Wie wäre es mit einem möglichst guten und demokratischen Sozialismus?

[DerMichael]

Die Lösung für Glasfaserzwang: eine Abkehr von der Flatrate

"... Die Branche hofft auf die DSL-Abschaltung. ... Doch für viele Nutzer reichen bislang zumindest auch für 4K-Streamingangebote die 250 Megabit/s, die VDSL-Anschlüsse im Downstream zur Verfügung stehen. ..." Glasfaserausbau: Deutschland bleibt absehbar DSL-Land

LOL. Da reichen sogar 50 MBit/s ("... A rate of 25 Mbps is average for a single 4K stream, ..." 4K Streaming Guide) und es gibt auch eine Grenze, welche Downloadrate viele Webseiten überhaupt liefern können.

Glasfaser darf nicht teurer sein oder muss zwangsweise (per Gesetz) kommen aber darf dann auch nicht so viel teurer sein, z.B. max. 20 Euro/Monat für 50 MBit/s. Noch brisanter: diese 50 MBit/s müssen dann auch garantiert sein, d.h. es gehen nicht immer überall utopische 1 GBit/s, wenn zig Tausende Haushalte mit einer Flatrate an einer Glasfaser hängen.

Gesetzlicher Glasfaserzwang bedeutet also auch günstigere Tarife (weil man armen Bürgern per Gesetz nicht mal eben die Internetkosten verdoppeln kann) ... null problemo, denn es gibt da eine Lösung, nämlich die Abkehr von der Flatrate. Die günstigen Glasfasertarife haben dann vielleicht nur ein monatliches Volumen von z.B. 150 GB und wer das überschreitet, muss z.B. 10 Cent pro weiterem GB zahlen - das schafft dann auch wieder freie/garantierte Bandbreite für teurere Verträge.

Das ist genial und win-win, denn Bürger kriegen günstiger Glasfaser und die Provider können trotzdem auch teurere Tarife verkaufen und werden ggf. sogar noch entlastet (wenigstens im Vergleich zu weiter Flatrate für alle), weil Menschen ohne Flatrate an Bandbreite sparen müssen. (alles imho)

 

[Zerch]

Bei mir ist nichts ausgebaut, ich habe etwa 800 kb/s down und 250 kb/s up und zahle monatlich 50€ bei der Telekom.
Bis 2015 waren es nur 240kb/s, und davor 128kb/s, und ich musste ständig den vollen Preis für die geringste angebotene Bandbreite von 2 MBps (16000kbps) bezahlen.

 

[DerMichael]

Glasfaserzwang ist nicht undenkbar

Glasfaserzwang würde vermutlich nur dort gelten, wo Glasfaser bereits zur Verfügung steht, also z.B. bei mir (8 Wohnungen im Haus, mehrere Wohnblöcke in der Nähe, siehe Weststadt (Braunschweig)). Bei mir waren auch schon mehrmals Drücker an der Haustür, die mir einen Glasfaservertrag aufschwatzen wollten aber ich zahle derzeit knapp 40 Euro/Monat für 50 MBit/s und Glasfaser würde mich mindestens knapp 45 Euro/Monat kosten (150 MBit/s). Eigentlich sollte mein alter Router schon Glasfaser können aber ggf. nur bis max. 200 MBit/s - ein neuer Router würde aktuell 190 Euro kosten. Ich brauche derzeit kein Glasfaser und es wäre 5 Euro/Monat teurer, also warte ich da erstmal ab. Beliebte Drohnug der Drücker: angeblich könnten später ca. 800 Euro Anschlußgebühren fällig werden, die derzeit entfallen. Derzeit löppt's bei mir und ich habe keine Lust auf Stress.

Jedenfalls bräuchte es für einen Glasfaserzwang (der sinnvoll sein kann) eine gesetzliche Grundlage und vermutlich wird es da auch günstige Traife geben müssen, denn 45 Euro/Monat wären dafür zu viel. Die Lösung für die Provider ist, dass sie dann einen neuen Glasfasertarif mit z.B. 100 MBit/s (oder wie viel auch immer) und begrenztem monatlichen Datenvolumen (z.B. 150 GB/Monat; jedes weitere GB kostet dann z.B. 10 Cent) anbieten, der (innerhalb des Grundvolumens) günstiger ist.

Ein Vorteil von Glasfaser und somit vom Glasfaserzwang ist, dass Glasfaser glaube ich Strom spart und die Provider gerne nur eine Technologie (Glasfaser) hätten. (alles imho)

 

[DerMichael]

Kann die SPD idealsozialistisch besser werden?

"... "Ich würde es begrüßen, wenn wir eine Debatte über eine soziale Politik in Zeiten großer Umbrüche führen würden. Nicht in geschlossenen Räumen, sondern wie wir dies beispielsweise in den 70er Jahren mit dem Orientierungsrahmen getan haben." ..." Mützenich regt neues SPD-Grundsatzprogramm an

Und, will sich die SPD dazu auch meine Verbesserungsvorschläge hier aufmerksam ansehen?

"... Wie damals sollte die Debatte auch mit Gewerkschaften, Intellektuellen und Künstlern geführt werden. ..." Mützenich regt neues SPD-Grundsatzprogramm an

LOL. Vermutlich nur mit linken Intellektuellen und Künstlern, die ebenso wie SPD-Funktionäre keine wirkliche Besseurng wollen. Die SPD will mehr Macht, Einfluß, Geld und Wählerstimmen aber nicht grundlegend besser werden. So mein Eindruck und angesichts der letzten Jahrzzehnte kann es da eigentlich keine Zweifel geben.

