Bedingungsloses Grundeinkommen - Fluch, Segen oder schlicht unmöglich?

[DaMan]

Auf Tichys Einblick las ich gestern einen sehr interessanten Artikel zum aktuellen SPD-Ablenkungsmanöver zum Solidarischen Grundeinkommen.
Der Autor legt dar, dass mit dem aktuellen Sozialbudget sofort ein Grundeinkommen von etwas über 900Euro realisierbar wäre, ohne auch nur einen Cent Steuern zu erhöhen oder sonstwie querzufinanzieren.
Bottom Line ist, dass ein BGE (oder SGE) niemals kommen wird, weil die sorgsam orchestrierte staatliche Betüddelungsmaschinerie (inklusive Wohlfahrt, sonstige Almosenvereine und Sozialamt inklusive Versorgungspöstchen) über Nacht obsolet würde und ein GE tatsächlich dem gemeinen Bürger mehr Freiheit und Unabhängigkeit vom Staat brächte. Dinge, die jedem Sozialisten ein wahrer Graus sind.

 

[Ein wilder Jäger]

Was für ein langatmiges, polemisches Geschwafel... Und bitte, was soll das denn?

"Sie schied für jedermann erkennbar jene, die durch Eigenleistung einen Hilfeanspruch erworben hatten (Beispiel Arbeitslosenversicherung), von jenen, die mit Hartz IV ohne Gegenleistung etwas bekamen, was faktisch bereits einem Grundeinkommen entspricht."

Dem Verfasser ist hoffentlich klar, daß die Arbeitslosenversicherung nur noch höchstens ein Jahr lang zahlt, völlig unabhängig von den Beitragsjahren und daß das einen [...] was mit gerechtigkeit zu tun hat. (Und ja, ich kenne die Sonderregelungen für Senioren und junggebliebene Alte ab 50.)

 

[Torraner]

Hier mal ein Fall zum Nachdenken, das ist übrigens kein Konstrukt was ich mir aus den Fingern gesogen habe, sondern es ist wirklich so passiert. Ich habe keine Namen rein geschrieben denn es könnte ja sein das irgendein Jobcenter-Mitarbeiter das hier mal zufällig liest.

Herr B. (42) Ist seit mehreren Jahren Hartz 4 Empfänger und hat gemerkt dass er vom Jobcenter keine Jobangebote oder sonstige Förderung bekommt. Nun entscheidet er sich, um seine Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern, sich beim Ruhrkolleg in Essen anzumelden um sein Abitur nach zu machen. Nach dem er 3 Monate zur Schule gegangen ist, und gute Noten bekommen hat, bekommt er von Herr G, seinem Jobcenter-Sachbearbeiter, einen Brief, in dem Ihm nicht etwa ein Job angeboten wird. Sondern in dem er aufgefordert wird die Schule abzubrechen, ansonsten sämtliche Leistungen seitens des Jobcenters eingestellt würden.

Weil 1. Das Jobcenter nicht für Schüler zuständig sei, er 2. dem Arbeitsmarkt von 8 bis 16:00 zur verfügung zu stehen habe und er sich 3. wenn er denn weiter zur Schule gehen wolle, an das Bafög Amt wenden solle. Das mit dem Bafög Amt, denkt sich Herr B. Ist vielleicht gar keine so schlechte Idee, dann bin ich auf jeden Fall das Jobcenter los, und kann mich in Ruhe auf die Schule konzentrieren. Beim Bafög Amt erfährt er jedoch, das es Bafög nur für Leute bis einschliesslich zum 30. Lebensjahr gibt. Notgedrungen Bricht Herr B. Die Schule ab, weil er sonst weder Bafög noch Hartz 4 bekommt und seine Miete nicht mehr Zahlen kann.

2 Monate später wird Herr B. Von Herrn G. Auf eine sogenannte Bildungsmaßnahme geschickt, wo man ihm nichts beibringen kann, was er nicht schon lange wusste. Und dessen Abschlusszertifikat, das Papier nicht wert ist auf dem es gedruckt wurde.

Hier sollte man sich mal Fragen warum sowas passieren kann, wo es doch immer heisst dass man selbst alles dafür tun soll um vom Jobcenter weg zu kommen.

