Folgen des Patriot Act in den USA

[innerdatasun]

Passend zum neuen artikel der redaktion "Die Einschränkung der Bürgerrechte seit dem 11.9.2001 in den USA und Europa" hier ein recht interessanter artikel bei telepolis

"Anschlag auf die Kunst : Bioterrorismus; Kunst und Politik"

http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/sa/17571/1.html

Untersucht wird aufgrund der Vorladungen der Verdacht, dass biologische Agenten und Toxine entwickelt worden und in Besitz gewesen seien. Damit wurde nun neben der altbekannten Fragestellung, ob etwas Pornografie oder Kunst ist, vielleicht erstmals die mit erheblichen Folgen verbundene Frage gestellt, ob Bakterienkulturen oder Laborausrüstungen Material eines Künstlers oder eines (potenziellen) Terroristen sind

 

[general]

Passend zum neuen artikel der redaktion "Die Einschränkung der Bürgerrechte seit dem 11.9.2001 in den USA und Europa" hier ein recht interessanter artikel bei telepolis

"Anschlag auf die Kunst : Bioterrorismus; Kunst und Politik"

http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/sa/17571/1.html

Untersucht wird aufgrund der Vorladungen der Verdacht, dass biologische Agenten und Toxine entwickelt worden und in Besitz gewesen seien. Damit wurde nun neben der altbekannten Fragestellung, ob etwas Pornografie oder Kunst ist, vielleicht erstmals die mit erheblichen Folgen verbundene Frage gestellt, ob Bakterienkulturen oder Laborausrüstungen Material eines Künstlers oder eines (potenziellen) Terroristen sind

Irgendwie sind ja in den USA alle potentielle Terroristen. Nun erst Recht. Und stellt Euch mal vor, ein arabischstämmiger Künstler würde Pflanzen züchten!

Die Hysterie in den USA ist unglaublich. Werden bald auch noch PS-Konsolen verboten weil man mit ihnen theoretisch eine IKBM (Interkontinentalrakete) steuern kann?

Naja, irgendwo müssen die ja scheinbar ihre Übungen abhalten.

Gruss
G.

 

[streicher]

Der Patriot Act reicht ins Absurde. Mit welchen Mitteln setzt man ein System durch, dass man eigentlich nicht rechtfertigen kann oder das so leicht zum Missbrauch verleitet (verleitet werden soll)? Ein gemeiner Zug ist es, Kritiker auf die Terroristenschiene abzuschieben, aber naheliegend. Unrecht kann man letztendlich schwerlichrechtfertigen, sondern höchstens durchsetzen.

 

[samhain]

buchstäblich jeder kann in die "terrorverdachtsmühle" geraten- auch brave geschäftsleute:

Verhört, verhaftet, abgeschoben: Wehe, Du reist in die USA

"Wir erzählen ihnen jetzt, was einem deutschen Geschäftsmann passierte, der die USA mal wieder besuchen wollte. Er wurde Opfer von Anti- Terrormaßnahmen und lernte, die langsame Aushöhlung von selbstverständlichen Bürgerrechten kann sehr beiläufig beginnen. Matthias Werth berichtet. Verhört, verhaftet und abgeschoben. Ein Protokoll."

Sein Geld verdient Josef Trapp vor allem in den USA. Der Geschäftsmann aus der Pfalz berät alle großen amerikanischen Automobilkonzerne beim Anlagenbau für die Motorenherstellung.

Viele Dutzend Mal war er drüben - immer gern, nicht nur wegen der Einkünfte. Auch wenn die Einreisekontrollen zugenommen haben und manchmal etwas lästig sind, fliegt er Anfang letzten Monats wieder hin. Über Atlanta soll es nach Detroit gehen, zu Daimler-Chrysler...

