Welche Partei fehlt Deutschland?

[Tangente]

In den letzten Tagen kann man sich wieder nicht retten vor negativen Nachrichten aus der Politik. Pädophile, zurückgetrene Minister, Schönfärber, Steuerhinterzieher und so weiter. Da vergehts einem doch.
Wenn man unser Land mal so richtig umkrempeln möchte, was wäre da machbar? Welche Parteiinhalte würdet ihr euch wünschen, um aufzuräumen mit einseitiger Politik, die nur die Wirtschaftsförderung im Auge hat, aber nicht das gerechte Wohl aller? Welche Gesetze wären nötig, welche sollen abgeschafft werden?
Ich hoffe auch realistische Vorschläge,nicht auf Ideologien. Ich will mehr Datenschutz, mehr Basisdemokratie, mehr Umweltschutz und weniger Steuern.

 

[ThomasausBerlin]

AW: Welche Partei fehlt Deutschland?

Das Problem ist, das jede Partei immer nur einen Teilbereich der Schwierigkeit sieht und von daher auch nur diesen einen Teilbereich lösen will. Die Gesamtschau, die notwendig wäre um das Gesamtsystem auf Vordermann zu bringen, fehlt jedoch allen. Was auch daran liegt dass man in der "Parteienwirtschaft" mit Reformen die Symptome versucht zu kurieren; an die eigentlichen Ursachen jedoch nicht heran geht. Von daher - "Gott schütze mich vor Sturm und Wind - und Parteien, egal wer und was sie sind.....".

 

[lumin]

AW: Welche Partei fehlt Deutschland?

Was meiner Meinung nach wirklich fehlt, ist eine echte Freiheitspartei, und keine PArtei, die sich nur auf bestimmte Freiheitsrechte einschiesst.
DIe FDP als sogenannte Liberalen vertreten vor allem die Freiheit der Wirtschaft und wirken mitunter sozial kalt. Die Piraten hatten die Möglichkeit eine Freiheitspartei zu werden, verstanden sich aber zu begrenzt in erster Linie als PArtei zur Freiheit des Internets und der Kommunikation.
Problem bleibt immer die Abwägung aller Freiheiten. Die Freiheit des einen beschneidet nicht selten die Freiheit anderer. Es bedarf also einer ausgeklügelten BAlance zwischen Wirtschaftsliberalität, sozialer Integrität, persönlicher Freiheit und Verpflichtung des Individuums und der rechtlichen Personen zum staatlichen (also Gemein-)Wohl. Keine leichte Aufgabe - doch genau das fehlt nach meiner Einschätzung.

 

[Tangente]

AW: Welche Partei fehlt Deutschland?

Wenn man Freiheit immer mit dem Wort Gerechtigkeit und Rücksicht abgleicht, müsste das eigentlich klappen. Ich fand die Leute von der FDP nur immer arrogant. Bis auf den Westerwelle. Der konnte aber nur labern und hat nichts bewirkt. Mit Freiheit hatten die nichts am Hut. Sarah Wagenknecht ist gut, aber in der falschen Partei. Renate Künast war auch gut, aber nicht mehr in der ersten Reihe. Außerdem sind die Grünen nicht mehr pazifistisch genug. Ich wünsche mir ein Land wie Dänemark.

 

[Ein wilder Jäger]

AW: Welche Partei fehlt Deutschland?

Freiheit ist nun einmal kalt und nur echt ohne Bedienungsanleitung. Unser altes System, eine Volkspartei für Gleichheit, eine für Gerechtigkeit, dazu ein freiheitliches Korrektiv, werden wir nie wieder bekommen. Tempi passati. Willkommen, demokratischer Populismus.

 

[Vanidicus]

AW: Welche Partei fehlt Deutschland?

Ich weiß, daß du mit deiner Aussage nur den Status Quo beschreibst und keine
Prognose abgibst.
Mich beschleicht angesichts der augenblicklichen Situation in Deutschland (und der Welt)
immer stärker das Gefühl, das alles schon mal in dem einen oder anderen Geschichtsbuch gelesen zu haben
und die weitere Entwicklung eigentlich zu kennen.

 

[ThomasausBerlin]

AW: Welche Partei fehlt Deutschland?

