Wegen AntiNazisymbol vor Gericht

[DrJones]

Soll kein großes Thema werden.
Einfach nur zum Durchlesen und sich freuen.
Unfassbar was in Deutschland (speziell meiner
Heimatstadt) alles möglich ist.

Da muss ein Student sogar in Berufung gehen
um sein Recht durchzusetzen einen Button
mit durchgestrichenem Hakenkreuz zu tragen

http://www.spiegel.de/unispiegel/wunderbar/0,1518,407112,00.html

Ich fand vor allem die Idee mit dem
durchgestrichenen ausgeschriebenen Hakenkreuz genial.

Und was ist eigentlich mit dem Rauchen verboten und anderen
Verbotsschildern? Erkennt der Tourist auch nur das Symbol dahinter,
und nicht das Verbot wie die Richter ihren ersten Urteilsspruch
begründeten?
Ist das lächerlich!!! Aaaaargh!!!

 

[Tortenhuber]

unwissenheit schützt vor strafe nicht ...

Einfach nur zum Durchlesen und sich freuen.

also freuen tu ich mich auf jeden fall *g*

 

[agentP]

unwissenheit schützt vor strafe nicht ...

Doch in diesem seltenen Fall schon, deshalb hat der Richter ja einen "Verbotsirrtum" festgestellt.

 

[Mr. Anderson]

Wichtig finde ich, dass mit der zweiten Entscheidung festgestellt wurde, dass das Symbol "eindeutig [eine] antifaschistische Gesinnung zum Ausdruck" bringt. Hoffentlich haben das jetzt auch alle übereifrigen Polizisten und Staatsanwälte mitgekriegt. Es kann ja schlecht angehen, dass unsere Justiz ihre Zeit mit so einem Schnullilkram verschwendet.

 

[Malakim]

Es kann ja schlecht angehen, dass unsere Justiz ihre Zeit mit so einem Schnullilkram verschwendet.

In der Tat sollte so ein Quatsch unterbunden werden. Wir haben wohl zu viel Geld oder sowas

 

[the_midget]

Das ist echt der lächerlichste Prozess von dem ich je gehört hab!

m.

 

[antimagnet]

na, wart's ab:

In der Landeshauptstadt ermitteln derweil Staatsanwälte gegen einen Versandhandel, der Buttons, T-Shirts und Aufkleber mit durchgestrichenen und zerbrochenen Hakenkreuzen verkauft.

 

[erik]

Und über diese Selbstanzeige muß auch noch entscheiden werden...

Claudia Roth hat am Dienstag bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart Selbstanzeige erstattet, da sie möglicherweise ein verfassungsfeindliches Symbol getragen habe - einen Button mit durchgestrichenem Hakenkreuz. Die Staatsanwaltschaft prüft, ob ein Ermittlungsverfahren gegen die Grünen- Chefin eröffnet wird.

Juristen sind die wahren Heuschrecken...

 

[Lunatic]

Claudia Roth hat am Dienstag bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart Selbstanzeige erstattet, da sie möglicherweise ein verfassungsfeindliches Symbol getragen habe - einen Button mit durchgestrichenem Hakenkreuz. Die Staatsanwaltschaft prüft, ob ein Ermittlungsverfahren gegen die Grünen- Chefin eröffnet wird.

Lächerlich, anscheinend hat Deutschland echt zu viel Geld...

 

[DrJones]

@ Lunatic

Immerhin ist momentan Wahlkampf.
Ich könnte mir vorstellen das solche hemdsärmligen Aktionen
wie im Falle von Claudia Roth beim Wähler gut ankommen.
Vielleicht will sie etwas etwas Kante zeigen oder sich einfach
nur ins Gespräch bringen.

 

[holo]

Tja, wer Langeweile hat, kann sich jederzeit selbst anzeigen.

Nach dem Motto: "Ich sende ihnen den Button gleich mit, weil ich nicht weiss, ob er gegen das Gesetz verstößt."

Vielleicht ordert die Staatsanwaltschaft gleich noch eine zusätzliche Mülltonne für Altblech

Gruß
Holo

 

[Ein_Liberaler]

Die Staatsanwaltschaft ist gesetzlich verpflichtet, Anzeigen nachzugehen und zu "prüfen" bzw. zu ermitteln. Was anderes kann ein Sprecher dann auch kaum mitteilen. Empörte und Stimmenfänger, die Selbstanzeige erstatten, verursachen also der Staatskasse Kosten.

Bitteschön, umso weniger kann sich die Staatsanwaltschaft mit dem Schikanieren der ürger beschäftigen. Schickt ruhig alle miteinander Antifabuttons ein.