Das (neue) Corona-Virus

[Sonsee]

Was noch fehlte war ein "Bevölkerungsschutzgesetz", hört sich gut an schränkt aber in Wirklichkeit die persönliche Freiheit so massiv ein wie in dunkelsten braunen Zeiten.

Im Eiltempo wird derzeit der Gesetzentwurf für das dritte Bevölkerungsschutzgesetz durch das parlamentarische Verfahren getrieben. Am vergangenen Freitag befassten sich sowohl der Bundesrat als auch der Bundestag mit den jüngsten Plänen der Großen Koalition, die gesetzlichen Grundlagen für die Bekämpfung der Pandemie weiterzuentwickeln. Noch diese Woche wird die öffentliche Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestags stattfinden. Welche Neuerungen bringt das Gesetz?

Neue Regelungen für die Pandemie

Im Eiltempo wird derzeit der Gesetzentwurf für das dritte Bevölkerungsschutzgesetz durch das parlamentarische Verfahren getrieben. Am vergangenen Freitag befassten sich sowohl der Bundesrat als auch der Bundestag mit den jüngsten Plänen der Großen Koalition, die gesetzlichen Grundlagen für die...

www.deutsche-apotheker-zeitung.de

Lesen wir einmal Artikel 7...

Artikel 7 Einschränkung von Grundrechten Durch Artikel 1 Nummer 16 und 17 werden die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Absatz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt

https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/239/1923944.pdf

Das Parlament hat dabei natürlich kein Mitspracherecht, dass ist natürlich nicht ok, da ist sich die Opposition ausnahmsweise mal einig. (Selbstermächtigungsgesetz wäre der passende Name, aber dieser Begriff ist ja schon benutzt worden...)

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki warnt vor negativen Folgen für die Demokratie, sollten wesentliche Entscheidungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie nicht vom Bundestag, sondern weiter von Regierungen in Bund und Ländern getroffen werden. "Wenn wir als Parlament unsere Aufgabe jetzt nicht wahrnehmen, dann hat die Demokratie einen dauerhaften Schaden. Es ist die Aufgabe des Parlaments, wesentliche Entscheidungen zu treffen, und nicht die Aufgabe von Regierungsmitgliedern", sagte Kubicki am Sonntagabend im "Bild"-Talk "Die richtigen Fragen". In unserem Interview spricht Wolfgang Kubicki zu diesem Thema.

 

[Malakim]

Vor allem ist nicht ganz ganz scharf umrissen was eine solche epidemische Lage nationaler Tragweite ist.

Naja, es gibt soviele Menschen die nach einem totalitären System schreien um die renitenten Mitbürger zu erziehen, jetzt ist das ja endlich auf dem Weg umgesetzt zu werden.

Man kann eigentlich nur hoffen das diejenige die jetzt mit Hurra voran Laufen eines Tages die Frage gestellt bekommen wie das passieren konnte und warum sie zu den Tätern gehört haben!

 

[Barlei]

Man kann eigentlich nur hoffen das diejenige die jetzt mit Hurra voran Laufen eines Tages die Frage gestellt bekommen wie das passieren konnte

Das haben wir nicht geahnt/gewusst ............. wird wohl eine häufige Antwort sein.

 

[Malakim]

Das haben wir nicht geahnt/gewusst ............. wird wohl eine häufige Antwort sein.

Nachdem ich das hier ja mal penetrant nachgefragt habe gilt für viele:
Das haben wir so gewollt.

 

[Barlei]

Das haben wir so gewollt.

Und warum habt ihr es so gewollt? ........... Na wegen der epidemische Lage von nationaler Tragweite.

Und woran habt ihr die epidemische Lage von nationaler Tragweite erkannt/ festgemacht? ........... Na wegen den vielen Toten und den überfüllten Intensivstationen.

Okay, ihr konntet im Jahr 2020 eine deutliche Übersterblichkeit festsellen? ............. Nein.

Okay, keine Übersterblichkeit, aber die Intensivstationen waren viel voller als sonst, im Vergleich mit vergangenen Jahren, richtig? ................. Na bestimmt.

Na bestimmt?? Gehts auch etwas genauer? ............. Tut mir leid, ich weiß es nicht. Aber sämtliche Medien haben es so vermittelt.

