Widerstand gegen die Maßnahmen in Sachen Covid 19

[MatScientist]

Da steht nichts von einer Datenbank. Oder geht es vornehmlich um das Wortspielchen "Grundgesetz" vs "Verfassung"? Da ist unsere Sprache wohl ein Problem für dich.
Merksatz 1: kein Staat braucht eine Verfassung, um ein Staat zu sein.
Merksatz 2: Es kommt nur darauf an, wie man diese Sammlung von Gesetzen nutzt und nicht, wie man sie letztlich nennt. Kleines Beispiel: viele Menschen treten in ein Geschäft und kaufen dort ein, aber ein Hund macht sein Geschäft. In das aber willst du bestimmt nicht eintreten.


Du nutzt ihre Argumente.


In einem sind sich Menschen wie du einig, Deutschland existiert nicht. Aber was ist es denn dann? Auf https://wiki.sonnenstaatland.com/wiki/Kategorie:KRR findest du 33 kommissarische Reichsregierungen, nebst einem Königreich und anderen Monopolystrukturen.



Zwischen analysieren und schwurbeln sehe ich schon große Unterschiede. Wie unser Wirtschaftssystem aufgebaut ist und wie es funktioniert, ist durchaus eine Überlegung wert, aber was unseren völkerrechtlichen Status angeht, ist er es nicht.
Den aber ignorierst du, was letztlich auch egal ist, da das letztlich Sandkastengespräche in einer Kita sind.

Leitfaden für Staatsgründung der typischen Art:
Man suche sich ein Stück Land, das von keinem Staat mehr beansprucht wird.

Spoiler: herrenlose Grundstücke

(Nein, nicht hier in D, da haben wir keine. Wir haben lediglich ungeklärte Eigentumsverhältnisse für manche Grundstücke oder herrenlose. Aber auch fallen nicht automatisch aus dem Staatsgebiet heraus: https://www.faz.net/aktuell/wirtsch...lose-haeuser-zum-problem-werden-15246545.html.)

Man suche sich ein Volk.
Man errichte eine staatliche Gewalt.
Staat ist fertig.

Mehr braucht man nicht, ist doch wirklich ganz einfach.

Es geht nicht um irgendeine Datenbank, sondern wie die United Nations Deutschland auflisten. Und zwar nicht als Land sondern als NGO. Die United Nations sind wie der heilige Stihl und der Orden von Malta eigene Völkerrechtliche Subjekte. D'Oh!

Und zum Thema "Souveränität".....welches Land in der EU ist überhaupt souverän? Keines, weil die Entscheidungen der EU Komission bindent sind. Außer sie einigen sich auf einen Sonderweg aufgrund der Drohung die EU zu verlassen, so wie damals Schweden mit seinem Snus.

Zu behaupten Deutschland wäre vollständig souverän ist haarsträubender Schwachsinn, dieses Land hier kann nicht selbst entscheiden wie beispielsweise die US Bases in Ramstein oder Grafenwöhr betrieben werden.
Das ist aber in anderen Ländern auch so, also da ist D kein Einzelfall.

Deutschland ist sogar so unsouverän dass es der Bundesbank nicht mal gestattet wird die eigenen Goldbestände einem Audit zu unterziehen. Ohhhhhh Schade

 

[ElfterSeptember]

Also womit ich ein riesiges Problem habe ist, wenn man bedenkt auf was wir jetzt wieder alles verzichten müssen, dass sogenannte Gotteshäuser, darunter Moscheen, zum gemeinsamen Beten, geöffnet bleiben.
Unsere Wirtschaft läuft In eine Krise und wir fallen auf die Knie vor Fanatikern. Wer braucht diesen Mist jetzt? Wohl keiner oder?

 

[MatScientist]

Also womit ich ein riesiges Problem habe ist, wenn man bedenkt auf was wir jetzt wieder alles verzichten müssen, dass sogenannte Gotteshäuser, darunter Moscheen, zum gemeinsamen Beten, geöffnet bleiben.
Unsere Wirtschaft läuft In eine Krise und wir fallen auf die Knie vor Fanatikern. Wer braucht diesen Mist jetzt? Wohl keiner oder?

