Flüchtlinge in Deutschland und Europa

[Shishachilla]

weisst du ganz genau, wozu also diese ständige suggestivfragerei ?

wenn du diese gesetze nicht magst ist das die eine sache, doch sie sind momentan nunmal existent.

OK. Du kannst auch einfach sagen, wenn du es nicht weißt. Musst nicht außenrum reden.
Auch geil, eine angebliche Suggestivfragerei mit einer Suggestivfrage zu beantworten. Geiler Typ.

 

[Shishachilla]

Rammen von anderen Schiffen? Einfahrt in einen Hafen ohne Genehmigung? Beihilfe zum illegalen Grenzübertritt evtl. auch noch?
Für mich ist das alles offen denn:
Das muß ein Gericht entscheiden und nicht ich oder der Pöbel in den Sozialen Netzwerken.

Du bist dir also wohl schon recht sicher, dass das, was man so liest und hört genauso passiert ist, willst es aber nicht verurteilen sondern von Gerichten klären lassen redest aber schon ganz bewusst von einem Rechtsbruch.

Es ist immer die Frage. Wenn ich einen Hafen aus einer Notlage heraus anlaufe weil vielleicht an Bord irgendwas nicht so läuft wie es soll, dann ist das doch eine ganz andere Geschichte als wenn ich das mache um mit meinen Partygästen den Hafen zu besuchen.
Wenn mir die Küstenwache so dicht vor den Bug fährt, dass ich nicht mehr ausweichen kann ist das was anderes, wie wenn ich die absichtlich touchiere.
Ich war nicht dabei. Ihr alle nicht. Also sollten wir das doch vielleicht erstmal klären lassen. Gerade weil es so viele Gegenstimmen gegen das Vorgehen Italiens gibt sollte das ja zu denken geben, dass wir vielleicht einfach nicht alle Informationen haben und uns mal mit Wertungen zurück halten sollten. Klar, auch an so einem Prozess kann einiges gefaked sein, aber zumindest sollten wir bis dahin mal den Ball flach halten. Alles, woraus hier bereits Meinungen geschlossen werden, kommt aus irgendwelchen Quellen und ist wahnsinnig schwer zu verifizieren.

 

[Popocatepetl]

hier steh eine hübsche zusammenfassung. wie und was genau, das klärt gerade die judikative, denn dazu ist sie da, und nicht du...

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte wies bereits am 25. Juni 2019 in seiner Entscheidung den „Antrag auf Anordnung vorläufiger Maßnahmen der Antragsteller in der Rechtssache Rackete und andere gegen Italien“ (“interim measure requested by the applicants in the case of Rackete and Others v. Italy”) ab, mit dem Rackete eine Anlegeerlaubnis in Italien durch den EGMR erreichen wollte, da es zu diesem Zeitpunkt keine unmittelbare Gefahr für eine irreparablen Schädigung gegeben hätte: “The Court decides not to indicate an interim measure requiring that the applicants be authorised to disembark in Italy from the ship Sea-Watch 3” (deutsch: „Der Gerichtshof beschließt, keine einstweilige Anordnung zu erlassen, die vorsieht, dass die Antragsteller von dem Schiff Sea-Watch 3 in Italien ausschiffen dürfen.“)[23][24]

Am 28. Juni 2019 leitete die italienische Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren ein. Der Kapitänin drohen wegen Verstoßes gegen die Sperrung des Hafens und wegen des Einlaufens in italienische Hoheitsgewässer bis zu 50.000 Euro Geldbuße sowie wegen „Gewaltanwendung gegen ein Kriegsschiff“ drei bis zehn Jahre Gefängnis.[11]

Strittig ist, ob Italiens Innenminister Matteo Salvini (Lega) mit seinen Anordnungen zum Anlandeverbot gegen italienisches Recht sowie internationales Seerecht zur Rettung Schiffbrüchiger verstoßen hat, da das von Salvini erlassene Gesetzesdekret die Kompetenzen des Innenministers de facto über internationale Konventionen hinweghebt.[5]

Artikel 98 des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen bestimmt: „Jeder Staat verpflichtet den Kapitän eines seine Flagge führenden Schiffes (…) jeder Person, die auf See in Lebensgefahr angetroffen wird, Hilfe zu leisten [und] so schnell wie möglich Personen in Seenot zu Hilfe zu eilen.“ Für die Schifffahrt gelten außerdem weitere internationale Abkommen, die zur Hilfeleistung verpflichten. Dazu gehören das Internationale Übereinkommen von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See und das Internationale Übereinkommen von 1979 zur Seenotrettung.

