Ist unsere Demokratie in Gefahr? Und wenn ja, wodurch?

[ElfterSeptember]

Zuletzt wurde in einem Faden diskutiert, der eigentlich über Missstände in der AfD oder generell über Rechtsextremismus aufklären sollte.
Relativierungen und Vergleiche mit anderen Extremismusformen waren da aber vom TE z.B. nicht erwünscht.
Dabei ist Differenzierung unheimlich wichtig, da nicht nur Rechtsextremismus alleine derzeit für Unruhe sorgt.
Die Gefahren für unsere FDGO kommen von vielen Seiten. Und sie sind spürbar. Deutschland hat sich innerhalb weniger Jahre radikal verändert. Das Land ist tiefgespalten. Und es gibt immer mehr Menschen, die an unseren demokratischen Grundwerten rütteln, und uns ihre ideologischen Vorstellungen aufzwingen.

Ich möchte gerne in diesem Faden alles sammeln, was mit unserer Verfassung nicht vereinbar ist. Ob von links, rechts, oben oder unten Ist egal

Ich fange einfach mal mit paar Zahlen bzgl politisch motivierter Kriminalität an:

https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/2020/pmk-2019.pdf?__blob=publicationFile&v=8

Demnach wurden im Jahr 2019 22342 Straftaten der Pmk-rechts zugeordnet. Ein Plus gegenüber dem Vorjahr von 9,4%.
Bei Pmk-links 9849 Straftaten und einem Plus von 23,7%. Pmk durch Ausländer bei ca. 2300 Straftaten.

Aber...

. Die am häufigsten verwirklichten Straftaten (mit 39,3 %) sind Propagandadelikte (bspw. Ver- wenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, §§ 86, 86a StGB). Im Bereich PMK -rechts- machen sie sogar mehr als die Hälfte aller Straftaten aus (63,8 %).

weiter mit Gewaltdelikten

pmk-rechts 986 Straftaten
pmk-links 1052 Straftaten

Weitere zahlen können gern im Link eingesehenen werden.

 

[MatScientist]

Unsere “Demokratie“.....eher unser Personenwahlrecht. Keinen direkten Einfluss auf bundesweite Sachentscheidungen als Bürger, wie in der Schweiz.

die DDR hiess ja auch deutsche DEMOKRATISCHE republik und hatte 4 parteien glaube ich. nur wenn man die ganze Zeit von Demokratie faselt muss es keine sein.

Hier wird zur Zeit mit Rechtsverordnungen durchregiert, sehr demokratisch.

die Grosse Vorsitzende lässt in unserer ach so lupenreinen Demokratie Ministerpräsidentenwahlen rückgängig machen.

Staatsmedien haben jedwede Objektivität abgelegt.....das einzige was uns noch von der DDR unterscheidet, dass wir keine Mauer aussen rum haben.
aber was erwartet man von einer EX-Stasi als Kanzlerin eigentlich

 

[Sonsee]

Ich sehe die Gefahr aus Deutschland selbst kommen. Wer dem Wähler jedes Recht der Volksabstimmung von vornherein verweigert, wer Immunität für Politiker aufrecht erhält, auch bei Straftaten, wer andere Länder gnadenlos ausbeutet ist kein Demokrat! Unsere überheblichen, korrupten Politiker, haben zwar keine Beweise gegen Russland, aber dennoch Sanktionen, die ihrer kruden Logik folgen. Ich hoffe Putin kappt die Gasversorgung komplett!

Ein Grüner sieht “Sadismus auf offener Bühne”

Oft glauben Menschen im Westen, brutalen Herrschern sei ihre Brutalität peinlich. In Wahrheit liegt gerade darin der Clou. Immer wieder wurden in der Geschichte gerade jene Anführer am meisten gefürchtet, die die größten Grausamkeiten zu begehen bereit waren. Der bloße Tod erschien den Herrschenden oft als zu geringe Strafe für Aufständische. Es ging stets auch um das Wie ihres Sterbens, um eine Verlängerung ihres Leidens https://www.rnd.de/politik/nowitsch...es-qualenden-gifts-TAF3BHQ73NAOLKZUIN5MZFLGJU.

