Bundestagswahl 2021

[ElfterSeptember]

Nur auf die Grünen draufhauen wird mit der Zeit langweilig. Dabei passen auch noch andere Parteien in den selben Sack.

Eines steht fest. Nach 16 Jahren Merkelherrschaft, wird nach der Wahl im September jemand anderes ins Kanzleramt einziehen.
Wer den Dreck der Kanzlerin wegräumen darf, oder ob es überhaupt gewillt ist, den Dreck zu beseitigen, darf gerne in diesem Faden diskutiert werden.

 

[Barlei]

 

[Barlei]

Dabei passen auch noch andere Parteien in den selben Sack.

Alle Parteien, die auch nur den Hauch einer realen Chance besitzen, gehören in den Sack.
Es wird immer weiter gehen.
Alle vier Jahre Rennen wir verzweifelt zur Wahlkabine und hoffen auf Besserung.

Soweit ich das mit meinem 1980 Baujahr richtig beurteile, machen die Menschen das schon lange vor mir so. Ich mach das seit ich Wählen darf.

Heute weiß ich:

Ich bestimme maximal wer der Lokführer sein darf aber wohin der Zug fährt, steht nicht in meinem Einfluss.

Oder ich wähle die Farbe von dem Zaun, der mich umgibt.

Na ja, wenn das Boot droht nach Links zu kippen dann werde ich instinktiv nach rechts gehen.

Sollte alles nach rechts Kippen, dann Lauf ich höchst wahrscheinlich auch wieder nach Links.

Klingt bescheuert, aber anders weiß ich gerade nicht was ich mit meinem Kreuz machen soll.

Am Ende ist mir bewusst, das nicht der Bürger oder die Menschheit, irgendwas gewinnt.

Nicht zu diesen Zeiten.

 

[MatScientist]

Ganz genau

Du darfst gnädigerweise den Lokführer wählen, der Fahrplan kommt aber von thinktanks usw

Auf gut deutsch: Bringt garnix.

das System wurde absichtlich so angelegt, so kann man den Ärger dämpfen, weil in 4 Jahren hat man ja wieder die "Wahl"

Verhindert Regimesturz

 

[Lupo]

Ich glaube nicht, dass das strukturell bereits als Farce angelegt war, aber die aktuelle Parteipolitik macht es zu einer. Das sieht man momentan in den Länderregierungen deutlicher als im Bundestag.

Die willkürliche und völlige Ausgrenzung einer recht starken Partei macht die Bildung absonderlicher Regierungskoalitionen notwendig. In denen bekommen dann bei den Wahlen abgestrafte Parteien, die es gerade so irgendwie über die 5% geschafft haben, einen überdimensionierten Hebel, der in keinerlei Relation zum tatsächlichen Wahlergebnis steht.

Im Ergebnis muss sich dann die Bevölkerung, die eigentlich genau diesem Mist per Wahl eine Absage erteilt hat, mit abgehobenen wokem Scheiß wie z.B. Gendersprech belästigen lassen, während die wirklich hoheitlichen Aufgaben wie z.B. die Bundeswehr verlottern.

Das ist für mich persönlich überhaupt nicht nachvollziehbar oder akzeptabel. Ich habe mein ganzes Berufsleben im Kundenkantakt verbracht. Ich käme überhaupt nicht auf die Idee, dass es statthaft wäre, aus meiner persönlichen Befindlichkeit heraus große Kunden, die 20% des Marktes repräsentieren, einfach auszugrenzen und zu ignorieren. Das hätte sich mein Arbeitgeben auch nicht allzu lange angesehen.

Die etablierte Politik hat bei ihrem Richtungswechsel einen großen Teil der Bevölkerung im Stich gelassen. In dieses Vakuum hinein wurde eine neue Partei als politische Stimme dieser Bürger gegründet, und die wird nun konsequent ausgegrenzt. Man mag zu den politischen Inhaten stehen wie man will, aber eine sich demokratisch nennende Regierung, die willkürlich Teile der Bevölkerung ausschließt und verunglimpft, macht ihren Job nicht und korrumpiert das ganze System. Die Absurdität wird deutlich, wenn die daran in der Hauptsache beteiligte Partei die politischen Positionen, die sie jahrzehntelang selbst (erfolgreich) vertreten hat, als nazimäßig verteufelt.