 

[Ein wilder Jäger]

Das Parlament hat dabei natürlich kein Mitspracherecht,

Selbstverständlich hat es das. Bundestag und Bundesrat sind die alleinigen Gesetzgeber in Deutschland.

Und jetzt bekommen all die Schreihälse, die sich nicht per Notfallverordnung regieren lassen wollten, ein gleichlautendes Gesetz. Klappe zu, Affe tot.

Woher diese kindische Vernarrtheit in den Bundestag und die Gesetze kommt, möchte ich mal wissen.

 

[Sonsee]

Selbstverständlich hat es das. Bundestag und Bundesrat sind die alleinigen Gesetzgeber in Deutschland.

Und jetzt bekommen all die Schreihälse, die sich nicht per Notfallverordnung regieren lassen wollten, ein gleichlautendes Gesetz. Klappe zu, Affe tot.

Woher diese kindische Vernarrtheit in den Bundestag und die Gesetze kommt, möchte ich mal wissen.

Wäre ja schön, dann bräuchten sich die Oppositionsparteien ja nicht beklagen, dass sie bei dem sogenannten Bevölkerungsschutzgesetz eben nicht mit abstimmen durften! Kindisch nee, demokratisch, aber anscheinend werden demokratische Beschlüsse ja sowieso völlig überbewertet...

 

[Ein wilder Jäger]

Natürlich dürfen die abstimmen, was lügst Du da für ein Zeug zusammen? Alles demokratisch.

 

[Sonsee]

Natürlich dürfen die abstimmen, was lügst Du da für ein Zeug zusammen? Alles demokratisch.

Ja ok im Eilverfahrenen entworfen. Sollte das durchgehen, war es das mit der Demokratie. Ansonsten bleibt es dabei, dass sehr viele Maßnahmen ohne das Parlament abgestimmt wurden.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Richterbund (DRB) sieht es kritisch, dass ein Großteil der Corona-Maßnahmen auf Basis von Verordnungen ohne Beteiligung der Parlamente im Bund und den Ländern durchgesetzt wird. „In der ersten Phase der Corona-Pandemie ist es vertretbar gewesen, Freiheitsrechte durch Verordnungen der Exekutive einzuschränken, um möglichst rasch auf akute Gefahren reagieren zu können. Das darf aber nicht zum Dauerzustand werden“, sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe).

Richterbund kritisiert Corona-Maßnahmen ohne Parlamentsbeteiligung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Richterbund (DRB) sieht es kritisch, dass ein Großteil der Corona-Maßnahmen auf Basis von Verordnungen ohne Beteiligung der Parlamente im Bund und den Ländern durchgesetzt wird. „In der ersten Phase der Corona-Pandemie ist es vertretbar gewesen...

www.oldenburger-onlinezeitung.de

Demokratie abgewählt das soll demokratisch sein?

 

[Malakim]

Demokratie abgewählt das soll demokratisch sein?

Später wenn es keine gewesen sein will nennt man es dann Machtergreifung und Diktatur.

 

[Barlei]

Corona: Sicherheit kontra Freiheit - Deutsche, Franzosen und Schweden in der Krise - Die ganze Doku | ARTE

Seit Anfang 2020 fordert das Corona-Virus die Welt heraus. Die Regierungen Europas reagierten zunächst mit einem Lockdown. Allein Schweden setzt bis heute auf Freiwilligkeit. Zu Recht? Oder bewährt sich gar dieser Weg? Die Doku vergleicht den Kurs Deutschlands, Frankreichs und Schwedens im...

www.arte.tv

 

[Barlei]

Deutsche Ärzte schreiben an Bundeskanzlerin Merkel: Machen Sie Schluss mit der COVID-‚Angstmaschine‘.

Wir, die Unterzeichner, sind Ärzte aus allen Bereichen des Gesundheitswesens, die seit Jahrzehnten in Praxen und Kliniken im Dienste der Menschen stehen. In dieser Zeit haben wir in Deutschland mehr als eine saisonale Infektion erlebt, die meisten davon mit weitaus schwereren Erkrankungen und...

connectiv.events

 

[Barlei]

Corona: Sicherheit kontra Freiheit - Deutsche, Franzosen und Schweden in der Krise - Die ganze Doku | ARTE

Seit Anfang 2020 fordert das Corona-Virus die Welt heraus. Die Regierungen Europas reagierten zunächst mit einem Lockdown. Allein Schweden setzt bis heute auf Freiwilligkeit. Zu Recht? Oder bewährt sich gar dieser Weg? Die Doku vergleicht den Kurs Deutschlands, Frankreichs und Schwedens im...

www.arte.tv

Diese Arte-Doku kann ich nur empfehlen. Habe sie mir gestern Abend angeschaut.