Die nächste Entmenschlichung finden wir in Afrika, wo Europäische Politiker sich nicht schämen die afrikanischen Kinder für ihre Zwecke und sinnlosen Maßnahmen (Elektroautos) zu verheizen.

Genauso gehen unsere Politiker im Kongo vor, sie wissen das Kinder schuften um Kobalt abzubauen, finden aber dennoch die unsaubere Praxis richtig, um wertlose Elektroautos auf den Markt zu werfen, gehen sie über Leichen, so wie sie das immer getan haben.
Menschenwürde nur auf dem Papier!

. Im düsteren Prozess der Beschaffung von Kobalt ist eines klar: Kinder tragen das Gewicht unserer High-Tech-Welt auf ihren Schultern, trotz Versprechen der Konzerne wie Apple Inc., die Volkswagen AG und etwa 20 andere globale Hersteller, die für mehr Transparenz in der Lieferkette sorgen wollten. Fast die Hälfte der Kobaltreserven der Welt befindet sich in der Demokratischen Republik Kongo, wo sie so mit Gewalt und Kinderarbeit in Verbindung gebracht wird. Bereits jetzt wird sie mit den Blutdiamanten verglichen. In etwas mehr als einem Jahrzehnt könnte sich die Nachfrage nach dem Mineral um den Faktor 40 vervielfachen. Für die Produktion von Handys, aber auch Elektroautos braucht man spezielle Mineralien wie Kobalt. Kobalt wird im Ostkongo oft aus ungesicherten Minen geholt. Das Geld aus dem Verkauf finanziert einen Krieg, der schon fast 20 Jahre dauert und bis heute mehr als fünf Millionen Menschen getötet hat. Die Frage, die sich der Verbraucher, aber auch die Konzerne stellen müssen, ist, ob es wirklich permanent neue Modelle braucht, wie es bei den Smartphones der Fall ist. Die Demokratische Republik Kongo ist reich an Rohstoffen und immer noch bitterarm und die blutige Gewalt im Kongo breitet sich aus.

Geschäft mit Kobalt – Hersteller profitieren von Kinderarbeit!

Die Arbeit ist hart genug für einen erwachsenen Mann, aber für ein Kind undenkbar. Zehntausende kongolesische Kinder sind an jeder Phase des Kobalt-Abbaus beteiligt. Laut der jüngsten Studie des Kinderhilfswerks der Vereinten Nationen (UNICEF) arbeiten 40 000 Kinder in den DRC-Minen, doch die Good-Shepherd-Stiftung, die vor Ort im Land arbeitet, glaubt, dass die Zahl höher ist.

Wegen Smartphones und Elektroautos – die Hölle im Kongo!

Elektronik- und Autohersteller schließen angesichts der Knappheitsängste Lieferverträge für Kobalt um die Wette ab. Traditionell haben handwerkliche Bergleute ihr Erz an lokale Kooperativen verkauft, die es dann an lokale Händler weiterverkaufen. Sie wiederum verkaufen an internationale Händler...

www.forum-energiewende-vorpommern.de

 

[ElfterSeptember]

Unsere “Demokratie“.

Du hast natürlich recht. Mit einer wirklichen Demokratie hat das was hier passiert Immer weniger zu tun.
Einschränkungen der Meinungs- und Pressefreiheit, Corona-Einschränkungen, Cancel-Culture, Zensur und sogar Enteignung wird thematisiert.

 

[ElfterSeptember]

Hier ein junges Beispiel, wie unsere lieben Linken Verfassungsfeinde agieren.

