Popocatepetl
Ritter Kadosch
- 27. August 2013
- 6.442
Das ist hier ein Forum und kein Chat. Hier dauern Antworten auch schonmal länger, dafür wird Substanz erwartet.
außerdem muss die angesprochene person auch überhaupt antworten wollen...
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Robert Habeck, die Grünen und der schleichende Abbau der Demokratie: Wie Kritik kriminalisiert wird
Ein Meme mit der Aufschrift „Schwachkopf Professional“. Ein 64-jähriger Rentner. Eine morgendliche Hausdurchsuchung, Beschlagnahmung sämtlicher Geräte und der Vorwurf der Volksverhetzung. Was nach einer dystopischen Fiktion klingt, ist in Deutschland Realität geworden. Wirtschaftsminister Robert Habeck, der sich nicht nur als oberster Manager der deutschen Wirtschaft, sondern auch als oberster Hüter seiner Ehre versteht, nutzt die Ressourcen des Rechtsstaats, um Kritiker mundtot zu machen – und zeigt damit, wie tief die Demokratie in Gefahr ist.
Die Repressionen: Wenn ein Meme das Leben zerstört
Der Fall Stefan Niehoff ist nur einer von vielen: Menschen, die es wagen, Politiker wie Robert Habeck in sozialen Medien satirisch oder kritisch zu kommentieren, werden nicht nur angezeigt, sondern mit der vollen Härte des Staates verfolgt. Es beginnt mit Hausdurchsuchungen, oft in den frühen Morgenstunden, bei denen sämtliche digitalen Geräte eingezogen werden – unabhängig davon, ob es sich um Arbeitsmittel handelt oder nicht. Wochenlang sind die Betroffenen damit arbeitsunfähig, während der Staat ihre Privatsphäre durchforstet, in der Hoffnung, etwas Belastendes zu finden.
Die Folgen sind weitreichend:
- Psychische Belastung und Traumata: Der Übergriff auf das eigene Zuhause hinterlässt tiefe Narben. Das Eindringen der Staatsgewalt zerstört das Gefühl von Sicherheit und Privatheit.
- Finanzielle und berufliche Existenzbedrohung: Die Beschlagnahmung von Geräten und hohe Geldstrafen treiben viele Betroffene in die Verzweiflung. Besonders Selbstständige verlieren ihre Arbeitsgrundlage – und oft damit ihre Existenz.
- Soziale Isolation: Einmal stigmatisiert, erleben viele Opfer einen sozialen Ausschluss, der schwer wieder gutzumachen ist.
Machtmissbrauch: Die Justiz als Werkzeug der politischen Elite
Seit Jahren zeigt Robert Habeck mit einer geradezu beispiellosen Energie vermeintliche „Hassrede“ und Beleidigungen an. Mehr als 700 Strafanzeigen, eine schwindelerregende Zahl, die den Eindruck erweckt, dass die Justiz zu einer Art Privatpolizei des Ministers geworden ist. Während normale Bürger monatelang auf Rückmeldungen bei Anzeigen warten, wird in diesen Fällen schnell und hart durchgegriffen – bevorzugt, weil es um die „Ehre“ eines Politikers geht.
Doch was ist mit den tatsächlichen Verbrechen? Während harmloses Meme-Sharing zur Staatsaffäre wird, ignoriert der Staat Berichte über Menschenrechtsverletzungen wie den Einsatz von Mikrowellenwaffen gegen Zivilisten. Diese Waffen, die Menschen gezielt foltern und zerstören, werden von Politik und Behörden totgeschwiegen. Offensichtlich gibt es Verbrechen, die weniger Priorität genießen als die Kränkung eines Politikers.
Die grüne Ideologie: Von Freiheit zur moralischen Selbstherrlichkeit
Die Grünen, die einst für Basisdemokratie, Meinungsfreiheit und Bürgerrechte standen, haben sich zu einer Partei entwickelt, die Kritik zunehmend als Angriff auf ihre moralische Überlegenheit interpretiert. Robert Habeck verkörpert diese Ideologie in Reinform: Kritik an der politischen Elite wird nicht mehr toleriert, sondern als Angriff auf die Demokratie dargestellt – was in der Realität nichts anderes bedeutet als den Versuch, kritische Stimmen zu ersticken.
Das moralische Selbstverständnis der Grünen erlaubt es, jede noch so autoritäre Maßnahme zu rechtfertigen, solange sie vermeintlich „das Richtige“ schützt. Kritik wird delegitimiert, Satire kriminalisiert, und die Meinungsfreiheit wird systematisch eingeschränkt – alles unter dem Deckmantel eines höheren moralischen Anspruchs. Doch hinter dieser Fassade zeigt sich eine bedenkliche autoritäre Tendenz, die die Grundprinzipien der Demokratie gefährdet.
Der Angriff auf die Demokratie
Hausdurchsuchungen wegen Memes, massive Geldstrafen für Beleidigungen und das systematische Lahmlegen von Kritikern sind keine Einzelfälle, sondern Teil eines größeren Problems: Die Grünen und andere politische Eliten schaffen eine „Majestätskaste“, die sich durch Polizei und Justiz gegen Kritik abschottet.
Die Botschaft, die dabei an die Bürger gesendet wird, ist unmissverständlich: Wer sich öffentlich kritisch äußert, riskiert alles – vom Verlust seiner Geräte über finanzielle Ruin bis hin zu sozialer Ausgrenzung. Es entsteht ein Klima der Angst, das Bürger davon abhält, ihre Meinung frei zu äußern.
Anhang anzeigen 2003
Bild: Grünes Kriegs-Kabinett: Fair-Trade-Kaffee auf dem Tisch, Propaganda an der Wand, und der Laserpointer zielt auf Kritiker – natürlich alles klimaneutral. ... Die Weltkarte leuchtet bedrohlich, Justitia hat die Augenbinde verloren, und die Agenda lautet: Meinungsfreiheit recyceln, Kritiker kompostieren. Nachhaltig autoritär, aber mit Bio-Siegel!
Die persönliche Tragödie: Wenn der Staat triumphiert
Für viele Betroffene sind die Folgen dieser Repressionen existenziell. Auch ich müsste wohl ernsthaft über Selbstmord nachdenken, wenn ich wegen einer vermeintlichen Beleidigung inhaftiert oder finanziell ruiniert werde. Was bleibt, wenn der Staat, repräsentiert durch Robert Habeck, entscheidet, mein Leben zu zerstören? Es wäre ein Sieg der Staatsgewalt über einen Bürger, der nichts anderes getan hat, als seine Meinung zu äußern. Die Hinrichtung eines Sohnes – eines Vaters, der Millionen an Steuern gezahlt hat, und einer Mutter, die erfolgreiche Kinder großgezogen hat – nur, weil ein Minister sich auf Social Media beleidigt fühlte.
Fazit: Auf dem Weg in die Autokratie
Was wir erleben, ist nicht nur der Machtmissbrauch eines einzelnen Politikers. Es ist ein Symptom für eine Demokratie, die zunehmend autoritäre Züge annimmt. Die Grünen, einst Hüter der Freiheit, scheinen dabei federführend zu sein, wenn es darum geht, Kritik zu kriminalisieren und den Rechtsstaat zu missbrauchen.
Wenn diese Entwicklung weitergeht, werden wir bald in einer Gesellschaft leben, in der Kritik lebensgefährlich ist, und die Meinungsfreiheit nur noch auf dem Papier existiert. Die Frage ist nicht mehr, ob wir uns diesen Entwicklungen widersetzen, sondern wann – bevor es endgültig zu spät ist.