Krise unserer indirekten Parteiendemokratie? - "Mehr Demokratie wagen"

[rola]

Aber auch was nun werden wird, Minderheitsregierung, Auflösung des Bundestages, Große Koalition, Königsmord in CDU oder SPD, interessiert mich nicht besonders. Ich habe keinen Einfluß darauf und es hat keinen besonderen Einfluß auf meine Lebensentscheidungen.

Eine ehrliche Meinung.
All diese "mächtigen" Gasblasen der politischen Machtzentralen blubbern und blubbern, mal kommt die eine temporär mit der einen zusammen, um dann als instabiles Gebilde wieder zu platzen. Dann bilden sich neue Blasen, die eine wird groß und dominiert längere Zeit, die andere stirbt als unvollkommener Kinderballon.
Ich finde das Szenario interessant, aber es ist natürlich nur Folklore.

Es ist ein Fehler zu glauben, dass die Bevölkerung so kompetent und dauermotiviert wäre, um sinnvoll längere Zeit Politik zu betreiben. Politik bleibt Nebensache - das Austarieren von vielen Meinungen vieler Gruppierungen ist kompliziert, man muss Kompromisse eingehen, Zeit und Geduld mitbringen.
Es ist aber auch ein Fehler zu glauben, dass die Bevölkerung so inkompetent und unmotiviert wäre, um nicht sinnvoll Politik zu betreiben. Das geht z.B auf regionaler Ebene bei sehr konkreten Dingen (Soll es irgendwo einen Spielplatz geben.) Sogar bei den Bayern bei vielen regionalen Volksbefragungen.

 

[Ein wilder Jäger]

Imho lagen die Karten seit der Wahl auf dem Tisch. Einige Koalitionen waren möglich, einige wurden ausgeschlossen, einige Handlungsoptionen waren sehr unwahrscheinlich, nur eines stand fest - ich hatte meine Stimme abgegeben und würde erst mit der nächsten Wahl wieder eine haben. Worauf ich jetzt (halbwegs) gespannt bin: Wer wird Verteidigungs-, wer Justizminister? Wer erhält, mit anderen Worten, die Ressorts, die in den letzten vier Jahren von den skandalösesten Totalversagern geführt worden sind? Wer wird Außen-, wer Finanzminister? Das Außenamt geht traditionell an den kleinen Koalitionspartner. Gibt es da noch jemanden, der das kann? Die Grünen hätten ja schrecklich gern gewollt, aber bei der SPD bin ich nicht einmal sicher, ob sie noch einen Freiwilligen finden. Ansonsten erwarte ich halt Gewurschtel.

 

[Ehemaliger_User]

https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2017/09/2017-09-25-nach-der-bundestagswahl.html
demzufolge bräuchten wir eigentlich gar nicht mehr wählen.
Die "geschäftsführende Regierung bleibt einfach bis auf weiteres und ggf. für immer im Amt.

 

[Nachbar]

[...] aber bei der SPD bin ich nicht einmal sicher, ob sie noch einen Freiwilligen finden.

Echt jetzt? Herr Gabriel macht auf mich den Eindruck, als hätte er Freude an dem Amt.

 

[Ein wilder Jäger]

Der sieht für mich absolut nicht mehr gesund aus. Eher so, als wollte er etwas kürzer treten. Aber mag sein.

 

[Popocatepetl]

jedenfalls hat er recht schnell arg abgenommen...

 

[rola]

Maßvoll wie sein neues Magenband ist auch die Ansicht Gabriel, dass Deutschland handlungsfähig bleiben müsse und man miteinander reden sollte. Er war einer der ersten, die eine Zusammenarbeit mit der CDU nicht mehr kategorisch ausschliessen. Dennoch ist er keiner, der dem Schulz am Stuhl sägt. Früher war er polarisierender, macht wohl sein Amt als Außenminister, gepaart mit Altersweisheit.
(Was nicht heißt, dass ich von meiner Ansicht abrücke, dass eine GroKo für die SPD Selbstmord wäre.)