Diese Abkommen wurden sowohl von den Niederlanden, unter deren Flagge die Sea-Watch 3 unterwegs war, als auch von Deutschland als Sitz der Organisation Sea-Watch und von Italien unterzeichnet und ratifiziert, die somit der Seenotrettung verpflichtet sind.[25]

Die Juristin Nele Matz-Lück, Professorin für Internationales Recht am Walther-Schücking-Institut, gab für das ZDF-Nachrichtenmagazin heute+ am 2. Juli 2019 die Einschätzung ab, dass die Kapitänin die schiffbrüchigen Flüchtlinge aufnehmen musste. Davon zu unterscheiden sei die Frage, ob Rackete in den Hafen einlaufen durfte. Ein mit der Aufnahmepflicht der Schiffbrüchigen an Bord korrespondierendes Recht im Sinne einer Aufnahmepflicht an Land für Staaten gebe es nicht, hier bestehe eine Lücke im Seerecht. Die Frage sei, „ob man sich dann irgendwann die Einfahrt in den Hafen erzwingen“ dürfe.[26]

https://de.wikipedia.org/wiki/Carola_Rackete#Rechtliche_Aspekte

 

[Shishachilla]

hier steh eine hübsche zusammenfassung. wie und was genau, das klärt gerade die judikative, denn dazu ist sie da, und nicht du...

Witzig, genau das Gleiche schrieb ich auch.

 

[Popocatepetl]

nun, sie ist wohl offensichlich unbefugt in den hafen gefahren, und ein polizeiboot hat sie auch gerammt, da gibt es ein video. sicherlich wird da die polizei an die geplante anlegestelle gefahren sein um sie zu blockieren, doch mal ehrlich, würdest du das gleiche schreiben wenn das ganze mit auf land mit autos passiert wäre, mal eben mit nem LKW nen polizeiwagen von der straße rammen ?

 

[Malakim]

Du bist dir also wohl schon recht sicher, dass das, was man so liest und hört genauso passiert ist, willst es aber nicht verurteilen sondern von Gerichten klären lassen redest aber schon ganz bewusst von einem Rechtsbruch.

Anders als üblich glaube ich an den Rechtsstaat. Vom Rechtsbruch bin ich ob meiner limitierten glaubhaften Informationen ausgegangen denn die Kapitänin wurde verhaftet und eine Richterin hat sich mit dem Fall befasst. Mir ist jetzt gerade nicht bekannt ob der Rechtsstreit bereits beigelegt wurde oder nicht.

Es ist immer die Frage. Wenn ich einen Hafen aus einer Notlage heraus anlaufe weil vielleicht an Bord irgendwas nicht so läuft wie es soll, dann ist das doch eine ganz andere Geschichte als wenn ich das mache um mit meinen Partygästen den Hafen zu besuchen

Klar. Wenn man Menschen "rettet" um sie nicht etwa in den nächsten Hafen zu bringen sondern viel weiter um sie nach Europa zu bringen, so steht die Frage im Raum ob man nicht für seine eigene politische Agenda diese Menschen selbst in eine schlechte Situation gebracht hat, findest Du nicht?

Wenn mir die Küstenwache so dicht vor den Bug fährt, dass ich nicht mehr ausweichen kann ist das was anderes, wie wenn ich die absichtlich touchiere.

... und Du weißt nun was genau passiert ist? Ich nicht. Das sollen bitte Richter und Gerichte entscheiden ob das ok war oder nicht. Was auch immer da passiert ist wird weder durch Plakatae noch "Free Rakete" Sprechchöre anders.

Ich war nicht dabei. Ihr alle nicht. Also sollten wir das doch vielleicht erstmal klären lassen. Gerade weil es so viele Gegenstimmen gegen das Vorgehen Italiens gibt sollte das ja zu denken geben, dass wir vielleicht einfach nicht alle Informationen haben und uns mal mit Wertungen zurück halten sollten. Klar, auch an so einem Prozess kann einiges gefaked sein, aber zumindest sollten wir bis dahin mal den Ball flach halten. Alles, woraus hier bereits Meinungen geschlossen werden, kommt aus irgendwelchen Quellen und ist wahnsinnig schwer zu verifizieren.

Genau. Es wäre interessant zu wissen wieviele "Gegenstimmen" gegen den politischen Kurs Italiens es wirklich gibt. Ich weiß nicht wieviele leise Befürworter es gibt.
Es ist ja ganz furchtbar bähbäh gegen eine ungebremste und unregulierte Einwanderung zu sein und Dank der von Dir hier auch so schön vorgeführten Techniken und der moralischen Komponente die immer wieder gebracht wird, sagt auch nicht mehr jeder was er denkt oder stellt sich auch nur einer Diskussion. Laut sind diejenigen die auf der gerade genehmen Welle schreien und die radikalen Gegner, alle anderen sagen lieber nichts mehr und wählen dann Protest oder sowas.