Welche der beiden grossen Parteien des "alten Systems" stand denn nun für Gleichheit und welche für Gerechtigkeit? Und wo war das freiheitliche Korrektiv? Du meinst doch nicht etwa dass die CDU/CSU für Gerechtigkeit stand? Die waren genauso Lobbyvertreter wie die SPD.... und die FDP hatte zwar einige herausragende liberale (im Wortsinn) Politiker, war aber in erster Linie daran interessiert an der Macht zu kleben und zu bleiben.... Ein freiwilliger Machtverzicht zugunsten des liberalen Anspruchs - kam denen von 1949 bis 1990 nicht in den Sinn.... Die hängten "ihr Mäntelchen in den Wind" und verkauften ihren Wählern das mit der Begründung, das man "nur an der Macht was ändern könnte".....

Es sei mal am Rande angemerkt, das in unserer Demokratie der "zivile Ungehorsam" auch was ändern kann - im Kleinen gibt's dafür durchaus Beispiele....

 

[Vanidicus]

AW: Welche Partei fehlt Deutschland?

Informier dich mal über die Geschichte zivilen Ungehorsams auf deutschem Boden.
Aber verschluck dich nicht.
Kleiner Tipp: damals war man mit dem Parteiensystem und der Quasselbude Parlament
auch sehr unzufrieden.

 

[ThomasausBerlin]

AW: Welche Partei fehlt Deutschland?

Informier dich mal über die Geschichte zivilen Ungehorsams auf deutschem Boden.
Aber verschluck dich nicht.
Kleiner Tipp: damals war man mit dem Parteiensystem und der Quasselbude Parlament
auch sehr unzufrieden.

Ich habe in dieser Zeit meine Kindheit, meine Jugend und meine "Reifezeit" verbracht, ich kenne das noch sehr gut aus eigener Anschauung. Die "Quasselbude Parlament" war in Bezug auf die Wortgefechte zwischen Strauss und Wehner sehr interessant; genutzt hat die Quasselei letztlich nix, weil doch jede Koalition gemacht hat was sie will. Und das ist das Grundübel auch der heutigen Parteiendemokratie: Es bestimmt wer kompromissbehaftete Koalitionen aufbringt. Anders ausgedrückt: Nicht die Gerechtigkeit, nicht die "Nächstenliebe", nicht die Vernunft "siegt", sondern der faule Kompromiss.

Wenn unsere Regierung nicht nach Posten schielen würde, sondern man in freier und geheimer Wahl ohne Parteipropagande aus den Reihen des Parlamentes die Regierung nach dem tatsächlich vorhandenen Fachwissen der zukünftigen Regierungsmitglieder wählen würde, wenn sich die so gewählte Regierung bei jeder Gesetzesvorlage dem Votum des gesamten Parlamentes beugen müsste - dann wäre die Sache in Ordnung.

 

[Tangente]

AW: Welche Partei fehlt Deutschland?

Ich weiß, daß du mit deiner Aussage nur den Status Quo beschreibst und keine
Prognose abgibst.
Mich beschleicht angesichts der augenblicklichen Situation in Deutschland (und der Welt)
immer stärker das Gefühl, das alles schon mal in dem einen oder anderen Geschichtsbuch gelesen zu haben
und die weitere Entwicklung eigentlich zu kennen.

Hey, Vanidicus,
welche Entwicklung siehst du denn? Die Situation ist deshalb neu, weil die westliche Welt nicht mehr abgeschottet vor sich hin wirtschaftet. Die Globalisierung wird uns früher oder später in Abseits drängen, nicht gesamtwirtschaftlich, sondern den einzelen kleinen Mann. Während die Konzerne ihre Gewinne weiter maximieren und billigere Arbeitskräfte aus dem Osten unsere Arbeit für weniger Geld machen, bricht der Mittelstand total zusammen. Eine Diktatur wird sich dann kaum den Weg bahnen, die Leutchen haben ja jetzt schon die Nase voll von bevormundung.

Hallo Thomas,
was verstehst du unter demokratischem Populismus? Du meinst die Demokratie wird nur hochgeredet ohne dass was folgt? Oder meinst du damit, dass jede Partei die Freiheit hat, ihr Wahlprogamm so gestalten,dass das dumme Volk sie wegen Schlachtrufen wählt ohne dass die Ziele umgesetzt werden müssen?