Aber das ist weniger ein Fehler des Systems als vielmehr unser Fehler, dass wir schlicht und ergreifend jahrelang charakter-, gewissen- und verantwortungslose Leute gewählt haben, die ihren Job nicht oder nur grottenschlecht machen. Kann auf Dauer nicht gut gehen.

 

[Malakim]

Die willkürliche und völlige Ausgrenzung einer recht starken Partei macht die Bildung absonderlicher Regierungskoalitionen notwendig. In denen bekommen dann bei den Wahlen abgestrafte Parteien, die es gerade so irgendwie über die 5% geschafft haben, einen überdimensionierten Hebel, der in keinerlei Relation zum tatsächlichen Wahlergebnis steht.

Sichtbar sehr schön in der Bildung einer Regierung die weiter links steht als die vorhergehende nachdem mehr als 60% der Bevölkerung rechts von der Mitte gewählt haben.
Vor allem gibt es dann auch keinen Ausweg mehr den man demokratisch begehen könnte.

Besonders perfide ist es dann die Schuld für den Niedergang der Demokratie den Wählern zu geben die verzweifelt DAGEGEN wählen und vollumfänglich ignoriert werden.

Aber das ist weniger ein Fehler des Systems als vielmehr unser Fehler, dass wir schlicht und ergreifend jahrelang charakter-, gewissen- und verantwortungslose Leute gewählt haben, die ihren Job nicht oder nur grottenschlecht machen. Kann auf Dauer nicht gut gehen.

Wie man sehr schön an einer Hochstaplerin als Kanzlerkandidatin sehen kann.

Keine Firma hätte einen Kandidaten mit einem derart frisierten Lebenslauf angestellt, in unserer Politik ist die arme Betrügerin aber eben ein bemitleidenswertes Opfer.

 

[MatScientist]

Ich erkenne, dass es strukturell als Farce angelegt ist, dass alles nur Gesten sind was hier als "Bürgerbeteiligung" deklariert wird.

In der Schweiz reicht es, wenn binnen eines halben Jahres 100000 Schweizer eine Volksinitiative unterstützen. 100000! Von 5.5 Mio Wahlberechtigte! D.h. selbst kleinste Gruppen können Anliegen schweizweit abstimmen lassen.

In Bayern gibts ja das "Bürgerbegehren". Da müssen aber binnen 2 Wochen 10% der Wahlberechtigten unterschreiben! Und dazu noch ins Rathaus latschen! D.h. 1 Mio Bürger müssen binnen 2 Wochen aufs Rathaus latschen und unterschreiben, und DANN KANN IMMER NOCH EIN GERICHT ÜBER DIE "Zulässigkeit" entscheiden.

Es ist eine Farce hier weils bewusst als Farce angelegt wurde.
In der Schweiz ist es keine Farce, weil es bewusst als Demokratie angelegt wurde.

Deutschland war noch nie in seiner Geschichte jemals auch nur ansatzweise eine Demokratie. Und wirds auch nie.

 

[Malakim]

Demokratie != Bürgerabstimmung

Ich sehe eine Volksabstimmung nicht als den Inbegriff der Demokratie. Es gibt so viele Bereiche wo das an den Baum fährt und es nicht sollte das dies nicht die alleinige Antwort sein kann.

Zur Farce wird es bei uns durch solchen Mist wie "Fraktionszwang". Da kommt es dann dazu das immer mehr an den großen Futtertrog geholt werden und aber dennoch keine echte Abstimmung der "Vielen" passiert.

 

[Lupo]

Stimmt. Bürgerbeteiligung als eine Facette der Demokratie war in Deutschland nie sonderlich ausgeprägt.

Ich würde deswegen nicht gleich alles als Farce bezeichnen wollen, aber die sich daraus ergebenden geringeren Einflussmöglichkeiten der Bürger sollten für die Regierung noch mehr Verantwortung und die Verpflichtung zu besonders sorgfältigem Handeln bedeuten. Mit einer Kanzlerin, die mit dem feinen Gespür eines durch die Landschaft pflügenden Kampfpanzers ihren Stiefel durchzieht ohne nach rechts oder links zu gucken, kann man das natürlich getrost vergessen.