 

[dtrainer]

Seltsames Thema, und noch seltsamer:es geht wohl nur noch um Personen. Eigentlich kein Wunder, wo ist die Krise? Nur, weil nach vielen Jahren nicht die übliche zweier- oder Dreierkoalition möglich ist, haben wir noch keine Krise, nur eine Gewohnheit ist zu Ende, mehr nicht. Es tut dem Land ganz gut, wenn nicht immer wieder kommt, was abgedroschen ist ( Blick nach Österreich). Parteien wie die AfD leben zum Teil davon, daß "die da oben" immer wieder bekannte Kombinationen aushandeln.
Also, mal anders. Das ist keine Katastrophe, nur etwas schwieriger.

 

[rola]

Man kann das ganze Thema politik-theoretisch in einem längeren Zeitraum, mehrere Jahrzehnte sehen: siehe #1. Eine gewisse Erosion unserer Parteienlandschaft findet statt: Unsere Parteien haben immer weniger Mitglieder, sie werden beliebig, auch der Wähler selbst wird sprunghafter, es fehlt das klassische Arbeitermilieu der SPD, wo ist die Mitte, was ist überhaupt die Mitte? Selbst die CDU ist so weit noch links gerückt, dass die Bindungskraft für die konservative Mitte schwindet.
Das Parlament ist ein klassisches Parteienparlament, es deckt die Wahlergebnisse dieser Parteien zu 100% irgendwie weiterhin quantitativ gut ab, wobei die Parteien, die hinter dem Ergebnis stehen, immer schwächer werden. Parteien sind zwar noch immer stark, aber viel schwächer als noch vor 10,20, 30 Jahren, etwa bei der Manpower, die dahinter steckt (die Anzahl Parteimitglieder, die identitätsstiftenden Milieus und Schichten, auch der Wähler selbst als Wechsel- und Protestwähler), ebenso eine gewisse Beliebigkeit der meist "trockenen" allgemeingehaltenen Programme , ... Der eigentliche freie Wille eines Abgeordneten unterliegt i.R. dem Fraktionszwang.

Die von mir gemeinte Krise ist eine Krise der Parteien, zumindest der Beginn einer Krise.
Das jetzige Gezänk "Wer mit wem?" ist Ausdruck dieser allgemeinen Krise und doch meine ich es nur abstrakt. Die Krise köchelt im Hintergrund und ist noch gar nicht richtig zum Ausbruch gelangt. Auch jetzt nicht: Wir haben momentan nur kleine "Verpuffungen", in der Tat nur Schwierigkeiten, keine Katastrophen (O-Ton dtrainer).
Wir habe immer noch starke Institionen und es wird auch diesmal eine Lösung gewinnen. Das heißt: Ich sehe das politische Deutschland nicht untergehen.

Aber Partei A koaliert mit Partei C und D und das starr für 4 Jahre? Muss es so laufen, wie seit Jahrzehnten ? Was wäre, wenn Frau Merkel sich wechselnde Mehrheiten suchen müsste, im Parlament. Wir haben frei gewählte Abgeordnete: Es wären demokratische Mehrheiten, Volkes Stimme wäre sogar besser berücksichtigt. Das erfordert aber einen viel unbequemeren Regierungsstil als ihn Frau Merkel pflegt. (Absprachen zwischen den Parteien sind ja auch möglich, gerade im Bereich Außenpolitik, EU).

Nochmal: Die enge Transmission "Partei": Politische Willensbildung des Volkes im Parlament über Parteien sehe ich weiterhin gegeben, aber gelockert.
Zumal: Der Querschnitt des Volkes ist im Parlament mit jetzt 7 Parteien im Bundestag gut abgebildet. Ich möchte den freien Abgeordneten im Parlament gestärkt sehen, ihn aus der Bevormundung seiner Fraktion ausbrechen sehen. Und wenn dies nur ein bisschen geschieht (Wir Deutschen sind ja eher konservativ bei einem Umdenken), wäre dies ein Fortschritt. Aber vielleicht liegt darin eine Chance zu einem bisschen mehr direkter Demokratie.

