Warum bringt, es der Parlamentarismus nicht?
Wenn man sieht wie sich die Bundestagsparteien und Landtagsparteien sich angleichen und trotzdem nicht in der Lage sind, ihre Wahlprogramme umzusetzen. Dann frage ich mich: was bringt der Parlamentarismus. Ist die eine Partei an der Macht, gibt sie das ganze Haushaltsgeld, ob sinnvoll oder nicht sinnvoll, aus, um ihren aller engster Klientel und Parteiangehörigen zu beruhigen. Aber sie sind nicht in der Lage den großen Teil ihrer Wähler/in zu befriedigen. Und anderweitig damit die nachfolgenden Parteien, die an die Macht kommen könnten, nicht mehr soviel Geld abbekommen, um ihre Ziele und Wahlprogramme umsetzen zu können, geben sie das ganze Geld im Haushaltsjahr und in der Wahlperiode lieber sinnlos aus.
Gleichzeitig entsteht immer mehr Parteifunktionär, die sich gar nicht für Parteiprogramm und gute Politik interessieren, sondern nur um ihre einige Karriere. Von Korruption und Wirtschaftslobbyismus braucht man erst gar nicht zureden.
Die Funktionsfähigkeit sinkt immer weiter hinab. Das beste Beispiel sieht man in Stuttgart 21 und im Flughafenbau Berlin Schönefeld. Die Funktionäre/innen sind total unfähig Projekte richtige zu planen und umzusetzen.
Ich frage mich: brauchen wir eine andere Demokratie.
Wenn man sieht wie sich die Bundestagsparteien und Landtagsparteien sich angleichen und trotzdem nicht in der Lage sind, ihre Wahlprogramme umzusetzen. Dann frage ich mich: was bringt der Parlamentarismus. Ist die eine Partei an der Macht, gibt sie das ganze Haushaltsgeld, ob sinnvoll oder nicht sinnvoll, aus, um ihren aller engster Klientel und Parteiangehörigen zu beruhigen. Aber sie sind nicht in der Lage den großen Teil ihrer Wähler/in zu befriedigen. Und anderweitig damit die nachfolgenden Parteien, die an die Macht kommen könnten, nicht mehr soviel Geld abbekommen, um ihre Ziele und Wahlprogramme umsetzen zu können, geben sie das ganze Geld im Haushaltsjahr und in der Wahlperiode lieber sinnlos aus.
Gleichzeitig entsteht immer mehr Parteifunktionär, die sich gar nicht für Parteiprogramm und gute Politik interessieren, sondern nur um ihre einige Karriere. Von Korruption und Wirtschaftslobbyismus braucht man erst gar nicht zureden.
Die Funktionsfähigkeit sinkt immer weiter hinab. Das beste Beispiel sieht man in Stuttgart 21 und im Flughafenbau Berlin Schönefeld. Die Funktionäre/innen sind total unfähig Projekte richtige zu planen und umzusetzen.
Ich frage mich: brauchen wir eine andere Demokratie.
