Vertrauensfrage erwünscht?

[Telepathetic]

AW: Vertrauensfrage erwünscht?

?
Woher kommt denn das? Wer würde es für sinnvoll erachten, daß alle einer Meinung wären (was völlig illusorisch ist)? Nette Horrorvorstellung, aber ich wüßte nicht daß das jemand ernsthaft anstreben würde...

Ich bin auf Thomas' "ewig gestrigen Nationalisten" drauf gesprungen und habe im Hinterkopf seine Ansicht, dass alle Grenzen auf sein müßten, so von wegen Menschenrechten und so.

Ah ja - Gehlen war also nur Nationalist... interessant.... Der Marinerichter Filbinger, der übrigends nur deswegen Richter sein konnte weil er das NSDAP-Parteibuch hatte, war also auch bloss "Nationalist" als er Todesurteile gegen Menschen sprach, die nichts anderes wollten als weg vom Krieg zu kommen (das ist schon eine recht mutige Entscheidung von Soldaten...). Ist schon interessant wie man die Vegangenheit vergessen kann.....

Also, ich habe im Duden nach "Nationalist" nachgeschaut und dann nach "Nationalismus". Da steht nichts davon, dass ein Nationalist ein Nationalsozialist ist. Ein Nationalist ist laut Duden ein "Anhänger des Nationalismus". Nationalismus ist laut Duden "(meist abwertend) übersteigertes Nationalbewusstsein" und "(selten) erwachendes Selbstbewusstsein einer Nation mit dem Bestreben, einen eigenen Staat zu bilden".

 

[dimwit]

AW: Vertrauensfrage erwünscht?

Was bitte hat die Organisation Gehlen mit der Frage zu tun, welches Vertrauen man noch in unsere Regierung setzt,
ob sie das maßgeblich von ihr provozierte Chaos völlig unkoordinierter und überwiegend unkontrollierter Massenzuwanderung von Migranten aus den unterschiedlichsten Regionen und Motiven zu beherrschen vermag;
d.h. ob sie in diesem existentiellen Punkt überhaupt noch regierungsfähig ist?

 

[Viminal]

AW: Vertrauensfrage erwünscht?

Was bitte hat die Organisation Gehlen mit der Frage zu tun, welches Vertrauen man noch in unsere Regierung setzt,
ob sie das maßgeblich von ihr provozierte Chaos völlig unkoordinierter und überwiegend unkontrollierter Massenzuwanderung von Migranten aus den unterschiedlichsten Regionen und Motiven zu beherrschen vermag;

Na ist doch ganz klar: Fremde Heere Ost hat im Zweiten Weltkrieg darin versagt, die russischen Horden auf zu halten ... wie soll ein Staat, der u.a. von solchen Versagern aufgebaut wurde, nun die derzeitige Einwanderungswelle organisieren?

:2+3:

 

[ThomasausBerlin]

AW: Vertrauensfrage erwünscht?

ob sie das maßgeblich von ihr provozierte Chaos völlig unkoordinierter und überwiegend unkontrollierter Massenzuwanderung von Migranten aus den unterschiedlichsten Regionen und Motiven zu beherrschen vermag;
d.h. ob sie in diesem existentiellen Punkt überhaupt noch regierungsfähig ist?

Siehste, dimwit, da zeigen sich die Grenzen des "Natonalbewusstseins".... Dieses jahr eine Million Vetriebene, nächstes Jahr vielleicht noch ein oder zwei Millionen, vielleicht sogar vier, fünf Millionen - das ist von einem Nationalstaat einfach nicht zu schaffen. Die logische Konsequenz waäre dass Frau Merkel sich mit den anderen Staaten zusammensetzt und auf Qouten drängt (ich weiss, hatten se ja letztens in Brüssel - aber mit welchem beschissen Ergebnis?...).

 

[DaMan]

AW: Vertrauensfrage erwünscht?

Bürokraten drücken Quoten gegen den Willen der betroffenen (demokratisch gewählt, bliblablubb) Regierung und Bevölkerung durch. Das geht bestimmt gut!

 

[Ein wilder Jäger]

AW: Vertrauensfrage erwünscht?

Die logische Konsequenz wäre es, erst einmal festzulegen, wie viele Flüchtlinge man aufzunehmen gedenkt.