 

[Sonsee]

Man kann das ganze Thema politik-theoretisch in einem längeren Zeitraum, mehrere Jahrzehnte sehen: siehe #1. Eine gewisse Erosion unserer Parteienlandschaft findet statt: Unsere Parteien haben immer weniger Mitglieder, sie werden beliebig, auch der Wähler selbst wird sprunghafter, es fehlt das klassische Arbeitermilieu der SPD, wo ist die Mitte, was ist überhaupt die Mitte? Selbst die CDU ist so weit noch links gerückt, dass die Bindungskraft für die konservative Mitte schwindet.

Es gibt heute nur noch einen Einheitsbrei der Parteien, aber keine deutlichen Abgrenzungen mehr. Schulz wollte z.B. die Homoehe für sich zum Thema der Bundestagswahl machen, Merkel hat das gleich für sich beansprucht, nach dem Motto dafür braucht ihr nicht die SPD wählen. Und zack aus die Maus, die Homoehe steht, auch wenn Merkel angeblich selbst dagegen war.
Warum sind alle Parteien, außer die AFD gegen die Volksentscheide, weil diese Politiker genau wissen, dass der Wille des Volkes nicht der ist, den die etablierten Parteien sich wünschen.
Direkte Demokratie oder überhaupt Demokratie ist in Deutschland nicht erwünscht, die Elite will lieber glauben, das Volk wäre blöd und nicht fähig zu entscheiden!

 

[dtrainer]

Warum sind alle Parteien, außer die AFD gegen die Volksentscheide, weil diese Politiker genau wissen, dass der Wille des Volkes nicht der ist, den die etablierten Parteien sich wünschen.

Hier geht es um eine angebliche Krise des Parteiensystems. Parteipropaganda brauchen wir hier nicht.

 

[Sonsee]

Hier geht es um eine angebliche Krise des Parteiensystems. Parteipropaganda brauchen wir hier nicht.

Die Krise der heutigen Parteien ist der Einheitsbrei, sie unterscheiden sich nicht mehr. Zudem haben wir tatsächlich zur Zeit nur eine geschäftsführende Regierung, der Beweis einer Krise verstehen Sie das?

 

[dtrainer]

verstehen Sie das?

Wie Du siehst, habe ich mühelos erkannt, daß Du hier Propaganda machen willst, nur begreifst Du leider nicht, daß das hier keine Plakatwand ist. Nochmal, vielleicht kommt es ja jetzt an:

Parteipropaganda brauchen wir hier nicht.

 

[Sonsee]

Wie Du siehst, habe ich mühelos erkannt, daß Du hier Propaganda machen willst, nur begreifst Du leider nicht, daß das hier keine Plakatwand ist. Nochmal, vielleicht kommt es ja jetzt an:

Wer sind Sie, der Forenbetreiber oder der, der für die anderen spricht? Oder eher ein religiöser Spinner, der glaubt für alle Forenuser zu sprechen? Versuchen Sie einfach beim Thema zu bleiben und wenn sie das nicht schaffen, dann äußern sie sich einfach nicht.

Die Krise der heutigen Parteien ist der Einheitsbrei, sie unterscheiden sich nicht mehr. Zudem haben wir tatsächlich zur Zeit nur eine geschäftsführende Regierung, das ist der Beweis für eine Krise!

 

[dtrainer]

Danke für den unnötigen Rat. Ich gebe auch einen: Kümmere Dich nicht um Personen, sondern um Meinungen. Wenn die aus einem Parteiprogramm abgeschrieben sind, ist es so, als hättest Du gar nichts gesagt. Es ist nicht Wahlkampf, und wenn, findet der nicht hier statt.

