Ehemaliger_User
Beatus ille, qui procul negotiis.
- 10. April 2002
- 29.057
Ist das eigentlich rechtlich richtig durchgeführt worden?
Notstand
Ist das mit dem GG vereinbar und wenn ja wie?
das GG kann in bestimmten Fällen angepasst bzw. auch zeitweise ausserkraft gesetzt werden
Ist das jetzt immer so oder gibt es irgendeine rechtliche Grundlage wann sowas gemacht
das wird nicht nur so bleiben sondern noch schlimmer werden
aber egal.
wir werden alle unsere hart erkämpften Rechte & Freiheiten irgendeinem utopischem Ziel
"dem völligem Schutz des menschlichem Lebens" wobei nicht klar ist welches menschliche
Leben geschützt werden muß. Nur noch Zwang, Strafe und Mißtrauen.
Notstand
Ist das mit dem GG vereinbar und wenn ja wie?
das GG kann in bestimmten Fällen angepasst bzw. auch zeitweise ausserkraft gesetzt werden
Ist das jetzt immer so oder gibt es irgendeine rechtliche Grundlage wann sowas gemacht
das wird nicht nur so bleiben sondern noch schlimmer werden
aber egal.
wir werden alle unsere hart erkämpften Rechte & Freiheiten irgendeinem utopischem Ziel
"dem völligem Schutz des menschlichem Lebens" wobei nicht klar ist welches menschliche
Leben geschützt werden muß. Nur noch Zwang, Strafe und Mißtrauen.