...Als jetzt deutsche Geschäftsleute zu solchen Einreiseproblemen befragt wurden, bestätigten dreiviertel der Befragten Behinderungen, Willkür und Ausweisung.

http://www.wdr.de/tv/monitor/beitrag.phtml?bid=591&sid=114


wesentlich schlimmer erging es einem kanadischen geschäftsmann, der das "pech" hatte, syrischstämmig zu sein und genau dahin, nach seiner festnahme in den USA, zur folter ausgeflogen wurde.
zehn monate folterknast in syrien folgten...

Kampf gegen Terror: Wie die USA in Syrien foltern lässt

"Und nun eine zweite Geschichte, über die Folgen der USA- Sicherheitspolitik und da geht es um viel mehr als um Willkür. Es geht um die gezielte Verschleppung von Menschen im Staatsauftrag. Ein einfacher Verdacht genügt und schon kann abgeschoben werden, auch in Folterstaaten. Sogar in solche, die die USA offiziell zur Achsen des Bösen zählen. Georg Restle und Petra Ensminger berichten."

Der Alptraum begann am 26. September 2002: New York, John F. Kennedy Airport. An Bord einer US-Maschine befindet sich der Kanadier Maher Arar. Zwischenstop auf dem Weg nach Montreal, wo ihn seine Firma erwartet. Ein Routineflug für den Geschäftsmann, wie Hunderte zuvor. Doch dieses Mal endet die Reise bei der Passkontrolle. Wegen Terrorismusverdachts wird der Kanadier urplötzlich verhaftet und abgeführt...

http://www.wdr.de/tv/monitor/beitrag.phtml?bid=596&sid=114

gute nacht amerika, einig terrorland.

 

[Giacomo_S]

Die werden schon sehen, was sie von einem solchen Polizeistaat haben. Isolieren werden sie sich und niemand will mit ihnen etwas zu tun haben. Sollen sie. Nutzen wird es ihnen nicht.

 

[Gilgamesh]

Verhört, verhaftet, abgeschoben: Wehe, Du reist in die USA

"Wir erzählen ihnen jetzt, was einem deutschen Geschäftsmann passierte, der die USA mal wieder besuchen wollte. Er wurde Opfer von Anti- Terrormaßnahmen und lernte, die langsame Aushöhlung von selbstverständlichen Bürgerrechten kann sehr beiläufig beginnen. Matthias Werth berichtet. Verhört, verhaftet und abgeschoben. Ein Protokoll.

Da habe ich bei meinem Besuch der Staaten ja nochmal Schwein gehabt!
Ich habe die Blue-Line Metro in Washington genutzt und bin beim Pentagon ausgestiegen. 30m unter dem Gebäude. Zwei Rolltreppen hoch und ich stand direkt vorm Haupteingang. Als ich mein Fotoapparat herausholen wollte, wurde ich doch gleich von einer Spezialeinheit der US-Army umzingelt. Kein Scherz! Die Jungs waren schwer bewaffnet. Ich dachte, die führen mich nun ab in den Keller des Pentagon..., zu den anderen Leichen...

Die haben mich aber nur von oben bis unten angeschaut und mein Akzent mit einem kurzen " How you doin?" abgecheckt. Als sie merkten, dass ich nur ein "ahnungsloser dummer" Tourist mit deutschem Akzent bin, haben sie mich höflich darauf hingewiesen, dass ich meiner Kamera wieder in mein Backpack stecken sollte und das Gelände schnellstens verlassen. Das habe ich mir natürlich nicht zweimal sagen lassen.

Also, meine Bürgerrechete oder Touristenrechte wurden nicht mit den Füßen getreten. 8)

Achja, und einen Tag zuvor, da war ich doch noch"als dummer Tourist" im Weissen Haus! Ebenso kein Scherz. Zweimal im Jahr hat das Weisse Haus seine Tore gehöffnet. Ich war zum richtigen Zeitpunkt am richtigen Ort und konnte eintreten. Hohe Sicherheitsmaßnahmen bei Eintritt, FBI und SWAT vor Ort, aber sonst keine bösen Überraschungen erlebt. Hier durfte ich zu meinem Erstaunen Fotos schießen. 8)

Also, wenn man sich ahnungslos und dumm genug anstellt, kommt man sogar in Weisse Haus!