Ring nach Kabelbrand unterbrochen: Linksextremisten bekennen sich zu Anschlag auf S-Bahn

Zu dem Kabelbrand bei der Berliner S-Bahn haben sich Linksextremisten bekannt – und nehmen Bezug auf die Liebig34-Räumung. Der Ring ist weiter unterbrochen.

www.tagesspiegel.de

Am Mittag hat sich eine „Feministisch-Revolutionär-Anarchistische-Zelle“ zu dem Anschlag auf die Kabel der S-Bahn am Ostring bekannt. Auf der linksextremen Internetplattform „indymedia.org“ wurde gegen 13 Uhr eine Selbstbezichtigung mit dem Titel „Lockdown fürs kapitalistische Patriarchat“veröffentlicht.

 

[Ein wilder Jäger]

Unsere Demokratie funktioniert wie eh und je. Wir sollten uns eher fragen, ob Staat und Volk in Gefahr sind.

 

[Malakim]

Unsere Demokratie funktioniert wie eh und je. Wir sollten uns eher fragen, ob Staat und Volk in Gefahr sind.

Findest Du?
Ich finde die Vorgänge in Thüringen mehr als bedenklich. Da wurde ein demokratisch gewählter FDP Mann recht undemokratisch aus dem Amt geworfen oder täusche ich mich?

 

[Sonsee]

Ich finde die Maßnahmen gegen Corona bedenklich. Da wurden Gesetze geändert um eine Viruserkrankung zur Pandemie erklären zu können. Angst und Hetze gegen sogenannte Covidioten gemacht, sämtliche Medien machten mit und jetzt langsam eine Erleuchtung in den öffentlich-rechtlichen?

 

[Giacomo_S]

Du hast natürlich recht. Mit einer wirklichen Demokratie hat das was hier passiert Immer weniger zu tun.
Einschränkungen der Meinungs- und Pressefreiheit, Corona-Einschränkungen, Cancel-Culture, Zensur und sogar Enteignung wird thematisiert.

Solange es immer noch Menschen gibt, die derartig fahrlässig - im Grunde völlig idiotisch - handeln ...

Das Fest sei am 25. September mit 350 Verwandten und Freunden in einem Veranstaltungszentrum im Stadtteil Treptow gefeiert worden.
Inzwischen seien 48 Gäste positiv auf Corona getestet worden, darunter sollen auch das Brautpaar und der Vater des Bräutigams sein.
[...]
Dem Zeitungsbericht zufolge war unter den Gästen eine Frau, die bereits positiv auf eine Corona-Infektion getestet worden war und auch Krankheitsanzeichen hatte. Bei ihr soll es sich um eine Freundin der Braut handeln.

Sorglosigkeit in Berlin: Hochzeitsgäste stecken sich mit Corona an

... braucht man sich auch nicht mehr wundern, wenn der Politik nichts mehr anderes übrig bleibt, als Corona-Einschränkungen anzuordnen.
Verstehe nicht, wieso man in diesen Zeiten überhaupt eine Hochzeit mit 350 Gästen (Türken?) feiern muss - da kann man die Hochzeit vllt. ja mal (leider, leider) um ein Jahr verschieben. Dann aber auch noch als kranke, blöde Tussi da aufmarschieren und dem Brautpaar sein Hochzeitsgeschenk mitgeben: Wunderbar, echt klasse gemacht.

Wo gibt es denn Einschränkungen der Meinungs- und Pressefreiheit?

 

[Malakim]

Solange es immer noch Menschen gibt, die derartig fahrlässig - im Grunde völlig idiotisch - handeln ...

Zwischenzeitlich war es schon ziemlich schwer "fahrlässig" zu handeln. Bei 230 Erkrankten im Krankenhaus von 83mio noch Maßnahmen aufrecht zu erhalten ist objektiv kaum noch zu begründen.
Dann für die Maßnahmen die Leute verantwortlich machen zu wollen die den Schwachsinn nicht mittragen wollen ist ein starkes Stück.

Es ging mit den Maßnahmen darum "die Kurve" so abzuflachen das die medizinische Versorgung klar kommt. Was genau tun wir dann jetzt?

Wir schauen ziemlich deutlich auf willkürliche Gängeleien und unsere Regierung sieht es nichtmal für angebracht an darüber zu informieren was das alles jetzt eigentlich soll.