Aber ja, es gibt derzeit nur eine Partei, die sich für mehr Bürgerbeteiligung, aber auch für Dinge wie begrenzte Amtszeiten von Mandatsträgern stark macht. Sie fordert Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild. Nach gültigem Narrativ ist diese Partei allerdings undemokratisch und daher sind alle demokratischen Ansätze in ihrem Programm reiner Populismus. Also ist demokratische Bürgerbeteiligung undemokratischer Populismus. Was es den anderen Parteien erspart, ihre ablehnenden Positionen zu diesen beiden Punkten zu begründen. Erstaunlich, mit was für einer Deppenlogik man bei uns durchkommt.

 

[Malakim]

Erstaunlich, mit was für einer Deppenlogik man bei uns durchkommt.

Die Grünen liegen bei 20%.
20% der Wähler fallen auf derart offensichtlichen Populismus und derart dreiste Lügen herein.

Mehr muß man eigentlich nicht sagen..

 

[Barlei]

Unterrichtsmaterial: Darum gibt es ARD, ZDF & Co. | BR.de

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat einen besonderen Auftrag: Er soll die Bevölkerung so umfassend und vielfältig informieren, dass sich jeder selbst seine Meinung bilden kann.

www.br.de

"Wichtig für die Demokratie

ARD und ZDF haben einen besonderen Auftrag: Sie informieren die Bevölkerung so umfassend und vielfältig, dass sich jeder selbst seine Meinung zum Beispiel zu politischen Fragen bilden kann. Das ist wichtig für die Demokratie. Dafür müssen ARD und ZDF unabhängig von Geldgebern und Werbeeinnahmen sein, die sie vielleicht beeinflussen könnten. Deshalb kommen alle in Deutschland gemeinsam für den "öffentlich-rechtlichen" Rundfunk auf."


Na ja, dieser "Auftrag" wird nur noch unzureichend erfüllt.
Und das ist wohl sehr vorsichtig formuliert.

 

[Barlei]

20% der Wähler fallen auf derart offensichtlichen Populismus und derart dreiste Lügen herein.

Mehr muß man eigentlich nicht sagen..

Du denkst, die Wähler wären das Problem?

Dem könnte ich nicht folgen.

 

[Malakim]

Du denkst, die Wähler wären das Problem?

Dem könnte ich nicht folgen.

Das habe ich nicht gesagt. Ich habe es als Messwert genommen für den Zustand unserer Demokratie.

Um 20% der Wähler so zu Manipulieren das sie offensichtliche Populisten, Lügner und Hochstapler wählen und sogar noch verteidigen wenn auf das Offensichtlichen hingewiesen wird, dann sind schon einige Institutionen etc. unterwandert.

 

[Malakim]

Das habe ich nicht gesagt. Ich habe es als Messwert genommen für den Zustand unserer Demokratie.

Um 20% der Wähler so zu Manipulieren das sie offensichtliche Populisten, Lügner und Hochstapler wählen und sogar noch verteidigen wenn auf das Offensichtlichen hingewiesen wird, dann sind schon einige Institutionen etc. unterwandert.

Es sind ja deutlich mehr als 20% die auf Populisten hereinfallen. ImhO durch Propaganda und Manipulation und aus Protest und Unzufriedenheit.

 

[MatScientist]

Demokratie != Bürgerabstimmung

Ich sehe eine Volksabstimmung nicht als den Inbegriff der Demokratie. Es gibt so viele Bereiche wo das an den Baum fährt und es nicht sollte das dies nicht die alleinige Antwort sein kann.

Zur Farce wird es bei uns durch solchen Mist wie "Fraktionszwang". Da kommt es dann dazu das immer mehr an den großen Futtertrog geholt werden und aber dennoch keine echte Abstimmung der "Vielen" passiert.

Demos Kratos

Das Volk hat die Macht. Das heißt, dass nur wenn das Volk direkt SACHENTSCHEIDUNGEN fällen kann und keine PERSONENWAHL wie hierzulande, ist es eine Demokratie. Und nur dann.