Dann alle auszusortieren, die gar nicht aus Syrien, sondern aus Marokko, Tunesien und anderen sicheren Herkunftsländern stammen und innerhalb von drei Tagen zurück in die Heimat zu schaffen.

Nicht ohne Fingerabdrücke und DNS-Proben zu nehmen und ein zehnjähriges Einreiseverbot auszusprechen.

Dann mit den aufgenommenen Flüchtlingen faire Verträge zu schließen, die ihr Verhalten in Deutschland regeln und sie bei gravierenden Verstößen unverzüglich abzuschieben.

Dann Syriens Nachbarländer bei der Unterbringung von Flüchtlingen zu unterstützen.

Dann die Lage in Syrien zu bereinigen. Das wird nur in Zusammenarbeit mit dem Iran und mit Diktator Assad möglich sein, denn eine gemäßigte Opposition, die imstande wäre, das Land auch zu befrieden, scheint es nicht zu geben.

Auf Zusammenarbeit mit der Türkei ist nicht zu hoffen, solange der Möchtegernsultan Erdogan* regiert.

Das nächste große Problem, mit dem verglichen Syrien eine reine Bagatelle ist, heißt Kurdenstaat. Es wird in dieser Weltgegend immer Konflikte geben, und solange Erdogan regiert, wird er Flüchtlinge nach Europa schleusen, um es zu destabilisieren und zu islamisieren, so viel er nur kann.

Kleine europäische Länder, die keine Flüchtlinge wollen, wo keine Flüchtlinge hinwollen und wo es weder Arbeit noch Kapital gibt, zur Aufnahme hunderttausender zu zwingen, ist keine Lösung.

*Verschiedentlich schon als "Erdolf" bezeichnet.

 

[ThomasausBerlin]

AW: Vertrauensfrage erwünscht?

Die logische Konsequenz wäre es, erst einmal festzulegen, wie viele Flüchtlinge man aufzunehmen gedenkt.

Die Bundeskanzlerin hat "neulich" mal einen "lichten Moment" gehabt. Sie hat nämlich festgestellt, dass das Asylrecht kene Obergrenze von Geflohenen kennt....

Dann alle auszusortieren, die gar nicht aus Syrien, sondern aus Marokko, Tunesien und anderen sicheren Herkunftsländern stammen und innerhalb von drei Tagen zurück in die Heimat zu schaffen.

Kein Mensch flieht ohne Not. Wenn also jemand aus angeblich sicheren Hekunftsländern flieht - kann das nur heissen dass das mit der Einstufung" sicheres Land" wohl nicht auf jeden dort wohnenden zutrifft. In unserem Sozial- und Verwaltungsrecht gilt die "Besonderheit des Einzelfalles", und das wird ausgeheblt wenn jemnad aus Marokko oder Tunesien ( Bosnien, Albanien, Kosovo, Mazedonien, Serbien...) hier um Asyl bittet.

Nicht ohne Fingerabdrücke und DNS-Proben zu nehmen und ein zehnjähriges Einreiseverbot auszusprechen.

Klar doch - NSA lässt grüssen......

Dann mit den aufgenommenen Flüchtlingen faire Verträge zu schließen, die ihr Verhalten in Deutschland regeln und sie bei gravierenden Verstößen unverzüglich abzuschieben.

Der Grundlagenvertrag nennt sich Grundgesetz - schon mal gehört? Und alles andere regeln die Einzelgesetze..... und auch da gilt die "Besonderheit des Einzelfalles". Und wenn die Leut Asyl erhalten haben, wechseln sie eh zum Jobcenter - und da gibt#s dann einen "Eingliederungsvertrag", inklusive Deutsch-Kurse. "Unverzüglich abschieben" geht eh' nicht: Erstens kannste niemand in en Kriegsgebiet abschieben, zweitens stejht jedem de von Abschiebung betroffen ist de ordentliche Rechtsweg offen, und drittens musste, damit die Abschiebung nicht zur Willkür wird, unseren Beamten- und Angestellten apparat erst mal von echten oder latenten Nazis säubern. Wohin man die - ausser nach Thüringen oder Bayern - abschieben soll, ist mir jedoch ein Rätsel.... (ausserdem könnte man sich dann mit Massen netter und ehrlicher Thüringer und bayern konfrontiert sehen, die dann in den restlichen Bundesländern um Asyl bitten, weil sie das "Pack" dass da zu ihnen kommt, nicht aushalten können....).