Derzeitige Gewerkschaften mit Streiks und überzogenen Lohnforderungen sehe ich als Teil des Problems. Die Lösung ist eine wissenschaftliche Lohnfindeung mit einer statalichen Lohnfindungskommission, der auch Vertreter von Arbeitgebern, Arbeitnehmern, Kirche, Islam, usw. angehören können. Streiks sind zu verbieten und ja, das ist a) völlig legal machbar und b) längst überfällig.

"... Das aktuell geltende Grundsatzprogramm der SPD stammt aus dem Jahr 2007 und wurde unter dem damaligen Parteichef Kurt Beck verabschiedet, nachdem die Ära von Gerhard Schröder geendet hatte. Im Mittelpunkt standen soziale Gerechtigkeit, Bildung und ein starker Sozialstaat, ..." Mützenich regt neues SPD-Grundsatzprogramm an

Also mein Eindruck ist, dass die SPD für Gleichmacherei, Verschuldung und Geldverschwendung steht, wichtige Aspekte ignoriert und wie etliche andere Parteien nur im Murkssystem rummurkst.

Es wäre sehr schön und wünschenswert, wenn die SPD maßgeblich besser werden würde aber das erscheint mir quasi ausgeschlossen, denn wie wären sonst die letzten Jahrzehnte zu erklären?

Vom Namen und ihrer Historie (Sozialistische Arbeiterpartei Deutschlands (1875)) wäre die SPD perfekt, um meinen idealen Sozialismus zu übernehmen aber leider ist die SPD vermutlich viel zu schlecht.

Ist die SPD zu schlecht oder lehnt sie meine guten Vorschläge vielleicht zu Recht ab, wenn meine Verbesserungsvorschläge gar nicht gut wären? Nun, sicher lehnen meine Gegner meinen idealen Sozialismus als zu schlecht ab, sicher sagen sie nicht "wir sind viel zu schlecht und wollen keine grundlegend besseres Deutschland, deswegen sind wir gegen den idealen Sozialismus" aber was ist die Wahrheit und Wirklichkeit dazu? Möge die Wahrheit aufgedeckt werden.

Sorry, wenn ich ein zu negatives Bild von der SPD haben sollte aber derzeit ist die SPD allgemein nicht so beliebt und dafür gibt es Gründe.

Whatever, wenn die älteste noch bestehende Partei Deutschlands sich verbessern und dazu eine öffentliche Diskussion will, dann kann ich das doch nicht ignorieren und so habe ich der SPD heute einen Hinweis auf diesen Thread und ein (schon älteres) PDF mit guten Verbesserungsvorschlägen geschickt. Perlen vor die Säue? Nun, es gibt ja auch noch das Gleichnis vom Sämann:

3 Und er redete zu ihnen vieles in Gleichnissen und sprach: Siehe, der Sämann ging aus, um zu säen. 4 Und als er säte, fiel etliches an den Weg, und die Vögel kamen und fraßen es auf. 5 Anderes aber fiel auf den felsigen Boden, wo es nicht viel Erde hatte; und es ging sogleich auf, weil es keine tiefe Erde hatte. 6 Als aber die Sonne aufging, wurde es verbrannt, und weil es keine Wurzel hatte, verdorrte es. 7 Anderes aber fiel unter die Dornen; und die Dornen wuchsen auf und erstickten es. 8 Anderes aber fiel auf das gute Erdreich und brachte Frucht, etliches hundertfältig, etliches sechzigfältig und etliches dreißigfältig. 9 Wer Ohren hat zu hören, der höre!
Matthäus 13

Schau'n mer mal aber vermutlich werden meine Verbesserungsvorschläge eher bei einer (ggf. neuen, zukünftigen) rechten Partei auf fruchtbaren Boden fallen. (alles imho)

 

[Popocatepetl]

hast du schon mal das sprichwort "die utopie des einen ist die hölle des anderen" gehört ?

 

[Nedi]

Deine Ideale mit Streikverbots und staatlicher Lohnkommission sowie Beteiligung des Islam sind nah dran am Nationalsozialismus.
Ich lehne den Sozialismus wegen seiner Unfreiheitlichkeit ab. Wem die Löhne zu hoch sind, soll erst einmal die Mieten senken und vollständigen Wohnbedarf für Biodeutsche schaffen. Wenn Moslems nach ihrer Kultur leben wollen, sollen sie es da tun, wo sie herkommen, und nicht hier Asyl beantragen, weil der Islam sie unterdrückt. Und die Kirche hat sich da auch nicht einzumischen.

 

[Ein wilder Jäger]

Deine Ideale mit [...] Beteiligung des Islam sind nah dran am Nationalsozialismus.

Nein.

 

[Nedi]

Nein.

Das vielleicht nicht, aber die staatliche Lohnkommission oder aber das Streikverbot.

 

[DerMichael]

Allemal gut gemeint, das kann prima funktionieren

Ich finde meine Vorschläge echt gut. Des Weiteren sollen meine guten Verbesserungsvorschläge (ggf. verbessert) legal und demokratisch realisiert werden, d.h. das deutsche Volk muss das auch mehrheitlich wollen, ebenso andere Völker. Ich glaube, dass meine Verbesserungsvorschläge insgesamt sehr gut funktionieren und ankommen werden - insgesamt kann das Jahrzehnte dauern. Ja ich halte es sogar für möglich, dass Deutschland amit zum Vorbild der Nationen wird:

"... Und es mag am deutschen Wesen
Einmal noch die Welt genesen. ..."
Deutschlands Beruf

Mein idealer Sozialismus soll eine echte Verbesserung zum Allgemeinwohl sein. Es geht nicht um eine spinnerte Ideologie, sondern um reale Verbesserungen zum objektiv Guten. Wenn man an meinen Vorschlägen noch etwas echt verbessern kann, dann sollen sie natürlich zum Guten verbessert werden. Der ideale Sozialismus soll vernünftig, pragmatisch, priorisiert, schrittweise realisiert werden - es gibt also über Jahrzehnte laufend Verbesserungen und wenn etwas nicht gleich so gut klappen sollte, kann man nachbessern.

