Krise unserer indirekten Parteiendemokratie? - "Mehr Demokratie wagen"

[Luchs]

AW: Krise unserer indirekten Parteiendemokratie? - "Mehr Demokratie wagen"

Reflektiert ganz gut die Beweggründe der einfachen Leute.
Ich wage mal zu behaupten das diese Tendenz in anderen EU Staaten sehr ähnlich wäre.
Es lässt sich nicht zusammenverordnen, was nicht zusammenpasst.
Das führt zu einem Rückstau und irgendwann zu einem Dammbruch.
Sobald die Mehrheit der Menschen ihren Lebensstandart und die nationale Identität bedroht sehen, folgt ein schwenk nach rechts.

Es ist Logisch das sich solche Tendenzen zuerst in Staaten bemerkbar machen, welche relativ wenige Einwohner haben.

 

[Adept]

AW: Krise unserer indirekten Parteiendemokratie? - "Mehr Demokratie wagen"

Was hält der Thread denn von der aktuellen Volksabstimmung der Schweiz?

Ich musste da öfter schon schmunzeln.
Alles Volksabstimmungen:
-Schweizer stimmen gegen Begrenzungen von Managergehälter ab.
-Schweizer stimmen gegen verschärftes Waffenrecht.
-Schweizer stimmen gegen den Bau neuer Minaretten.
usw usw
Ich glaube es gab sogar Abstimmungen gegen eine "Reichensteuer" und ein dafür das kriminelle "Ausländer" ausgewiesen werden dürfen.
Die Schweiz macht sich also in Augen vieler EU Anhänger nicht gerade beliebt.

lg

 

[Adept]

AW: Krise unserer indirekten Parteiendemokratie? - "Mehr Demokratie wagen"

Die Editierzeit ist leider abgelaufen...
Habe gerade was gelesen von Akif Pirincci zum Thema Schweiz
https://www.facebook.com/akif.pirincci/posts/662425503798674

 

[ThomasausBerlin]

AW: Krise unserer indirekten Parteiendemokratie? - "Mehr Demokratie wagen"

Die Schweizer sind - wie bei der Minarettabstimmung - mal wieder auf ihre Rechtsnationalen 'reingefallen.... Aber - warum soll's den Schweizern anders gehen als den Franzosen (LePen-Partei) oder den Deutschen (AfD).... ?

 

[Malakim]

AW: Krise unserer indirekten Parteiendemokratie? - "Mehr Demokratie wagen"

Die Schweizer sind - wie bei der Minarettabstimmung - mal wieder auf ihre Rechtsnationalen 'reingefallen.... Aber - warum soll's den Schweizern anders gehen als den Franzosen (LePen-Partei) oder den Deutschen (AfD).... ?

Findest Du nicht das >50% schlecht vergleichbar ist mit <5%?
Oder wie sind die Deutschen auf die AfD (gibts die noch) hereingefallen?

 

[Bona-Dea]

AW: Krise unserer indirekten Parteiendemokratie? - "Mehr Demokratie wagen"

Hallo ThomasausBerlin;

Die Schweizer sind - wie bei der Minarettabstimmung - mal wieder auf ihre Rechtsnationalen 'reingefallen.... Aber - warum soll's den Schweizern anders gehen als den Franzosen (LePen-Partei) oder den Deutschen (AfD).... ?

Der Anteil von Ausländern in der Schweiz liegt etwa bei 26% im Gegensatz zu Deutschland mit 8%. Warum regt dich das auf, hier wird doch sonst die Schweiz immer als Musterbeispiel für echte Demokratie angesehen. Bei einem Volksentscheid in Deutschland, hätte es keinen € gegeben und wahrscheinlich auch keine Narrenfreiheit für Mitglieder bestimmter Religionen...

 

[ThomasausBerlin]

AW: Krise unserer indirekten Parteiendemokratie? - "Mehr Demokratie wagen"

Die 23% Ausländer in der Schweiz haben aber gerade die Schweiz wirtschaftlich ganz schön weit gebracht - trotz des Schmu's dass Schweizer Banken mit fremden Einlegern gerne betrieben haben...

Die Basisdemokratie der Volksabstimmungen in der Schweiz ist für mich nachahmenswert - und als Demokrat muss man das halt hinnehmen, dass Rechtspopulisten sich in Einzelfällen durchsetzen. Wenn durch die Volksabstimmung vom Sonntag nun die Verträge mit der EU hinfällig werden und in direkter Folge davon die Schweizer Wirtschaft einbricht - wird's auch wieder eine Volksabstimmung mit anderem Ergebnis geben. Denn am meisten Angst haben die Schweizer vor wirtschaftlicher Krise....