Dann Syriens Nachbarländer bei der Unterbringung von Flüchtlingen zu unterstützen.

"Gute" Idee - im Libanon, in Jordanien gibt#s gemessen an der Stammbevölkerung bis zu 50% Geflohene - jetzt schon. Bliebe im Norden die Türkei - die hat auch schon 600.000 Syrer aufgenommen, es bliebe Saudi-Arabien (wie willste die womit unterstützen? Die haben alles... nur keine Flüchtlinge...), vielleicht noch den Iran. Der Iran hat auch Probleme - nicht so sehr mit Geflohenen, aber mit dem "Westen"....

Dann die Lage in Syrien zu bereinigen. Das wird nur in Zusammenarbeit mit dem Iran und mit Diktator Assad möglich sein, denn eine gemäßigte Opposition, die imstande wäre, das Land auch zu befrieden, scheint es nicht zu geben.

Im Prinzip richtig. Das Problem ist nur, dass - wenn es ein Abkommen mit Assad gibt - kaum ein "Asylant" freiwillig zurück kehren wird, um sich unter die Knute des Dikators zu stellen. Und dann stellt sch die Frage: WIE soll die Situation "bereinigt" werden? Bodentruppen der UN senden? Dann haben wir da ein zweites Vietnam und zweites Afghanistan zusammen.... und wenn wir Pech haben, siegt am Ende noch der IS....

Auf Zusammenarbeit mit der Türkei ist nicht zu hoffen, solange der Möchtegernsultan Erdogan* regiert.

Das sehe ich auch so.... (nicht wundern, kommt vor...).

Das nächste große Problem, mit dem verglichen Syrien eine reine Bagatelle ist, heißt Kurdenstaat. Es wird in dieser Weltgegend immer Konflikte geben, und solange Erdogan regiert, wird er Flüchtlinge nach Europa schleusen, um es zu destabilisieren und zu islamisieren, so viel er nur kann.

Schlimmer als IS und Assad kanns nicht sen..... aber das Problem könnte aus einem anderen Grund schwierig werden: Im Iran leben auch Kurden in enem Gebiet, dass sie als eigenes Gebiet ansehen und das geographisch auch mit dem türkischen, irakischem und syrischen Gebiet des "wilden Kurdistans" zusammen hängt. Und es sieht nicht so aus, als ob die Ayatollahs die Kurden einfach "ziehen lassen"...

Kleine europäische Länder, die keine Flüchtlinge wollen, wo keine Flüchtlinge hinwollen und wo es weder Arbeit noch Kapital gibt, zur Aufnahme hunderttausender zu zwingen, ist keine Lösung.

...da sollte sich der rest der EU vielleicht mal darum bemühen, dass es bei denen auch Arbeit und Kapital gibt....

 

[Ein wilder Jäger]

AW: Vertrauensfrage erwünscht?

Kriegsflüchtlinge fallen nicht unter das Asylrecht, das nur für politisch Verfolgte gilt. Sie werden deshalb auch pauschal und als Kontingent aufgenommen und nicht nur im Einzelfall.

Es gibt viele gute Gründe, aus Marokko oder Tunesien nach Deutschland einzuwandern, nicht nur politische Verfolgung. Sollte ein Marokkaner oder Tunesier politisch verfolgt werden, kann er Asyl beantragen.

Versuchter Einreisebetrug (sich beispielsweise als Syrer auszugeben) sollte dagegen ein eventuelles Asylrecht automatisch verwirken, in jedem Fall aber jede andere Form der Einreise.

Einreisebetrüger sollten wie alle anderen Kriminellen erkennungsdienstlich erfaßt werden.

Und das alles sofort, nicht erst, nachdem Du und Deine Gesinnungsgenossen den Beamtenapparat gesäubert habt. (Auch noch von "latenten Nazis"? Also Beamten, die keine staatsfeindliche Gesinnung hegen, aber vielleicht eine entwickeln könnten, oder was soll der Unfug bedeuten? Aber ich weiß ja, es sollen nur noch in der Wolle gefärbte Sozis und die Leutchen von Pro Asyl übrigbleiben.)

 

[Viminal]

AW: Vertrauensfrage erwünscht?