Ich sehe meinen idealen Sozialismus als naheliegende Verbesserung des derzeiten sozialen, deutschen demokratischen Rechtsstaates - danach hat man immer noch einen sozialen, deutschen demokratischen Rechtsstaat, bloß eben viel besser und vermutlich sogar freiheitlicher. Unnötige Streiks schaden Deutschland, Streiks sehe ich als Nötigung und Erpressung, die nicht zum Rechtsstaat passen - offensichtlich ist eine möglichst gute/optimale, faire und sozial gerechte Lohnfindung nach wissenschaftlichen Kriterien viel besser als eine Lohn-Preis-Spirale & Inflation.

Wahrscheinlich existiert Allah, Allah ist vernünftigerweise anzunehmen und somit sind die abrahamitischen Schriften/Religionen zu beachten - in Deutschland selbstverständlich im Rahmen guter deutscher Gesetze. Null problemo, Moslems wollen hierzulande auch keinen Steinzeitislam mit mittelalterlichen Horrostrafen.

Derzeit hat's viele Mißstände, anscheinend murksen die Parteien nur im Murkssystem rum: mehr Schulden und bestenfalls kleine Korrekturen - man kann schon froh sein, wenn Deutschland noch einigermaßen funktioniert. Vielleicht sind die Politiker/Parteien mit der Realpolitik überfordert und in ihrer Tradition/Ideologie gefangen - da können ein paar grundlegende Gedanken/Verbesserungsvorschläge frische Luft in den miefigen Sumpf bringen und wertvolle Anregung bieten.

Na klar braucht es eine vernünftige (ggf. flexible) Obergrenze für die Zuwanderung - das kleine Deutschland kann nicht halb Afrika, usw. aufnehmen. Ggf. braucht es dazu auch eine (selbstverfreilich legale) Grundgesetzesänderung mit einer neuen Asylregelung, wo pro Jahr bestimmte Quoten für bestimmte Gruppen und Regionen festgelegt werden. Wie viele der zuletzt aufgenommen Millionen waren denn echt politisch Verfolgte und wie viele hatten genug Geld für Schleuser, um so einfach in eine bessere Umgebung zu migrieren? Überlegungen gab's schon dazu:

"... »Das Asylrecht muss grundlegend reformiert werden. Das individuelle subjektive Recht auf Asyl muss umgewandelt werden«, sagte er und zeigte sich offen für Kontingentlösungen. Deutschland müsse entscheiden, »wer in unser Land kommt – und nicht jeder Einzelne hat ein Recht dazu«, ..." Söder kratzt am individuellen Grundrecht auf Asyl

"... Zudem schlägt der CSU-Chef eine langfristige Änderung des Asylrechts vor. "Wir müssen aus einem subjektiven Recht ein institutionelles Grundrecht machen. Das bedeutet, dass Deutschland selbst entscheiden kann, wer ins Land kommt und wie viele im Land sind, so Söder. ... Lindner: "Brauchen Kontrolle bei Einwanderung" ..." Migration und Asylrecht: "Es ist uns über den Kopf gewachsen"

Man sollte aber auch sehen, dass die vielen Migranten Deutschland insgesamt mehr nützen.

Ein großes Problem ist der Fachkräftemangel. KI, Roboter und Automatisierung sind die langfristige Lösung aber bis dahin kann man viel mit mehr idealsozialistischer Effizienz erreichen: eine Staatsbank, ein staatliches Gesundheitssystem, staatlicher Provider, eine staatliche Post, Bahn, Transportsystem, Versicherung, Kaufhauskette, Supermarktkette, usw. können sehr viel effizienter als die derzeitige Zersplitterung im ineffizienten Kapitalismus sein - so kann man viel Geld sparen, so können viele Fachkräfte für andere Aufgaben frei werden, so kann Deutschland erfolgreich und wohlhabend werden,w as dann auch dem deutschen Volk zugute kommt.

Wie auch immer, es geht um objektiv gute Lösungen, es ist ein objektiv gutes Ideal anzustreben. Es wäre völlig absurd, etwas Gutes und Richtiges nicht zu tun, weil es irgendein Verbrecher es mal falsch oder zum Schlechten genutzt hat.

Selbstverständlich sollen meine Vorschläge wohlwollend zum Guten interpretiert werden. Womöglich könnte man alles auch falsch verstehen und zum Schlechten realisieren. Ich hoffe, dass Deutschland und später auch die EU das gut und richtig machen werden aber vielleicht wird vieles in den USA (die sicherlich kapitalistisch bleiben werden) negativ geschehen.

Ein simples Beispiel ist eine staatliche Lohnfindung: die kann gut sein, Staat und Volk nützen oder aber von Kapitalisten zur Ausbeutung genutzt werden. Ein weiteres Beispiel sind können staatliche Mietshäuser und Siedlungen zur hellen Freude des deutschen Volkes sein aber in den USA werden das vielleicht gated Cities mit eigenen Gesetzen der Kapitalisten zur Ausbeutung/Unterdrückung der Arbeiter. Ich bin für eine wirksame Verbrechensbekämpfung möglichst ohne harte Strafen - es reicht, wenn Verbrechen sich nicht mehr lohnen. In Zukunft kann es auch KI-gesteurte Polizeiroboter und Kampfroboter geben - in Deutschland zum Guten aber wer weiß, wie das in über 100 Jahren in den kapitalistischen USA abgehen wird.

