Im Iran zeichnet sich ein Eklat ab

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Aus Protest gegen den Ausschluss von Reform-Kandidaten von der Wahl sollen in Iran fünf Minister ihren Rücktritt erwägen. Dies meldete die Nachrichtenagentur Kar am Dienstag unter Berufung auf informierte Kreise. Auch vier Vizepräsidenten, ein Berater des Präsidenten und der Regierungssprecher würden entsprechende Überlegungen anstellen.

Fünf Minister in Iran zum Rücktritt bereit

900 Bewerbern für ein Parlamentsmandat wurde die Wahl von dem Wächterrat verwehrt. Der Wächterrat, auf der Seite des Revolutionsführers Chamenei, wehrt sich gegen jede Änderung des Systems. Die Reformer werfen "Landesverrat" vor.

 

[Kurdistan]

Glaub mir, Reformer und Konsevative sind gleich!

Die Reformer gaukeln seid Jahren den Menschen irgend welche Reformen vor, doch die Politiche Macht liegt bei den Konsevativen und die haben die Reformer entstehen lassen damit das Volk besänftigt wird.

Durch die erneute Show einlage wird eine Politiche Revolution vorgegaukelt.

Am Ende wird sicher der Wächterrat einlenken.

Die Islamische Republik ist Oskar reif!

MfG

 

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Welche Entwicklungen erwartest du? Treten auf der Stelle?

Update: Irans Präsident Chatami droht mit Rücktritt

 

[Kurdistan]

Da passiert nix, wirst schon sehen!

Die wollen nur die Menschen durch dieses Spiel zur Wahl locken und dan können sie sagen 90% Wahlbeteiligung. Wenn ich zurück blicke wie oft Chatamie schon mit rücktritt gedroht hat kann man das Wohl kaum noch ernst nehmen.

Die Reformer sind unglaubwürdig geworden im Iran!

MfG

 

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In der Tat: der Wächterrat wird weich.

 

[BrettonWoods]

Iran und die Menschenrechte

Nach dem 11. September 2001 kam es insbesondere im mittleren Asien zu einem rasanten Anstieg geopolitischer Aktivitäten mit dem Ziel der Sicherung von Rohstoffen und anderer natürlicher Ressourcen. In einer solchen Situation strebt kein EU-Staat – und streben schon gar nicht die USA – einen Iran als eigenständige Größe an. Den besagten Weg müssen die Iranerinnen und Iraner selbst beschreiten.
Bush ist die Fortsetzung der Poltik der vorherigen US-Regierungen. Es ist ein Trugschluß zu glauben, daß nach Bush alles besser wird. Der Unterschied zwischen den EU-Staaten und den USA ist vernachlässigenswert. Als ob die EU im Gegensatz zu den USA Menschenrechte vorantreiben würde. Intellektuelle sollten nicht taktische tagespolitische Ereignisse zu ihrem Programm erheben. Der Iran braucht ein Programm, das für Land und Leute lebbar ist. Ein Programm, das reale machbare Schritte geht und dabei nicht kurzfristig denkt, um den tagespolitischen Vorteil auszunutzen. Andernfalls ist – um mit Marx zu reden – morgen wieder die alte Scheiße von gestern.
Quelle: http://www.jungewelt.de/2004/01-21/019.php

 

[semball]

Das sehe ich anders.
Wenn die EU etwas nicht betreibt, dann ist das geopolitischer informeller Imperialismus. Woran man sieht, dass es doch einen Unterschied zwischen der EU und der USA gibt, was die Ideologen von der "jungen Welt" aber nicht immer wahrhaben wollen.

gruss semball

 

[Kurdistan]

Die EU ist nicht in der Verfassung die gleiche Ziele wie die USA zu verfolgen aber ihr bestreben, daß eines Tages auch zu können ist offensichtlich.

Es gibt einen Wirtschaftskrieg und der wird geführt zwichen USA und Europa.

Die USA versucht Europa zu spallten und den Euro als konkorent auszuschalten, dass scheint mit dem Irak Krieg gelungen.

Schröder und Chriak scherren sich einen scheiß um Menschrechte, sie haben sorge um ihre eigene Position. Am liebsten wollen die Deutschen Bush abgewählt, weil man denkt die jetzige Amerika Politik wäre sein verdienst aber man teuscht sich die näckste Regierung wird genau so vorgehen wie Bush.

Vieleicht etwas rafenierter aber Amerika wird immer das Ziel haben Weltmacht zu bleiben und keine weitere Weltmacht zu zu lassen. Derweil machen Schröder und Chriak Geschäfte mit Diktaturen wie der Iran um wenigstens etwas vom grossen Geschäft zu haben, damit wird indirekt das Molla Regim gestärkt und die Menschen im Iran müssen weiterhin leiden.

Amerika wird auch den iranischen Markt den Europär nicht überlassen und sie werden wie im Irak versuchen eine Regierung zu ihren gunsten, auch dort zu etablieren.

