinter Gitter. Eine 2. Chance hat er nicht verdient. Die kleine Lea Sofie hatte auch keine 2. Chance.(punkt)

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Ich brauch da auch garnicht grossartig zu hoffen... Ich glaube im Knast sind Kindermörder sowieso gute Sparingspartner...