Meine idealsozialistische Lösung fordert einen guten, starken, sozialen, demokratischen Staat, der zum Allgemeinwohl und mit Zustimmung des Volkes regiert und waltet. Saubere Sache, das ist ein sehr gutes und allgemein anerkanntes Konzept. Neu ist bloß, dass ich auch eine staatliche Infrastruktur und Staatsunternehmen will, wobei es selbstverständlich auch noch Privatbesitz, Privatunternehmen, private Handwerker, Bauern, Händler, usw. geben soll.

Wenn der Staat mit eigenen Unternehmen Geld verdient und gute Arbeitsplätze schafft, dann ist das besser, als wenn Kapitalisten die Arbeiter ausbeuten und das Geld ins Ausland pumpen oder an Spekulanten auszahlen. Der Staat kann schöne und günstige Wohnungen bauen, Ökokraftwerke betreiben, landwirtschaftlich tätig sein, usw. und die Deutschen werden lieber für den Staat arbeiten und lieber beim Staat als bei dubiosen Kapitalisten kaufen wollen.

Vielleicht kann man den idealen Sozialismus als das Beste aus Kommunismus, Kapitalismus und bisherigen sozialistischen Vorstellungen sehen oder aber auch einfach als den Versuch, ohne falsche Vorurteile ein möglichst ideales, perfektes System zum Allgemeinwohl zu schaffen, selbstverständlich parlamentarisch demokratisch mit Gewaltenteilung, Bundesländern, usw. und auch mit politischen Parteien.

Nun ist es leicht, etwas falsch zu verstehen und zu kritisieren aber das führt zu nichts - besser und gewünscht sind gute Verbesserungsvorschläge: was würdet ihr ih Deutschland und EU wie verbessert sehen wollen? (alles imho)

 

[Nedi]

Zu den zu hohen Häusern:

Noch besser: Der Staat erteilt erst gar keine Baugenehmigung und kontrolliert, ob Bedingungen eingehalten werden.

Wird ein Haus z.b. so konstruiert, dass zu erwarten ist, dass es höher gebaut werden kann, muss der Staat sagen: Jetzt Stop, Dach drauf.

Und das muss OHNE Umkonstruktion gehen, fertig.

Bei nur unwesentlichen Abänderungen vom Plan macht das nichts, ansonsten darf ein Haus aber nicht während des Baus umkonstruiert werden.

Damit damit nicht zuviel Bürokratie entsteht, bezahlen die "Bausuender" diese Bürokratie mit Strafgeldern, und damit sinken auch die Kosten für die "Seriösen".

Dauer Ignoranten haben das Baurecht auf Lebenszeit verwirkt.

Dasselbe Prinzip gilt für illegale Autobahnrennen: Standardstrafe: 3 Monate Führerscheinentzug, bis zu 5000 Euro Geldstrafe und zwei Punkte in Flensburg.

Richtig wäre: 15 Jahre Gefängnis wegen versuchtem gebilligtem Mord, Führerscheinentzug auf Lebenszeit sowie Führungsverbot größerer motorgetriebener Maschinen, Entzug von weiteren Fuehrerscheinen, Waffenscheinen, Erlaubnissen für Sicherheitsrelevante Berufe, und Verbot verantwortlicher staatlich finanzierter Berufe.
Sollten sich vor Gericht Kläger mit solchen Ausreden zu verteidigen versuchen, sie hätten nicht gewusst, dass dabei jemand sterben könnte. Entmündigung und Überprüfung der Fahrschule. Die entstehenden Mehrkosten für die Bürokratie tragen die Verursacher.

 

[Nedi]

Ein Beispiel: 1994 explodierte in Rüdersdorf ein Wohnhaus, weil ein Bagger eine Fliegerbombe traf.
Man versuchte den Bauherren zur Verantwortung zu ziehen, weil er hätte in einer Behörde umsonst kostenfrei ersehen können, wo noch Bomben liegen.

Besser wäre, das Bauamt würde mit dieser Behörde zusammenarbeiten und hätte dem Bauherrn erst gar keine Baugenehmigung erteilt.

 

[DerMichael]

Problem und Lösung

"... Laut dem sogenannten Sachsen-Monitor, einer repräsentativen wissenschaftlichen Untersuchung im Auftrag der Staatsregierung in Dresden, gaben fast 90 Prozent an, wenig oder gar kein Vertrauen in die Parteien im Allgemeinen zu haben. 85 Prozent fehlt dieses Zutrauen in die Medien, 76 Prozent in den Bundestag. ..." Steinmeier fordert von Regierung "anderen Stil"

Das Problem ist nicht das demokratische System an sich, das ist gut genug - das Problem sind zu viele schlechte Menschen in Machtpositionen und dass nichts dagegen getan wird. Wie schlimm die Lage ist, sieht man daran, dass dieser Mißstand (zu viele schlechte Menschen in Machtpositionen) verschwiegen wird.

Es braucht dringend eine wirksame Verbrechensbekämpfung mit gezielter Suche nach schlechten Menschen in Machtpositionen zu deren legaler Entmachtung. Des Weiteren braucht es eine gute Elitenausbildung (frei und kostenlos für alle Begabten/Geeigneten) und keine Quoten, wo zu Schlechte entgegen dem Leistungsprinzip in Machtpositionen gehoben werden. Es darf nicht sein, dass zu Dumme, zu Schlechte, zu Junge/Unwissende/Unerfahrene, usw. in Machtpositionen gehoben werden und die Mainstreammedien das auch noch beklatschen.