MfG

 

[BrettonWoods]

Geopolitischer informeller Imperialismus

@semball

Das sehe ich anders.
Wenn die EU etwas nicht betreibt, dann ist das geopolitischer informeller Imperialismus.

Das wage ich zu bezweifeln.
Willst Du behaupten, dass sich die Verdichtung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen Japan, USA, EU (Triade) und der Ausgrenzung ganzer Weltregionen vom Weltmarkt nicht von der EU mitgetragen wird. Was verstehst Du unter "geopolitischer informeller Imperialismus"?

 

[Kendrior]

Guten Abend. Die 5 Minister sind laut N-TV, N24 und anderen Informationsquellen zurückgetreten. What now?

 

[semball]

Re: Geopolitischer informeller Imperialismus

@semball

Das sehe ich anders.
Wenn die EU etwas nicht betreibt, dann ist das geopolitischer informeller Imperialismus.

Das wage ich zu bezweifeln.
Willst Du behaupten, dass sich die Verdichtung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen Japan, USA, EU (Triade) und der Ausgrenzung ganzer Weltregionen vom Weltmarkt nicht von der EU mitgetragen wird. Was verstehst Du unter "geopolitischer informeller Imperialismus"?

Wer sich mit Imperialismus beschäftigt sollte aber schon den Unterschied zwischen informellen und formellen Imperialismus kennen...

 

[semball]

Die EU ist nicht in der Verfassung die gleiche Ziele wie die USA zu verfolgen aber ihr bestreben, daß eines Tages auch zu können ist offensichtlich.

Nun, für mich nicht, du darfst mir das aber gern veranschaulichen.

Es gibt einen Wirtschaftskrieg und der wird geführt zwichen USA und Europa.

Aha?

Die USA versucht Europa zu spallten und den Euro als konkorent auszuschalten, dass scheint mit dem Irak Krieg gelungen.

Du weißt schon das sich der Euro zur Zeit auf einem absoluten Höchststand befindet?

Schröder und Chriak scherren sich einen scheiß um Menschrechte, sie haben sorge um ihre eigene Position. Am liebsten wollen die Deutschen Bush abgewählt, weil man denkt die jetzige Amerika Politik wäre sein verdienst aber man teuscht sich die näckste Regierung wird genau so vorgehen wie Bush.

Wage ich zu bezweifeln.

gruss semball

 

[Kurdistan]

Lieber @semball der Nah-Ost war schon immer umkämpft, sowohl Wirtschaftlich als auch Millitärich. Wer sich dort ausbreiten kann kontroliert den Öl-Markt und Öl regiert diese Welt.

Auf der Millitärischer ebene waren die Europär nie in der Lange einen Feldzug zu starten, schon allein in Jugoslawien sah man deren Hilfslosigkeit und die Amis wurden herbei gerufen und das ganze wurde als NATO einsatz verkauft.

Da man nicht wie die USA in den Irak maschieren konnte war es nur recht und billig mit Saddam Geschäfte zu machen. So lange Saddam an der Macht war hat man Marktanteile dort gehabt.

Sicher hatten die USA auch in der Saddam Zeit dort ihren Markt aber sie waren und sind in der Lage gewesen diesen Markt auschliesslich für sich zu sichern. Wären die Europär stärker als die USA, hätte sicher jetzt Eurpa Truppen im Irak und Saddam wäre in ihrer Hand.

Tatsache ist Europa hatte nicht die Stärke der USA und so war es für Schröder und Chirak von Vorteil, Saddam wäre noch an der Macht.

Auch heute machen Deutschland und Frankreich Geschäfte mit Menschenrechts unfreundlichen Länder wie China, Iran etc. Diese Doppelmoral gegen den Irak Krieg zu sein, auf der anderen Seite dicke Geschäfte (zu lasten der Unterdrückten Bevölkerung) mit Dicktaturen zu machen stellt für mich keinen unterschied zu dem was die USA macht da.

Der Euro und die Europäche Union wurden eingeführt um die Stärke zu erlangen die die USA inne hat. Das der Euro Kurs jetzt stabiller ist als der Doller Kurs ist nicht unbedingt zum Vorteil der Europächen Wirtschaft.

Der Stabilitätspackt wurde aufgeweicht und Wachstum ist in weiter ferne gerückt.

Chriak ist mitverantwortlich, dass Saddam solange schalten und walten konnte. Er war es der seiner Zeit Saddams Atom-Programm unterstütze und er war es auch wieder der diesen Mann am liebsten heute noch an der Macht sehen wollte.

Schröder schlug sich auch aus wirtschaftlichen Gründen an die Seite von Chirak den auch Deutschland hatte Marktanteile im Irak. Wenn diese beiden von Menschenrechten reden wird mir übel. Da reist ein Herr Fischer in den Iran schliesst MIo. verträge ab, wo Tag täglich Menschen gesteinigt werden, gefoltert und öffendlich hingerichtet werden.