Gilgamesh

 

[Primax]

Panik

nun ja.... es ist verständlich, dass die amerikaner ihre sicherheitsmaßnahmen verstärkt haben seit den anschlägen auf das world trade center. Aber dass, sie gleich so dramatisch psycho reagieren ist vielleicht doch etwas zu hart. Hat jemand "Bowling for Columbine gesehn"?? Der Film beschäftigt sich auch in gewissem maße mit diesem thema von wegen der angst der amerikaner und panikmache der medien etc.

 

[samhain]

Patriot Act bleibt unverändert
Mit 210 zu 210 Stimmen ging gestern eine Abstimmung im US-amerikanischen Repräsentantenhaus darüber aus, den so genannten USA Patriot Act zu verändern. Dabei ging es um den Entwurf des einzigen unabhängigen Abgeordneten Bernie Sanders, der vorsah, dass das FBI nicht mehr ohne Genehmigung der Justiz bei Bibliotheken und Informationen über entliehene Bücher oder über die Nutzung öffentlich zugänglicher Internet-Rechner erhalten dürfe.

Im Januar hatte der US-amerikanische Präsident George W. Bush mit einem Veto gedroht, sollte der Patriot Act (Uniting and Strengthening America by Providing Appropriate Tools for Intercepting and Obstruc ting Terrorism) beschnitten werden..

http://www.heise.de/newsticker/meldung/48976

abstimmung hin oder her- mit dem drohenden veto hätte sich eh nichts geändert...was für eine farce!

 

[Wiesengrund]

abstimmung hin oder her- mit dem drohenden veto hätte sich eh nichts geändert...was für eine farce!

Manche sagen auch Demokratie dazu. Egal.
Das Veto des US-Präsidenten ist nur aufschiebend. Ausnahmslos glaube ich.

 

[samhain]

Der überwachungsindustrielle Komplex

Ein Bericht der amerikanischen Bürgerrechtsorganisation ACLU beschreibt, wie die Regierung Firmen und Einzelpersonen rekrutiert, um eine Überwachungsgesellschaft zu etablieren.

...Der jüngst veröffentlichte Bericht widmet sich allerdings nicht nur den privaten Sicherheitsdiensten, sondern gliedert sich in vier Rubriken, um die Zusammenarbeit zwischen Staat und Gesellschaft zu erfassen: Rekrutierung von Einzelpersonen, Rekrutierung von Firmen, Nutzung von riesigen Mengen privater und öffentlicher Daten und Lobbyismus, der sich für den Ausbau der Überwachung einsetzt. Der "amerikanische Sicherheitssektor", so ACLU-Direktor Anthony D. Romero, "dringt immer tiefer in unser Privatleben ein, indem er die Privatwortschaft dazu bringt, ihn über die Aktivitäten der Einzelnen zu informieren".

Der Bericht macht deutlich, wie eng die Verflechtungen zwischen Wirtschaft und Regierung in einem von Angst geprägten Land sind und inwieweit man sich spätestens seit dem 11.09.2001 von Datenschutz und Wahrung der Privatsphäre entfernt hat. So werden zwar manchmal umstrittene Programme mediengerecht beendet, ohne jedoch darüber zu informieren, dass deren Aufgabe längst von anderen Programmen übernommen wurde...

http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/18085/1.html

 

[Ismael]

ich wette bush wartet auf 11.9. teil 2...

ausrufen des ausnahmezustandes....aufschieben ( auflösung ?) der wahl...
das ganze weltweit zumsetzen ( wer nicht für uns ist ...)

und wir sind da gelandet , wo es all die rationalen und realistisch denkenden ....nicht vermutet hätten....