Mehr politische Transparenz kann auch helfen aber eben auch systematische Scans nach Verdachtsmomenten. Da spielt auch das Privatleben eine Rolle, insbesondere, wenn es verheimlicht wird, um sich an die Macht zu schleichen und das Volk zu täuschen. Vielleicht einfach mal eine systematische Drogenkontrolle im Bundestag und Bundesrat, unangekündigte Haarproben. Es sollte völlig klar sein, dass illegale Drogenkonsumenten dort nichts zu suchen haben.

Die Lage ist schon so schlimm, dass nichts getan wird und das mit voller Absicht, weil die Schlechten wissen, wie schlecht sie sind. Hoffentlich hat Allah schnelle Besserung von Deutschland und EU vorgesehen - ich hoffe auf baldige Skandale, Rücktritte und Ermittlungen gegen zu schlechte Menschen in Machtpositionen.

BKA-Chef Münch sieht Kokain-Schwemme
"... Systematische Korruption ..." Experten warnen vor Korruption

Verdacht auf Kokain: "Im Bundestag würden Drogenhunde anschlagen" (02.11.2000, 10.01 Uhr)
Kokainvorwürfe nach Zugfahrt: Video mit Merz, Macron und Starmer sorgt für Aufregung

Episch. Geht's jetzt los mit den Skandalen? Call me stupid aber für mich ist die Koks-These nicht undenkbar - man schaue sich die Videos (siehe z.B. Truth behind President Macron ‘cocaine’ video revealed) und das Verhalten der 3 Stooges an. Apropos Faktenfinder: die Medien sollten doch 20+ MB Bilder davon haben, ggf. 50 MB oder mehr Mittelformat Fotos - wie wär's mal mit einem hochauflösendem Ausschnitt, wo das "Taschentuch" zu sehen ist? LOL. Wenn da ein Tütchen mit weißem Pulver zu sehen ist und die Medien wie selbstverständlich das Volk in einer Demokratie belügen und von russsicher Propganda faseln, dann sehe ich da auch Ermittlungsbedarf gegen die Medien. Oder war es wirklich nur ein harmloser Zufall ohne eine Spur von Drogen? Tja, sicherheitshalber wurde wie selbstverständlich nicht ermittelt, sondern abgewiegelt und das sagt alles. (alles imho)

YouTube Musikvideo mit Miku Hatsune: [60fps Full] ... Secret Police - Hatsune Miku ... DIVA Arcade English lyrics Romaji subtitles PDA
Lyrics dazu: Secret Police

 

[Ein wilder Jäger]

Das Problem ist nicht das demokratische System an sich, das ist gut genug - das Problem sind zu viele schlechte Menschen in Machtpositionen und dass nichts dagegen getan wird.

Natürlich.* Was möchten sie denn konkret dagg. tun?

*Wie im Sozialismus, da war auch nie das System das Problem.

 

[DerMichael]

Besserung ist möglich

Denkbare Maßnahmen zur Verbesserung von Deutschland und EU, die selbstverständlich legal sein müssen (d.h. es braucht dazu ggf. legale Gesetzesänderungen):

- Mehr politische Transparenz. Es ist zu veröffentlichen, wo Politiker und hohe Beamte alles Mitglied sind und wie sie abstimmen (außer bei geheimen Abstimmungen aber die sind nach Möglichkeit zu reduzieren). Politiker und hohe Beamte müssen potentiell relevante Tätigkeiten angeben.

- Verbot von privaten Anonymizern. Nur staatliche Anonymizer sind erlaubt: Anonymizern und VPN müssen staatlich sein, VPN von Unternehmen bedürfen einer staatlichen Genehmigung.

- Vorratsdatenspeicherung, insbesondere für Menschen in Machtpositionen. Dazu automatische Scans nach Verdachtsmomenten - nur echte Verdachtsfälle werden näher untersucht, somit leidet nicht die legale Privatspähre.

- Zusätzliche private Verschlüsselung (auch von Nachrichten) bleibt erlaubt aber die Kommunikationsdienste sollen staatlich sein. Alle Messenger und eMails werden automatisch nach Viren und Verdachtsmomenten gescannt. Es gibt nur staatliche Provider. Private Verschlüsselung auch von Nachrichten bleibt erlaubt. Siehe auch Verblüffend einfache Lösung mit einem guten staatlichen RZ als Man-in-the-middle:

Es werden in jedem EU-Staat gute staatliche RZ (Rechenzentren, verbunkerte und militärisch gesicherte Serverfarmen) für supersichere Kommunikation eingerichtet. Die Kommunikationsteilnehmer kommunizieren dabei stets über das RZ, wobei das RZ die Nachricht entschlüsseln und passend verschlüsselt weiterleiten kann. Im einfachsten Fall gibt es eine sichere HTTPS-Verbindung zum RZ und die eMails werden an sich unverschlüsselt aber mit Prüfsummen gesichert über die sichere/verschlüsselte HTTPS-Leitung versandt.

Bei Nachrichten in andere Länder gibt es die simple Kette "Absender - inländisches RZ - Ziel-RZ - Empfänger", wobei die Nachrichten zwischen den RZ noch viel sicherer zu verschlüsseln sind, als zwischen RZ und Mensch, weil die Mensch-RZ-Kommunikation idealerweise im viel sicheren Intranet, bzw. inländischen Internet erfolgt und nicht erst quer durch die Welt über alle Five Eyes Staaten, China, Russland, Korea, Iran, usw. gerootet wird.