Oder kennst Du ein Krankenhaus das vor Coronafällen platzt?

Sorglosigkeit in Berlin: Hochzeitsgäste stecken sich mit Corona an

... braucht man sich auch nicht mehr wundern, wenn der Politik nichts mehr anderes übrig bleibt, als Corona-Einschränkungen anzuordnen.
Verstehe nicht, wieso man in diesen Zeiten überhaupt eine Hochzeit mit 350 Gästen (Türken?) feiern muss - da kann man die Hochzeit vllt. ja mal (leider, leider) um ein Jahr verschieben. Dann aber auch noch als kranke, blöde Tussi da aufmarschieren und dem Brautpaar sein Hochzeitsgeschenk mitgeben: Wunderbar, echt klasse gemacht.

Eine klasse Verdrehung der Tatsachen, siehe oben.
Nochmal für Dich, es geht darum die Kurve abzuflachen um die Krankenhäuser nicht zu überlasten. Hier die derzeitige Auslastung:

DIVI Intensivregister

www.intensivregister.de

Wir reden hier von MAXIMAL 2% durch Corvid19. Ich könnte es verstehen wenn man bei 20% Maßnahmen verstärkt, meinetwegen auch schon bei 15% ... aber 0,3%-2% echt?

 

[Giacomo_S]

Mich stören eigentlich weniger die C-Einschränkungen, als vielmehr die satten Preiserhöhungen, die seit Corona mal so klammheimlich im Lebensmittelmarkt passiert sind.

 

[Malakim]

Mich stören eigentlich weniger die C-Einschränkungen, als vielmehr die satten Preiserhöhungen, die seit Corona mal so klammheimlich im Lebensmittelmarkt passiert sind.

HAHAHA
Was hast Du denn erwartet?

Mich wundert bis jetzt wie moderat das alles noch ist und erwarte das es schlimmer wird. Butterpreisindex.

 

[Giacomo_S]

Mich wundert bis jetzt wie moderat das alles noch ist und erwarte das es schlimmer wird. Butterpreisindex.

Mal eben so den Preis verdoppelt (Aldi, Kochschinken. Preis blieb mit 1,50€ derselbe, nur sind jetzt nur noch 100g drin, statt vormals 200g. Schaut man nicht explizit auf das Gewicht, dann fällt es kaum auf, weil die Packung praktisch identische Größe hat) - kann ich nicht mehr moderat nennen.

 

[Ein wilder Jäger]

Findest Du?
Ich finde die Vorgänge in Thüringen mehr als bedenklich. Da wurde ein demokratisch gewählter FDP Mann recht undemokratisch aus dem Amt geworfen oder täusche ich mich?

Es gab einen Skandal, und er ist zurückgetreten. Aber stimmt, der Aufstieg der Kleinparteien und die Schwäche der Volksparteien sind neue Faktoren in unserer Parteiendemokratie und stellen ihre bisherige Funktionsweise in Frage.

 

[Malakim]

Mal eben so den Preis verdoppelt (Aldi, Kochschinken. Preis blieb mit 1,50€ derselbe, nur sind jetzt nur noch 100g drin, statt vormals 200g. Schaut man nicht explizit auf das Gewicht, dann fällt es kaum auf, weil die Packung praktisch identische Größe hat) - kann ich nicht mehr moderat nennen.

Moderat gemessen an dem zu erwartenden Impact wenn Geld im ganz ganz großen Stil gedruckt und mit der Dusche verteilt wird.
Ich persönlich rechne damit das es eher alles noch teurer wird denn es kommt ja die schöne Klima CO2 Steuer. Das dann zusammen mit einem Heer von neuen Arbeitslosen

 

[Lupo]

Angst und Hetze gegen sogenannte Covidioten gemacht, sämtliche Medien machten mit und jetzt langsam eine Erleuchtung in den öffentlich-rechtlichen?

Was ist daran neu? Ob BSE, Passivrauchen, Klimawandel, Atomstrom ... stets wurde wird nur mit Angst und Hetze gearbeitet. Und das funktioniert gut. Beim Thema Zuwanderung werden mit gleichem Erfolg Empathie und Beschützerinstinkt getriggert.