Der Jugoslawien Krieg war nach Schröder und Chirak richtig wärend der Irak Kreig falsch war. Im Irak kammen seid der Machtergreiffung Saddams 4,5 Mio Menschen um, in Jugoslawien waren es 1/2 Mio!

Beide Kreige waren meiner Meinung nach richtig auch wenn mir bewusst ist, daß beide Kriege nicht für die Menschrechte geführt wurden. Doch der nebenefekt dass beide Diktaturen abgeschaft sind ist auch nicht schlächt. Saddam kann nicht mehr Mio töten!

Erinnern wir uns was die SPD und was die Grünen in der Opostion sagten, damals war es die SPD und besonders die Grünen die Iran und die China Politik anprangerten. Doch Heute an der Macht scheint das Wort von Gestern nicht mehr wichtig und wir sehen pure Oportunisten.

Besonder Herr Fischer ist ein Oportunist! Ich hab mal viel von den Sozialdemokraten gehalten und noch mehr von den Grünen doch ich muß sagen dass hat sich ziemlich gewandelt. Die CDU ist mir mitlerweile lieber weil sie berechnenbare sind und nicht so oportunistisch handeln wie SPD/ Grüne.

MfG

 

[BrettonWoods]

@semball
Im Prinzip ob Japan , EU (Kolonialmächte) oder USA werden oder haben in der Vergangenheit ihre Kontrolle wenn möglich informell ausgweitet, und wenn nötig formell.
Darum geht es mir auch nicht.
Grüße

 

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Die reformorientierte Mehrheit hat eine Änderung des Wahlrechts durchgesetzt.

Der von 32 Abgeordneten eingereichte Gesetzentwurf wurde in einer Sondersitzung des Parlaments in Teheran verabschiedet. Er sieht vor, dass einmal gewählte Abgeordnete von künftigen Wahlen nicht mehr ausgeschlossen werden dürfen, sofern sie kein Verbrechen begehen.

Parallel wurde gewaltsam gegen Arbeiterproteste in der Provinz Kerman vorgegangen und vier Menschen getötet. In Iran gibt es kein Streitrecht.
Reform verabschiedet

 

[Kurdistan]

"Hezb-e Mellat-e Iran" ist eine verbotene Oppositionspartei säkularer Ausrichtung. Sie stand früher unter dem Vorsitz von Dariush Foruhar, der in der Übergangsregierung von 1979 Arbeitsminister war. Dariush Foruhar blieb auch nach der Gründung der Islamischen Republik im Iran und kritisierte häufig die Behörden, vor allem in Menschenrechtsfragen. Im Jahr 1998 wurden er und seine Frau Parvaneh Eskandari (Foruhar) in ihrem Haus in Teheran ermordet, wobei es sich offenbar um eine politisch motivierte Tat handelte. Seit der Ermordung des Ehepaares ist das Haus zu einer Gedenkstätte und einem wichtigen Treffpunkt von Mitgliedern der "Hezb-e Mellat-e Iran" geworden. Seit Anfang 2003 wird das Haus überwacht, und viele Mitglieder der Partei sind vorübergehend in Haft genommen worden. Angehörige der Sicherheitskräfte sollen etwa im Juni 2003 einem führenden Mitglied der Partei gedroht haben, wenn die "Hezb-e Mellat-e Iran" ihre oppositionellen Aktivitäten fortsetze, würden ihre Mitglieder in Haft genommen.

Das Recht auf freie Meinungsäußerung und Vereinigungsfreiheit wird im Iran durch rechtliche Restriktionen und durch mangelhafte Rechtspflege beschnitten. amnesty international dokumentiert seit Jahren immer wieder Fälle, in denen Personen, die ihr Recht auf freie Meinungsäußerung wahrgenommen haben, ohne Anklageerhebung festgenommen werden, lange Zeit oftmals ohne Kontakt zur Außenwelt inhaftiert bleiben und später häufig in unfairen Gerichtsverfahren verurteilt werden.


In Iran darf es keine richtige Oposition geben, nur diese vermeindlichen "Reformer" stellen sich zu Wahl, die in wahrheit nichts anderes sind als Konservative.

Dem Iranischen Bürger wird eine Mogelpackung verkauft.

MfG

 

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123 iranische Abgeordnete treten zurück

 

[Kurdistan]

Ja und? Die werden wiedergewählt, es ändert sich im iran nichts.

Dies ist alles Show

 

[Esajas]

Die werden keineswegs alle wiedergewählt,
80 der bisherigen Abgeordneten dürfen nicht wieder kandidieren!

 

[Kurdistan]

Na toll, was für eine Demokratie wenn man nur die Auswahl zwichen Geistlichen hat.

Die 80 die jetzt nicht wiedergewählt werden, werden nach 4 Jahren bestimmt wiedergewählt. Die sist wirklich nur eine Show, fragt doch die iraner selbst.

MfG