- Wirksame Verbrechensbekämpfung mit gezielter Suche nach schlechten Menschen in Machtpositionen zu deren legaler Entmachtung

- Für wichtige Hinweise auf Mißstände (auch Verbrechen) soll es einen jährlichen Milliardenetat für Belohnungen geben.

- Eine gute staatliche Kontrollbehörde als 4. Macht im Staate. Die Kontrollbehörde arbeitet offen und nicht verdeckt und kontrolliert alle Staatsorgane (auch Geheimdienste) auf die Einhaltung von Gesetzen. Die Kontrollbehörde kann Staatsanwaltschaft, Parlament und die Öffentlichkeit über Mißstände informieren. Die Kontrollbehörde kann formlos und kostenlos von jedem Bürger in allen Dingen angerufen, d.h. zur Untersuchung beauftragt werden. Die Kontrollbehörde wird ihrerseits durch andere Abteilungen der Kontrollbehörde, parlamentarische Untersuchungsausschüsse und die Öffentlichkeit kontrolliert (z.B. indem sie auf eine öffentliche Anfrage einen überzeugenden Bericht vorlegen muss).

Neben allgemeinen Ermittlern (jeder darf die Kontrollbehörde formlos auf Mißstände aufmerksam machen und die Kontrollbehörde ist zur Untersuchung und Berichterstattung verpflichtet) braucht die Kontrollbehörde auch Sonderermittler mit höchster Sicherheitsklassifizierung-/freigabe, die bei BND, BfV, BKA, MAD, usw. alles durchflöhen dürfen, sich alle Dateien ansehen und alle Mitarbeiter befragen können. Die Kontrollbehörde darf (natürlich ohne die Informationssicherheit zu gefährden) Parlament, Presse und das Volk direkt informieren und natürlich auch staatsanwaltschaftliche Ermittlungen beauftragen.

Der Clou ist, dass die staatliche Kontrollbehörde offen und transparent agiert, d.h. nicht im Geheimen ermittelt, sondern am Haupteingang klingelt und alle Aktionen der Kontrollbehörde zeitnah und transparent (unter Wahrung der Informationssicherheit) veröffentlicht werden. Die Kontrollbehörde wird durch das Volk, (irgendwann ja auch mal gute) Presse/Medien, Abgeordnete/Parlament, usw. kontrolliert und zwar zweifach: es wird geprüft, ob die Kontrollbehörde Ermittlungen ordentlich durchführt und es fällt auf, wenn die Kontrollbehörde Mißstände einfach nicht untersuchen will.

Die Kontrollbehörde soll alle Anfragen und Untersuchungen protokollieren und Berichte dazu (unter Wahrung der Informationssicherheit) veröffentlichen. Insbesondere sind alle Fälle und Einreichnungen/Anfragen zu veröffentlichen, wo die Kontrollbehörde nicht ermittelt hat.

Die Kontrollbehörde hat keine gefährlichen direkten Machtbefugnisse. Details muss man sich noch überlegen aber eigentlich braucht die Kontrollbehörde nichts außer ihrem umfassenden Recht zu Befragung und Untersuchung aller Behörden, Ämter und ggf. auch Unternehmen, usw. Die Betreffenden können eine Befragung/Antworten/Auskünfte verweigern aber dann wird das umgehend öffentlich gemacht und eine umfassende Untersuchung gefordert.

- Alle Staatsbeamten, die zu einem Fall nicht umfassend wahrheitsgemäß aussagen wollen, sollen fristlos und unehrenhaft entlassen werden dürfen. Insbesondere auch bei Polizisten, die bei einem Polizeiverbrechen die Aufklärung hintertreiben. Das macht Sinn, denn wenn Staatsbeamte den bösen Klüngel höher als Wahrheit und einen guten Staat schätzen, muss der Staat kein Vertrauen mehr in sie haben und darf sie entlassen.

- Gute Elitenausbildung mit staatlichen Universitäten und Praktika. Frei und kostenlos für alle Begabten/Geeigneten. Das kann sehr viel bringen. Man kann auch ohne diese Ausbildung kandidieren aber muss das Volk dann halt von sich überzeugen können.

- Gute Erziehung mit Kitapflicht (z.B. ab dem, 3. Lebensjahr mindestens min. 4 Stunden pro Werktag) und Schulpflicht wie gehabt. Es bringt eine Menge, wenn die Kinder systematisch zum Guten erzogen werden und auch auf eine drohende Höllenstrafe hingewiesen werden - Allah weiß alles über uns.

- Einrichtung eines staatlichen Internetforums für Verbesserungsvorschläge und Diskussionen/Abstimmungen dazu. Auf Wunsch mit Pseudonym aber verifiziert registriert (z.B. mit Postbrief und TAN zur Registrierung oder Registrierung über ePerso oder ELSTER). Dazu eine staatliche Verbesserungskommission mit bezahlten staatlichen Experten und ggf. auch Vertretern der Zivilgesellschaft (z.B. Kirche, Islam), die alle namentlich bekannt sein und dort transparent agieren müssen, d.h. alle geäußerten Meinungen der Kommissionsmitglieder und deren schriftlichen Beiträge/Eingaben sind namentlich zu veröffentlichen. Die staatliche Verbesserungskommission soll gute Verbesserungsvorschläge aufgreifen, verfeinern und veröffentlichen. Wenn die Verbesserungskommission gute Verbesserungsvorschläge unterdrückt, dann hat ermittelt zu werden. Wenn die Regierung gute Verbesserungsvorschläge fortgesetzt ignoriert, hat ermittelt zu werden.