Ja mei. Singen ist verboten. Dann können sich die Schafe auf die mit Punkten markierten Plätzchen auf der Kirchenbank setzen, still dahocken, und am Schluss den Linien auf dem Boden entlang zum Ausgang laufen.

 

[Ehemaliger_User]

Es geht nicht um irgendeine Datenbank

Es ist irgendeine Datenbank. Ansonsten: spiel dein Taubenschach alleine weiter.

dass sogenannte Gotteshäuser, darunter Moscheen, zum gemeinsamen Beten, geöffnet bleiben.

Die Lieferkette nach oben darf nicht unterbrochen werden.

[edit]
Erste Antwort korrigiert.

 

[MatScientist]

Es ist irgendeine Datenbank. Ansonsten: spiel dein Taubenschach alleine weiter.

Interessantes Argumentationsverhalten...."es ist die offizielle Datembank der UN"...."nein es ist irgendeine Datenbank...."nicht irgendeine sondern die der UN"......"nein es ist irgendeine"....

Ganz großes Gatekeeper-Kino mal wieder

 

[Ehemaliger_User]

Interessantes Argumentationsverhalten.

Ja, denn die UN ist keine "Staatserlaubnisbehörde" mit einem Formblatt für Gründungen. Wer einen Staat gründet, der hat ihn gegründet (siehe oben) und damit existiert dein Staat.
Ende der Durchsage

 

[Malakim]

Ja, denn die UN ist keine "Staatserlaubnisbehörde" mit einem Formblatt für Gründungen. Wer einen Staat gründet, der hat ihn gegründet (siehe oben) und damit existiert dein Staat.
Ende der Durchsage

Also für den Islamischen Staat gilt das aber so nicht.

 

[Vercingetorix]

Völkerrecht – Wikipedia

de.wikipedia.org

Hier können sich Interessierte einlesen...

 

[Roman23]

Ja, denn die UN ist keine "Staatserlaubnisbehörde" mit einem Formblatt für Gründungen.

"Die Proklamation des neu entstehenden Staates schließt das Gesuch der Anerkennung des neuen Staates durch die Staaten der Weltgemeinschaft ein."

 

[MatScientist]

"Die Proklamation des neu entstehenden Staates schließt das Gesuch der Anerkennung des neuen Staates durch die Staaten der Weltgemeinschaft ein."

Tja, und Deutschland ist immer noch ein Feindstaat unter Besatzungsstatut. Is halt so.

 

[Giacomo_S]

Also womit ich ein riesiges Problem habe ist, wenn man bedenkt auf was wir jetzt wieder alles verzichten müssen, dass sogenannte Gotteshäuser, darunter Moscheen, zum gemeinsamen Beten, geöffnet bleiben.
Unsere Wirtschaft läuft In eine Krise und wir fallen auf die Knie vor Fanatikern. Wer braucht diesen Mist jetzt? Wohl keiner oder?

Es ist eben das Gesellschaftsbild einer Partei, die das Wort "christlich" im Parteinamen hat. Genauso wie die Beschränkung auf den "engsten Familienkreis" - und wer vor Ort keine Familie hat, der darf gefälligst ganz allein zu Haus sitzen, selbst schuld.

 

[ElfterSeptember]

Es ist eben das Gesellschaftsbild einer Partei, die das Wort "christlich" im Parteinamen hat. Genauso wie die Beschränkung auf den "engsten Familienkreis" - und wer vor Ort keine Familie hat, der darf gefälligst ganz allein zu Haus sitzen, selbst schuld.

Ich las gestern noch irgendwo, von einem superspreading Event in einer Kirche, wo sich dutzende angesteckt haben. Diese Regierung tut alles dafür, um Schaden an Volk an- und nicht abzuwenden.

 

[Malakim]

Eigentlich bin ich gespannt wie die Polizei hier in Neu Köln die ganzen Maßnahmen, vor allem Sylvester, durchsetzt.

