Ist unsere Demokratie in Gefahr? Und wenn ja, wodurch?

[Ein wilder Jäger]

#594

Alles und jedes als Demokratie bzw. als Gefahr für die Demokratie zu bezeichnen und damit alle Begriffe heillos zu verwirren, das leisten schon unsere Regierung und loyale Opposition und ihre treue Presse.

 

[Popocatepetl]

und da sind wir beim problem, wie lösen wir das problem ?

ich für meinen teil mag ja die violetten, bißschen wirr, aber kreativ

weiss allerdings, daß da kurz über lang nix zu reißen ist, insofern geh ich gar nicht erst wählen... wozu auch ?

damit ich ein kreuzchen mache, was sicherlich (!) registriert wird, wo ich quasi zustimme das ich die AGBs ok finde ?


glaube das ist das problem von vielen "nichtwählern" es gibt einfach nix sinnvolles.

man könnte nun hergehen und z.b. die 5% hürde abschaffen, die ja eigentlich eh bloß "offiziell" dafür eingeführt wurde, die kopierkosten niedrig zu halten. über die "inoffiziellen" gründe mag man natürlich streiten, doch wenn schriftverteilung heutzutange noch ein problem sein soll, dann fress ich nen besen !

 

[Ein wilder Jäger]

Was weiß ich? Ich hätte halt vor 25 Jahren in die Politik gehen sollen. Wenn ich jede freie Minute darauf verwendet hätte, Beziehungsgeflechte und Einfluß aufzubauen, hätte ich heute viellt. eine Stimme, die gehört wird. Andererseits säße ich dann viellt. morgen auf der Straße, weil sie mich komplett fertiggemacht haben.

 

[Popocatepetl]

und so sollte politik doch eigentlich nicht sein...

ist sie aber, leider.

letztendlich geht es uns allen so, das ist ja das schlimme !


die ganzern zombies gehen doch auch gerade bloß auf die strasse und "demonstrieren gegen rechts", weil es scheinbar die bessere überlebenschance bietet....


weiß da auch nicht was jemand im einzelnen tun könnte (bin da ja auch eher faul ), das gesamtergebnis ist jedoch erschreckend.


k.a. wie man das lösen kann

 

[Ein wilder Jäger]

Ich habe keine Ahnung, warum man zu einem staatlich angeordneten Aufmarsch gg. die Opposition gehen sollte, wenn man nicht dazu gezwungen wird wie im Iran oder der DDR. Also glauben die Millionen, die da demonstrieren, wahrscheinlich an ihr Anliegen. Mich hat das jedenfalls nachhaltig geblackpilled.

Was ist übrigens aus den bauernprotesten geworden? Beendet, oder nur nicht mehr in den Medien, weil es immer nur ein Thema geben kann? Gaza und Ukraine sind ja auch abgemeldet.

 

[Lupo]

k.a. wie man das lösen kann

Nach meiner bescheidenen Meinung sind eigentlich die Parteien das große Problem. Die Politik in Deutschland wird ja nicht im Bundestag gemacht, sondern in irgendwelchen, nicht allgemein gewählten Parteizentralen ausgekungelt und dann per Fraktionszwang und Regierungsmehrheit im Bundestag besiegelt. Mit Demokratie hat das wenig zu tun. Man darf halt per Wahl den Namen desjenigen, der dann nach der Parteipfeife tanzen muss, mitbestimmen.

Damit ist Deutschland natürlich nur im dem Maß reformfähig, wie die Parteizentralen mitspielen.

Wobei ja bereits der Fraktionszwang verfassungswidrig ist. Allerdings wird die Parteipolitik einen Teufel tun und hier irgendwas am Status Quo ändern wollen. Vielleicht wäre hier ein Volksbegehren/Volksentscheid das richtige Mittel? Und da gibt es wieder mal nur eine Partei, die dies - Mitbestimmung nach Schweizer Vorbild - in ihrem Wahlprogramm führt.