 

[paisley]

Ich weiß nicht wieviele leise Befürworter es gibt.

ich hab die Stimmung mal grad hier im Büro aufgeschnappt,
da Italien eine Demokratie hat und ein souveräner Staat ist brauchen wir uns hier in Deutschland
nicht wie die Über-Demokraten aufspielen. Die wissen was sie tun.
Würde ich als Italiener eine Regierung haben wollen, die sich durch Druck von aussen
moralisch erpressen lässt ? Nein.

 

[Malakim]

ich hab die Stimmung mal grad hier im Büro aufgeschnappt,
da Italien eine Demokratie hat und ein souveräner Staat ist brauchen wir uns hier in Deutschland
nicht wie die Über-Demokraten aufspielen. Die wissen was sie tun.
Würde ich als Italiener eine Regierung haben wollen, die sich durch Druck von aussen
moralisch erpressen lässt ? Nein.

Oh da ist "Deutschland" aber anderer Meinung ... Trump wurde auch gewählt und da gehört es quasi zum guten Ton das und alles was er macht massiv zu Kritisieren.
Man notiere auch die Reaktionen auf die Wahl in Dänemark und welche Vorwürfe da an die Sozial Demokraten geäußert wurden die dort eine striktere Einwanderungspolitik angenommen haben und (wohl auch dafür) gewählt wurden. Man sollte meinen das die Volksmeinung (in einer Demokratie) akzeptiert wird, aber davon sind wir in letzter Zeit weit entfernt.

 

[IchMagMeinStauder]

OK nochmal für die langsamen hier.
Rettung = nächster sicherer Hafen

Paar hundert Km Richtung Europa schippern, ist keine Rettung, sondern...
Genau.

 

[paisley]

Man sollte meinen das die Volksmeinung (in einer Demokratie) akzeptiert wird, aber davon sind wir in letzter Zeit weit entfernt.

nur weil etwas in den Medien tausendmal vorgebetet wird
wo die Marschrichtung von gut und richtig zu sein hat
erzieht man keinen mündigen Bürger zur Folgsamkeit,
(man muss nur aufhören damit sich fremd zu schämen für die gefühlte Arroganz des Besserwissens)

" Es ist viel Wehleidigkeit in unserem Vaterlande, so daß, wenn einer sich nur einmal frei bewegt, alle Nachbarn, an die er rührt,
sich geschlagen fühlen . " ( Rainer Maria Rilke )

 

[Malakim]

OK nochmal für die langsamen hier.
Rettung = nächster sicherer Hafen

Paar hundert Km Richtung Europa schippern, ist keine Rettung, sondern...
Genau.

Nicht ganz.
Rettung ist vor dem Ertrinken retten = herausziehen und auf sicheren Boden setzen.
Den nächsten Hafen ablehnen um dann viele Tage umherzuschippern und dann endlich mit viel Medienrummel in Iralien anzulanden ist irgendwie für mich mindestens nicht nur retten.

Versuch doch mal in Deinem Urlaub an der Nordsee mit einem Schlauchboot in Not zu geraten um dann den Rettern zu erzählen sie mögen Dich doch bitte im weit entfernten Amrum absetzen denn Du willst die Fähre nicht bezahlen. Mal sehen ob Retter das noch für eine Rettung halten an der Stelle.

 

[Lupo]

(...)Man sollte meinen das die Volksmeinung (in einer Demokratie) akzeptiert wird, (...)

Nö. Ist doch ganz einfach:

Sobald eine demokratisch Volksmeinung denen, die auf sich auf der richtigen Seite(TM) stehen, nicht genehm ist, ist deren Beachtung Populismus und damit bäh.

Steht man jedoch auf Seiten des Richtigen(TM), ist eine entsprechende Stimmungsmache wie z.B. Die seit Jahren andauernde Hetze gegen Raucher oder das Schüren von allen möglichen Hysterien natürlich kein Populismus, sondern eine notwendige Sensibilisierung.

Und misslingt diese Sensibilisierung, dann kann man immernoch seinen richtigen Standpunkt(TM) gewaltsam durchsetzen, indem man „Aktivist“ wird und hochlöblichen „zivilen Ungehorsam“ praktiziert.

Staatlicherseits hat man natürlich mit Paternalismus, nudging usw. ein etwas subtileres Instrumentarium zur Verfügung, das man gerne bedient, um die Volksmeinung zu umschiffen und hinzubiegen. Ist und bleibt es besonders unpopulär, dann unter Verweis darauf, dass man ja gezwungen ist, irgendwelche EU Beschlüsse umzusetzen.

