Ist unsere Demokratie in Gefahr? Und wenn ja, wodurch?

[William Morris]

aufgeschoben ist zwar nicht aufgehoben, aber momentan fehlen schon Grundrechte gemäß Grundgesetz aber das ist ja aufgehoben gerade durchs Ermächtigungsgesetz also alles "legal" was hier passiert.

Als Hitler Juden vergaste wars übrigens im damaligen System auch "legal"

Genau welchen Teil deiner "Einschränkungen" möchtest du jetzt mit der Situation der Juden im Dritten Reich vergleichen?

Es gibt Vergleiche die passen, welche die nicht passen und dann gibt es noch welche, die komplett bescheuert sind. Weil das noch nicht reicht, muss man noch etwas [...] Soße draufkippen.

 

[MatScientist]

Genau welchen Teil deiner "Einschränkungen" möchtest du jetzt mit der Situation der Juden im Dritten Reich vergleichen?

Es gibt Vergleiche die passen, welche die nicht passen und dann gibt es noch welche, die komplett bescheuert sind. Weil das noch nicht reicht, muss man noch etwas [...] Soße draufkippen.

da vergleich ich garnix.

Mein Beitrag zielte darauf ab dass nicht alles was "legal" ist auch richtig ist

 

[Ein wilder Jäger]

Grundgesetz aber das ist ja aufgehoben gerade durchs Ermächtigungsgesetz

Was soll der Quatsch denn nun wieder?

 

[MatScientist]

Was soll der Quatsch denn nun wieder?

Oh IfsG Nummer 3 hättest es heißen sollen Tschuldigung. Habs wohl so genannt weil über 30 Mal das Wort "ermächtigt" drin vorkommt

 

[Popocatepetl]

ob aufgehoben, ausgesetzt oder was auch immer, das ist doch eh bloss wortklauberei.

 

[Ein wilder Jäger]

Ich wüßte eigtl. gern, wer das GG aufgehoben hat und wann. Und wieso ich davon nichts mitgekriegt habe.

 

[Barlei]

Wow: „Rassengesetze“ nun als „Verordnung der Bundesregierung“ – In Deutschland gibt es keine Gesunden mehr

Halten Sie sich fest! „Ziel dieser Verordnung ist es, Erleichterungen und Ausnahmen von Geboten und Verboten nach dem fünften Abschnitt des Infektionsschutzgesetzes oder von aufgrund der Vors…

sciencefiles.org

"Die Bundesregierung hat ALLE Bundesbürger GENERELL für krank erklärt. Gesunde gibt es nicht mehr, denn Gesunde sind nun Asymptomatische, also Leute, bei denen es noch “kein typisches Symptom” keinen sonstigen “Anhaltspunkt für eine Infektion mit dem Coronavirus” gibt. Asymptomatische sind noch nicht Erkrankte, die über Impfung einen Schutz vor Erkrankung nachweisen (der jederzeit von einer weiteren Impfung abhängig gemacht werden kann), das sind Genesene, die zeitlich befristet als nicht erkrankt gelten oder gerade “Getestete”, die einen Status als derzeit nicht erkrankt reklamieren können. Das Ganze ist eine Gewähr dafür, dass der derzeit geltende Ausnahmezustand bis zum St. Nimmerleinstag verlängert werden kann"

Übertreibt dieser Autor bei seiner Interpretation der Gesetzestexte?
Gibt es jetzt keine normalen, gesunde Bürger mehr?
Ich tu mich schwer beim lesen solcher Texte.

SchAusnahmV - Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19

www.gesetze-im-internet.de

 

[Popocatepetl]

Gibt es jetzt keine normalen, gesunde Bürger mehr?

wir haben vor 20 jahren schon gewitzelt, seit ICD-10 gibt es keine gesunden mehr, da ja jeder mal mindestens irgendeine kleinigkeit hat. schwangerschaft z.b. ist laut dessen ebenfalls ein "krankhafter" (oder nennen wir es lieber "behandlungsbedürftiger") zustand außerhalb der norm, kategorie O.


btw, grad erst gesehen, da kommt ja ein neues:

The ICD-11 will officially come into effect on 1 January 2022,

ICD-11 - Wikipedia

en.wikipedia.org

 

[Ein wilder Jäger]

Übertreibt dieser Autor bei seiner Interpretation der Gesetzestexte?