"Aufregen" - ist was anderes, liebe Bona..... ;-)

 

[Janus666]

AW: Krise unserer indirekten Parteiendemokratie? - "Mehr Demokratie wagen"

Was hält der Thread denn von der aktuellen Volksabstimmung der Schweiz?

Nicht viel. Um mich mal selbst zu zitieren:

Das radikal basisdemokratische Konzept der "liquid Democracy" der Piraten kann es auch nicht sein, denn immerhin "halten" wir uns ja professionelle Politiker, die die Zeit und Gelegenheit haben (sollten), sich mit einzelnen Fragen in einer Weise auseinanderzusetzen, damit sie stellvertretend für uns alle fundierte Entscheidungen treffen können; wenn man zu jedem Thema sozusagen die Stammtische entscheiden lässt, kann man ja gleich z.B. die Todesstrafe für Kinderschänder einführen oder Ähnliches (...)

 

[Vanidicus]

AW: Krise unserer indirekten Parteiendemokratie? - "Mehr Demokratie wagen"

Wenn ich überlege, daß die Schweiz einen doppelt so hohen Ausländeranteil wie Deutschland hat
und Hoyerswerda, Solingen und Rostock nicht in den Alpen liegen........halte ich mich da einfach mal zurück.

 

[ThomasausBerlin]

AW: Krise unserer indirekten Parteiendemokratie? - "Mehr Demokratie wagen"

Eben - langjährige "Deutschschweizer" haben mir gesagt, das die Schweizer allerhöchsten eine Art "vornehme Reserviertheit" im Umgang mit den Arbeitsimmigranten an den Tag legen.... Hoyerswerda, Mölln, Solingen, Rostock ist in der Schweiz (noch) nicht möglich....

Bei aller berechtigten Kritik an der Schweizer Volksabstimmung: Es darf mal nicht vergessen werden dass die Schweiz ein souveräner Staat ist - und die Schweizer müssen sich von ihren Nachbarn nix sagen lassen...

 

[rola]

Ich habe mal diesen alten Thread ausgepackt. "Krise unserer indirekten Parteiendemokratie" könnte nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen passen. - Jedenfalls gibt es momentan keine Mehrheit für eine neue Regierung, ein Novum für unsere in die Jahre gekommene Bundesrepublik Deutschland.
Wer ist nun Schuld?: a) Der "böse" Lindner, der einfach nur konsequent war? Erstaunlich, dass im Finale der Parteichefs der koalitionswillige Grüne Ozdemir doch irgendwie Kompromisse mit der CSU gefunden hat/hätte (die Hardliner und Bremser Trettin und Dobrindt waren ja bei den Finallverhandlungen außen vor.). Zulasten der FDP allerdings. Eine "Sollbruchstelle", die viele gar nicht auf dem Plan hatten.

b) das Volk, das die so "böse" AfD gewählt hat und damit im Bundestag Plätze besetzt werden, die für eine schwarz-gelbe Regierungsbildung nun fehlen?

c) das (kurzsichtige) Bundesverfassungsgericht? - Das streng auf Parteienproporz achtete, aber die Regierungsbildung damit schwieriger machte.- Ohne diese erzwungene Reform des Wahlrechts, ohne die Auffüllung von vielen schwarzen Überhangmandate durch Ausgleichsmandate der anderen Parteien, hätte es für Schwarz-Gelb gereicht!
d) die SPD? - Sie will und kann nicht als Juniorpartner einspringen (das Drohgespenst Frankreich vielleicht vor Augen, wo die Sozialdemokratie nur 6 % der Stimmen holte!)

Die Erosion unser Parteiendemokratie mit 2 großen Volksparteien- wechselnd in Regierungsverantwortung und Opposition - hält unverändert an. Minderheitenregierungen, Neuwahlen, an solche Verhältnisse muss sich Deutschland wohl gewöhnen.
Ich befürchte, dass das Volk - immer wetterwendischer - sich verstärkt populistischen Parteien zuwenden wird. Dies können, müssen aber nicht "Eintagsfliegen" sein. (und wenn ja, gibt es neue "Gewächse".) Genauso schlimm wie der Höhenflug rechtspopulistischer Parteien ist die schwere Krise der Sozialdemokratie in Europa, in Frankreich, in Belgien, auch in Österreich, in Frankreich gar ein Siechtum. Dabei ist die Sozialdemokratie wichtig als Korrekteur für gar zu wirtschaftsliberale Politik, die die Ärmsten Im Volk ja auch nicht "mitnimmt".