Mir fällt dazu nur eins ein. Vor ein paar Hundert Jahren gab es zwischen den Fürsten und der Kirche die Absprache "Ich halt sie dumm, du hältst sie arm. Heute macht das Jobcenter beides gleichzeitig. Das nennt man Fortschritt.

Gruss
Torraner

 

[a-roy]

Nun, ja, meint denn ein 42-Jähriger, dass er seine Chancen auf dem 1.Arbeitsmarkt verbessert, wenn er Abitur hat?

 

[Kadosch]

Der Spruch : " Ich halt sie dumm, halt du sie arm" gilt Übrigens heute nach wie vor.
Ein Papst sprach von der "Geissel der Wissenschaft" und meinte, dass Menschen mehr glauben als wissen sollten.
Klar mit Dummen kann man leichter umgehen, als mit schlauen.
Und das mit dem "armhalten" kann man erkennen, wenn Unternehmen Mitarbeiter erst entlassen, um sie am gleichen Tag, für die gleiche Arbeit, bei reduzierten Lohn wiedereinstellen - und der Gesetzgeber, unterbindet das nicht!

Hätten wir ein bedingungsloses Grundeinkommen, wäre die ganze H IV geschichte längst passe´, und auch steuerlich wäre einiges einfacher.
Wer glaubt, dass dann niemand mehr arbeiten wolle irrt sich.
Das ist wie mit Menschen, die in der Lotterie/Lotta gewinnen:
Eine Zeitlang wird sicher gefaulenzt, aber dann sucht man sich eine Beschäftigung, die einem Spaß macht.

Deshalb: Ich bin für das BGE!

 

[Torraner]

Nun, ja, meint denn ein 42-Jähriger, dass er seine Chancen auf dem 1.Arbeitsmarkt verbessert, wenn er Abitur hat?

Vielleicht hat er bessere Chancen, vielleicht auch nicht. Aber in jedem Fall ist es doch wohl so dass ihm das Abi auch andere Türen öffnet um vom Jobcenter weg zu kommen. Und dass es auf jeden Fall besser ist, als wenn er weiterhin zuhause Rumsitzt.

Ich finde allein die Initiative sich weiterzubilden sollte bei einem Langzeitarbeitslosen belohnt werden, und wenn nicht belohnt, dann zu mindestens nicht bestraft.

Gruss Torraner

 

[Popocatepetl]

Eine Zeitlang wird sicher gefaulenzt, aber dann sucht man sich eine Beschäftigung, die einem Spaß macht.

Deshalb: Ich bin für das BGE!

hab schon öfter von umfragen gehört, in denen die meisten leute sagten, sie würden ja selber weiterarbeiten, bloss der nachbar, die faule sau, der würde daheim bleiben...

anwesende nachbarn sind nicht angesprochen^^

 

[Torraner]

@a-roy
Ich könnte den Brief vom Jobcenter verstehen wenn:
Wenn Herr G. dem Herrn B. einen Jobangebot geschickt hätte, und Herr B. hätte gesagt "Nee mach ich nicht, ich geh weiter zur Schule"
Oder Herr B. beim Jobcenter Geld für Schulbücher beantragt hätte.
Oder Herr B. beim Jobcenter auf Grund der Schule sonst irgendwie höhere Kosten verursacht hätte.
Aber es ist nichts dergleichen passiert.
Im Endeffekt war es so, dass ein Mann auf eigene Faust seine Chancen verbessern wollte, und ihm das Jobcenter gesagt hat "Das darfst du nicht, setzt dich lieber vor deinen Fernseher"

Und nebenbei, ein Personalchef der auf einer Bewerbung liest das jemand mit 42-45 noch mal die Schulbank gedrückt hat um sich zu verbessern und dazu ein gutes Zeugnis in Händen hält , wird diesen umstand vielleicht auch wohlwollend anerkennen.

Torraner

 

[Torraner]

Bottom Line ist, dass ein BGE (oder SGE) niemals kommen wird, weil die sorgsam orchestrierte staatliche Betüddelungsmaschinerie (inklusive Wohlfahrt, sonstige Almosenvereine und Sozialamt inklusive Versorgungspöstchen) über Nacht obsolet würde und ein GE tatsächlich dem gemeinen Bürger mehr Freiheit und Unabhängigkeit vom Staat brächte. Dinge, die jedem Sozialisten ein wahrer Graus sind.