 

[Sonsee]

Danke für den unnötigen Rat. Ich gebe auch einen: Kümmere Dich nicht um Personen, sondern um Meinungen. Wenn die aus einem Parteiprogramm abgeschrieben sind, ist es so, als hättest Du gar nichts gesagt. Es ist nicht Wahlkampf, und wenn, findet der nicht hier statt.

Haben Sie Angst vor einer direkten Demokratie, in der das Volk mit entscheiden darf? Dann sind Sie doch eigentlich gegen die Demokratie.
Eine Möglichkeit wäre die politische Bildung für alle.

Demokratiekompetenz für alle

Demokratie ist eine Haltung – das Ertragen von Unterschiedlichkeit, das Selbstverorten und Einstehen für die eigenen politischen Werte. Dazu ist unser politisches System verdammt komplex. Umso wichtiger, dass Kinder und Jugendliche sich früh und intensiv mit der Demokratie auseinandersetzen, und zwar egal ob an der Hauptschule oder am Gymnasium. Dadurch steigt das Verständnis dafür, wie Entscheidungen zustande kommen. Heute sind Fächer wie SoWi, Wirtschaft und Recht und Politik in vielen Bundesländern Wahlfächer oder maximal der einjährige Pflichtkurs kurz vor dem Abitur. Das reicht nicht aus. Wir fordern, dass alle Schüler Demokratie für mehrere Jahre als Fach belegen müssen, das so genau so persönlichkeitsbildend sein kann wie Ethik, Musik oder Kunst.http://www.zeit.de/politik/deutschl...-forderungen-bundestagswahl-wahlkampf/seite-2

 

[dtrainer]

Schwachsinn.

 

[Nachbar]

Die Krise der heutigen Parteien ist der Einheitsbrei, sie unterscheiden sich nicht mehr.

Ach so? Woran ist dann die Sondierung gescheitert, wenn nicht an unterschiedlichen Auffassungen?

Zudem haben wir tatsächlich zur Zeit nur eine geschäftsführende Regierung, der Beweis einer Krise verstehen Sie das?

Unfug. Nicht auf Anhieb eine Regierung zusammen zu bringen ist noch lange keine Krise, bloß weil wir in Deutschland diesbezüglich verwöhnt sind.

Direkte Demokratie oder überhaupt Demokratie ist in Deutschland nicht erwünscht, die Elite will lieber glauben, das Volk wäre blöd und nicht fähig zu entscheiden!

Einen gewissen Prozentsatz der Bürger dieses Landes darf man getrost blöd nennen. Das ist lediglich eine sachliche Feststellung und auch keine Schande, es ist bei jeder Bevölkerung so.

Das eigentliche Problem ist die Komplexität der meisten Entscheidungen, die es zu treffen gilt. Siehe Brexit. Zusammen mit der praktischen Unmöglichkeit für die allermeisten Bürger, sich so tief in eine Sachsage samt ihren Wechselwirkungen mit anderen relevanten Bereichen einzuarbeiten, daß man sachlich fundiert eine Entscheidung treffen kann. Und das sollte man sich doch wohl wünschen, daß diejenigen wenigstens eine grundlegende Kenntnis der Fakten haben, bevor sie möglicherweise auch über mein Leben entscheiden.
Fehlen diese Kenntnisse, ist man offen für Emotion, Propaganda und irgendwelche Großereignisse.

Ich finde schon, daß Deutschland qualifiziertere Entscheidungsträger bräuchte als derzeit vorhanden. Nichtsdestotrotz werden Entscheidungsträger gebraucht. Das ist keine ideologische Frage, sondern eine der Vernunft.

 

[Sonsee]

Ach so? Woran ist dann die Sondierung gescheitert, wenn nicht an unterschiedlichen Auffassungen?

Daran das die FDP so gut wie keines ihrer Wahlversprechen bei CDU/CSU und Grünen durchsetzen konnte. Allerdings hat die FDP auch gewusst, dass sie bei der nächsten Wahl, sonst gleich wieder raus fliegt. Das die FDP vorher raus geflogen ist, lag an ihrer Standpunktlosigkeit oder besser gesagt an ihrer Anbiederung an die CDU.