Kurzum - wenn die Volksmeinung nicht passt, ist das nur ein Zeichen, dass hier noch Manipulationsbedarf besteht.

 

[William Morris]

Gegen Raucher kann man nicht genug hetzen, diese ollen Stinkzausel.

 

[paisley]

Kurzum - wenn die Volksmeinung nicht passt, ist das nur ein Zeichen, dass hier noch Manipulationsbedarf besteht.

„ Im Falle einer narzisstischen Kränkung wird der narzisstische Persönlichkeitsanteil vorübergehend überbetont und somit zum Samurai. Die hilfreichen narzisstischen Wirkungen gehen verloren. Was sich stattdessen äußert, sind die charakteristischen und problematischen Eigenschaften des Narzissmus, die keine Begrenzung mehr erfahren. „

„ Jedes Verhalten und Nichtverhalten hat das Potenzial, Kränkungserleben auszulösen. In hierarchischen Systemen geht es dabei häufig um Macht bzw. Machtverlust. Machtverlust bezieht sich dabei nicht nur auf das Degradieren (zurück ins Glied), sondern auch und vor allem auf das subjektive Erleben von Ohnmacht. „
aus
https://www.vfp.de/verband/verbands...narzisstische-kraenkung-bei-machtverlust.html

die eigene Überheblichkeit macht verletzlich
aber sehen will man dieses übersteigerte narzisstische Element nur bei Trump

 

[Popocatepetl]

...aber sehen will man dieses übersteigerte narzisstische Element nur bei Trump

Projektion bezeichnet in der Psychoanalyse allgemein – und von Schulen unabhängig – einen Abwehrmechanismus. Der Begriff Projektion umfasst das Übertragen und Verlagern innerpsychischer Inhalte oder eines innerpsychischen Konfliktes durch die Abbildung eigener Emotionen, Affekte, Wünsche, Impulse und Eigenschaften, die im Widerspruch zu eigenen und/oder gesellschaftlichen Normen stehen können, auf andere Personen, Menschengruppen, Lebewesen oder Objekte der Außenwelt. Die "Abwehr" besteht dabei darin, dass durch Projektion vermieden wird, sich mit Inhalten bei sich selbst auseinanderzusetzen, die man beim anderen sieht.

https://de.wikipedia.org/wiki/Projektion_(Psychologie)

 

[Malakim]

Gegen Raucher kann man nicht genug hetzen, diese ollen Stinkzausel.

Ja genau solange es gegen andere geht ist alles super, Applaus. Das ist die beste und ehrbarste Haltung.
Viele mögen Kunst und Künstler nicht, die sollten alle abgeholt werden diese verlausten Faulenzer.

 

[paisley]

Die seit Jahren andauernde Hetze gegen Raucher oder das Schüren von allen möglichen Hysterien natürlich kein Populismus, sondern eine notwendige Sensibilisierung.

ich steck mir kleine Kärtchen vorne und hinten in die Zigarettenschachtel zwischen dem Zellophan und der Pappe
(man kann auch die Einkaufsnotizen darauf schreiben als Merkzettel)
Der nichtrauchenden Bevölkerung wird entlanglaufend an den Supermarktkassen allerdings ihre Sensibilität
durch " optische Beleidigung " ausgetrieben.
Ist es das wert ? - es belästigt die Falschen

 

[Malakim]

ich steck mir kleine Kärtchen vorne und hinten in die Zigarettenschachtel zwischen dem Zellophan und der Pappe
(man kann auch die Einkaufsnotizen darauf schreiben als Merkzettel)
Der nichtrauchenden Bevölkerung wird entlanglaufend an den Supermarktkassen allerdings ihre Sensibilität
durch " optische Beleidigung " ausgetrieben.
Ist es das wert ? - es belästigt die Falschen

Ist vollständig OT aber auch dieses Thema wird recht einseitig gesehen.
Es ist schon interessant das es nur "Raucher" oder "Nicht Raucher"gibt was gleichbedeutend mit "Abhängig" und "Nichtabhängig" zu setzen ist. Daher kann ich mich nicht einordnen und bin demnach also eher ein Nichtraucher.
Das ganze auf BähBäh und Sucht zu reduzieren wird der Sache auch übriegens in keiner Weise gerecht. Es gibt recht viele positive Effekte wie etwa das "sich Zeit nehmen" oder "nochmal rausgehen" und und und. Die sind zwar auch wunderbar ohne Rauchen möglich werden aber kaum gemacht, es fehlt ja ein Grund es zu tun. Auch wird der Sache jede Form des Genusses abgesprochen den man etwa beim Pfeife rauchen sehr wohl findet.
Im Herrn der Ringe wird ein positiver Umgang mit dem Rauchen erzählt der wohl aus einer Zeit stammt in der nicht alles bis zum Überfluß vorhanden war so das die fiese Abhängigkeit kaum möglich wurde.