Da sollte sich der Staat doch freuen wenn er einen grossen Sack voll Verwaltungs-Rämpel das Klo runterspülen kann, und vielleicht am ende sogar noch billiger dabei wegkommt als vorher. Wenn er nämlich statt 900 nur 850 euro zur Auszahlung bringt. Und nebenher kann er sich auch noch ein Dickes Umweltschutz-Abzeichen auf den Ärmel nähen, bei all dem Papier das eingespart wird. Nebenbei würde die Obdachlosigkeit in diesem Land wahrscheinlich drastisch sinken. Was sich der Staat auch noch auf die Fahne schreiben könnte.

Und wenn man dann doch eine gaaaanz kleine Bedingung dran knüpfen würde, nämlich dass Jeder der es haben will, dies dem Staat auch sagen muss, sprich Zettel mit Konto-Nummer hinschicken zum BGE-Amt. Dann würden man da sicher auch noch mal etwas einsparen, weil es vielleicht auch nicht wirklich jeder tun würde.

Gruss
Torraner

 

[Ein wilder Jäger]

€ 500.- mal zwölf Monate mal 80 Millionen Deutsche gleich 480 Milliarden Euro. Bundeshaushalt 2018 gleich 335.5 Milliarden Euro.

 

[Sonsee]

€ 500.- mal zwölf Monate mal 80 Millionen Deutsche gleich 480 Milliarden Euro. Bundeshaushalt 2018 gleich 335.5 Milliarden Euro.

Schlimm das du immer die schönen Illusionen kaputt machen musst, mit deinem lediglich rein rationalen Denken.

 

[Ein wilder Jäger]

Ich sehe diesen Beitrag als Spam. Er ist geeignet, die Diskussion auf ein ganz neues Gleis, nämlich Ihr Lieblingsthema, zu lenken und durch provozierten Widerspruch zu zerstören. Inhaltlich trägt er nichts bei. Ich werde ihn für diesmal stehenlassen, rufe aber alle auf, beim Thema zu bleiben. Weitere vergleichbare Beiträge werden als Spam behandelt.

Jäger, Mod

 

[Kadosch]

€ 500.- mal zwölf Monate mal 80 Millionen Deutsche gleich 480 Milliarden Euro. Bundeshaushalt 2018 gleich 335.5 Milliarden Euro.

Jäger, irgend etwas kann an deinen Zahlen nicht stimmen.
Lt. Arbeitsministerium betrugen die Sozialausgaben im Jahr 2016 bereits 888,2 Milliarden €.
Wenn man bedenkt, dass durch das BGE die Sozialleistungen entfallen, scheint da durchaus Spielraum vorhanden zu sein.

 

[Ein wilder Jäger]

In diesen Sozialausgaben sind unter anderem auch die Kosten des Gesundheitssystems enthalten, außerdem Alters- und Hinterbliebenrenten, Invalidenrenten usw. Um das zu berücksichtigen, müßte man auf die € 500.-, die ich willkürlich zur Illustration gewählt hatte, noch die durchschnittlichen Beiträge zur Krankenkasse aufschlagen*, außerdem die Menschen berücksichtigen, die von € 500.- nicht leben können. Pflegebedürftige kämen mir da in den Sinn, aber auch alleinstehende Rentner, es sei denn, man möchte die Gesellschaft ein wenig umwälzen und die WG zur Regel machen. Außerdem würde das für viele Rentner deutliche Rentenkürzungen bedeuten. Rentenansprüche sind aber durchaus eigentumsähnlich und können nicht ohne weiteres entzogen werden.

*Kosten Gesundheitswesen ca. 10% des BIP, also 350 Milliarden, also überschlägig € 365.- pro Kopf, Nase und Monat.

 

[a-roy]

BGE liest sich erst mal gut!
Also auch für Millionäre etc.?
Sry, ich hab' ca.370€/Monat zur Verfügung, nach meinen Anprüchen kann ich damit gut leben.
Auto kann ich mir nicht leisten, brauch' ich auch nicht und wenn ich will, kann ich mich von der Bezahlungen bei Busbenutzungen befreien lassen.
Urlaub? Der soll doch dazu dienen sich vom Arbeitsstress zu erholen und neue Kraft für das 'Hamsterrad' zu tanken. Als Frührentner brauch' ich den also nicht!
Kulturelle Veranstaltungen? Nun ja, Konzerte, die so 100€ Eintritt kosten, kann ich natürlich nicht besuchen, will ich aber auch nicht. Preiswerte/kostenlose Veranstaltungen gibbet in meiner Nähe genug.
Ja, ich weiß, ich hab's relativ gut getroffen und alleinstehende Mütter würden da sicherlich ein anderes Lied singen!

