Thema: Ursula von der Leyen

[Manesse]

Eine Eilmeldung!

Von der Leyen kündigt Rücktritt für Mittwoch an

Für Ursula von der Leyen könnte es bei der Abstimmung am Dienstag um die Kommissionspräsidentschaft eng werden. Ihr Amt als deutsche Verteidigungsministerin will sie in jedem Fall niederlegen.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deut...gt-ruecktritt-fuer-mittwoch-an-a-1277431.html

 

[Aurum]

So installiert (und deinstalliert) man Partei-"Genossen" (..im Fall von Schulz/SPD deinstallieren).
Wollte man von der Leyen eher aus dem Verteidigungsministerium loswerden, oder ist die Absicht sie in der EU als Kommissionspräsidentin zu installieren echt - was überwiegt? ...hinterher hat sie weder das eine noch andere, wie Schulz.

 

[Manesse]

Über mögliche Nachfolger:

Wer das Amt der Verteidigungsministerin übernimmt, war zunächst noch unklar. In Berlin sind mehrere Politiker im Gespräch, darunter Gesundheitsminister Jens Spahn sowie die Verteidigungsexperten Johann Wadephul und Henning Otte (alle CDU) und auch Ex-CDU-Generalsekretär und Verteidigungsstaatssekretär Peter Tauber.

https://www.spiegel.de/politik/deut...gt-ruecktritt-fuer-mittwoch-an-a-1277431.html

 

[Ehemaliger_User]

das unsere liebe U.v.d.L abgetreten ist - diese Nachricht hat mich
"kalt" erwischt! .. BoW .. Jetzt wäre der Weg frei für A.K.K - der
Name würde zum Militär passen wie ihr wie mit dem Maschinengewehr
geschossene messerscharfe Retorik.

 

[Manesse]

Jetzt im Moment spricht Ursula von der Leyen im EU-Parlament.

 

[Manesse]

Sie ist gewählt!

Und AKK wird ihre Nachfolgerin im Ministerium.

 

[Manesse]

Jetzt wäre der Weg frei für A.K.K - der
Name würde zum Militär passen wie ihr wie mit dem Maschinengewehr
geschossene messerscharfe Retorik.

Und so ist es auch gekommen!

 

[Ehemaliger_User]

so .. jetzt wünsche ich mir noch schnell die 2 Flugzeugträger
und alles wird tutti. ..

 

[Sonsee]

Wenn die Wähler an die Urne gelockt werden und diejenigen die zur Wahl standen, nicht in die ihnen zustehenden Posten kommen, dann ist die Demokratie endgültig abgeschafft.
Die totalitäre Demokratie, ist mit ihren Quotenfrauen vorprogrammiert.

 

[Ein wilder Jäger]

Völliger Mumpitz. Zur Wahl standen Abgeordnete, keine Funktionäre. Der ganze Spitzenkandidatentinnef war höherer Blödsinn und Wählervereimerung. Wieso um alles in der Welt sollten nur die beiden größten Parteienfamilien Anspruch auf den Kommissionsvorsitz haben? Aber so richtig demokratisch sind vermutlich eh nur die käuflichen bzw. aus unklarer Quelle finanzierten "Influencer" (griech.: Demagogen) auf die Sie sich da berufen.

 

[Sonsee]

Völliger Mumpitz. Zur Wahl standen Abgeordnete, keine Funktionäre. Der ganze Spitzenkandidatentinnef war höherer Blödsinn und Wählervereimerung. Wieso um alles in der Welt sollten nur die beiden größten Parteienfamilien Anspruch auf den Kommissionsvorsitz haben? Aber so richtig demokratisch sind vermutlich eh nur die käuflichen bzw. aus unklarer Quelle finanzierten "Influencer" (griech.: Demagogen) auf die Sie sich da berufen.

Es mag sein, dass Spitzenkandidaten nicht die beste Lösung sind. Wenn nach einer Wahl, aber willkürlich irgendeine Person den Kommissionsvorsitz erhält, dann ist das Wählen witzlos.
Weder bestimmt der Wähler wer da an die Spitze kommt, noch kann er danach irgendetwas mitbestimmen. Und ob nun Influencer von irgendjemanden finanziert werden, oder Lobbyisten die Politik unterwandern, spielt dann auch keine Rolle mehr. Mit Demokratie hat das jedenfalls nichts mehr zu tun.

 

[KB_Snatch]

Es mag sein, dass Spitzenkandidaten nicht die beste Lösung sind. Wenn nach einer Wahl, aber willkürlich irgendeine Person den Kommissionsvorsitz erhält, dann ist das Wählen witzlos. Weder bestimmt der Wähler wer da an die Spitze kommt, noch kann er danach irgendetwas mitbestimmen. Und ob nun Influencer von irgendjemanden finanziert werden, oder Lobbyisten die Politik unterwandern, spielt dann auch keine Rolle mehr. Mit Demokratie hat das jedenfalls nichts mehr zu tun.

Da gebe ich dir recht. Solange die Spitzenpositionen nicht direkt gewählt werden, ist die demokratische Legitimation der EU mit ihrem zahnlosen Parlament ein Treppenwitz und sonst nichts.

Die EU könnte so viel mehr sein, wäre sie demokratisch konstruiert.

 

[Ein wilder Jäger]

Der Kommissionspräsident wird nicht von den Bürgern gewählt. Die Bürger wählen das Parlament. Das so bestimmte Parlament wählt den Kommissionspräsidenten. Punkt. Steht so in den Verträgen. Hätte man reinkucken können. Da steht nichts von Spitzenkandidaten. Spitzenkandidaten sind reine Phantasie und Wählerveralberung. Der Versuch, die Wahl auf die Spitzenkandiaten einzuenegen, ist nahe am Parlamentsputsch. Übrigens hieß es ursprünglich, es solle der Spitzenkandidat der stärksten Parteienfamilie werden. Als der abgesägt war, hat die sozialistische Fraktion erst einmal versucht, stattdessen ihren Wahlverliererkandidaten durchzukriegen. Soviel ist denen ihr eigenes System der Spitzenkandidaten wert.

 

[Aurum]

Nö nö, ganz gut dass das manipulierte Blödvolk nicht alles bestimmen kann.
Eine gewisse Kompetenz muss Voraussetzung bleiben.

Was mir fehlt ist eine Ethikrat-Kammer vor Abstimmung/Wahlen, welche Einsprüche des Volkes behandelt, ähnlich Baueinsprachen, aber auch eigeninitiativ prüft - nicht erst hinterher Verfassungsklage oder Amtsenthebung.

 

[KB_Snatch]

Der Kommissionspräsident wird nicht von den Bürgern gewählt. Die Bürger wählen das Parlament. Das so bestimmte Parlament wählt den Kommissionspräsidenten. Punkt. Steht so in den Verträgen. Hätte man reinkucken können.

Richtig, so steht es in den Verträgen.
Und das ist die eigentliche Farce.

Solange solche Konstruktionsfehler nicht geändert werden, bleibt die EU als Demokratie ein schlechter Scherz.

 

[Vercingetorix]

Nö nö, ganz gut dass das manipulierte Blödvolk nicht alles bestimmen kann.
Eine gewisse Kompetenz muss Voraussetzung bleiben.

Seltsames Demokratieverständnis finde ich.
Der mündige Bürger kann sehr wohl über Sachfragen entscheiden.