Ja, natürlich. Er betreibt Hetzpropaganda. Das erkennt man sehr schön an dem Verweis auf (die Nürnberger) Rassegesetze und an dem Bild mit der Guillotine.

Gesundheit ist international definiert als ein Zustand des vollständigen körperlichen, geistigen und sozialen Wohlbefindens. (So gesehen gibt es tatsächlich kaum einen Gesunden.)

Die Gesetzgebung zur Coronabekämpfung interessiert sich nun logischerweise nicht dafür, ob jemand in diesem Sinne gesund ist. Sie interessiert sich ausschließlich dafür, ob er Covid hat und weiterverbreiten kann. Jemand kann todkrank sein, er kann Aids, Krebs und noch Tuberkulose obendrauf haben, die Coronagesetzgebung interessiert sich nur dafür, ob er von Covid genesen, gg. Covid geimpft oder negativ auf Covid getestet ist. Deshalb kommen "Gesunde" natürlich nicht im Gesetz/in der Verordnung vor.

Alles weitere ist Stimmungsmache, die sich daran aufhängt.

 

[Lupo]

Ich denke auch, dass hier ScienceFiles hier mit Guillotine und Nürnberger Gesetzen deutlich überzieht, was für eine nüchterne Auseinandersetzung mit dieser Verordnung wenig hilfreich ist.

Klar ist doch, dass hier ein bisschen Zuckerbrot für Geimpfte generiert wird, dadurch kalorienfrei verzuckert, dass man zeitgleich einen ziemlich heftigen Testterror für die nicht Geimpften aufbaut. Ein Beispiel:

https://www.br.de/nachrichten/bayern/campen-in-bayern-an-pfingsten-was-sie-beachten-muessen,SXketcL

Schon einige Gäste, die gebucht hatten, haben bei Stefan Ebner wieder abgesagt – mit der Begründung, ein Corona-Test alle 48-Stunden sei ihnen zu viel. "Die haben gesagt, da fahren sie lieber ins Ausland, wo diese Regelung nicht besteht."

Ich würde auch nicht für Geld und gute Worte in Bayern campen gehen dieses Jahr.

Dazu basiert die Verordnung auf ein paar stillschweigend vorausgesetzten Annahmen, die noch keineswegs erwiesen sind. Insbesondere der, das Geimpfte niemanden anstecken können. Hierfür fehlt m.W. noch jeder Nachweis.

Insofern kann man die Verordnung durchaus als einen ersten Einstieg in eine zweiklassige Gesellschaft betrachten. Es gehört nicht allzu viel Phantasie dazu, dass dies noch weiter verschärft werden wird. Und ich bin mal gespannt, was erst mal los sein wird, wenn es die Regierung mal geschafft haben sollte, allen Bürgern ein Impfangebot zu machen, so dass ab diesem Zeitpunkt alle nicht Geimpften auch als Impfverweigerer angesprochen werden können.

Und: Die Geimpften sind nicht freier, sie haben nur eine etwas längere Leine. Der Impfschutz hält ja auch nicht ewig und alle paar Wochen gibt‘s neue „Mutanten“. Da gibt’s dann viel zu pieksen und sie müssen dann schön weiter übers Spritzchen springen, wenn sie nicht in die Kaste der Impfverweigerer und Volksschädlinge verstoßen werden wollen.

 

[Ein wilder Jäger]

Ja, völlig richtig. Kann man genau so beschreiben, wie Du das gerade getan hast. Dann kann man sich die Rassegesetze, die Guillotine und der angeblichen Abschaffung der Gesunden und Fürkrankerklärung Aller sparen, macht sich nicht lächerlich und bietet keine offene Flanke.

 

[Barlei]

Oppositionsmedien unter Feuer

Mehreren regierungskritischen Medien wurden jüngst die Bankkonten gekündigt

multipolar-magazin.de

Gibt's die Demokratie überhaupt noch?

 

[Malakim]

Oppositionsmedien unter Feuer

Mehreren regierungskritischen Medien wurden jüngst die Bankkonten gekündigt

multipolar-magazin.de

Gibt's die Demokratie überhaupt noch?