Allgemein: Es wird nur noch eine moralisierte Gefühlsebene angesprochen und gefühlsduselige Narrative gesponnen. Fakten, die einfach nur objektive Fakten ohne jedes Gefühl sind, existieren praktisch nicht mehr und fallen unter den Tisch. Die Politik geht nicht mehr nach sachlicher Notwendigkeit, sondern nur noch danach, dass es sich gut anfühlt - und das sichert die Stimmen.

Natürlich fühlt es sich besser an, ein paar vermeintlich gefährdete Eisbärbabies angeblich zu retten, als sich zu fragen, wo denn das, was morgen aus der Steckdose kommen soll, herkommen mag.

Formal gefährdet das die Demokratie nicht, es gibt ja Wahlen. Es ist eben nur blöde, wenn die Wähler lieber an knuddelige Eisbärbabies denken, als sich Gedanken um ihre eigene Zukunft zu machen.

 

[MatScientist]

Zwischenzeitlich war es schon ziemlich schwer "fahrlässig" zu handeln. Bei 230 Erkrankten im Krankenhaus von 83mio noch Maßnahmen aufrecht zu erhalten ist objektiv kaum noch zu begründen.
Dann für die Maßnahmen die Leute verantwortlich machen zu wollen die den Schwachsinn nicht mittragen wollen ist ein starkes Stück.

Es ging mit den Maßnahmen darum "die Kurve" so abzuflachen das die medizinische Versorgung klar kommt. Was genau tun wir dann jetzt?

Wir schauen ziemlich deutlich auf willkürliche Gängeleien und unsere Regierung sieht es nichtmal für angebracht an darüber zu informieren was das alles jetzt eigentlich soll.


Oder kennst Du ein Krankenhaus das vor Coronafällen platzt?



Eine klasse Verdrehung der Tatsachen, siehe oben.
Nochmal für Dich, es geht darum die Kurve abzuflachen um die Krankenhäuser nicht zu überlasten. Hier die derzeitige Auslastung:

DIVI Intensivregister

www.intensivregister.de

Wir reden hier von MAXIMAL 2% durch Corvid19. Ich könnte es verstehen wenn man bei 20% Maßnahmen verstärkt, meinetwegen auch schon bei 15% ... aber 0,3%-2% echt?

Dafür gibts auch wieder eine super Ausrede, das Präventionsparadoxon.

Es ist nix weil wir so super Maßnahmen haben aber wir müssen weiter die Maßnahmen behalten damit nicht wieder was ist....

Die Mainstream-Schwurbler haben für alles eine Ausrede

 

[Nachbar]

Was ist daran neu? [...]

Einer der dämlichsten Beiträge seit Langem.
Und nein, ich habe keine Lust mehr, mich mit Jemandem der offensichtlich zu wenig kapiert schriftlich auseinanderzusetzen, dafür ist mir meine Zeit zu schade. Ich belasse es, abgesehen von meinem unqualifizierten Beitrag hier, bei ansonsten stillem Kopfschütteln ... und vermutlich weiter zunehmender Abwesenheit. Man muß mir auch nicht erklären, daß dies kein Diskussionsbeitrag ist.

 

[Malakim]

Einer der dämlichsten Beiträge seit Langem.

Könntest Du das sachlich ausarbeiten?
Ich will Dich echt nicht triggern, mich interessiert wirklich Deine Sichtweise dazu.

 

[IchMagMeinStauder]

SPIEGEL TV Spezial über die Macht der Clans: "Das Grundgesetz interessiert uns nicht"

Kriminelle Clans und ihre Imperien sind eine Bedrohung für die deutsche Zivilgesellschaft. Gesetze haben für sie keine Gültigkeit, es gilt das Recht der Stärke.

www.spiegel.de

Zum Glück wurden genug Freiheitssamen mittlerweile *zensiert*.

Auf den Staat kann man sich eh nicht mehr verlassen.