 

[Ein wilder Jäger]

Plus Krankenversicherung, plus Wohnung.

 

[a-roy]

Klar, wilder Jäger, wollte ich aber nicht extra erwähnen.
Das einzige, was ich selbst bezahlen muss (wird mir von meiner Grundsicherung abgezogen), ist Strom, 40€/Monat und da ich heiz-und strommäßig gut wirtschafte, hab' ich bei der Heizung jährlich immer so 200€ eingespart, die bekommen das AfsD, das da ja schließlich in Vorleistung getreten ist.
Meine jährliche Stromersparnis von ca. 100€ steht ja mir zu, davon leiste ich mir dann a bisserl was.

 

[Popocatepetl]

BGE liest sich erst mal gut!
Also auch für Millionäre etc.?

wäre durchaus eine überlegung wert, ab einem bestimmten einkommen das BGE zu streichen, doch dann wäre es ja nimmer "bedingungslos". also erstmal ein rein semantisches problem, was sich aber lösen ließe...


anzumerken wäre, momentan wird H4lern das kindergeld voll auf ihre bezüge angerechnet, haben also nichts davon. alle anderen mit erwirtschaftetem einkommen haben es natürlich zusätzlich.

Kindergeld wird auf Hartz IV angerechnet

Klingt komisch und ungerecht, dass das Kindergeld auf Sozialleistungen von Hilfebedürftigen angerechnet wird, ist aber so. Dies hat auch das Bundesverfassungsgericht mit Beschluss vom 11.03.2010 (Az. 1 BvR 3163/09) entschieden. Eine Familie hatte Verfassungsbeschwerde eingelegt und ist vor dem höchsten deutschen Gericht gescheitert.

https://www.hartziv.org/hartz-iv-und-kindergeld.html

dabei ist das kindergeld doch für das kind gedacht. was hat das mit den direkten leistungen für den hilfsbedürftigen erwachsenen zu tun ?


sorry für den kleinen exkurs, doch man sieht, da liegt schon einiges im argen. doch ist ja meistens so, immer auf die kleinen...

 

[Ein wilder Jäger]

Gekürzt wird das Hartz der Kinder, nicht das der Eltern. Kindergeld ist quasi das BGE der Kinder. Da die Kinder ein BGE haben, brauchen sie weniger Hartz.

 

[Ein wilder Jäger]

Die Sau wird immer noch professionell durchs Dorf getrieben. Diesmal mit Substanz.

"Eine mögliche Variante für das realistische Grundeinkommen sieht nach den Angaben des Vereins so aus: Jeder Erwachsene erhält 1.200 Euro im Monat, für jedes Kind gibt es 600 Euro. Zugleich wird die Einkommensteuer deutlich erhöht, der Steuersatz beträgt für Einkommen jeder Höhe einheitlich ("Flat Tax") 50 Prozent. Außerdem werden entlastende Regelungen wie etwa der Grundfreibetrag, die Kinderfreibeträge oder die Anrechnung von Werbungskosten abgeschafft. Zusätzlich werden eine Vermögenssteuer und eine hohe CO₂-Steuer (200 Euro pro Tonne) erhoben. Zudem müssten etliche Sozialleistungen wie Elterngeld, Kindergeld, Bafög oder der Unterhaltsvorschuss gestrichen werden. Obwohl das alles nach einer Belastungsorgie klingt, hätten nach der DIW-Modellrechnung im Ergebnis 83 Prozent der Bevölkerung mehr Geld als heute zur Verfügung, nur 10 Prozent wären finanziell schlechter gestellt."

Für einen Haufen Leute ändert sich - nichts. Aber der obere Mittelstand wird weiter geschröpft, damit sich ein paar Gammler einen faulen Lenz machen können. Kann man natürlich machen.

Bedingungsloses Grundeinkommen: Eine Billion fürs Nichtstun

Das bedingungslose Grundeinkommen ist eine Utopie – mit einem großen Haken: Es gilt als unbezahlbar. Anhänger versuchen mit einem Rechner, das Gegenteil zu beweisen.

www.zeit.de