 

[Case]

ich stelle hier mal ne theorie von mir rein:
mal angenommen die bush-regierung hat von den anschlägen am 11.9. gewusst und diese vielleicht sogar selber inzeniert/ ausgeführt.
die anschläge sollten nun den irak-krieg rechtfertigen
und die einführung des patriot act.
was haltet ihr davon?

ich persönlich sehe die usa nur noch als einen totalen überwachungsstaat
in dem die freiheits-und menschenrechte auf welche die amis so stolz sind mit füßen getreten werden.
ein land in dem die eigene bevölkerung völlig in sich isoliert lebt und denkt sie befände sich im recht.
voller stolz und patriotismus. "Wir" sind die "guten" , "die" im osten sind die "bösen".
ich selber war noch nie in den usa und denke auch dass wenn ich die möglichkeit dazu hätte sei es auch zum beispiel durch eine bei einem gewinnspiel gewonnene reise, diese nicht antreten würde.
ich käme mir ,keine ahnung wie genau ich das beschreiben soll, komisch vor durch ein land zu reisen in dem jeder meiner einzelnen schritte, jeder furz den ich von mir lasse, strengstens überwacht wird!


die orwelsche herrschaft ist längst realität geworden!

 

[Paradewohlstandskind]

ich persönlich sehe die usa nur noch als einen totalen überwachungsstaat in dem die freiheits-und menschenrechte auf welche die amis so stolz sind mit füßen getreten werden.

Ein Land ohne Personalausweis und ohne Einwohnermeldeamt hälst Du für einen Überwachungsstaat, wo Du doch selber in einem Land lebst in dem du bals biometrische Daten auf Deinem Perso haben wirst und dem Staat sogar mitteilen musst wenn Du vom ersten in den zweiten Stock ziehst?

Wir (Eurodeutschland) sind in Sachen Überwachung wesentlich penibler, als die Amerikaner.

 

[rorriM]

hast du keine angst, themen dieser brisanz im internet anzusprechen? dazu noch mit mit einem solch starken anti-usa gehalt. an deiner stelle würde ich mich schnell nach dem nächsten erdloch oder esel umsehen

aber, dass du ne reise nicht antreten würdest, interessiert mich nun wirklich.. wieso genau? was befürchtest du denn, was mit dir geschehen könnte?

 

[Case]

@Paradewohlstandskind:

hm.... nun ja. ok ich geb zu so genau bin ich über deutschland wohl auch nicht informiert.

aber ich beschreibe halt ja nur meine eindrücke von den usa, nicht von deutschland.

@rorriM:
ob brisant oder nicht. heißt es nicht freie meinungsäußerung? und ich bin ja nicht rassistisch in meinen äußerungen.
was meinst du mit angst?
muss ich mich davor fürchten dass mir irgendwas zustößt wenn ich mich frei äußere? dass du das ganze mit angst verbindet lässt mich zu der annahme kommen, dass du selber dir vielleicht nicht sicher bist ob man sich frei äußern kann ohne das einem was geschieht. geh ich recht in der annahme wenn ich sage, dass du selber das ganze mit ein bißchen unbehagen siehst? (was die überwachung angeht).
ichweiß nciht ob du schon den beitrag der redaktion zu diesem thema rund um den patriot act gelesen hast.
ich würde es dir echt empfehlen. unter anderem finde ich es nunmal einfach krass, was darin beschrieben wird.

 

[Paradewohlstandskind]

@Paradewohlstandskind:

hm.... nun ja. ok ich geb zu so genau bin ich über deutschland wohl auch nicht informiert.

Di weisst also nicht, dass Du einer Meldepflicht (wohl noch nicht umgezogen) und einer Ausweispflicht (wohl unter 16 Lenzen) unterliegst, was es beides in den vereinigten Staaten nicht gibt. Es gibt in den Staaten immer nochmehr Freiheiten, als in Europa. Hier darf man nicht blaue Ziegel auf sein Dach decken.