Wie dem auch sei, man könnte das verhindern, indem man Strafen einführt, wenn Wahlversprechen nachweislich nicht umgesetzt wurden, weil die Partei dann aus irgendwelchen Gründen umgeschwenkt ist. Man könnte die Regierung auch erst nach den vier Jahren in voller Höhe bezahlen, wenn sie nachweislich für eine Verbesserung im Sinne des Volkes gesorgt hat. Davor würde es legilich eine Grundsicherung geben. Das wäre eine Garantie dafür, dass nur Idealisten in die Politik gehen und keine Rechtsverdreher.

 

[Garak]

AW: Welche Partei fehlt Deutschland?

Es geht nicht um Parteien, um Ideologien, das wäre zu einfach. Jede Partei hat per se ihre Berechtigung, weil sie für Ideen und Überzeugungen steht, für den einen mehr, für den anderen weniger. Jeder will ja das Gleiche, Freiheit, eine finanzierbare Gesundheit, einen lukrativen und spaßigen Arbeitsplatz, eine sichere Zukunft, größtmögliche Mobilität bei geringstmöglicher Umweltbelastung, und natürlich den Weltfrieden.

Blöderweise gibt es dabei zwei Probleme:
1.) Jeder hat eine andere Vorstellung davon, wie man da hinkommt.
2.) Die Wenigsten wollen etwas dafür selber tun (oder bezahlen).
Hinzu kommt noch der Ehrgeiz manchen Politikers und der Neid derjenigen Politiker, die sehen müssen, wie andere ihr Ziel besetzt haben.

Unterm Strich wird es nicht möglich sein, alles Wähler unter einen Hut zu bekommen, zumal jeder von uns andere Ziele im Detail verfolgt, da kann man eben nur über Mehrheiten zu einem Ergebnis kommen - und selbst die werden anders interpretiert.
Und Idioten und Verbrecher gibt es auch unter den Politikern, die stehen nur mehr in der Öffentlichkeit!

 

[ThomasausBerlin]

AW: Welche Partei fehlt Deutschland?

Hallo Thomas,
Oder meinst du damit, dass jede Partei die Freiheit hat, ihr Wahlprogamm so gestalten,dass das dumme Volk sie wegen Schlachtrufen wählt ohne dass die Ziele umgesetzt werden müssen?

Wie dem auch sei, man könnte das verhindern, indem man Strafen einführt, wenn Wahlversprechen nachweislich nicht umgesetzt wurden, weil die Partei dann aus irgendwelchen Gründen umgeschwenkt ist. Man könnte die Regierung auch erst nach den vier Jahren in voller Höhe bezahlen, wenn sie nachweislich für eine Verbesserung im Sinne des Volkes gesorgt hat. Davor würde es legilich eine Grundsicherung geben. Das wäre eine Garantie dafür, dass nur Idealisten in die Politik gehen und keine Rechtsverdreher.

Hallo Tangente,

genau das ist das Problem - von AfD bis Linke lügen einem die einzelnen Vertreter der Parteien zum Wahlkampf "die Tasche voll" - und nachher will's entweder "keiner gewesen sein" oder aber das Versprechen wurde der Koalition "geopfert".... Stellenweise könnte man diese "Wahlversprechen" schon als Versuch des Betruges einordnen; ich erinnere mal daran dass sich der Herr Westerwelle mit der "Steuersenkungslüge" 14% Wählerstimmen ergaunert hat....

Das Schlagwort des "demokratischen Populismus hat aber eher der wilde Jäger in die Diskussion "eingeführt".... ;-) Davon ab - die Gefahr gibt es natürlich; die AfD betreibt einen solchen demokratischen Populismus, und sie wird damit bei den nächsten Wahlen die 5% Hürde sprengen. Und obwohl mache Positionen der AfD gelinde gesagt "rechtslastig" (besser wäre: faschistisch) sind, stellt sich insgesamt die Frage ob denn "das Volk" nur "Wählvieh" zu sein hat - oder nicht doch auch was zu sagen hat? Üblicherweise in der Parteiendemokratie "delegiert" man mit der Wahl des Abgeordneten "seine Stimme in's Parlament" - wenn der Abgeordnete nun aber nix sagt, oder aber was ganz anderes im Parlament sagt als er vorher im Wahlkampf geäussert hat - dann kuckste als derjenige der diesem Menschen "die Stimme verliehen hat" ganz schön blöd aus der Wäsche....

 

[Ein wilder Jäger]

AW: Welche Partei fehlt Deutschland?