 

[Ein wilder Jäger]

Und zu welchem Schluß kommt sie?

 

[Roman23]

Deutsche Ärzte schreiben an Bundeskanzlerin Merkel: Machen Sie Schluss mit der COVID-‚Angstmaschine‘.

Wir, die Unterzeichner, sind Ärzte aus allen Bereichen des Gesundheitswesens, die seit Jahrzehnten in Praxen und Kliniken im Dienste der Menschen stehen. In dieser Zeit haben wir in Deutschland mehr als eine saisonale Infektion erlebt, die meisten davon mit weitaus schwereren Erkrankungen und...

connectiv.events

"Das Coronavirus hat es immer gegeben und wird es auch weiterhin geben. Die natürliche Immunität ist die Waffe gegen das Coronavirus."

Der US-Präsidentschaftskandidat Biden sagte in etwa dies: Der Coronaausbruch begann vor 100 Jahren (Anm. als es entdeckt wurde.) Seltsam, dass in diesem Jahr so viele Menschen mit Corona in Kontakt kommen und sterben.

Für die Aussage wurde Biden fast für unzurechnungsfähig erklärt.

"Wenn es in Deutschland eine unabhängige freie Presse gibt, fordern wir sie auf, in alle Richtungen zu recherchieren und auch kritische Stimmen zuzulassen."

Soll hier ein Umsturzversuch veranstaltet werden? Natürlich kann ein Kanzler in einem Jahr ungewollt viel Schaden anrichten. Wissentlich
in 15 Jahren auch mehr. Dank einer freien Presse konnte Merkels Coronakurs korrigiert werden. Wir sind sowas von frei, aber nur in dem
Rahmen, der dem Volk von den Politikern gegeben wird.

Auch wenn in der Vergangenheit mehr Bürger von Viren getötet wurden, ist das kein Grund darauf zu verzichten Maßnahmen zu ersinnen,
die den Bürgern dabei helfen nicht sterben zu müssen.
Alah Alah (Abstand halten, lüften, Alltagsmaske, Handhygiene) hat geholfen.

die größte Maske der Welt (bis jetzt)

 

[Barlei]

Und zu welchem Schluß kommt sie?

Den gibt es nicht. Ist jedem selbst überlassen. Deswegen sind die Arte Dokus ja so gut. Wie ich finde.

 

[Malakim]

Auch wenn in der Vergangenheit mehr Bürger von Viren getötet wurden, ist das kein Grund darauf zu verzichten Maßnahmen zu ersinnen,

Dazu einfach mal die "Übersterblichkeit" ansehen.

 

[Barlei]

Sentinelerhebung – Wikipedia

de.m.wikipedia.org

 

[Ein wilder Jäger]

Was möchten Sie damit aussagen?

 

[ElfterSeptember]

Sterben durch die Covid19-Maßnahmen genau so viele Menschen wie durch den Virus selber?
Die Frage ist wohl berechtigt

Möglicher Suizid: Zahl der Rettungseinsätze steigt massiv an

Die Retter rückten 2020 bisher 294 Mal unter dem Stichwort „Beinahe Strangulierung/ Erhängen“ aus. Im Vorjahr gab es drei vergleichbare Einsätze, 2018 sieben.

www.berliner-zeitung.de

Die Berliner Feuerwehr verzeichnet im laufenden Jahr einen extremen Anstieg bei Einsätzen unter dem Stichwort „Beinahe Strangulierung/ Erhängen, jetzt wach mit Atembeschwerden“. Im Jahr 2018 gab es sieben Einsätze unter dem internen Einsatzcode 25D03, im Jahr 2019 waren es nach Angaben der Senatsinnenverwaltung drei Einsätze. Im Jahr 2020 waren es bis Oktober bereits 294 Einsätze unter diesem Code. Das geht aus einer Antwort der Senatsverwaltung für Inneres und Sport auf eine Anfrage des Einzelabgeordneten Marcel Luthe hervor.