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Meinungsunfreiheit

Markus von Stoiker

Geheimer Meister
20. Mai 2010
381
Meinungsunfreiheit heißt das aktuelle Buch von Wolfgang Kubicki. Ich habe es als Hörbuch. Dank dem Vorleser ist es kurzweilig und angenehm beim Zuhören.

Das Buch ist eine Auflistung über verbreitete Irrtümer, was man sagen darf, Beispiele über Zitate im falschen Kontext in den Medien und Twitterer die sich als Moralapostel berufen fühlen.

Das Ganze wird von Wolfgang Kubicki kommentiert. Kubicki appelliert dabei an den Demokraten – der ein geeignetes Verständnis von inhaltlicher Auseinandersetzung besitzen sollte.

Das Buch stellt die Auswirkungen dar, aber nicht die Ursachen. Die Ursachen verorte ich auch durch politische Maßnahmen.

Ein Beispiel. Kubicki kritisiert die Abschottung in sozialen Netzwerken und die selbsternannte Meinungspolizei.

Die Politik selbst hat Seitenbetreiber und soziale Netzwerke in die Verantwortung genommen, auf Verstöße gegen die Meinungsunfreiheit zu achten, bei Anlass zu löschen oder gar Strafanzeige zu erstatten.

Dadurch wurden die Laien zum Richten gedrängt.

Seitenbetreiber oder Gruppengründer auf Facebook sind gewöhnlich keine Juristen. Das führt zum Bewerten nach Bauchgefühl, was erlaubt ist.

Es wird nicht nach »in dubio pro reo« entschieden, sondern schon »verdächtige« oder polarisierende Meinungen werden gelöscht. Zumal polarisierende Äußerungen erfahrungsgemäß zum gegenseitigen Hochschaukeln führen.

Dadurch entsteht im Internet das Gefühl der Zensur - die Meinungsfreiheit werde eingeschränkt.

Dies führt wiederum zu Gruppenbildung nach Gesinnung – bei anderen zur Selbstzensur der eigenen Meinung.

Die Wenigsten wollen ihre Kommentare gelöscht sehen. Konflikte mit oftmals aggressiven Moralaposteln oder notorischen Falschinterpretierer werden gemieden.

Das Phänomen scheint nicht neu zu sein. Denn schon Epikur sagte:
»Lebe im Verborgenen! Entziehe dich den Vergewaltigungen durch die Gesellschaft - ihrer Bewunderung, wie ihrer Verurteilung.«

Kubicki mahnt hier sinngemäß:
Der demokratische Prozess kann nicht aus dem Verborgenen gestaltet werden, weil jeder aufgerufen ist, öffentlich an der Gestaltung der Gesellschaft mitzuwirken.

Ansonsten würde die demokratische Gesellschaft stagnieren – was zum Ende der Demokratie führen könnte.
 

Lupo

Ritter-Kommandeur des Tempels
3. Oktober 2009
4.467
Eigentlich ist es doch absehbar, was dabei herauskommt, wenn man Laien bei drakonischer Strafandrohung zur millionenfachen Anwendung eines Gummiparagrafen zwingt. Und weil es so absehbar ist, denke ich, dass es auch genau so gewollt ist. Nicht umsonst wird das NetzwerksDG weltweit gerne von Schmuddelregimes als Vorlage genommen.

Aber schön, dass es jetzt ein Buch dazu gibt. Als Politiker kann man da ja sonst nur wenig tun, als als Mahner in der Wüste zu fungieren.
 
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