In der Schweiz fällen die Bürger eine entscheidung, und die Politik muss nachziehen und die entsprechenden Regelungen/Gesetze erlassen.

Hier fällt die Politik eine Entscheidung und die Bürger müssen nachziehen und sich dran halten.

Ein kleiner aber feiner Unterschied.

 

[MatScientist]

Unterrichtsmaterial: Darum gibt es ARD, ZDF & Co. | BR.de

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat einen besonderen Auftrag: Er soll die Bevölkerung so umfassend und vielfältig informieren, dass sich jeder selbst seine Meinung bilden kann.

www.br.de

"Wichtig für die Demokratie

ARD und ZDF haben einen besonderen Auftrag: Sie informieren die Bevölkerung so umfassend und vielfältig, dass sich jeder selbst seine Meinung zum Beispiel zu politischen Fragen bilden kann. Das ist wichtig für die Demokratie. Dafür müssen ARD und ZDF unabhängig von Geldgebern und Werbeeinnahmen sein, die sie vielleicht beeinflussen könnten. Deshalb kommen alle in Deutschland gemeinsam für den "öffentlich-rechtlichen" Rundfunk auf."


Na ja, dieser "Auftrag" wird nur noch unzureichend erfüllt.
Und das ist wohl sehr vorsichtig formuliert.

Der Auftrag ist, siehe Runkfunkgesetz, einen Beitrag zur Meinungs- und WILLENSBILDUNG zu liefern.

Die Öffentlichen kommen also einfach nur ihrem Auftrag nach, wenn sie uns ideologisch das Hirn waschen.

Das steht genau so im Gesetz. Ein Gesetz zum politisch korrekten Hirnverdrehen im Sinne der Herrschenden.

Man muss Gesetze nur präzisest Wort für Wort lesen.

 

[MatScientist]

Kurz und knapp jedem Deutschen erklärt was Demokratie ist.

Und nebenbei Pöbelralle vor laufenden Kameras bis zur Lächerlichkeit blamiert, so wie sichs gehört.

 

[Lupo]

Interessant vielleicht noch im Zusammenhang mit Volksabstimmungen ist der Artikel 20 Absatz 2:

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

aus: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html

Das Volk soll also die Staatsgewalt in Wahlen und Abstimmungen ausüben können. Ist es dann überhaupt verfassungsgemäß, wenn Parlament und Regierung keine Volksabstimmungen ermöglichen? Oder springe ich damit geistig zu kurz? Ich bin ja nun sicherlich nicht der Erste in diesem unseren Lande, dem nach über 70 Jahren Grundgesetz diese Diskrepanz auffällt.

Also mal bei Wikipedia nachgeschaut:

Als herrschende Meinung (h. M.) gilt mittlerweile, dass eine solche Aufnahme direktdemokratischer Initiativrechte aufgrund des Art. 20 (2) (Staatsgewalt) ausdrücklich möglich ist, hierfür aber aufgrund des Art. 20 (3) zwingend eine Anpassung des Grundgesetzes, insbesondere der Art. 76 (1) (Gesetzgebung des Bundes), Art. 77 (Mitwirkung der Länder) und Art. 82 (Ausfertigung von Gesetzen), notwendig sei.

Moment. Absatz 3 des Artikels 20 sagt:

Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

Damit wird aber die in Wikipedia dargestellte "herrschende Meinung" nicht nachvollziehbar. Absatz 2 spricht von der Staatsgewalt, Absatz 3 von der Gesetzgebung. Das dürften doch 2 verschiedene Paar Schuhe sein. Und wenn das Ergebnis eines Volksentscheids lautet "Der Gesetzgeber wird beauftragt, ein Gesetz zum Sachverhalt xy zu erlassen, in dem die Frage blabla so und so geregelt wird.", dann das noch kein gesetzgeberischer Vorgang. Die Erstellung, Einbringung usw des Gesetzes könnte völlig gemäß den Artikeln 76(1), 77 und 82 ablaufen. Somit sollte doch dem Grundgesetz Genüge getan, ohne dass irgendwas zwingend geändert werden müsste?

Großes Kopfkratzen.