Kein Mensch flieht ohne Not. Wenn also jemand aus angeblich sicheren Hekunftsländern flieht - kann das nur heissen dass das mit der Einstufung" sicheres Land" wohl nicht auf jeden dort wohnenden zutrifft.

So ein Unsinn. Es gibt unzählige Menschen, die nicht aufgrund lebensbedrohender Not sondern nur aus der Hoffnung auf ein materiell besseres Leben in andere Gegenden oder Länder ziehen.
Wenn dann das Land der vermeintlichen Träume sagt es nimmt verfolgte Leute ohne wenn und aber auf, dann werden aus vielen solchen Glücksrittern plötzlich politisch Verfolgte.

 

[dimwit]

AW: Vertrauensfrage erwünscht?

Wie nicht anders zu erwarten, hat sich hier jetzt eine zweite Flüchtlingsdiskussion neben der in dem Asylanten-Zeltstadt Thread bereits geführten entsponnen.
Um vielleicht wieder die geneigte Aufmerksamkeit auf das Thema dieses Threads zu lenken, möchte ich gern in die Runde fragen, ob es überhaupt eine realistische Chance gibt,
die Vertrauensfrage zu stellen und wie das praktisch zu bewerkstelligen wäre?
Das interessiert mich wirklich.
Hier gibt es doch bestimmt das eine oder andere Forumsmitglied mit juristischem, politischen oder verfassungsrechtlichem Hintergrundwissen,
wenn man mal jene weniger zivilen Optionen wie Revolution, Bürgerkrieg, Putsch, Umsturz usw. fürs Erste ausblendet
(die mir, je nach Entwicklung der Flüchtlingskrise und dem weiteren Umgang damit, nicht mehr völlig aus der Luft gegriffen erscheinen).

 

[Veritas79]

AW: Vertrauensfrage erwünscht?

Manch einer behauptet sie sei eine Hochverräterin...

 

[ThomasausBerlin]

AW: Vertrauensfrage erwünscht?

Es gibt unzählige Menschen, die nicht aufgrund lebensbedrohender Not sondern nur aus der Hoffnung auf ein materiell besseres Leben in andere Gegenden oder Länder ziehen.

4, 5, 6 Jahre Dürre im eigenen Land, von Grassamen oder gar "Lehmkuchen mit Salz" leben müssen (Haiti als Beispiel) ist also keine lebensbedrohende Not....?

- - - Aktualisiert - - -

Manch einer behauptet sie sei eine Hochverräterin...

Ob das der Generalstaatsanwalt genauso sieht?????? Ausserdem - 2017 wird ja wieder gewählt.....

 

[Popocatepetl]

AW: Vertrauensfrage erwünscht?

der generalstaatsanwalt ist weisungsgebunden (wie man z.b. vor kurzem bei der netzpolitik sache gesehen hat), wird also nix mit der anklage

ps: hoppla, das war ja der generalbundesanwalt... naja, an sich jedoch das gleiche.

 

[Viminal]

AW: Vertrauensfrage erwünscht?

4, 5, 6 Jahre Dürre im eigenen Land, von Grassamen oder gar "Lehmkuchen mit Salz" leben müssen (Haiti als Beispiel) ist also keine lebensbedrohende Not....?

Seufz, deine Antwort ist so ... dumm, ja dumm. Eigentlich gar keine Erwiderung mehr wert. Aber trotzdem - vielleicht begreifst Du es ja mit einem Beispiel:
Tagesspiegel: Nennt mich nicht Flüchtling!

Wegen des Krieges sind dann fast alle meine Freunde aus Syrien weggegangen, ich schließlich auch. Ich hatte die Idee, in der Türkei zu leben und zu arbeiten. Aber das Land war ganz anders, als ich es mir vorgestellt habe. Ich habe in einer Näherei gearbeitet, mehr als zwölf Stunden am Tag, ein ziemlicher Scheißjob. Es gab zwar ein wenig Geld und ich war echt gut darin, wahnsinnig schnell im Nähen. Aber die Türkei war trotzdem eine Sackgasse.
Jetzt bin ich seit vier Monaten in Berlin.

Die "Flucht" aus der Türkei nach Deutschland war also keine Flucht vor lebensbedrohender Not, sondern eine Einwanderung wegen der Hoffnung auf ein besseres Leben.

 

[ThomasausBerlin]

AW: Vertrauensfrage erwünscht?