- Last but not least können meine guten Verbesserungsvorschläge viel bringen, die müssen nur mal bekannt werden.

Das geht nicht von Heute auf Morgen und sicher sind manche dagegen aber ich halte obiges für erstklassig mehrheitsfähig und legal demokratisch realisierbar (wenn nicht dann nicht aber ich bin optimistisch). Dass derzeit manche Politiker & Parteien dagegen sind, muss nicht verwundern aber das kann ja auch noch mal besser werden. (alles imho)

 

[Popocatepetl]

wenn man dachte, die stasi wäre schlimm...

 

[William Morris]

Problem und Lösung

Das Problem ist nicht das demokratische System an sich, das ist gut genug - das Problem sind zu viele schlechte Menschen in Machtpositionen und dass nichts dagegen getan wird. Wie schlimm die Lage ist, sieht man daran, dass dieser Mißstand (zu viele schlechte Menschen in Machtpositionen) verschwiegen wird.

Um das Zitat auch aufzugreifen, gerade im Sozialismus, der sich ja auch noch als real existierender bezeichnet hat, war es fast unmöglich, schlechte Menschen aus Machtpositionen herauszubekommen. Man wusste schon früh, Honecker wird der Nachfolger von Ulbricht und der Nachfolger von Honecker, Krenz stand auch schon von Anfang an fest. Die haben sich jeweils bis an den Tod an ihren Posten geklammert (Ulbricht wurde von Moskau auf das Altenteil geschoben, aber auch weil er am Ende eher offener war für neue Ideen). Jeder Sozialismus hat bisher daran gekrankt, dass es keinen dynamischen Wechsel an der Spitze gegeben hat. Jeder klammerte sich mit Macht an seinen Posten und wenn man sich nicht gerade zu gierig verhielt, passierte nichts. Damit war das System immer zur Stagnation verurteilt.

 

[DerMichael]

Es geht um die Rettung von Deutschland und EU

Was, wenn die Lage in Deutschland und EU viel schlimmer als allgemein gedacht ist?

Was wird im Hintergrund gespielt und geplant, wie schlecht sind manche Menschen in Machtpositionen?

Sichtbar sind hohe Staatsverschuldung, neue Supersonderverschuldung, Niedergang der Industrie, fragwürdige Sanktionen, tendenzieller/indirekter Krieg gegen Russland, pro USA, pro US-Kapitalismus/Imperialismus, ineffizienter Kapitalismus, Desinformation, Zensur, Propaganda, viele weitere Mißstände und dass die Politiker/Parteien anscheinend rummurksen und grundlegende Verbesserung scheuen, hintertreiben, sabotieren, und/oder vermeiden.

Nicht alles ist schlecht, mehr Ökoenergie ist wünschenswert, es gibt auch ein paar gute Aktionen aber wie schlimm ist es wirklich? Vermutlich schlimmer als von vielen gedacht. Für mich ist es sehr vielsagend, dass es keine zielstrebige, koordinierte Verbesserung von Deutschland gibt, sondern zu viel Rumgemurkse, Parteienegoismus, Irrlehren und Irrtümer. Mir scheint es keine gute Partei in Deutschland zu geben - wie kann das sein? Wie könnte das Zufall sein?

Eine Erklärung kann sein, dass der Klüngel seit Jahrzehnten gezielt/organisiert gefördert wird, dass manchen zu gute Politiker, usw. verprellt werden und nicht hochkommen können, dass gute Menschen sich die Parteipolitik nicht antun wollen, dass es zu viele schlechten Menschen in Machtpositionen gibt, so dass sich die schlimme Lage gefestigt hat.

Scheinbar ist es nicht ganz so schlimm, alle wollen angeblich das Beste aber wie schaut es unter der Oberfläche aus, was ist Phase? Vielleicht wird es da bald ein paar Einblicke, d.h. Skandale, Rücktritte und Ermittlungen geben - da warte ich shcon länger drauf aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben.

Was könnte geschehen, wenn Deutschland und EU nicht rechtzeitig gerettet werden? Die große Lehre aus dem Nazi-Regime ist doch, dass Deutschland und EU nie wieder eine zu schlechte/böse Herrschaft zulassen dürfen aber was geschieht derzeit?

Diverse Hetze gegen Rechts überzeugt mich nicht, ich halte das Anti-AfD-Gutachten für geradezu ermittlungswürdig - wie konnte es soweit kommen?

"... Das Dokument bezieht sich laut Dobrindt vor allem auf die Frage, ob die AfD gegen das Prinzip der Menschenwürde verstößt. In einem Verbotsverfahren müssten aber noch zwei weitere Elemente betrachtet werden: Liegt ein Angriff auf den Rechtsstaat vor, und gibt es einen Angriff auf die Demokratie? Dazu sage aber dieses Gutachten nichts. ..." Bundesinnenminister Dobrindt: AfD-Gutachten "reicht nicht für Verbotsverfahren"

Die AfD will ihre Ziele (vermutlich, bis zum Beweis des Gegenteils) demokratisch und legal, nicht illegal erreichen und damit ist sie für den deutschen Rechtsstaat und die Demokratie. Das AfD-Gutachten ist eine absurde Farce, allenfalls hat die AfD etwas plakativ/populistisch gegen Mißstände gewettert und wenn der Verfassungsschutz sich dann nicht gegen die Mißstände, sondern gegen die AfD wendet, ist das ermittlungswürdig (d.h. es braucht Ermittlungen gegen den Verfassungsschutz, Hintermänner und diverse demokratiefeindliche und zu schlechte Parteien).