Demokratischer Populismus ist ein Begriff, den ich probeweise zur Beschreibung unserer gegenwärtigen Verhältnisse eingeführt habe. Ich versuche damit ein Etikett für ein Staats- und Gemeinwesen zu formulieren, das geprägt wird von fortbestehenden, relativ leistungsfähigen rechtsstaatlichen Strukturen einerseits und einer richtungslosen Politik andererseits, deren Hauptziel der Machterhalt einer Personengruppe und deren Mittel das Durchwurschteln ist. In Ermangelung von politischen Zielen, die der Mehrheit des Volkes zu vermitteln wären, verläßt sich die politische Kaste dabei in ihrer Außendarstellung darauf, dem Volk nach dem Munde zu reden und irgendwelchen populären Unfug zu machen.

Beispiel für richtungslose Politik: Nach seinem Wahlsieg hat sich Kanzler Schröder zurückgelehnt, sich eine gute Zigarre angesteckt und sich eine Liste der besten Italiener von Berlin bringen lassen. Als die wirtschaftlichen Probleme der Republik unübersehbar wurden, hat er sich aufgerafft, eine Notreparatur vorgenommen, und sich wieder zurückgelehnt. Ein reines Reagieren auf äußere Reize.

Beispiel für fehlende politische Ziele: Kanzlerin Merkel hat mindestens zweimal versucht, ihrer Politik eine Überschrift zu geben. Sie hat die liberale Wende versprochen und sie hat sich das Etikett der Klimakanzlerin angeheftet und ist nach Grönland gejettet, um dem Eis beim Schmelzen zuzusehen. (Das war noch vor Fukushima, jetzt machen wir wieder auf Kohle.) Es ist ihr aber nicht gelungen. Es gab den Wiederaufbau- und den Wirtschaftswunderkanzler, es gab den Ostpolitik- und den Krisensteuermannkanzler, es gab den Einheitskanzler. Was wird man eines Tages mit Schröder und Merkel verbinden? Durchwurschtelei. Reagieren auf äußere Reize.

Beispiel für Populismus: Atomausstieg. Maut für Österreicher. Frühverrentung für Facharbeiter. Es gibt sie zu dutzenden, sie sind das Kleingeld des politischen Lebens. Richtig so ein Haufen Pfennige, der uns hingeschüttet wird, damit wir damit spielen können wie Kinder und nicht nach den großen bunten Scheinen fragen - den großen Fragen der Zeit.

 

[ThomasausBerlin]

AW: Welche Partei fehlt Deutschland?

...in weiten Teilen geb' ich Dir da durchaus Recht, Jäger.....

Das Problem der Politik - und des "Wahlvolkes" - ist der Umstand, das anscheinend niemand "an die Ursachen geht" und das man stattdessen an Symptomen "herum doktert". Wobei - der Atomausstieg hat für mich nix mit Populismus, sondern mit Einsicht zu tun; was in dem ganzen Szenario jedoch auch mir negativ "aufstösst" ist der Umstand, das man offensichtlich dem Glauben anhängt, der Ausstiegsbeschluss alleine würde schon für "paradiesische Energie-Versorgungsverhältnisse" sorgen..... Gestern abend gab's eine schöne Nachtsendung von Prof. Lesch im ZDF, wobei dieser mal die theoretischen Grenzen der erneuerbaren Energien aufgezeigt hat - kurz zusammengefasst: Steigert sich das Energieverbrauchniveau vom Standard heute nur um 4% jährlich, ist die Oberfläche des Planeten in 879 Jahren mit Solarzellen zugepflastert - und mehr Energie gibt's dann nicht, weil man nix mehr zupflastern kann... Setzt man auf andere Energieträger, kann in 173 Jahren schon "Schluss mit lustig" sein.... (dazu gehört auch Kohle, Öl und Uran). Nach Prof Lesch heisst die Lösung: "Energie einsparen"; allerdings denke ich dass diese Lösung nur dann Erfolg haben kann, wenn nicht gleichzeitig die Weltbevölkerung rasant ansteigt. Die "Energiewende global" kann also nur gelingen, wenn man einerseits die verfügbare Energie sinnvoll nutzt (das fängt schon damit an, das man im Winter nicht das Auto warmlaufen lässt, wenn man die Scheiben frei kratzt...) und andererseits eine effektive globale Geburtenkontrolle einführt.... (da "höre" ich schon entsetzte traditionell-fundamentalistische christliche, islamische und hinduistische "Kreise" aufschreien.....). Und - nur global, also mit der gemeinsamen Anstrengung aller Menschen dieses Planeten lässt sich so etwas wie "Energiewende" bewerkstelligen; Deutschland kann zwar mit einer eher isolierten Energiewende eine Art "Machbarkeitsstudie in der Realität" erstellen, aber es ist unnütz eigene fossile Energieträger "auszuschalten" um dann in Spitzenzeiten auf die fossile Energieerzeugung der Nachbarn "zurück zu greifen".... Darüber macht sich aber weder in Deutschland, noch in der EU, noch sonst irgendwo auf der Welt jemand Gedanken.... (womit wir bei einer der grossen Fragen der Zeit wären.... ;-) )