Eine mögliche Überlegung wäre zum Beispiel, dass eine Partei genau wie jede andere Firma für ihr Produkt haften muss, und genau wie jede andere Firma auch daran pleite gehen kann, wenn sie zuviel Mist liefert oder zu viele Regeln bricht. Die Parteien würden so etwas niemals beschließen - wenn überhaupt, ginge wohl so etwas nur über Volksentscheid. Schade, dass die Partei, die dies im Programm hat, laut den anderen Parteien so entsetzlich undemokratisch ist.

 

[Ein wilder Jäger]

Wobei ja bereits der Fraktionszwang verfassungswidrig ist.

Nein, nein. Verfassungswidrig ist bereits, daß Parteitage oder Parteimitgliedschaften ganz offen und unverhohlen und dreist darüber abstimmen, ob und zu welchen Bedingungen "ihre" Abgeordneten eine Koalition eingehen.

Trotzdem versteigen sich Journalisten zu solchen Behauptungen wie der, daß Minister Lauterbach seine persönlichen medizinischen Vorlieben in der Gesundheitspolitik durchsetze, sei gut und richtig und seines Amtes und dafür sei er gewählt. Tatsächlich werden Minister in Deutschland natürlich überhaupt nicht gewählt.

Wenn ich mich recht entsinne, aber ich bin mir da wirklich nicht mehr sicher, sind die Grünen einmal für Volksentscheide eingetreten, bis sie an die Macht kamen und das als nationalsozialistischen Irrweg erkannten.

 

[Sonsee]

In der Einrichtung in der ich arbeite, wurde ein Mädchen welches eine dunkle Hautfarbe hat, in der Schule von ihren Lehrern gemaßregelt, weil sie nicht an der Demonstration gegen Rechts teilgenommen hat. Auf meine Frage warum sie nicht teilgenommen hat, sagte Sie: "ich hatte Angst, vor der Menschenmenge, außerdem kenne ich den sogenannten Rassismus gar nicht"!
Ich bekam gestern eine E-Mail von der Lebenshilfe.

​ ​ Newsletter der Bundesvereinigung Lebenshilfe vom 25. Januar 2024​

​ ​ ​ ​ Wir alle müssen jetzt Flagge zeigen!​ Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser*innen, die Berichte über das Geheimtreffen zwischen Mitgliedern der AfD, einzelnen Vertretern der CDU und Rechtsradikalen, um über die massive Vertreibung von Menschen zu beraten, haben uns alle erschreckt und wachgerüttelt. Der 27. Januar, der alljährliche Gedenktag an die Opfer des NS-Regimes und der Aktion T4, erinnert daran, wie gefährlich dieses Gedankengut ist. Daher rufen wir als Lebenshilfe dazu auf, sich entschieden gegen Rechtsextremismus zur Wehr zu setzen und sich an Demonstrationen gegen die AfD zu beteiligen. Auch unsere Handreiche zum Umgang mit der AfD wurde angesichts der aktuellen Entwicklungen überarbeitet und steht Ihnen kostenlos zur Verfügung. Gerade in diesem Jahr ist es angesichts der Europawahl und der Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen wichtig, die Demokratie zu stärken und Ausgrenzung entgegenzutreten.​

Das bei diesem Treffen, mit illegalen Mitteln und Stasimethoden Leute abgehört wurden, ist kaum einem beuwsst. Es wird auch kaum beachtet, dass bei diesem Treffen CDUler und Leute von der Werteunion dabei waren.
Der Verfassungsschutz konnte nicht feststellen, das bei dem Treffen Verfassungsfeindliche Dinge besprochen wurden.

 

[Ein wilder Jäger]

Der Verfassungsschutz hätte das Treffen ja auch gar nicht bespitzeln dürfen, und die privaten Spitzel können meines Wissens keine Tonbandaufnehmen veröffentlichen, ohne sich strafbar zu machen. Wie soll der Verfassungsschutz etwas als verfassungsfeindlich beurteilen, von dem er keine genaue Kenntnis haben kann? Wenn dem VS natürlich Mitschnitte vorliegen, okay.