Ja, das kann man auch anders sehen aber ich sage: Möge die Wahrheit aufgedeckt werden - das hört man von manch anderen nicht so oft, verbreiteter ist der Versuch, die eigene Meinung durchzusetzen, quasi zu verordnen, auch mit Zensur, Propaganda und Desinformation.

Die Mainstreammedien halte ich übrigens auch für ermittlungswürdig aber da passiert wie selbstverständlich nix, weil der Klüngel zusammenhält. Na klar gibt es auch einigermaßen sachliche Nachrichten, die Informationslage ist nicht so schlecht aber es wird auch Vieles (einige brisante, wichtige Wahrheiten) absichtlich, gezielt und quasi organisiert unterdrückt und das ist ein ermittlungswürdiges Unding im deutschen demokratischen Rechtsstaat.

Na wie auch immer, ich halte meine Vorschläge für gut aber wie gesagt, man darf gerne etwas Besseres bringen. (alles imho)

 

[Nedi]

- Mehr politische Transparenz. Es ist zu veröffentlichen, wo Politiker und hohe Beamte alles Mitglied sind und wie sie abstimmen (außer bei geheimen Abstimmungen aber die sind nach Möglichkeit zu reduzieren). Politiker und hohe Beamte müssen potentiell relevante Tätigkeiten angeben.



- Vorratsdatenspeicherung, insbesondere für Menschen in Machtpositionen. Dazu automatische Scans nach Verdachtsmomenten - nur echte Verdachtsfälle werden näher untersucht, somit leidet nicht die legale Privatspähre.


- Gute Elitenausbildung mit staatlichen Universitäten und Praktika. Frei und kostenlos für alle Begabten/Geeigneten. Das kann sehr viel bringen. Man kann auch ohne diese Ausbildung kandidieren aber muss das Volk dann halt von sich überzeugen können.


- Last but not least können meine guten Verbesserungsvorschläge viel bringen, die müssen nur mal bekannt werden.............

Kandidieren ohne die Leute zu überzeugen für Leute, welche als "die Besten" betrachtet werden, die Abschaffung des Streikrechtes, Vorratsdatensicherung, Abschaffung geheimer Wahlen, und sie denken, ihre Vorschläge müssten nur mal bekannt werden........Sein sie froh, dass ihre Vorschläge z.b. der Antifa NICHT bekannt sind.

 

[DerMichael]

Wer nicht wagt, der nicht gewinnt

Sein sie froh, dass ihre Vorschläge z.b. der Antifa NICHT bekannt sind.

Wer sagt das? Ich schreibe seit ca. 15 Jahren in diese Richtung und es kann gut sein, dass ich der Antifa oder fanatischen/radikalen Linken schon aufgefallen bin.

Vielleicht gab's sogar schon (z.B. 1-2) Anschlagsversuche auf mich, was dann schon über 10 Jahre her wäre - mir ist dabei nichts passiert und es ist unklar, ob es gezielt gegen mich gerichtet war (und einmal war vielleicht quasi nur Einbildung und falsche Vermutung von mir) aber dergleichen ist nicht unbedingt so wahrscheinlich, weil ich und meine Verbesserungsvorschläge relativ unbekannt sind, meine Vorschläge nicht selten auf Ablehnung stoßen und ich als verrückter Spinner und Privatperson gelten kann - linke Anschläge auf mich würden da keinen so guten Eindruck, sondern mich vielleicht bekannter machen, was denke ich ein bedeutender Aspekt ist.

Wenn ich bekannter werden sollte und insbesondere als Messias (was zu prüfen ist) rechne ich in Zukunft mit echten, schweren Anschlägen auf mich aber no worries, Hakuna Matata, null problemo, Schicksal, Gott ist groß - na ja, als Normalo könnte das für mich natürlich schon unlustig werden aber als Normalo hätte ich auch noch Jahrzehnte unlustiges Leben und im höheren Alter ggf. Pflegeheim, Krankenhaus, usw. vor mir. Man kann auch einfach so Pech haben, z.B. im Straßenverkehr, wo ich auch schon min. 2x harmlos auf dem Fahrrad angefahren wurde, einmal ein Lastwagen wegen mir an einer Ampel scharf bremsen musste (ggf, automatische Radabremsung, ich war im Unrecht), mindestens einmal ein Wagen vor mir über den Radweg in eine Einfahr einbog, wo ich mich fragte, ob er mich gesehen hatte, wo ich gedacht hätte, dass er warten muss, usw.

Auf einen ersten Anschlag warte ich glaube ich schon seit ca. 2010, vermutlich von einem Wahnsinnigen (keinem Linken) mit z.B. Revolver (ich erwarte, dass er mich nicht trifft, ggf. gar nicht auf mich schießt, sondern vorher auf sich schießt) - vielleicht wird's 2026 was. Weitere Anschläge von Linken im Messiasfall können z.B. erst mit illegalen Feuerwerkskörpern und später auch mit industriellem/militärischen Sprengstoff erfolgen - aufgrund der Unterstützung der mit Waffen und deren teilweisem (korrupten) Verkauf hat's da womöglich erhebliches Potential.

Nun, man wird sehen, es bleibt spannend (z.B. auch ganz einfach wegen: Messias oder nicht?). (alles imho)

98. Wer immer ein Feind Allahs ist und Seiner Engel, und Seiner Gesandten, und Gabriels, und Michaels, gewiß ist Allah feind (solchen) Ungläubigen.»
2. Die Kuh (Al-Baqarah)

 

[Nedi]

Vielleicht liest das ja mal ein besonders Gläubiger und betet für Sie. Wollen Sie das allerdings wirklich?