Läuft aber darauf hinaus, dass das System (Grundgesetz) gar nicht so schlecht, also keine Farce ist, aber in einzelnen Punkten wie den Volksentscheiden nur sehr unwillig und unvollkommen umgesetzt wurde. Wäre der Wille da, ließe sich sicherlich mehr draus machen. Oder? Da dürften sich andere besser auskennen als ich - für diese kommt von mir ein dickes "?"

 

[MatScientist]

Interessant vielleicht noch im Zusammenhang mit Volksabstimmungen ist der Artikel 20 Absatz 2:


aus: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html

Das Volk soll also die Staatsgewalt in Wahlen und Abstimmungen ausüben können. Ist es dann überhaupt verfassungsgemäß, wenn Parlament und Regierung keine Volksabstimmungen ermöglichen? Oder springe ich damit geistig zu kurz? Ich bin ja nun sicherlich nicht der Erste in diesem unseren Lande, dem nach über 70 Jahren Grundgesetz diese Diskrepanz auffällt.

Also mal bei Wikipedia nachgeschaut:



Moment. Absatz 3 des Artikels 20 sagt:



Damit wird aber die in Wikipedia dargestellte "herrschende Meinung" nicht nachvollziehbar. Absatz 2 spricht von der Staatsgewalt, Absatz 3 von der Gesetzgebung. Das dürften doch 2 verschiedene Paar Schuhe sein. Und wenn das Ergebnis eines Volksentscheids lautet "Der Gesetzgeber wird beauftragt, ein Gesetz zum Sachverhalt xy zu erlassen, in dem die Frage blabla so und so geregelt wird.", dann das noch kein gesetzgeberischer Vorgang. Die Erstellung, Einbringung usw des Gesetzes könnte völlig gemäß den Artikeln 76(1), 77 und 82 ablaufen. Somit sollte doch dem Grundgesetz Genüge getan, ohne dass irgendwas zwingend geändert werden müsste?

Großes Kopfkratzen.

Läuft aber darauf hinaus, dass das System (Grundgesetz) gar nicht so schlecht, also keine Farce ist, aber in einzelnen Punkten wie den Volksentscheiden nur sehr unwillig und unvollkommen umgesetzt wurde. Wäre der Wille da, ließe sich sicherlich mehr draus machen. Oder? Da dürften sich andere besser auskennen als ich - für diese kommt von mir ein dickes "?"

Lügipedia ist äußerst im Sinne der Herrschenden gehalten und bedient nur das Mainstream-Narrativ, welches den Herrschende genehm ist.

Von daher keine wertige Quelle.

Du hast natürlich Recht, dass nicht in jedem Bundesland Bürgerbegehren möglich sind widerspricht dem Grundgesetz.

Nicht verfassungskonform würde ich nicht sagen, denn das Grundgesetz ist keine Verfassung, sondern ein Gesetz.

Dieses kann nach Belieben ausgehebelt werden, wie jetzt in der C-Krise geschehen.
Merkel hat 3 Rollen Grundgesetz jederzeit auf dem Donnerbalken zur Hand.

Und selbst diese Volksbegehren, wie es in Bayern heißt, sind eine Farce.
Es wird nur das zur Abstimmung gegeben, was auch den Herrschenden genehm ist, zB wenn sich die Bürger selber was verbieten wollen, wie beim Rauchergesetz.

Es gab imho auch schon Volksbegehren die einfach so abgewiesen wurden.

Das ist alles nur Schauspiel um Demokratie zu suggerieren.

Klick dich nur mal durch die Liste der Volksinitiativen der Schweiz, dort ist bis in die kleinste Gemeinde das Abstimmungsergebnis zu sehen, auf admin.ch

Da fallen dir als Deutschem die Augen raus, über was die alles abstimmen dürfen.
Das funktioniert in der Schweiz aber vor allem deshalb so weiter, weil die mächtigen Organisationen politische Unabhängigkeit wollen, und gesunder Menschenverstand nivelliert Machtphantasien von Politikern aus.
Nicht dass mal ein Bundesrat auf die Idee kommt, eigenmächtig den territorialen Status der BIZ zu ändern, beispielsweise.

 

[ElfterSeptember]