 

[a-roy]

Ja, der Özdemir ist jetzt traurig, dass er nicht mitregieren darf. Ich erinnere noch sein fröhliches Grinsen nach dem Wahlergebnis.
Ich sehe auch nicht, wie's weitergehen soll/wird, denn bei Neuwahlen würde sich imho nicht viel ändern, höchstens, dass die SPD durch ihre konsequente Haltung einge Stimmen mehr bekommen würde.
Und ob Angie eine Minderheitenregierung wagen würde wage ich zu bezweifeln.
Aber sie ist ja geschäftsführende Bundeskanzlerin, da kann sie noch eine Weile weiterwursteln.

 

[Nachbar]

Unter anderem wird sich die CDU überlegen müssen, wie lange sie sich noch von einer Regionalpartei aus Bayern drangsalieren lassen möchte. Das Fass war doch vor 4 Jahren, mit der unsäglichen Maut, schon übergelaufen...

 

[DaMan]

Ja, der Özdemir ist jetzt traurig, dass er nicht mitregieren darf. Ich erinnere noch sein fröhliches Grinsen nach dem Wahlergebnis.
Ich sehe auch nicht, wie's weitergehen soll/wird, denn bei Neuwahlen würde sich imho nicht viel ändern, höchstens, dass die SPD durch ihre konsequente Haltung einge Stimmen mehr bekommen würde.
Und ob Angie eine Minderheitenregierung wagen würde wage ich zu bezweifeln.
Aber sie ist ja geschäftsführende Bundeskanzlerin, da kann sie noch eine Weile weiterwursteln.

Dabei haben sich die Grünen schon ihre Dienstlimousinen ausgesucht
Ja, wenn Lindner jetzt noch sein Versprechen mit dem Untersuchungsausschuss gegen das Zensurgesetz umsetzt werden wir wieder Freunde.

Soweit ich weiß, hat bisher kein einziger SPD Minister das Amt niedergelegt, obwohl sie am Wahlabend großspurig verkündet haben, ab sofort nicht mehr regieren zu wollen und in die Opposition zu gehen.
Merkel wird abgesägt, der Schlüssel weggeworfen, der Rechtsstaat wieder hergestellt und wir reden nochmal über schwarz/gelb, okay?

 

[dtrainer]

Dabei haben sich die Grünen schon ihre Dienstlimousinen ausgesucht

Natürlich nur die Grünen. Alle Anderen gehen zu Fuß.

wir reden nochmal über schwarz/gelb, okay?

Gemach, noch ist nicht klar, daß es Neuwahlen oder eine Minderheitsregierung gibt. Und jetzt auch noch hier Wahlpropaganda? Nein danke.

 

[DaMan]

"Wahlpropaganda"

Ich bin zur Zeit schwer für eine weitere GroKo, die kollabiert in zwei Jahren, es gibt Neuwahlen mit der Union bei 25%, SPD bei 10% und einer liberal/konservative Regierung (Gelb/Blau) unter FDP Führung.
Union und SPD soll ruhig die Erfolge ihrer Politik in den letzten 20 Jahren auskosten.

 

[William Morris]

DaMan, ich halte wirklich nicht viel von der FDP, aber ich kann mir nur schwer vorstellen, das die erstens mit den AfD-Typen koalieren werden und zweitens, wie diese Konstellation auf zusammen über 50 % kommen sollte.

Konservativ ist die CDU (immer noch), die AfD ist rechtsnationalistisch bis rechtsextrem. Hier in Südbrandenburg haben die keine Probleme mit jedem zusammenzuarbeiten, der mindestens halber Nazi ist.

 

[rola]

Unter anderem wird sich die CDU überlegen müssen, wie lange sie sich noch von einer Regionalpartei aus Bayern drangsalieren lassen möchte. Das Fass war doch vor 4 Jahren, mit der unsäglichen Maut, schon übergelaufen...

Seh ich genau so. Das Unterschreiten der 5%-Klausel deutschlandweit für die CSU wäre eine Lösung, ab da fehlt noch viel .... (momentan 6,5%)

 

[dtrainer]

die kollabiert in zwei Jahren, es gibt Neuwahlen mit der Union bei 25%, SPD bei 10% und einer liberal/konservative Regierung (Gelb/Blau) unter FDP Führung.

Gut, daß in zwei Jahren kein Mensch sich mehr an diesen Post erinnern kann, so bleibt verborgen, daß auch Du nicht weißt was kommt. Sicherheitshalber habe ich aber gar nichts gesagt, mit Propheten kann ich mich nicht messen.

 

[Aurum]

Vertreibt doch die CSU, FDP und AfD.
Polen sucht noch erträgliche Asylanten, damit sie dem Verteilschlüssel der EU gerecht wird.