Ich würde mir schon wünschen, daß mehr solcher Treffen, und zwar aller politischen Strömungen, öffentlich würden.

 

[MatScientist]

Ich habe so die Nase voll von solchen Selbstgerechten Ideologen die hier die DDR 2.0 hochziehen. Die sind Schuld das die AFD in unserem Land so erstarkt und glauben dann noch wenn sie noch mehr DDR2.0 hochziehen dann wird das besser. Politoffiziere, auf Linie bringen der sog. freien Presse, Räterepublik und dann noch so dreist sein und behaupten die Ossis seien einfach von innen heraus Rechts. Sind die nicht, die kennen nur diese Art von Verbrechern, die haben das schon gesehen, mit Mauerschützen und Stasifolter, mit Sprachpolizei und Neusprech. Mit Blockpartei und Orchestrierten Ereignissen um die politischen Gegner zu vernichten.

diesen Absatz müsste man einrahmen und aufhängen. Genau ins Schwarze

 

[MatScientist]

Bundestagswahl 2021, Wahlkreis Backnang

Die Verteilung der Erststimmen im Überblick:

• Dr. Ingeborg Gabriele Gräßle (CDU) 30,50% (41.151 Stimmen) -10,74 Prozentpunkte
• Tim-Luka Schwab (SPD) 24,38% (32.890 Stimmen) +4,37 Prozentpunkte
• David-Sebastian Hamm (FDP) 11,99% (16.182 Stimmen) +3,92 Prozentpunkte
• Andreas Berno Wörner (AFD) 11,73% (15.822 Stimmen) -1,47 Prozentpunkte
• Ricarda Lang (Grüne) 11,51% (15.529 Stimmen) +0,22 Prozentpunkte

Ricarda Lang verliert krachend den Wahlkreis. Und terrorisiert daraufhin die Republik nur weil sie in der internen Grünenwahl zur Vorsitzenden gewählt wurde.
Diese Visagen die unser Land ruinieren will niemand der normal in der Birne ist vorne dran sehen.

Aber unsere "Demokratie" (die soooo viel besser ist als die Demokratie der deutschen DEMOKRATISCHEN Republik) sorgt dafür dass Partei-Karrieristen was zu sagen haben, und nicht die unterdrückten Bürger, die in den Augen der Herrscher sowieso nur Dreck sind (Lindner: Die Bauern haben sich verrannt usw...).

 

[dodo]

Beleidigung gelöscht. Jg, Mod

 

[Ein wilder Jäger]

Auch Herrn Lindners Werdegang kann man sich einmal genüßlich zu Gemüte führen. Habe Verwandte, die den kennen, deren Meinung aber leider nicht öffentlichkeitstauglich ist.

 

[Popocatepetl]

lustigerweise wurde das wort "deportation" heute (ein tag nach der presseclub sendung) aus dem artikel gestrichen.

https://twitter.com/i/web/status/1752043480652615779

am treudoofen MSM-NPC wird das alles natürlich wieder unbemerkt vorbei gehen. man muss es bloß oft genug wiederholen, dann wird sogar geglaubt, niemand hätte z.b. jemals von einer immunität durch die covid impfung gesprochen...

mittlerweile gibt es ja sogar ganz hartgestottene, die sogar lowckdowns und ausgangssperren abstreiten. total irre !

 

[Vercingetorix]

mittlerweile gibt es ja sogar ganz hartgestottene, die sogar lowckdowns und ausgangssperren abstreiten. total irre !

Lächerlich, die Verordnungen und Gesetzestexte sind für jedermann nachzulesen.
Aber es ist schon erstaunlich wie schnell die grössten Gängler nun von nichts mehr wissen wollen..
Wir hatten sowas neulich am Mittagstisch im Büro, da musste ich eine Kollegin dann auch dran erinnern mit welchem Druck ich zu dieser einen Impfung genötigt wurde.
Da gabs dann nur ein langes Gesicht...