Aber selbstverständlich kann man alles positive daran auch ignorieren und das ganze auf Sucht und BähBäh reduzieren, differenzierter Umgang ist ja mit fast nichts mehr möglich. Aus Gesundheitlicher Sicht und im Hinblick auf die vielen Produkte die auch nur auf das Süchtig machen reduziert wurden, macht das ja auch irgendwie Sinn.

 

[Shishachilla]

Ist vollständig OT aber auch dieses Thema wird recht einseitig gesehen.
Es ist schon interessant das es nur "Raucher" oder "Nicht Raucher"gibt was gleichbedeutend mit "Abhängig" und "Nichtabhängig" zu setzen ist. Daher kann ich mich nicht einordnen und bin demnach also eher ein Nichtraucher.
Das ganze auf BähBäh und Sucht zu reduzieren wird der Sache auch übriegens in keiner Weise gerecht. Es gibt recht viele positive Effekte wie etwa das "sich Zeit nehmen" oder "nochmal rausgehen" und und und. Die sind zwar auch wunderbar ohne Rauchen möglich werden aber kaum gemacht, es fehlt ja ein Grund es zu tun. Auch wird der Sache jede Form des Genusses abgesprochen den man etwa beim Pfeife rauchen sehr wohl findet.
Im Herrn der Ringe wird ein positiver Umgang mit dem Rauchen erzählt der wohl aus einer Zeit stammt in der nicht alles bis zum Überfluß vorhanden war so das die fiese Abhängigkeit kaum möglich wurde.

Aber selbstverständlich kann man alles positive daran auch ignorieren und das ganze auf Sucht und BähBäh reduzieren, differenzierter Umgang ist ja mit fast nichts mehr möglich. Aus Gesundheitlicher Sicht und im Hinblick auf die vielen Produkte die auch nur auf das Süchtig machen reduziert wurden, macht das ja auch irgendwie Sinn.

Ich glaube den meisten Menschen geht es eher darum, dass sie nicht mit den Rauchschwaden anderer belästigt werden wollen und vor allem, dass nicht die Gemeinschaft für Schäden aufkommt, die durch etwas so dämliches wie das Suchtrauchen entstehen.
Bevor du an die Decke gehst:
Ich schließe das "Genussrauchen ab und zu" absichtlich aus. Aber gerade in der heutigen Zeit, wo man medizinisch so hervorragend aufgeklärt wird, muss man sich dem Quatsch nicht absichtlich hingeben. Und ja, die Probleme sehe ich auch beim Alkohol und beim Glücksspiel.
Aber solange der Staat daran so gut mitverdient wird sich daran nix ändern.

Gerade vor kurzem hab ich mich fast totgelacht: Tagesschau, Sprecher berichtet im letzten Bericht darüber, dass ja seit neuestem die Werbung für Glücksspiel und Sportwetten ganz offiziell verboten wurde. Zack, direkt im Anschluss "und nun zu den Lottozahlen...".
Ich hab gedacht ich muss in die Glotze springen.
Wie unglaublich dumm die Menschen sind.

 

[Lupo]

...und vor allem, dass nicht die Gemeinschaft für Schäden aufkommt, die durch etwas so dämliches wie das Suchtrauchen entstehen.

Unglückliche Idee, die Gemeinschaft nach dem Bauchgefühl, ob etwas dämlich ist oder nicht, heranzuziehen oder freizustellen.

Nun, dann hört es eben auf, eine Gemeinschaft zu sein. Prima, ich wüsste dann auch nicht, warum die Gemeinschaft für Entzug und Resosialisierung „richtiger Drogensüchtiger“ aufkommen sollte. Oder für so was dämliches wie Knochenbrüche bei Skifahrern, Motorradfahrern und Hobbyfußballern mitsamt ReHa aufkommen sollte, oder für die Schwangerschaften anderer Leute sowie die Krankheiten derer Kinder. Oder für Alterskrankheiten, mit denen sich der Betroffene eben abfinden muss.

Ich hätte Bedenken, das wir, wenn wir hier was wegschneiden, ganz schnell nicht etwas überflüssiges entfernen, sondern die Struktur schwächen. Und dann adieu, Gemeinschaft!