Aber ich vermute die setzen das lieber in friedlichen Vierteln durch und bestrafen die Bürger dort die sich mit einer Person zuviel zum Gesellschaftsspiele Abend getroffen haben

 

[Vercingetorix]

ein Feindstaat

Hervorhebung durch mich

So gewichtig die bekannten Argumente auch sein mögen, die begründen, warum die sogenannten Feindstaatenklauseln der Charta (Art. 53 und 107) ›obsolet‹ sind, so kann es sicherlich nicht nur wissenschaftlich interessant, sondern auch politisch nützlich sein, weitere neue Gründe zu erkennen, die geeignet sind, die Überholtheit der genannten Artikel zu beweisen.

Quelle: Vereinte Nationen

Im verlinkten Artikel ist beschrieben weshalb diese Klausel als obsolet (dieses Wort kann man viel zu selten brauchen... ) zu betrachten ist, bzw. von der Lehre als obsolet betrachtet wird.
Nun ist es wohl so, dass die Anpassung der UN-Charta nicht ganz so einfach ist und deshalb nicht jeden 2. Mittwoch gemacht werden kann. Was juristische Laien (dazu gehöre ich selbst zweifelsohne auch) oft ausser acht lassen, ist das die Lehre der Rechtswissenschaften einen Einfluss auf die Ausgestaltung, wie auch die Rechtsprechung selbst hat. Wie in nahezu jedem wissenschaftlichen Bereich ist man sich da aber auch nicht immer einig, dies scheint mir im Völkerrecht noch expliziter so zu sein wie in anderen, rein nationalen, Rechtsgebieten.

@Moderation vielleicht müsste man das hier langsam mal abtrennen, mit dem Thread-Topic hat es nicht mehr viel zu tun...

 

[Giacomo_S]

Ich las gestern noch irgendwo, von einem superspreading Event in einer Kirche, wo sich dutzende angesteckt haben. Diese Regierung tut alles dafür, um Schaden an Volk an- und nicht abzuwenden.

Wenn ich aktuell hier sehe, wie die Leute jetzt schon einkaufen, dann wird es noch ganz andere Superspreading Events geben. Vor irgendwelchen Feiertagen kaufen die Leute sowieso immer ein, als ob der 3. Weltkrieg ausbricht. Derzeit kaufen sie aber, als ob das Ende des Universums angekündigt wurde. Von Mindestabstand kann nicht die Rede sein und von 1 Kunde / 10 qm auch nicht. Die Discounter hier scheinen es - im Unterschied zum 1. Lockdown - aufgegeben zu haben, auch nur zu versuchen, die Maßnahmen durchzusetzen.

 

[MatScientist]

Hervorhebung durch mich

Quelle: Vereinte Nationen

Im verlinkten Artikel ist beschrieben weshalb diese Klausel als obsolet (dieses Wort kann man viel zu selten brauchen... ) zu betrachten ist, bzw. von der Lehre als obsolet betrachtet wird.
Nun ist es wohl so, dass die Anpassung der UN-Charta nicht ganz so einfach ist und deshalb nicht jeden 2. Mittwoch gemacht werden kann. Was juristische Laien (dazu gehöre ich selbst zweifelsohne auch) oft ausser acht lassen, ist das die Lehre der Rechtswissenschaften einen Einfluss auf die Ausgestaltung, wie auch die Rechtsprechung selbst hat. Wie in nahezu jedem wissenschaftlichen Bereich ist man sich da aber auch nicht immer einig, dies scheint mir im Völkerrecht noch expliziter so zu sein wie in anderen, rein nationalen, Rechtsgebieten.

@Moderation vielleicht müsste man das hier langsam mal abtrennen, mit dem Thread-Topic hat es nicht mehr viel zu tun...

die "Souveränität" wird ja immer mit dem 2+4 Vertrag begründet, das ist aber eine Mär.

Selbst nach Merkels Aussage, als sie "jetzt" festgestellt hätten, dass es noch "geheime Zusatzverträge gibt, die die Souveränität einschränken"....das wurde nun "durch Verbalnotenaustausch" geregelt und damit ist die Souveränität "EIGENTLICH wieder ganz hergestellt". Aha.