 

[Sonsee]

Aber dank des "Herrgottts" ist die demokratische Ordnung ja iweder hergestellt!

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Katrin Göring-Eckardt
@GoeringEckardt

Der Saale-Orla-Kreis hat gewählt: Demokratisch. Gratulation an
@c_herrgott
.https://twitter.com/GoeringEckardt/status/1751672178355949924"

Man musste zwar ein kleines bisschen nachhelfen, damit vier schon länger am Napf sitzende Parteien, gegen eine Opposition, ganz knapp gewinnen konnte. Da wählen Linke und Grüne auch mal schwarz, alles im Kampf gegen diese " blauen Faschisten"

Und der "Herrgott" wird sich freuen, dass alle Parteien ihm gratuliert haben, wo er doch seine politischen Standpunkte, eins zu eins, von den "Blauen" übernommen hat.

Alaaf Thüringen!!! Is schon Jeckenzeit?

Die politischen Standpunkte von C. Herrgott!

1. EU-Außengrenzen sichern und Kontrollen an EU-Binnengrenzen durchführen
2. Aufnahmeprogramme stoppen
3. Keine zusätzlichen Anreize schaffen
4. Rechtskreiswechsel für Ukrainer beenden
5. Unterbringungs- und Verteilungschaos beenden
6. Vorrang von Sachleistungen vor Geldleistungen umsetzen
7. Rücknahmen von abgelehnten Asylbewerbern durchsetzen
8. Thüringer Rückführungszentrum einrichten
9. Liste sicherer Herkunftsländer erweitern
10. Abschiebungen gesetzlich stärken
11 Das Bürgergeld in der jetzigen Form muss abgeschafft werden. Ziel muss sein, dass arbeitsfähige Menschen auch wirklich arbeiten müssen.
12 Der Ausstieg aus der Atomkraft war ein schwerwiegender Fehler. Als Industrienation brauchen wir eine sichere Grundlast bei der Stromerzeugung und günstige Energiepreise.
13 Die verbliebenen drei Kernkraftwerke sofort wieder ans Netz nehmen, um die Energiesicherheit in Deutschland zu gewährleisten und die Energiepreise zu senken.
[...]

Meine politischen Standpunkte - Christian Herrgott

www.christian-herrgott.de

Und so passt auch das Motto des diesjährigen Karneval, ganz hervorragend!

Das Motto der Kölner Karnevalssession 2024 lautet „Wat e Theater - Wat e Jeckespill“.


²

 

[Ein wilder Jäger]

Der Mann ist Landrat. Da können ja jetzt alle Rechten froh sein, einen Landrat zu haben, dem bei der Unterschrift unter die Verträge für die neue Erstaufnahmeeinrichtung eine stille Zähre aus dem Auge rinnt, weil ihm die Asylpolitik des Bundes eigtl. gar nicht gefällt.

 

[William Morris]

Und ob er jetzt in seinem Landkreis ein paar Atomkraftwerke errichten wird?

 

[Sonsee]

Steinmeier bezeichnet AFD Wähler als Ratten. Totalausfall der irren Regierung...

EKLAT: Steinmeier beschimpft alle AfD-Wähler als Ratten!​

EKLAT: Steinmeier beschimpft alle AfD-Wähler als Ratten! | Pressecop24.com

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[MatScientist]

Steinmeier bezeichnet AFD Wähler als Ratten. Totalausfall der irren Regierung...

EKLAT: Steinmeier beschimpft alle AfD-Wähler als Ratten!​

EKLAT: Steinmeier beschimpft alle AfD-Wähler als Ratten! | Pressecop24.com

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Wenn man diesen Nichtsnutz mögen würde hat man im eigenen Leben was falsch gemacht.

Deswegen ist das als Ehrung aufzufassen.