Ja und? Wenn keiner mehr das Recht in Anspruch nehmen kann, sich "zu verbessern" - kannste die halbe Welt vorsichtshalber einmauern. Im Übrigen sprach ich nicht vom Näher in der Türkei, sondern von Leuten die in der Heimat buchstäblich nix zu beissen haben und auch kene auf eine Arbeit haben. Ich empfehle Dir mal einen Ausflug in die Roma-Siedlungen im Kosovo, in Mazedonien, in Serbien, sogar im EU-Land Rumänien...

Eben läuft ein betrag auf "aspekte" (zdf). da kommt eine Roma zu Wort, die 1992 aus dem kosovo mit ihren Eltern floh. Seinerzeit gerieten die Roma als erstes in den Konflikt zwischen Kosovo und Serbien; die Minderheit der Roma wurde zuerst vertrieben. In Deutschland angekommen, drohte bald die Abschiebung - trotz dieser ständigen Drohung hat die Frau es geschafft das Abitur zu machen, zu studieren . heute ist sie Rechtsanwältin und mittlerweile Deutsche.... Da könnte man im Umgang mit den Geflohenen aus den Balkanländen vielleicht was daraus lernen....

 

[Ein wilder Jäger]

AW: Vertrauensfrage erwünscht?

Mit Sicherheit hat Deutschland genau das gebraucht - mehr Anwälte.

Die Vertrauensfrage stellt der Kanzler dem Bundestag; scheitert sie, kann der Bundespräsident (auf Antrag des Kanzlers) den Bundestag auflösen. (Art. 68 GG)

Durch ein konstruktives Mißtrauensvotum kann der Bundestag den Kanzler ablösen. (Art. 67 GG)

Das Volk kann alle vier Jahre den Bundestag wählen.

Oder man macht es wie in der guten alten DDR.

 

[Viminal]

AW: Vertrauensfrage erwünscht?

Ja und? Wenn keiner mehr das Recht in Anspruch nehmen kann, sich "zu verbessern" - kannste die halbe Welt vorsichtshalber einmauern. Im Übrigen sprach ich nicht vom Näher in der Türkei, sondern von Leuten die in der Heimat buchstäblich nix zu beissen haben und auch kene auf eine Arbeit haben.

Nein. Du hast gesagt "Niemand flieht ohne Not" und Du wolltest nicht wahrhaben, dass unter all den Massen die unter den Sammelbegriff "Flüchtlinge" fallen nicht auch Menschen sind die eben nicht aufgrund lebensbedrohlicher Not hier sind, sondern lediglich weil sie sich verbessern wollen.

Und ja, die Unterscheidung ist enorm wichtig! Ich spreche niemanden das Recht ab sich zu verbessern, nur geht meine Hilfsbereitschaft andere Wege für jemanden der buchstäblich nichts zu beißen hat als für jemanden dessen Grundbedürfnisse erfüllt sind.

 

[ThomasausBerlin]

AW: Vertrauensfrage erwünscht?

...erhöhte Kindersterblichkeit wegen mangelnder oder gar nicht vorhandener medizinischer Grundversorgung, leben ohne fliessendendem Wasser und Kanalisation, ständige Diskriminierung aufgrund der eigenen Volkszugehörigkeit (Roma) - reicht für mich vollkommen aus um von Flucht und Vertreibung zu sprechen.

Im Übrigen muss mit dieser Spiegelfechterei langsam mal Schluss sein - da kommen hunderttausende Syrer, Iraker, Afgjhani, Somali - und wegen ein paar tausend Balkanflüchtlingen wird dann ein "Aufstand" gemacht, als bräche derentwegen das ganze "Asylsystem" zusammen...

 

[DaMan]

AW: Vertrauensfrage erwünscht?

Werf einen Blick in die Statistik.

 

[Viminal]

AW: Vertrauensfrage erwünscht?

Im Übrigen muss mit dieser Spiegelfechterei langsam mal Schluss sein - da kommen hunderttausende Syrer, Iraker, Afgjhani, Somali - und wegen ein paar tausend Balkanflüchtlingen wird dann ein "Aufstand" gemacht, als bräche derentwegen das ganze "Asylsystem" zusammen...

Interessanterweise machst Du den Aufstand, wenn man dich auf den Sachverhalt hinweist - Realitätsverweigerung?