Unfug. Nicht auf Anhieb eine Regierung zusammen zu bringen ist noch lange keine Krise, bloß weil wir in Deutschland diesbezüglich verwöhnt sind.

Ich sehe das schon als eine Krise an, vor allem dadurch, dass irgendwelche Agraminister sich nicht an diese "Geschäftsordnung" halten und Entscheidungen in Brüssel treffen, zu denen sie nicht befugt sind und die durchaus großen Schaden für Mensch und Tier verursachen können.

Einen gewissen Prozentsatz der Bürger dieses Landes darf man getrost blöd nennen. Das ist lediglich eine sachliche Feststellung und auch keine Schande, es ist bei jeder Bevölkerung so.

Das eigentliche Problem ist die Komplexität der meisten Entscheidungen, die es zu treffen gilt. Siehe Brexit. Zusammen mit der praktischen Unmöglichkeit für die allermeisten Bürger, sich so tief in eine Sachsage samt ihren Wechselwirkungen mit anderen relevanten Bereichen einzuarbeiten, daß man sachlich fundiert eine Entscheidung treffen kann. Und das sollte man sich doch wohl wünschen, daß diejenigen wenigstens eine grundlegende Kenntnis der Fakten haben, bevor sie möglicherweise auch über mein Leben entscheiden.
Fehlen diese Kenntnisse, ist man offen für Emotion, Propaganda und irgendwelche Großereignisse.

Ich finde schon, daß Deutschland qualifiziertere Entscheidungsträger bräuchte als derzeit vorhanden. Nichtsdestotrotz werden Entscheidungsträger gebraucht. Das ist keine ideologische Frage, sondern eine der Vernunft.

Nein das ist keine sachliche Feststellung, sondern Diskreditierung von jemanden der sich für schlauer hält.
Denn sehr viele Politiker wie Joschka Fischer haben überhaupt keinen Beruf, wieso sollten die fähiger sein als Hinz und Kunz?

Joschka Fischer, der ehemalige Außenminister, besaß als höhere Qualifikation nur einen Taxischein. Parteichefin Claudia Roth studierte nur zwei Semester Theaterwissenschaften, bevor man ihr etwas Besseres anbot, wie sie heute sagt. Und Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt ist, anders als oft behauptet, keine Theologin. Sie hat zwar etliche Semester Theologie studiert, aber das Studium nicht abgeschlossen.http://www.faz.net/aktuell/politik/...schleiern-ihre-studienabbrueche-12194627.html

 

[Nachbar]

Daran das die FDP so gut wie keines ihrer Wahlversprechen bei CDU/CSU und Grünen durchsetzen konnte.

Also doch kein Einheitsbrei. Sagte ich ja.

Ich sehe das schon als eine Krise an, vor allem dadurch [...]

... und dann kommt sie, die Ablenkung vom Thema...

Denn sehr viele Politiker wie Joschka Fischer haben überhaupt keinen Beruf, wieso sollten die fähiger sein als Hinz und Kunz?

"Politiker" ist ein Beruf.
Zunächst einmal geht es darum, informiert zu sein. Wer seine Arbeitstage in der Spedition, im Einzelhandel oder im Krankenhaus verbracht hat, zudem vielleicht mit Familie, Lebenspartner, Freundeskreis oder anderen Aufgaben lebt, hat weder die Zeit noch die Energie, um Entscheidungen auf der Basis von Sachkenntnis zu treffen. Deshalb werden Entscheidungen an Entscheidungsträger delegiert. Das handhabt auch jeder Betrieb so.
Hinz und Kunz müssten vor jedem Volksentscheid mindestens einen Monat von der Arbeit befreit werden, um sich in die Thematik einzuarbeiten. Es sei denn, wir möchten relevante Weichenstellungen in diesem Land durch die bessere Werbeagentur entschieden bekommen.