Also nö, auch von Oben keine Diktatur in Sicht, alles knorke wie der Nachbar sagt.

 

[MatScientist]

Oppositionsmedien unter Feuer

Mehreren regierungskritischen Medien wurden jüngst die Bankkonten gekündigt

multipolar-magazin.de

Gibt's die Demokratie überhaupt noch?

war schon mal knuffiger in Germanien.

In einem Land, in dem [...] seit 16 Jahren Kanzler ist und Mao als weitsichtiger Weltklassestaatsmann im WDR gelobt wird, braucht man sich eh über nix mehr wundern.

Nur über die Idioten, die nach nicht mal 16 Jahren verstanden haben was diese Frau für ein Regime errichtet hat.

 

[Ein wilder Jäger]

Diese Anschuldigungen lassen wir mal. Jg, Mod

 

[Barlei]

Wie das ZDF mit Falschinformationen Meinungsfreiheit unterdrückt - reitschuster.de

Als Begründung dafür, warum man keine coronakritischen Wissenschaftler auf den Bildschirm lässt, führte das ZDF in einer Antwort an einen Leser medizinische Fehlinformationen an – eine unglaubliche Selbstentlarvung des gebührenfinanzierten Senders.

reitschuster.de

Das rüttelt an unserer Demokratie.

 

[die Kriegerin]

SPIEGEL TV Spezial über die Macht der Clans: "Das Grundgesetz interessiert uns nicht"

Kriminelle Clans und ihre Imperien sind eine Bedrohung für die deutsche Zivilgesellschaft. Gesetze haben für sie keine Gültigkeit, es gilt das Recht der Stärke.

www.spiegel.de

Zum Glück wurden genug Freiheitssamen mittlerweile *zensiert*.

Auf den Staat kann man sich eh nicht mehr verlassen.

Wir arbeiten momentan auf einen Militär/Polizeistaat hin.
Der Begriff American Way of Life - negativen oder fragwürdigen Aspekten, Ausbeutung/Kontrolle mit Polizei - Military.

 

[Popocatepetl]

Wir arbeiten momentan auf einen Militär/Polizeistaat hin.

ja, das ist toll... erst holt man größtenteils kriminelle und taugenichtse aus der ganzen welt hier her, um dann sagen zu können "es ist soo schlimm, wir brauchen härtere gesetze"...

ein schelm und aluhut, wer sowas schon vor 5 jahren gedacht hat...

 

[die Kriegerin]

Aluhut hat immer der Denker auf....tststs...
Ein Schelm der Böses dabei denkt.
Aber die NATO schützt!!!

Mit mehr als 28.000 Soldaten aus 26 Nationen ist "Defender Europe 2021" eines der größten Manöver in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg. Die Übung findet trotz Lockdowns wegen der Corona-Pandemie und vor dem Hintergrund steigender Spannungen wegen des russischen Truppenaufmarsches an der Grenze zur Ukraine statt. Ungeachtet scharfer Kritik aus dem Westen hat Russland dort rund 120.000 Soldaten stationiert.

Das österreichische Verteidigungsministerium betonte in einer Aussendung, sämtliche nationale Covid-19-Bestimmungen würden eingehalten. Aufgrund der vorherrschenden Covid-19-Einreisebeschränkungen würden vonseiten des Innenministeriums an den Grenzübertrittsstellen eigene Fahrspuren für US-Konvois eingerichtet. "Dadurch sollen Staubildungen verhindert werden und der einheitliche Grenzübertritt der Marschkolonnen gewährleistet sein; alle US-Übungsteilnehmer verfügen zu Übungsbeginn über einen negativen Covid-19-Test und werden weiter laufend getestet."

ttps://www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/europa/2101243-Oesterreich-genehmigt-Truppentransport-fuer-US-Grossmanoever.html

 

[MatScientist]

Aluhut hat immer der Denker auf....tststs...
Ein Schelm der Böses dabei denkt.
Aber die NATO schützt!!!



ttps://www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/europa/2101243-Oesterreich-genehmigt-Truppentransport-fuer-US-Grossmanoever.html

ich halte den Konflikt im nahen Osten für gefährlicher um ehrlich zu sein