 

[Vercingetorix]

Du springst hier vollkommen wirr von einem Thema zum nächsten.... Ich hatte dir nicht bezüglich einer Souveränität geantwortet, sondern auf deinen Einwurf zur so genannten Feindstaatenklausel. Darauf kannst du, oder willst du offensichtlich nichts erwidern.

Anstatt das du mal bei einer Sache bleibst und man diese vernünftig auseinander beineln könnte, springst du wie ein aufgescheuchtes Huhn umher. An der Feindstaatenklausel gäbe es nämlich schon noch den einen oder anderen interessanten Punkt. z.B.

• weshalb Deutschland nicht auf einer Sonderanpassung der Charta und Streichung der Artikel bestehet, dies wäre offenbar möglich.
• oder wie der Prozess der Anpassung der Charta überhaupt von statten geht
• oder wie ist die Haltung Japans diesbezüglich?
• ist Japan dann auch kein Staat?
• usw. usf.

Bei der Vertiefung solcher Themen kann man nämlich auch immer etwas lernen, hier z.B. wie Völkerrecht entsteht, oder wie supranationale Organisation funktionieren, dies hülfe auch zu verstehen wie internationale Verträge zustande kommen bzw. welchen Stellenwert in der Rechtsordnung sie einnehmen und was dies wiederum für Gesetze in deinem und meinem Land bedeutet....

Aber ich habe den Verdacht dir geht es gar nicht um Erkenntnis, sondern nur..... Taubenschach....

 

[MatScientist]

Du springst hier vollkommen wirr von einem Thema zum nächsten.... Ich hatte dir nicht bezüglich einer Souveränität geantwortet, sondern auf deinen Einwurf zur so genannten Feindstaatenklausel. Darauf kannst du, oder willst du offensichtlich nichts erwidern.

Anstatt das du mal bei einer Sache bleibst und man diese vernünftig auseinander beineln könnte, springst du wie ein aufgescheuchtes Huhn umher. An der Feindstaatenklausel gäbe es nämlich schon noch den einen oder anderen interessanten Punkt. z.B.

• weshalb Deutschland nicht auf einer Sonderanpassung der Charta und Streichung der Artikel bestehet, dies wäre offenbar möglich.
• oder wie der Prozess der Anpassung der Charta überhaupt von statten geht
• oder wie ist die Haltung Japans diesbezüglich?
• ist Japan dann auch kein Staat?
• usw. usf.

Bei der Vertiefung solcher Themen kann man nämlich auch immer etwas lernen, hier z.B. wie Völkerrecht entsteht, oder wie supranationale Organisation funktionieren, dies hülfe auch zu verstehen wie internationale Verträge zustande kommen bzw. welchen Stellenwert in der Rechtsordnung sie einnehmen und was dies wiederum für Gesetze in deinem und meinem Land bedeutet....

Aber ich habe den Verdacht dir geht es gar nicht um Erkenntnis, sondern nur..... Taubenschach....

das hat Gentscher ja wohl schon erklärt.....Streichung der Feindstaatenklausel würde Friedensvertrag bedeuten dieser aber Billionenforderungen Entschädigung wegen 2. WK. Und danm gilt halt das Besatzungsstatut immernoch. Das weißt du sicherlich?

 

[Ehemaliger_User]

Glauben kann man vieles, auch an das fliegende Spaghettimonster.

Da halte ich das Spaghettimonster noch für Glaubwürdiger.

 

[Vercingetorix]

das hat Gentscher ja wohl schon erklärt.....Streichung der Feindstaatenklausel würde Friedensvertrag bedeuten dieser aber Billionenforderungen Entschädigung wegen 2. WK. Und danm gilt halt das Besatzungsstatut immernoch. Das weißt du sicherlich?

Das mit dem Besatzungsstatut muss ich erst recherchieren.
Zur Streichung der Klausel: hast du das Wort obsolet nicht verstanden?

Auch zum Friedensvertrag morgen mehr...

Heut hab ich keine Zeit mehr, hab nachher noch ein Zoom-Meeting der Überübervereinten-Nichtnationen und heute sind G. Sternhoff und A. Stoll direkt vom Aldebaran zugeschalteten... Und das ist immer ne riesen Gaudi mit den Beiden, die kennen so gute Geschichten