Natürlich ist der Patriot Act hirnrissig und nicht zu verteidigen, doch man sollte als europäer auch mal vor der eigen Türe kehren, bevor man den Bessereuropäer und Antiamerikaner raushängen lässt

 

[Rennfahrer]

@ Case:

Mann, Mann, Mann!! Endlich einer, der's ausspricht!!

Allerdings würd ich, wenn ich eine Reise in die USA gewinnen würde, diese auf jeden Fall antreten. Man muss ja grad nicht die ganze Zeit lang im Regierungsviertel in Washington DC herumlaufen, da wo Bush & Konsorten ihr Unwesen treiben. Nein, das Land an sich ist ein wunderschönes!! Ich sag da nur: Wüste von Arizona, Yellowstone Nationalpark, San Francisco, Lake Michigan, Route 66, um nur einige zu nennen.

 

[Case]

ne moment.
ich wollte hier keineswegs den anti-amerikaner raushängen lassen (auch wenn vielleicht dieser eindruck entstanden ist.)
aba ich beschreibe einfach nur meine meinung die eventuell erhäblich von dem beitrag der redaktion zum patroit act und durch diverse filme (fahrenheit) enstanden ist.
ich meine, dass ich noch nie mitgekriegt habe dass es in dtld ein ähnliches gesetz wie den pa. und ich auch nicht dass ich in dtld unter beobachtung gerate wenn ich ein buch lese dass ein wenig gegen die regierung ist. mal abgesehen davon dass man mic hin ein folterungsgefängnis steckt wie es in dem ersten beitrag der fall ist.
ich denke wir haben einfach nur an einander etwas vorbeigeredet.
ich finde es nun ziemlich krass, dass "leute einfach so verschwinden können, usw.. (wie es in dem beitrag der redaktion beschrieben ist.)
das was ich sagen will ist, dass ic hden eindruck habe dass es in den usa nun einmal wirklich sehr heftig zugeht was diese überwachungssache angeht.

 

[Case]

@Joe_Malik:
ich sag ja nicht das das land nix positives zu bieten hat. wie du schon sagtest von wegen natur und so.
aber wenn ich so dinge höre und lese.... (vll is tdas auch nur gezielte beeinflussung durch die medien )
unter anderem: wer sagt dir dass du nur in regierungsgebieten überwacht werden würdest wenn dies wirklich der fall wäre?

 

[rorriM]

@rorriM:
ob brisant oder nicht. heißt es nicht freie meinungsäußerung? und ich bin ja nicht rassistisch in meinen äußerungen.
was meinst du mit angst?
muss ich mich davor fürchten dass mir irgendwas zustößt wenn ich mich frei äußere? dass du das ganze mit angst verbindet lässt mich zu der annahme kommen, dass du selber dir vielleicht nicht sicher bist ob man sich frei äußern kann ohne das einem was geschieht. geh ich recht in der annahme wenn ich sage, dass du selber das ganze mit ein bißchen unbehagen siehst? (was die überwachung angeht).
ichweiß nciht ob du schon den beitrag der redaktion zu diesem thema rund um den patriot act gelesen hast.
ich würde es dir echt empfehlen. unter anderem finde ich es nunmal einfach krass, was darin beschrieben wird.

nein, las ich nicht. ich weiß aber sehr wohl über den patriot act bescheid, und weiß auch, dass es damit nicht genug ist.

der erste teil meines postings (übrigens mit einem "" versehen) bezog sich einfach darauf, dass du auf der einen seite sagst, wie gefährlich die überwachungsphilie der amis doch ist und auf der anderen nunmal dies so öffentlich im internet vor den augen der amis ansprichst... einleuchtender nun?

und.. ja. selbstverständlich sehe ich das alles mit sehr viel unbehagen. allerdings ist unbehagen etwas anderes als sich so zu verschließen, nichtmals in das land verreisen zu wollen.