Malakim
Insubordinate
- 31. August 2004
- 14.011
Hey, friends,
so langsam kapier' ich gar nix mehr:
Erst waren in diesem merkwürdigen Forum etliche für diese von der Regierung beschlossenen Maßnahmen (Nur Discounter durften offen bleiben, Hände waschen+desinfizieren, Maskenpflicht, Abstand halten etc.) und jetzt wird sich dagegen aus gesprochen, weil Richter einige dieser Maßnahmen nicht als rechtskonform erachtet haben?!
Oh nein, Du hast mich falsch verstanden. Ich habe über die Sinnhaftigkeit der Maßnahmen nichts gesagt, mir geht es darum wie diese Maßnahmen beschlossen, kommuniziert und umgesetzt wurden.
Wie schon immer gesagt, ich bin echter Fan vom Rechtsstaat und möchte bitte das die Regierung sich an die Gesetze hält und das es sinnvolle Prozesse gibt. Ich mag es nicht wenn unsere Regierung frei Schnauze einfach so agiert. Das sind Volksvertreter, keine Monarchen.
Ganz wichtig: Mir fehlt eine Abwägung zwischen Corona und den Folgen der Maßnahmen. Nur mit einer genauen Untersuchung der Risiken kann man Maßnahmen und ggf. Lockerungen beschließen.
Also es fehlt mir eine solide Grundlage auf der Beschlüsse gefasst werden.
Dann fehlt mir eine einheitliche Richtline wann welche Maßnahmen zu ergreifen sind. Es ist gut und richtig das die Länder selber die schärfe der Maßnahmen bestimmen können denn wenn in Bayern die Krankenhäuser überlastet sind muß ja in Schleswigholstein nicht alles zu gemacht werden. Aber das sollte nach meiner Auffassung nach festgelegten, transparenten Regeln passieren. Wenn dies oder jenes dann das und das und gleiches für Lockerungen. Dann haben wir sowas wie Verlässligkeit.
Jetzt haben wir Nichts von alledem. Maßnahmen ohne handfeste Grundlage aufgrund von unklaren Quellen und Personen ohne verlässliche Regeln.
DAGEGEN MUß man demonstrieren.
Allerdings tun die Idioten das mal wieder nicht ...
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