Da können wir dann auch gleich mal einen Schwenk zu den selbsternannten Vordenkern der Energiewende ziehen - zu den Grünen nämlich. Über die genannten Schwierigkeiten - haben die sich nie Gedanken gemacht.......

 

[DaMan]

AW: Welche Partei fehlt Deutschland?

Jajaja. Und die Erde ist seit 1850 2 Meter hoch mit Pferdescheisse bedeckt.... und dann wurde die Dampfmaschine erfunden und saemtliche Vorhersagen flogen in die Tonne.

 

[Malakim]

AW: Welche Partei fehlt Deutschland?

Da können wir dann auch gleich mal einen Schwenk zu den selbsternannten Vordenkern der Energiewende ziehen - zu den Grünen nämlich. Über die genannten Schwierigkeiten - haben die sich nie Gedanken gemacht.......

Ich finde den Begriff "denken" an dieser Stelle total falsch. Das sind Vorreiter, Vorprescher, Vorschreiber oder Vorverbieter oder sowas aber denken tun die im allgemeinen und Technik betreffend im besonderen nicht.

 

[ThomasausBerlin]

AW: Welche Partei fehlt Deutschland?

Jajaja. Und die Erde ist seit 1850 2 Meter hoch mit Pferdescheisse bedeckt.... und dann wurde die Dampfmaschine erfunden und saemtliche Vorhersagen flogen in die Tonne.

Ich war schon versucht diesen "Beitrag" als "sinnlos" zu melden...... da fielen mir die Fehler auf: 1. Die Dampfmaschine wurde vorher erfunden..... 2. der Hinweis auf die Dampfmaschine soll wohl bedeuten, "man wird schon irgendwas finden um weiter wurschteln zu können?". Na dann - viel Glück.....

 

[DaMan]

AW: Welche Partei fehlt Deutschland?

Auch nicht sinnloser als dein Ausflug in die Ineffektivitaet von Solarzellen.

"man wird schon irgendwas finden um weiter wurschteln zu können?". Na dann - viel Glück.....

Ja, das nennt sich Fortschritt. Ich weiss, in Deutschland wird er nicht gerne gesehen, der Rest der Welt sieht das zum Glueck anders.

 

[ThomasausBerlin]

AW: Welche Partei fehlt Deutschland?

Es ging bei der Sendung von Prof. Lesch nicht um die Effektivität von Solarzellen, sondern um das tatsächliche nutzbare Energievolumen, dass die Sonne zur Verfügung stellen kann. Anders ausgedrückt: Erstens kann man unter theoretisch günstigsten Umständen nur das gewinnen, was an Strahlung auch tatsächlich ankommt. Und da gibt's schon ein paar Verluste: alleine die 150 Millionen Kilometer Distanz zwischen der Sonnenkorona und der Erdoberfläche.... kurz: 30% der Energie geht schon mal zur Überbrückung dieser Distanz verloren... Du wärest "weiser", hättest Du Dir die Sendung angeschaut - na ja, vielleicht gibt's die ja noch in der "Mediathek"....

 

[DaMan]

AW: Welche Partei fehlt Deutschland?

Dann nimmt man halt ne andere Energiequelle, oder stellt die Kollektoren nicht auf die Erde. :egal:

Anders ausgedrueckt, genauso wie die Hochrechnungen vor Einfuehrung der Eisenbahn ueber das Volumen der anfallenden Pferdeexkremente beim Warentransport Quatsch ist, ist es Quatsch sich ueber Probleme in 900 Gedanken zu machen.